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1 Nr. 22 Mittwoch, 28. Mai 2008

2 Erscheint jeden Mittwoch. Jahresabonnement Fr Es werden nur Jahresabonnemente abgegeben. Einrückungsgebühr für Inserate: Per mm 60 Rappen. Letzte Inseraten-Annahme: Jeweils Dienstag 15 Uhr. Redaktion: Kantonskanzlei. Druck und Verlag: Appenzeller Medienhaus AG, 9101 Herisau. Einzelverkaufspreis: Fr..70.

3 Verhandlungen des Regierungsrates Sitzung vom 20. Mai 2008 in Herisau Pensionskasse AR; Reglement über die Teilliquidation; Kenntnisnahme der Genehmigung. Der Regierungsrat nimmt vom Genehmigungsbeschluss der Stiftungsaufsicht betreffend das Reglement über die Teilliquidation der Pensionskasse AR Kenntnis. (Das Reglement findet sich im Anhang.) 439

4 1083 Ausserrhodische Gesetzessammlung Reglement über die Teilliquidation der Pensionskasse von Appenzell Ausserrhoden vom 4. Dezember 2007 Anhang Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden, gestützt auf Art. 53b und 53c des Bundesgesetzes über die berufliche Vorsorge (BVG) 1) und Art. 69 der Pensionskassenverordnung vom 30. Oktober ), beschliesst: Art Voraussetzungen 1 Die Voraussetzungen für eine Teilliquidation sind erfüllt, wenn: a) eine erhebliche Verminderung der Belegschaft erfolgt; b) eine Unternehmung restrukturiert wird; c) ein Anschlussvertrag aufgelöst wird. 2 Eine erhebliche Verminderung der Belegschaft oder eine Restrukturierung liegt vor, wenn die Anzahl der Mitarbeitenden eines angeschlossenen Arbeitgebers in folgendem Umfang reduziert wird: Anzahl versicherte Mitarbeitende Verminderung der Belegschaft bis 30 6 Personen Personen Personen Personen 90 unbegrenzt 10 % 3 Voraussetzung für die Durchführung einer Teilliquidation bei Auflösung eines Anschlussvertrages ist, dass mindestens 25 Aktivversicherte davon betroffen sind. 4 Massgebend ist ein Zeitraum von 12 Monaten nach einem entsprechenden Beschluss des angeschlossenen Arbeitgebers. Erfolgt der Personalabbau über eine längere Periode, kann diese Frist um ein Jahr verlängert werden. 5 Freiwillig austretende Versicherte gelten nicht als von der Teilliquidation betroffene Versicherte. 1) SR ) bgs

5 1083 Reglement Teilliquidation Pensionskasse AR Art. 2 Anteil an freien Mitteln 1 Sind die Voraussetzungen für eine Teilliquidation erfüllt, besteht bei individuellen Austritten ein individueller und bei kollektiven Austritten ein kollektiver Anspruch auf eine anteilmässige Beteiligung an den freien Mitteln. 2 Tritt die Mehrheit des Abgangsbestandes in dieselbe neue Vorsorgeeinrichtung über, liegt für diese Versicherten ein kollektiver Austritt vor. Art. 3 Anteil an versicherungstechnischen Rückstellungen und an der Wertschwankungsreserve Sind die Voraussetzungen für eine Teilliquidation erfüllt, erfolgt bei kollektiven Austritten eine anteilmässige Beteiligung an den versicherungstechnischen Rückstellungen und an der Wertschwankungsreserve, sofern und soweit entsprechende Risiken mit übertragen werden. Art. 4 Anrechnung eines Fehlbetrages 1 Bei einer nach Art. 44 BVV 2 1) ermittelten Unterdeckung wird der versicherungstechnische Fehlbetrag individuell und anteilsmässig von der Freizügigkeitsleistung abgezogen. Grundlage bildet die versicherungstechnische Bilanz. 2 Der Mindestbetrag in der Höhe des BVG-Altersguthabens nach Art. 18 FZG 2) ist in jedem Fall garantiert. 3 Die Pensionskasse kann die individuellen Freizügigkeitsleistungen provisorisch kürzen, wenn sich eine Teilliquidation abzeichnet und sich die Pensionskasse in Unterdeckung befindet. Die provisorische Kürzung gilt nur für Versicherte, die voraussichtlich von der Teilliquidation betroffen sein werden. Sie muss ausdrücklich als solche bezeichnet werden. Nach Abschluss des Teilliquidationsverfahrens erstellt die Pensionskasse eine definitive Abrechnung und richtet eine allfällige Differenz zuzüglich Zinsen aus. 4 Die Pensionskasse kann auf eine Kürzung verzichten, falls der Deckungsgrad geringfügig unter 100% liegt und nach Auszahlung der ungekürzten Freizügigkeitsleistungen nicht massgeblich gesenkt wird. 1) SR ) SR

