Inhaltsübersicht V XI XVII

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1 Inhaltsübersicht Vorwort zur 6. Auflage Inhaltsverzeichnis... Literaturverzeichnis.. A. Der Schutz von Software... I. Vorbemerkung... II. Rechtliche Grundlagen.... Urheberrecht Patentrecht Der Schutz von H albleitern Der Schutz durch Marken Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Software Ansprüche aus D eliktsrecht Ansprüche aus V ertrag... III. Die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen im Softwareverletzungsprozess.... Zuständigkeit Unterlassungsansprüche Schadensersatzansprüche Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung Beseitigungsansprüche Hilfsansprüche Einstweilige Verfügung Praktische H inw eise... IV. Vollstreckungsprobleme.... Unterlassungstitel Beseitigungstitel Herausgabetitel Titel im Hinblick auf Hilfsansprüche... B. Der Erwerb von Soft- und Hardware... I. Einige V orbem erkungen.... Zur Rechtsnatur von Softw are Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten II. III. IV. Herstellung von Software.... Rechtscharakter Leistungsumfang Mangelhafte L eistung Vergütung und Fälligkeit; Sicherungsrechte Leistungsstörungen Änderung des Softwareerstellungsvertrages Kündigung und R ücktritt Klauseln zur Änderung von Gewährleistung und Haftung 9. Besondere Fallgestaltungen Dienstverträge... Der Erwerb von Hardware gegen Einmalzahlung Der Erwerb von Standardsoftware auf Dauer. Die rechtliche Einordnung... V XI XVII

2 2. Leistungsumfang, N ebenpflichten Mängelrechte Verjährung Sonstige Leistungsstörungen Schutzhüllenverträge und Entervereinbarungen Weitere besondere Probleme Softwarehinterlegung Erwerb von Open-Source-Software V. Der Erwerb von Hard- und Software auf Zeit Allgemeine Probleme des Mietvertrages Besonderheiten des Leasingverhältnisses VI. W artung und Pflege von EDV-Anlagen Vertragsinhalt Verhältnis zu den Mängelansprüchen Rechtliche Einordnung Einzelleistungen Kündigung des Gesamtvertrages Weitere Rechtsprobleme VII. Der gemeinsame Erwerb verschiedener IT -P ro d u k te Vorliegen eines einheitlichen Vertrages Rechtsnatur des Vertrages Störungen im einheitlichen Vertrag Andere Möglichkeiten der Vertrags Verknüpfung Besonderheiten bei Mängelrechten VIII. Prozessuale Fragen Klageformen und Antragstellung Örtliche Zuständigkeit Darlegungslast Der Beweis von Mängeln Die Besonderheiten des selbstständigen Beweisverfahrens Bemerkungen zur Vorgehensweise bei Mängelauseinandersetzungen IX. Vollstreckungsprobleme C. Spezielle Fragen I. Allgemeines II. Rechenzentrumsvertrag/Outsourcing Der wesentliche Vertragsinhalt des Rechenzentrumsvertrages Die rechtliche E inordnung Die Leistungspflichten im E inzelnen Gewährleistung und H aftung Nebenpflichten Prozessuale Problem e O utsourcing III. V ertriebsverträge Vorbemerkung; Rückgriffsketten Hardwarevertriebsverträge Softwarevertrieb IV. P rodukth aftu n g Grundsätzliche Bemerkungen Das deliktische Modell der Produkthaftung (Produzentenhaftung) Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz Prozessuale F ragen D. Rechtsprobleme von Internet und Telekommunikation I. Einige einführende Bemerkungen

3 II. Die Übermittlung von Willenserklärungen im In te rn e t Formprobleme Geschäftsabwicklung im Internet, insbesondere elektronische Willenserklärungen Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen Handeln unter fremden N am en Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen Spezialvorschriften, Informationspflichten Beweisfragen Internet-Kostenfallen Datenschutzanforderungen Sicherheitsanforderungen III. Internet- und Telekommunikationsdienstleistungen Grundlagen Einzelleistungen Internet-Auktionen Elektronische Zahlungssysteme IV. Weitere Probleme im In te rn e t D om ain-n am en Rechtsverletzungen im In tern et Haftung von Internetdiensteanbietern Haftung der Inhaber von Telekommunikationsanschlüssen Internationale F rag en Anhang: Künftige Änderungen durch die Datenschutz-Grundverordnung Sachverzeichnis

