BESCHLUSS Nr. 675 TAGESORDNUNG FÜR DAS IMPLEMENTIERUNGSTREFFEN ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION 2005

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1 PC.DEC/675 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat 558. Plenarsitzung PC-Journal Nr. 558, Punkt 4 der Tagesordnung DEUTSCH Original: ENGLISCH BESCHLUSS Nr. 675 TAGESORDNUNG FÜR DAS IMPLEMENTIERUNGSTREFFEN ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION 2005 Der Ständige Rat unter Hinweis auf seinen Beschluss Nr. 476 vom 23. Mai 2002 über die Modalitäten für OSZE-Treffen zu Fragen der menschlichen Dimension, ferner unter Hinweis auf die Bestimmungen von Kapitel I und Kapitel VI Absatz 9 des Helsinki-Dokuments 1992, sowie unter Hinweis auf seine Beschlüsse Nr. 658 vom 27. Januar 2005 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2005 und Nr. 660 vom 3. Februar 2005 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2005 beschließt, aufgrund der gewonnenen Erfahrung und zwecks weiterer Erhöhung der Wirksamkeit der Treffen zur menschlichen Dimension und des Interesses an diesen Treffen die Tagesordnung für das Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension 2005 laut zu verabschieden.

2 PC.DEC/675 PROGRAMM DES IMPLEMENTIERUNGSTREFFENS ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION 2005 Warschau, 19. bis 30. September 2005 Montag, 19. September Uhr Eröffnungsplenum Uhr Arbeitssitzung 1: Demokratische Institutionen; dazu: demokratische Wahlen Follow-up zum Zusätzlichen Treffen zur menschlichen Dimension über Herausforderungen der Wahltechnik und Wahlverfahren vom 21. und 22. April 2005 Demokratie auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene Staatsbürgerschaft und politische Rechte Dienstag, 20. September Uhr Arbeitssitzung 2: Humanitäre Fragen und andere Verpflichtungen (1. Teil); dazu: Migration, Flüchtlinge und Vertriebene, einschließlich Follow-up zum Zusätzlichen Treffen zur menschlichen Dimension über Binnenvertriebene vom 3. und 4. November 2004 Follow-up zum Seminar zur menschlichen Dimension über Migration Integration vom 11. bis 13. Mai 2005 Wanderarbeitnehmer Behandlung von Staatsbürgern anderer Teilnehmerstaaten Uhr Arbeitssitzung 3: Grundfreiheiten I; dazu: Freizügigkeit Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

3 - 2 - PC.DEC/675 Mittwoch, 21. September Uhr Arbeitssitzung 4 (speziell ausgewähltes Thema): Die Lage der Medien in der OSZE-Region und die Rolle staatlicher und nichtstaatlicher Akteure für die Förderung der Medienfreiheit; dazu: Vortrag des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit Freie Meinungsäußerung, Medien- und Informationsfreiheit Uhr Arbeitssitzung 5: Die Lage der Medien in der OSZE-Region und die Rolle staatlicher und nichtstaatlicher Akteure für die Förderung der Medienfreiheit (Fortsetzung) Donnerstag, 22. September Uhr Arbeitssitzung 6 (speziell ausgewähltes Thema): Methoden zur Verhütung und Bekämpfung der Folter Uhr Arbeitssitzung 7: Methoden zur Verhütung und Bekämpfung der Folter (Fortsetzung) Freitag, 23. September Uhr Arbeitssitzung 8: Rechtsstaatlichkeit I; dazu: Transparenz in der Gesetzgebung Unabhängigkeit der Richterschaft Das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren Follow-up zum Zusätzlichen Treffen zur menschlichen Dimension über Menschenrechte und der Kampf gegen den Terrorismus vom 14. und 15. Juli Uhr Arbeitssitzung 9: Rechtsstaatlichkeit II; dazu: Uhr Plenarsitzung Gedankenaustausch über die Frage der Abschaffung der Todesstrafe Volksanwaltschaft und nationale Menschenrechtsinstitutionen Sonstiges

4 - 3 - PC.DEC/675 Montag, 26. September Uhr Arbeitssitzung 10: Diskussion über Aktivitäten in der menschlichen Dimension (unter besonderer Berücksichtigung der Projektarbeit); dazu: Vorstellung wichtiger zukünftiger Projekte und Prioritäten des BDIMR, anderer OSZE-Institutionen und -Feldoperationen, internationaler Organisationen und von Nichtregierungsorganisationen Uhr Arbeitssitzung 11: Diskussion über Aktivitäten in der menschlichen Dimension (unter besonderer Berücksichtigung der Projektarbeit) (Fortsetzung) Dienstag, 27. September Uhr Arbeitssitzung 12: Humanitäre Fragen und andere Verpflichtungen (2. Teil); dazu: Menschenhandel; Umsetzung des OSZE-Aktionsplans zur Bekämpfung des Menschenhandels und das Schwerpunktthema 2005: Besonderes Schutz- und Hilfsbedürfnis von Kindern als Opfer von Menschenhandel Humanitäres Völkerrecht Uhr Arbeitssitzung 13: Toleranz und Nichtdiskriminierung I; dazu: Chancengleichheit für Frauen und Männer Umsetzung des OSZE-Aktionsplans zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern Die Rolle der Frauen in Konfliktverhütung und Krisenmanagement Verhütung von Gewalt gegen Frauen Mittwoch, 28. September Uhr Arbeitssitzung 14: Toleranz und Nichtdiskriminierung II; dazu: Vortrag des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten Nationale Minderheiten

5 - 4 - PC.DEC/675 Roma/Sinti; Umsetzung des OSZE-Aktionsplans zu Fragen der Roma und Sinti Verhütung von aggressivem Nationalismus, Chauvinismus und ethnischen Säuberungen Uhr Arbeitssitzung 15: Grundfreiheiten II (Fortsetzung); dazu: Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Glaubensfreiheit Donnerstag, 29. September Uhr Arbeitssitzung 16 (speziell ausgewähltes Thema): Toleranz und Nichtdiskriminierung Uhr Arbeitssitzung 17: Toleranz und Nichtdiskriminierung (Fortsetzung) Freitag, 30. September Uhr Erweitertes Schlussplenum (erweitert durch die Teilnahme von Menschenrechtsdirektoren, OSZE-Botschaftern, Leitern von OSZE-Institutionen)