6 Reglement Teilliquidation Pensionskasse AR 1083 Art. 5 Grundlagen und Stichtag 1 Die Verwaltungskommission bestimmt in Abhängigkeit des Ereignisses den massgebenden Zeitpunkt oder Zeitrahmen für die Festlegung des Kreises der Betroffenen. 2 Der massgebende Stichtag ist auf den festzulegen. Für die Bestimmung der Beteiligung an den freien Mitteln sowie des Anspruchs auf die Anteile an den versicherungstechnischen Rückstellungen und an der Wertschwankungsreserve ist die nach Swiss GAAP FER 26 erstellte und am Stichtag abgeschlossene Jahresrechnung massgebend. 3 Die Verwaltungskommission kann bei erheblichen Wertveränderungen an den Anlagemärkten seit dem massgebenden Stichtag bis zum Übertragungszeitpunkt die aufgrund der Jahresrechnung festgelegten Anteile an den technischen Rückstellungen, Wertschwankungsreserven und an den freien Mitteln anpassen. Art. 6 Verteilschlüssel 1 Für die Ermittlung des Anteils an den freien Mitteln gemäss Art. 2 wird berechnet, in welchem Verhältnis die freien Mittel zum Vorsorgekapital (reglementarische Freizügigkeitsansprüche) und zum Rentendeckungskapital am Stichtag stehen. Bei individuellen und kollektiven Austritten im Rahmen einer Teilliquidation wird im Sinne von Art. 2 zur reglementarischen Freizügigkeitsleistung ein entsprechender Zuschlag ausgerichtet, wobei die in den letzten 24 Monaten eingebrachten Freizügigkeitsleistungen und freiwilligen Einlagen nicht berücksichtigt werden. 2 Für die Anrechnung eines versicherungstechnischen Fehlbetrages gemäss Art. 4 wird berechnet, in welchem Verhältnis dieser zum Vorsorgekapital (re g- lementarische Freizügigkeitsansprüche) und zum Rentendeckungskapital am Stichtag steht. Von den reglementarischen Freizügigkeitsleistungen wird bei individuellen und kollektiven Austritten ein entsprechender Abzug vorgenommen. 3 Bei kollektiven Austritten regelt die Verwaltungskommission eine Beteiligung an den versicherungstechnischen Rückstellungen und an der Wertschwankungsreserve unter den in Art. 3 erwähnten Voraussetzungen im Verteilplan. 442

7 1083 Reglement Teilliquidation Pensionskasse AR Art. 7 Auflösung des Anschlussvertrages Erfolgte beim Anschluss an die Pensionskasse kein oder nur ein teilweiser Einkauf in die versicherungstechnisch notwendigen Rückstellungen und in die Wertschwankungsreserve, so reduziert die Verwaltungskommission die Ansprüche gemäss Art. 2 und 3 entsprechend. Art. 8 Information 1 Alle betroffenen Versicherten und Rentner werden über die Teilliquidation, das Verfahren und den Verteilungsplan informiert. 2 Während 30 Tagen nach Eingang dieser Mitteilung haben die Versicherten und Rentner das Recht, am Sitz der Pensionskasse Einsicht in die massgebende Jahresrechnung und in den Verteilungsplan zu nehmen. Art. 9 Rechtsweg 1 Die Versicherten und Rentner haben das Recht, innerhalb von 30 Tagen nach der Mitteilung über die Teilliquidation die Voraussetzungen, das Verfahren und den Verteilungsplan bei der kantonalen Aufsichtsbehörde überprüfen und entscheiden zu lassen. 2 Sofern innerhalb der angesetzten Frist von 30 Tagen keine Einwendungen der Versicherten und Rentner bei der Aufsichtsbehörde vorgebracht werden, wird der Verteilungsplan rechtswirksam vollzogen. Art. 10 Bestätigung des Vollzugs Die Kontrollstelle bestätigt im Rahmen der ordentlichen Jahresberichterstattung den ordnungsgemässen Vollzug der Teilliquidation. Diese Bestätigung ist im Anhang zur Jahresrechnung darzustellen. Art. 11 Inkrafttreten Dieses Reglement tritt nach Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde 1) am 1. Januar 2008 in Kraft. 1) Von der Aufsichtsbehörde genehmigt am 28. Dezember