4 Inhaltsverzeichnis A. Der Schutz von Software... I. Vorbemerkung... II. Rechtliche Grundlagen.... Urheberrecht... a) Schutzobjekte und Schutzanforderungen... b) Sonderprobleme: Software-Generatorprogramme, Programmbibliotheken c) Urheberschaft... aa) Ausgangslage... bb) Ü bertragung... d) Die Rechte aus dem Urheberrecht... aa) Urheberpersönlichkeitsrechte... bb) Verwertungsrechte... e) Die generelle Beschränkung der Urheberrechte gern. 69d UrhG... f) Nutzungsrechtsübertragungen an E ndnutzer... g) Public-Domain (PD)-Software und Shareware... h) Open-Source-Software... i) Die Dekompilierung nach 69e U rh G... j) Ansprüche bei der Verletzung von Urheberrechten... k) Besonderheiten des Urheberschutzes von Computerspielen Patentrecht... a) Die Patentierbarkeit von Software... b) Die Rechte des Patentinhabers... c) Ansprüche bei Rechtsverletzung Der Schutz von Halbleitern Der Schutz durch Marken... a) Allgemeines... b) Titelschutz Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Software... a) Der Schutz vor Kopien und Nachahmungen... aa) Sittenverstoß durch unmittelbare Leistungsübernahme... bb) Andere Unlauterkeitsmerkmale... cc) Anspruchsziel... dd) Anspruchsinhaber und Anspruchsgegner... b) Geheimnisschutz Ansprüche aus D eliktsrecht Ansprüche aus V ertrag... III. Die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen im Softwareverletzungsprozess.... Zuständigkeit Unterlassungsansprüche... a) Der Antrag im Unterlassungsprozess... b) Besonderheiten der Darlegungslast... aa) Grundsätzliche Bemerkungen, Abmahnung... bb) Wettbewerbsansprüche... cc) Urheberrecht... dd) Ansprüche aus Patentverletzungen... ee) Ansprüche aus Verletzung von Halbleiterschutzrechten... ff) Ansprüche aus Markengesetz... c) Beweisfragen Schadensersatzansprüche

5 4. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung Beseitigungsansprüche Hilfsansprüche a) Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche b) Besichtigungsansprüche Einstweilige Verfügung Praktische H inw eise IV. Vollstreckungsprobleme Unterlassungstitel Beseitigungstitel Herausgabetitel Titel im Hinblick auf Hilfsansprüche B. Der Erwerb von Soft- und H ard w are I. Einige V orbem erkungen Zur Rechtsnatur von Softw are Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten... 9 II. Herstellung von S oftw are Rechtscharakter Leistungsumfang a) Lastenheft und Pflichtenheft b) Agile Softwareentwicklung c) Dokumentation und Quellcode d) Gescheiterte Vertragsverhandlungen Mangelhafte L eistung a) Mangelbegriff b) Die Rechte im Überblick... 5 aa) Erfüllungs-und Mängelbeseitigungsansprüche... 5 bb) Abnahme... 7 cc) Mängelrechte im Überblick c) Nacherfüllung und Selbstvornahme... 2 d) Minderung/Rücktritt e) Schadensersatz f) Verjährung, Rügepflicht Vergütung und Fälligkeit; Sicherungsrechte Leistungsstörungen a) V erzug b) Nichterfüllung und Unmöglichkeit... 3 c) Verletzung sonstiger Herstellerpflichten aa) Beratungspflichten bb) Geheimhaltung cc) Weitere Pflichten d) Leistungsstörungen auf Seiten des Bestellers Änderung des Softwareerstellungsvertrages Kündigung und R ücktritt Klauseln zur Änderung von Gewährleistung und H aftung a) Klauseln der Softwareersteller b) Klauseln der K unden Besondere Fallgestaltungen a) Komplexe Softwareentwicklung b) Der Subunternehmervertrag c) Anpassung von Standardsoftware Dienstverträge III. Der Erwerb von Hardware gegen Einmalzahlung IV. Der Erwerb von Standardsoftware auf Dauer Die rechtliche E inordnung Leistungsumfang, N ebenpflichten... 68

