1. Kapitel: Die Sezessionskonflikte in Georgien: Abchasien und Südossetien 31
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1 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT 5 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 15 EINLEITUNG 23 ERSTER TEIL: ENTSTEHUNG UND VERLAUF DER SEZESSIONSKONFLIKTE IM POSTSOWJETISCHEN RAUM Kapitel: Die Sezessionskonflikte in Georgien: Abchasien und Südossetien Geschichte der Gebietszugehörigkeit Abchasiens und Südossetiens Entstehung und Eskalation der Sezessionsbestrebungen Die bewaffneten Konflikte -Ausbruch und Folgen Waffenstillstandsregimes Die Friedensverhandlungen und ihr bisheriges Scheitern Erneuter Krieg in Georgien: Der Fünf-Tage-Krieg im August Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens Kapitel: Sezessionskonflikt in Aserbaidschan: Berg-Karabach Geschichte der Gebietszugehörigkeit Berg-Karabachs Entstehung und Eskalation der Sezessionsbestrebungen Der bewaffnete Konflikt Ausbruch und Folgen Waffenstillstandsregime Die Friedensverhandlungen und ihr bisheriges Scheitern Kapitel: Sezessionskonflikt in Moldawien: Transnistrien Geschichte der Gebietszugehörigkeit Transnistriens Entstehung und Eskalation der Sezessionsbestrebungen Der bewaffnete Konflikt -Ausbruch und Folgen Waffenstillstandsregime Die Friedensverhandlungen und ihr bisheriges Scheitern 77 7 Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 Zusammenfassung 79 ZWEITER TEIL: RECHTLICHE BEWERTUNG DER SEZESSIONSKONFLIKTE NACH INNERSTAATLICHEM RECHT Kapitel: Rechtslage der Sezessionsgebiete nach sowjetischem Recht Grundlagen und Besonderheiten des sowjetischen Föderalismus Rechtsstatus Abchasiens Rechtsstatus Südossetiens Rechtsstatus Berg-Karabachs Rechtstatus Transnistriens 91 Zusammenfassung Kapitel: Sowjetische Verfassung- und Rechtslage bezüglich des Sezessionsrechts Sezessionsmöglichkeiten nach der UdSSR-Verfassung Sezessionsmöglichkeiten nach Art. 72 der UdSSR-Verfassung Sezessionsmöglichkeiten nach Art. 78 der UdSSR-Verfassung Sezessionsmöglichkeiten nach dem Gesetz der UdSSR vom und seine Verfassungsmäßigkeit Teilung des Territoriums einer Unionsrepublik Möglichkeiten der Autonomen Gebilde für den Verbleib in der UdSSR Eigener staatsrechtlicher Status"? Verstoß gegen den Art. 78 der UdSSR-Verfassung von Verstoß gegen den Art. 72 der UdSSR-Verfassung von Zwischenergebnis Kapitel: Derzeitige Verfassung- und Rechtslage der betreffenden ehemaligen Unionsrepubliken hinsichtlich der Sezessionsgebiete Georgien Aserbaidschan Moldawien 114
3 Zusammenfassung 115 DRITTER TEIL: RECHTLICHE BEWERTUNG DER SEZESSIONSKONFLIKTE NACH VÖLKERRECHT Kapitel: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker und das Prinzip der Achtung der territorialen Integrität der Staaten Universelle Geltung des Selbstbestimmungsrechts der Völker Inhalt des Selbstbestimmungsrechts der Völker Besonderheiten des Selbstbestimmungsrechts der Völker Universelle Geltung des Prinzips der Achtung der territorialen Integrität der Staaten Die Stellung des Prinzips der Achtung der territorialen Integrität im modernen Völkerrecht Vorrangproblematik zwischen dem Prinzip der Achtung der territorialen Integrität und dem Selbstbestimmungsrecht der Völkerl31 Zusammenfassung Kapitel: Träger des Selbstbestimmungsrechts Völker Fehlende allgemein anerkannte Definition des Volksbegriffs Definitionsversuche in internationalen Organisationen Debatten in der Literatur zum Volksbegriff 140 a) Staatsvölker 140 b) Völker im ethnischen Sinne 142 aa) Subjektive und objektive Merkmale der Völker im ethnischen Sinne bb) Siedlungsgebiet als wichtige Voraussetzung für ethnische Völker 144 cc) Ausübung des Selbstbestimmungsrechts durch ethnische Völker Indigene Völker Minderheiten Fehlende allgemein anerkannte Definition des Minderheitsbegriffs Schutz der Minderheiten auf völkerrechtlicher Ebene Abgrenzung zwischen Volk und Minderheit Minderheiten und das Selbstbestimmungsrecht 150
4 2.4. Sind die Abchasen, Südosseten, Berg-Karabach-Armenier und Transnistrier ein Volk oder eine Minderheit? 152 Zusammenfassung Kapitel: Die Haltung des Völkerrechts zu Sezessionen Völkervertragsrecht Charta der Vereinten Nationen UN-Menschenrechtspakte Wiener Abkommen über die Staatennachfolge Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker Prinzipiendeklaration Abwägungsklausel und ihre Besonderheiten Gebot des selbstbestimmungskonformen Verhaltens KSZE/OSZE-Dokumente Sezessionsmöglichkeiten in späteren unverbindlichen völkerrechtlichen Dokumenten Völkergewohnheitsrecht Staatenpraxis 172 a) Katanga und Biafra 174 b) Bangladesch und Eritrea 177 c) Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens 178 d) Tschetschenien 181 e) Tibet 182 f) Kosovo Rechtsüberzeugung Debatten über Sezession in der völkerrechtlichen Literatur 189 Zusammenfassung Kapitel: Einzelne völkerrechtliche Bewertung der Sezessionskonflikte im postsowjetischen Raum Abchasien und Südossetien Vorwürfe wegen Unterdrückung und Diskriminierung 196 a) Abchasien während der stalinistischen Repression 196 b) Südossetien während der stalinistischen Repression