8 Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden AR Auflage von Kollokationsplan und Inventar (Art. 249 ff. SchKG) Im Konkurs Giancola Filippo, geboren 24. März 1962, italienischer Staatsangehöriger, Alpsteinstrasse 21, 9100 Heriau AR, liegen der Kollokationsplan und das Inventar den beteiligten Gläubigern beim unterzeichneten Konkursamt zur Einsicht auf. Klagen auf Anfechtung des Kollokationsplanes sind innert 20 Tagen seit der Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt vom gerichtlich anhängig zu machen, andernfalls dieser als anerkannt betrachtet wird. Beschwerden gegen das Inventar sind innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Appenzell Ausserrhoden in Trogen AR anhängig zu machen Heiden AR, 22. Mai Konkursamt Appenzell Ausserrhoden Zweigstelle Heiden Der Konkursbeamte: Claudius Platzer Landwirtschaftsamt Appenzell Ausserrhoden Regierungsgebäude, 9102 Herisau Baugesuchspublikation gestützt auf Art. 97 Landwirtschaftsgesetz (LWG), Art. 12 und Art. 12a Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG), Art. 55 Abs. 5 Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) und Art. 14 Bundesgesetz über die Fuss- und Wanderwege (FWG). Hundwil Flurgenossenschaft Bömmeli-Lauftegg, Hundwil / Titel: Neuerstellung Brücke Die Baugesuche liegen ab heutigem Publikationsdatum für die einspracheberechtigten Organisationen zur Einsichtnahme beim Landwirtschaftsamt, Regierungsgebäude, 9100 Herisau, auf. Allfällige Einsprachen sind innert 30 Tagen an das Departement Volks- und Landwirtschaft zu richten

9 Gemeinde Freienbach Testamentseröffnung Nachlass des verstorbenen Styger, Emil Fredy, geboren am 27. Februar 1926, verheiratet, von Stein AR und Zürich ZH, wohnhaft gewesen in Schlyffistrasse 35, 8832 Wilen, gestorben am 4. Mai 2008 in Freienbach SZ. Als gesetzliche Erben kommen die Erben des grosselterlichen Stammes in Betracht, welche der Behörde nicht oder nur teilweise bekannt sind. Im Sinne von Art. 558 ZGB wird den unbekannten Erben hiermit angezeigt, dass der Erblasser über seinen Nachlass in vollem Umfang letztwillig verfügt hat. Personen, welche sich über ihre Erbberechtigung unter Vorlage von Beweismitteln ausweisen können, sind berechtigt, innerhalb Monatsfrist, vom Erscheinen dieser Anzeige an gerechnet, bei der unterzeichneten Amtsstelle Einsicht in die letztwilligen Verfügungen des Erblassers zu nehmen oder eine Abschrift davon zu verlangen. Die gesetzlichen Erben werden weiter darauf aufmerksam gemacht, dass der Nachlass auf Grund von Art. 559 ZGB, unter Vorbehalt der Ungültigkeitsklage und der Erbschaftsklage, an die eingesetzte Erbin ausgeliefert wird, sofern allfällig Berechtigte nicht innert Monatsfrist die Rechtsgültigkeit der Verfügungen von Todes wegen ausdrücklich bestreiten. Pfäffikon, 20. Mai Die Vormundschaftsbehörde 445