6 3. Mängelrechte... a) G arantie... b) Spezielle Leistungsbeschreibungen... c) Nacherfüllung durch Updates und Patches d) Kaufmännische R ügelast... e) Rechtsmängel Verjährung Sonstige Leistungsstörungen Schutzhüllenverträge und Entervereinbarungen 7. Weitere besondere Probleme... a) Kauf auf Abruf... b) Kauf einer Nutzungsberechtigung Softwarehinterlegung Erwerb von Open-Source-Software... V. Der Erwerb von Hard- und Software auf Zeit... Allgemeine Probleme des Mietvertrages... a) Grundsätzliches... b) Gewährleistung... c) Schadensersatz... d) Weitere Probleme Besonderheiten des Leasingverhältnisses... a) G rundkonzeption... b) Besonderheiten des EDV-Leasing... VI. Wartung und Pflege von EDV-Anlagen.... Vertragsinhalt... a) Generelle Bemerkungen... b) Service-Level-Agreements... c) Inhalt der EV B -IT Verhältnis zu den Mängelansprüchen Rechtliche Einordnung Einzelleistungen Kündigung des Gesamtvertrages Weitere Rechtsprobleme... VII. Der gemeinsame Erwerb verschiedener IT-Produkte. Vorliegen eines einheitlichen Vertrages Rechtsnatur des Vertrages Störungen im einheitlichen Vertrag... a) Anfechtung... b) Rücktritt... c) Ausschluss von M ängelrechten Andere Möglichkeiten der Vertrags Verknüpfung. 5. Besonderheiten bei Mängelrechten... VIII. Prozessuale Fragen.... Klageformen und Antragstellung Örtliche Zuständigkeit Darlegungslast Der Beweis von M ängeln... a) Der Beweisbeschluss... b) Augenscheinseinnahme... c) Zeugenbeweis... d) Sachverständigenbeweis... aa) Die Auswahl des Sachverständigen und seine Beauftragung bb) Aufgaben und Befugnisse des Sachverständigen... cc) Die Hilfsmittel des Sachverständigen... dd) Das Gutachten... ee) Weitere Aufgaben des Sachverständigen... ff) Die Haftung des Sachverständigen

7 5. Die Besonderheiten des selbstständigen Be weis Verfahrens a) Zuständigkeit b) Gegenstand des Verfahrens, Antragsbefugnis c) Inhalt des A ntrags d) Abwehrmaßnahmen des Antragsgegners e) Verjährung f) Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens Bemerkungen zur Vorgehensweise bei Mängelauseinandersetzungen IX. Vollstreckungsprobleme C. Spezielle Fragen I. Allgemeines II. Rechenzentrumsvertrag/Outsourcing Der wesentliche Vertragsinhalt des Rechenzentrumsvertrages Die rechtliche E inordnung Die Leistungspflichten im E inzelnen Gewährleistung und H aftung Nebenpflichten a) Beratungspflichten b) Datenschutz; insbesondere Auftragsdatenverarbeitung c) Rückgabe der Daten Prozessuale Problem e O utsourcing III. V ertriebsverträge Vorbemerkung; Rückgriffsketten Hardwarevertriebsverträge Softwarevertrieb IV. P ro d u k th aftu n g Grundsätzliche Bemerkungen Das deliktische Modell der Produkthaftung (Produzentenhaftung) Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz Prozessuale F ragen D. Rechtsprobleme von Internet und Telekommunikation I. Einige einführende Bemerkungen II. Die Übermittlung von Willenserklärungen im In te rn e t Formprobleme Geschäftsabwicklung im Internet, insbesondere elektronische Willenserklärungen Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen a) Zugang b) A nnahm e Handeln unter fremden N a m e n Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen Spezialvorschriften, insbesondere Informationspflichten a) Allgemeines b) Fernabsatzverträge c) Verträge im elektronischen Rechtsverkehr d) Informationspflichten nach dem TMG und RStV e) Informationspflichten nach dem TKG und für Access-Provider Beweisfragen Internet-Kostenfallen Datenschutzanforderungen a) Vorbemerkung b) Verfassungsrechtliche Grundlagen c) Grundbegriffe und Grundprinzipien aa) Personenbezogene D a te n... 38