5 c) Wirtschaftliche Diskriminierung 197 d) Einschlägigkeit der Unterdrückungs- und Diskriminierungsvorwürfe für die Legitimation der Sezession Unzufriedenheit der Abchasen mit ihrem Rechtsstatus Minderheitsstellung der Abchasen vor dem Ausbruch des Konflikts Gewährleistung der politischen Partizipationsrechte 206 a) Abchasien 206 b) Südossetien Nationalistische Aufrufe in Georgien Gewaltanwendung als Rechtfertigung der Sezession 210 Zusammenfassung Völkerrechtliche Fragen des Augustkriegs 2008 in Georgien Rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung durch Georgien in Südossetien 213 a) Generelle Zulässigkeit der Gewaltanwendung innerhalb der Staatsgrenzen 213 b) /Vwna./ac/e-Rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung in Südossetien 214 c) Waffenstillstandsverträge als Ausschlussgrund der Rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung in Südossetien 215 d) Rechtfertigung der Gewaltanwendung Georgiens mit dem Selbstverteidigungsrecht? 217 aa) Selbstverteidigung Georgiens gegen die Handlungen Südossetiens 219 bb) Selbstverteidigung gegen die Handlungen Russlands 220 cc) Selbstverteidigung gegen die vorausgegangenen Maßnahmen Russlands 221 dd) Präventive Selbstverteidigung gegen einen drohenden Angriff Russlands 222 e) Verstöße Georgiens gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das humanitäre Völkerrecht 224 Zusammenfassung Rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung durch Russland 225 a) Bewaffneter Angriff gegen die russischen Militäreinheiten in Georgien 225 aa) Selbstverteidigungsrecht Russlands nach Art. 51 der UN-Charta
6 bb) Selbstverteidigungsrecht Russlands nach dem Sotschi- Abkommen cc) Verstöße Russlands gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das humanitäre Völkerrecht 227 b) Maßnahmen der RF als humanitäre Intervention? 229 aa) Kein Recht auf die Durchführung der humanitären Intervention 229 bb) Kein Genozid in Südossetien 232 c) Schutz eigener Staatsbürger als Rechtfertigung der russischen Intervention in Südossetien? 233 aa) Völkerrechtliche Zulässigkeit der militärischen Operationen zum Schutz eigener Staatsangehörigen im Ausland 234 bb) Rechtswidrigkeit der Einbürgerung von Südosseten durch Russland nach innerstaatlichem Recht 236 aaa) Neue Staatsbürgerschaftsgesetze nach dem Zerfall der UdSSR 237 bbb) Unzulässigkeit der doppelten Staatsbürgerschaft im georgischen und russischen StabüG 238 ccc) Anknüpfungskriterien für die Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft 239 ddd),.frühere sowjetische Staatsbürgerschaft" der Südosseten als Anknüpfungskriterium für die Verleihung der russischen Staatsangehörigkeit? 240 eee) Kontinuität der georgischen Staatsangehörigkeit der Südosseten nach dem Zerfall der Sowjetunion 240 cc) Rechtswidrigkeit der Einbürgerung von Südosseten durch Russland nach Völkerrecht 243 Zusammenfassung Berg-Karabach Vorwürfe wegen wirtschaftlicher und sozialer Diskriminierung Vorwürfe wegen kultureller Diskriminierung und des Rückgangs der Bevölkerungszahl Ereignisse von Sumgait Berg-Karabach-Konflikt: Folge irredentistischer Bestrebungen? Gewährleistung der politischen Partizipationsrechte 252 Zusammenfassung Transnistrien 254 Zwischenergebnis
7 4.5. Historische Argumente für die Sezessionsbestrebungen im postsowjetischen Raum Abchasien und Südossetien Berg-Karabach Transnistrien Die Anwendung des Prinzips uti possidetis iuris vs. historische Argumente der Sezessionsbestrebungen 260 a) Uti possidetis iuris - eine Norm des Völkergewohnheitsrechts 261 b) Uti possidetis iuris als Hindernis für das Selbstbestimmungsrecht? 262 c) Anwendimg des Prinzips uti possidetis iuris auf das ehemalige Jugoslawien 264 d) Anwendung des Prinzips uti possidetis iuris auf die ehemalige UdSSR Staatenpraxis in Bezug auf die Sezessionsbestrebungen im postsowjetischen Raum 267 a) Abchasien und Südossetien 270 b) Berg-Karabach 279 c) Transnistrien 282 Zwischenergebnis 284 ERGEBNIS UND AUSBLICK 285 LITERATURVERZEICHNIS
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