10 Gemeinde Heiden Bauanzeige Bauherrschaft: Einwohnergemeinde Heiden, Kirchplatz 6, 9410 Heiden Grundeigentümer: Einwohnergemeinde Heiden, Kirchplatz 6, 9410 Heiden Bauvorhaben: Busumsteigeanlage Kirchplatz Standort Objekt: Kirchplatz 6 Parzelle Nr.: 240 Assek.-Nr.: 0849 Zone: Ortsbildschutzzone national / 8BA Die Planunterlagen liegen bei der Abteilung Bau und Planung Heiden, Rathaus 2. Stock, Büro 2.4, zur Einsicht auf. Einsprachen sind schriftlich zuhanden der Kommission Planung und Baubewilligung an die Abteilung Bau und Planung, Rathaus Kirchplatz 6, 9410 Heiden, einzureichen. Einsprachefrist: 23. Juni Gemeinde Heiden Abteilung Bau und Planung Baugesuch für Bauten ausserhalb Bauzonen gemäss Art. 103 Baugesetz Gesuchsteller: Brülisauer-Fitze Heimo und Denise, Auensteg 328 Bauvorhaben: Abbruch Ziegenstall, Assek.-Nr. 970, Neubau Autogarage/Remise/Alpakastall Standort: Grundbuch-Parzellen 438, 896, Auensteg Zonenzugehörigkeit: Landwirtschaftszone (Koord / ) Besondere Hinweise: Das aufgeführte Gesuch liegt auf der Gemeindekanzlei vom 28. Mai bis 16. Juni 2008 öffentlich zur Einsicht auf. Allfällige Einsprachen sind innert der Auflagefrist an den Gemeinderat zu richten Hundwil, 28. Mai Gemeindekanzlei Hundwil 446

11 Auszug aus dem Handelsregister 29. April Fasstan GmbH, in Reute AR, CH , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 160 vom , S. 3, Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Sigrist, Alexander, von Madiswil, in Reute AR, Gesellschafter, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einem Stammanteil von CHF Eingetragene Personen neu oder mutierend: Sigrist, Dominic, von Madiswil, in Reute AR, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einem Stammanteil von CHF 5000 und mit einem Stammanteil von CHF 3000 (bisher: mit einem Stammanteil von CHF 5000). SHAB vom April Land- und alpwirtschaftliche Genossenschaft Teufen und Umgebung, in Teufen AR, CH , Genossenschaft (SHAB Nr. 158 vom , S. 2, Publ ). Statutenänderung: , Domizil neu: c/o Tobias Brülisauer, Wonnenstein 1193, 9052 Niederteufen. Zweck neu: Die Genossenschaft bezweckt die Förderung und Verbesserung der Land- und Alpwirtschaft und die Wahrung der Interessen der Mitglieder. Pflichten neu: Beitrags- und Leistungspflichten gemäss Statuten. (bisher: Pflichten: Jedes Mitglied verpflichtet sich, das durch die GV bestimmte Eintrittsgeld und den durch die GV bestimmten Jahresbeitrag zu bezahlen.). Mitteilungen: Meldungen an die Mitglieder erfolgen durch Brief an die letztbekannte Adresse. Gemäss Erklärung der Verwaltung vom untersteht die Genossenschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Brülisauer, Tobias, von Appenzell, in Niederteufen (Teufen AR), Präsident, mit Kollektiv unterschrift zu zweien mit dem Kassier oder dem Aktuar (bisher: mit Kollektivunterschrift zu zweien); Staub-Langenegger, Bruno, von Urnäsch, in Teufen AR, Vizepräsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien mit dem Kassier oder dem Aktuar (bisher: ohne Zeichnungsberechtigung); Sturzenegger, Kaspar, von Trogen, in Teufen AR, Mitglied und Kassier, mit Kollektivunterschrift zu zweien mit dem Präsidenten oder dem Vizepräsidenten (bisher: Kassier, mit Kollektivunterschrift zu zweien); Hody, Thomas, von Teufen AR, in Teufen AR, Mitglied und Aktuar, mit Kollektivunterschrift zu zweien mit dem Präsidenten oder dem Vizepräsidenten (bisher: Aktuar, mit Kollektivunterschrift zu zweien). SHAB vom April Patschifik AG, bisher in Zürich, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 170 vom , S. 20). Gründungsstatuten: Statutenänderung: Sitz neu: Herisau. Domizil neu: Robert-Walser-Strasse 11, 9100 Herisau. Zweck: Die Gesellschaft bezweckt den Vertrieb, Einkauf, Verkauf, Lagerung von Artikeln für Sport, Freizeit und Bekleidung. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 1000 Namenaktien zu je CHF 100. Publikationsorgan: SHAB. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief oder Telefax an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen 447