8 bb) Verbotsprinzip cc) Einwilligung... dd) Grundsatz der Datenerhebung beim Betroffenen ee) Verantwortliche Stelle; D ritte ff) Geregelte Verarbeitungsschritte gg) Auftragsdatenverarbeitung d) Regelungen des BDSG e) Regelungen im T M G f) Regelungen des TKG g) Sanktionen Sicherheitsanforderungen III. Internet- und Telekommunikationsdienstleistungen Grundlagen a) Zum Vorgehen b) Dauerschuldverhältnis c) Unterschiedliche Leistungen und Vertragstypologien d) Leistungsbeschreibungen e) Nebenpflichten des A nbieters f) Preisvereinbarungen; Sperren g) Haftung des Anschlussinhabers h) Vertragsbeendigung i) Rechtswidriges Verhalten der K u n d en j) Sonderregeln für Telekommunikationsdienste aa) V orbem erkung bb) Haftungsbegrenzung cc) Abrechnung; Sperre dd) Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen ee) Mehrwertdienste ff) R-Gespräche gg) Besondere Kündigungsgründe k) Netzneutralität Einzelleistungen a) Allgemeines b) Zugang zu Telekommunikation und Internet c) Nachrichtenübermittlung; -Dienst... 3 d) W ebhosting e) Webhousing f) Herstellung und Betreuung des Internetauftritts g) Application Service Providing und Cloud Com puting h) Abruf von Filmen, Bildern, Texten und anderen Inform ationen i) Einzelauskunft j) D atenbanknutzung k) Werbeleistungen l) Beschaffung von Inhalten m) Online-Spiele n) Soziale Netzwerke o) Wirtschaftlich orientierte Plattform p) Anonymisierungsdienste Internet-Auktionen Elektronische Zahlungssysteme IV. Weitere Probleme im In te rn e t D om ain-n am en a) Namens- Marken- und Titelschutz b) Gattungsbezeichnung als Internet-Adresse (generische Domain) c) Wettbewerbsrechtliche A nsprüche d) Schutz von D om ain-nam en e) Haftung der Vergabestelle f) Verträge über D om ains... 42

9 2. Rechtsverletzungen im In te rn e t... a) Vorbemerkung... b) Spezifische internebezogene Fragestellungen des Schutzes des geistigen Eigentums... aa) Weitergabe durch Download erworbener Werkstücke... bb) Streaming... cc) Digitale R ekorder... dd) Nutzergenerierte Inhalte... ee) Digitale Archive... ff) 3-D Druck... c) Internetbezogene Wettbewerbsprobleme... aa) Verdecktes Profitieren an Leistungen und Rechten D ritte r... bb) Sonstiges Wettbewerbsrecht... cc) Spamming... d) Persönlichkeitsrechte im In te rn e t Haftung von Internetdiensteanbietern... a) Grundfragen... b) Eigene In h a lte... c) Die Regelungen des TMG und ihre Anwendbarkeit... d) Unterlassungsansprüche... e) Weitergehende Ansprüche... f) Prüfum fang... g) Pflichten einzelner Provider... aa) Access Provider... bb) Suchmaschinen... cc) Auktionsplattformen und vergleichbare A nbieter... dd) Bewertungsportale... ee) Filehoster... ff) Online-Auftritte der Presse und elektronische A rchive... gg) Diskussionsforen u. ä... hh) Anonymisierungsdienste... ii) Weitere Provider... jj) Haftung für Links... kk) Keyword Advertising... ) Affiliate-Systeme... mm) Haftung des admin-c und des Registrars Haftung der Inhaber von Telekommunikationsanschlüssen... a) Haftungsgrund... b) Ermittlung des Anschlussinhabers Haftung für überlassene Rufnummern und Domains Internationale F ragen... Anhang: Künftige Änderungen durch die Datenschutz-Grundverordnung... Sachverzeichnis