12 (wie bisher). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Hochstrasser, Philipp, von Winterthur, in Herisau, Präsident und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: in Lugano); Hochstrasser, Jacqueline, von Küsnacht ZH und Winterthur, in Herisau, Mitglied und Geschäftsführerin, mit Einzelunterschrift (bisher: Hort, Jacqueline, von Küsnacht ZH, in Küsnacht ZH); Göldi Grimm Meier & Partner AG (CH ), in Küsnacht ZH, Revisionsstelle (bisher: Göldi Grimm Meier & Partner AG, in Küsnacht ZH). SHAB vom April Peter G. Anderegg GmbH, in Herisau, CH , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 199 vom , S. 6243). Gemäss Erklärung des Geschäftsführers vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. SHAB vom April Salutogenese Riedener, in Wald AR, CH , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 143 vom , S. 2, Publ ). Löschungsgrund: Die Firma wird infolge Verlegung des Sitzes nach Balgach im Handelsregister von Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. SHAB vom April Flower of Life AG, in Gais, CH , Kehr 18a, 9056 Gais, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlbefindens von Menschen und Tieren durch das Entwickeln, Produzieren und Vertreiben von energetisierenden und revitalisierenden Produkten und Gerätschaften, sowie durch die Durchführung von Seminaren, Erstellung und Vertrieb von Publikationen sowie beratende und therapeutische Dienstleistungen in diesem Bereich. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich an anderen Unternehmungen des In- und Auslandes beteiligen, solche erwerben oder errichten, gewerbliche Schutzrechte, Know-how und Grundeigentum erwerben, verwerten und veräussern sowie alle Geschäfte eingehen und Verträge abschliessen, die geeignet sind, den Zweck der Gesellschaft zu fördern, oder die direkt oder indirekt damit im Zusammenhang stehen. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 100 Namenaktien zu je CHF Partizipationskapital: CHF Liberierung Partizipationskapital: CHF Partizipationsscheine: 200 Namenpartizipationsscheine zu je CHF 100. Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen erfolgen mit Brief, Telefax oder anderen Übertragungsmitteln. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien und der Namenpartizipationsscheine ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen: Isanovic, Omer, deutscher Staatsangehöriger, in Gais, Mitglied, mit Einzelunterschrift. SHAB vom April swiss-flats ag, in Herisau, CH , c/o Kubli Treuhand GmbH, Kreuzstrasse 5, 9100 Herisau, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft bezweckt die Vermittlung, Vermietung und Möblierung von Mietwohnungen, Handel aller Art, Erbringen aller Serviceleistungen für Expatriates wie beispielsweise Möblierungen, Reinigungen, Wäscheservice, Carservice etc. in der Schweiz. Die Gesellschaft kann Beteiligungen erwerben, belasten, verwalten und veräussern und die Unternehmungen, an denen sie beteiligt 448

13 ist, finanzieren. Sie kann ferner Finanz-, Anlage-, Treuhand- und damit zusammenhängende Dienstleistungsgeschäfte tätigen. Sie kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, verwalten und veräussern, Tochtergesellschaften und Zweigniederlassungen errichten und im übrigen alle Geschäfte tätigen, die mit ihrem Zweck und der Anlage ihrer Mittel im Zusammenhang stehen. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: Namenaktien zu je CHF 10. Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief oder Telefax an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen: Günsberg, Joel, von Zürich, in Zürich, Mitglied, mit Einzelunterschrift. Postzustelladresse: c/o Kubli Treuhand GmbH, Kreuzstrasse 5, Postfach 12, 9100 Herisau. SHAB vom April Patronale Stiftung zu Gunsten der Angestellten der IMAS AG, in Teufen AR, CH , Stiftung (SHAB Nr. 4 vom , S. 2, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Dr. Rietmann & Partner AG, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater ( ), in St. Gallen, Revisionsstelle. SHAB vom April Schecon GmbH, in Herisau, CH , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 192 vom , S. 2, Publ ). Gemäss Erklärung des Geschäftsführers vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. SHAB vom Mai Bänziger & Rohner Import und Vertrieb, in Rehetobel, CH , Sägholzstrasse 53, 9038 Rehetobel, Kollektivgesellschaft (Neueintragung). Beginn: Zweck: Import und Vertrieb von Waren aller Art. Eingetragene Personen: Bänziger, Hans, von Heiden, in Rehetobel, Gesellschafter, mit Einzelunterschrift; Rohner, Roland, von Walzenhausen, in Rehetobel, Gesellschafter, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Mai Näf immo-minergie, in Walzenhausen, CH , Thole 467, 9428 Walzenhausen, Einzelunternehmen (Neueintragung). Zweck: Bau und Verkauf von Minergiehäusern. Eingetragene Personen: Näf, Alfred gen. Fredy, von Nesslau- Krummenau, in Walzenhausen, Inhaber, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Mai Brillehus Beat Diethelm AG, in Teufen AR, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 250 vom , S. 8792). Statutenänderung: Firma neu: Brillehus Diethelm AG. Zweck neu: Betrieb eines Fachgeschäftes für Brillenoptik, Kontaktlinsen, Sonnenbrillen, Sportbrillen und allen artverwandten Produkten. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für 449

14 Tochtergesellschaften und Dritte eingehen. Mitteilungen neu: Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief oder Telefax an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen. Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Romag Immobilien-Treuhand Martin Gschwend, in Altstätten, Revisionsstelle. SHAB vom Mai Kronoplus Technical AG, in Teufen AR, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 119 vom , S. 2, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Harig, Wolf Rüdiger, deutscher Staatsangehöriger, in Krefeld (DE), Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. SHAB vom Mai magma bg, Bettina Gantenbein Ponnadu, bisher in Heiden, CH , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 146 vom , S. 2, Publ ). Sitz neu: Lutzenberg. Domizil neu: Vorderbrenden 365, 9426 Lutzenberg. Weitere Adresse: Poststrasse 9, 9410 Heiden. SHAB vom Mai MWW Michael Weiss Werkzeuge, in Hundwil, CH , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 67 vom , S. 2, Publ ). Das Konkursverfahren wurde mit Entscheid der Kantonsgerichtspräsidentin von Appenzell Ausserrhoden vom mangels Aktiven eingestellt. SHAB vom Mai Zebaro AG, bisher in Wolfhalden, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 106 vom , S. 3, Publ ). Statutenänderung: Sitz neu: Walzenhausen. Domizil neu: Wilen 403, 9428 Walzenhausen. Zweck neu: Die Gesellschaft bezweckt den Handel mit Waren aus heimischer Produktion, insbesondere die Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Grundstücken sowie Verwalten dieser Grundstücke. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im Inund Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen. Mitteilungen neu: Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch Publikation im SHAB. Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Romag Immobilien-Treuhand Martin Gschwend, in Altstätten, Revisionsstelle. SHAB vom Mai Damexis AG, in Walzenhausen, CH , Rosenberg 659, 9428 Walzenhausen, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft bezweckt die Entwicklung, Vermarktung und den Vertrieb von Produkten für das Wohlbefinden des Menschen zur Selbstmedikation inklusive damit zusammenhängende Importe und Exporte von Rohmaterialien und Fertigprodukten. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum 450

15 erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 100 Namenaktien zu je CHF 1'000. Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief oder Telefax an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom untersteht die Gesellschaft keiner odentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen: Jüstrich, Hansueli, von Walzenhausen und Berneck, in Walzenhausen, Mitglied, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Mai 'Alpstein-Stiftung' für Kultur, Bildung und Wissenschaft, in Teufen AR, CH , Stiftung (SHAB Nr. 19 vom , S. 3, Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Hürlimann, Hans, von Zürich, in Otelfingen, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: die TreuhandExperten ag Herisau (CH ), in Herisau, Revisionsstelle. SHAB vom Mai Artemis Suisse SA, in Herisau, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 63 vom , S. 3, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Sarasin, Eric, von Basel, in Basel, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: Mitglied); Petersen, Dr. Torsten, deutscher Staatsangehöriger, in Herisau, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: Präsident, mit Einzelunterschrift); Fioranelli, Jesse, italienischer Staatsangehöriger, in St. Gallen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. SHAB vom Mai Bibliotheksverein Herisau, in Herisau, CH , Verein (SHAB Nr. 182 vom , S. 7322). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Nänny, Elsa, von Herisau, in Herisau, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung; Rüesch, Margrit, von St. Margrethen, in Herisau, Aktuarin, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Müller, Yvonne, von Roggwil TG, in Herisau, Kassierin, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Maag, Sandra, von Wallisellen, in Herisau, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Pfiffner, Lukas, von Quarten, in Herisau, Mitglied und Aktuar, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Meiler, Hermann, von Flims, in Waldstatt, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung; Keel, Benno, von Rebstein, in Herisau, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung; Schrepfer, Marianne, von Herisau, in Herisau, Mitglied und Kassierin, mit Kollektivunterschrift zu zweien. SHAB vom Mai JUST Stiftung, bisher in Rheineck, CH , Stiftung (SHAB Nr. 62 vom , S. 12, Publ ). Gründungsurkunde: Urkundenänderung: Sitz neu: Walzenhausen. Domizil neu: Unterdorf 62, 9428 Walzenhausen. Zweck neu: Die Stiftung bezweckt: a) die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Region Ostschweiz durch Zuwendungen an bestehende und neu zu gründende Gesellschaften in dieser Region, insbesondere im Bereiche des Direktverkaufs b) die Unterstützung der kulturellen und wirtschaftlichen Entwicklung der Region Ostschweiz, insbesondere von Walzenhausen/AR c) das Sponsoring von talentierten Sportlern und Künstlern aus der Ostschweiz und speziell aus Walzenhau- 451

16 AZA 9100 Herisau 1 sen d) die Zuwendung von finanziellen Mitteln an karitative Institutionen mit Wirkungskreis in der Ostschweiz. Um insbesondere den in lit. a) erwähnten Hauptzweck zu verwirklichen, kann die Stiftung Beteiligungen an Gesellschaften (nachstehend JUST-Gesellschaften) halten, welche in direktem oder indirektem Zusammenhang mit dem Gründer der JUST-Gruppe, Ulrich Jüstrich, von Berneck/SG und Walzenhausen/AR, geb. am , gest. am , stehen. Solche Beteiligungen dürfen nur veräussert werden, wenn die Mehrheit der übrigen Aktionäre der JUST-Gesellschaften einem Verkauf ebenfalls zustimmt. Sofern die Mehrheit der übrigen Aktionäre der JUST-Gesellschaften beschliesst, einzelne JUST-Gesellschaften oder die ganze JUST-Gruppe teilweise oder vollständig an der Börse kotieren zu lassen oder auf eine andere Art zu veräussern (Trade-sale, Asset-deal, Liquidation, etc.), so hat auch die JUST Stiftung ihre Beteiligungen einzubringen. Die Stiftung übt keinen Einfluss auf die operative Tätigkeit der JUST-Gesellschaften aus; vorbehalten bleibt das Mitwirkungsrecht bei der personellen Besetzung der Verwaltungsräte und der Revisionsstelle. Aufsichtsbehörde: Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht, in St. Gallen (CH ). Organisation neu: Stiftungsrat aus mindestens 3 Personen und Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Rebmann, Emil, von Gaiserwald und Zürich, in Zufikon, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien (wie bisher); Ruckstuhl, Bruno, von Braunau, in Gais, Vizepräsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien (wie bisher); Rüdlinger, Jörg, von Nesslau-Krummenau, in Walzenhausen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien (wie bisher); Pricewaterhouse- Coopers AG (CH ), in St. Gallen, Revisionsstelle (bisher: PricewaterhouseCoopers AG, in St. Gallen). SHAB vom Mai RBU Unternehmensberatung GmbH, in Teufen AR, CH , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 72 vom , S. 2, Publ ). Domizil neu: Hauptstrasse 128, 9052 Niederteufen. SHAB vom