Integrierter Bewirtschaftungsplan (IBP) Emsästuar

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1 Symposium: Integrierter Bewirtschaftungsplan (IBP) Emsästuar Ems-Dollart, die Schlüssel zur Renaturierung am in Bad Nieuweschans

2 Wesentliche Inhalte des Vortrags Kurzvorstellung NLWKN Was ist ein IBP? Kann der IBP ein Schlüssel sein? Was ist bisher passiert? Wie ist das Ganze organisiert? Wie geht es weiter? Fazit

3 NLWKN - das ist das Kürzel für Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz NLWKN im Internet:

4 Organisation der Naturschutz- und Wasserwirtschaftsverwaltung in Niedersachsen Niedersächsisches Ministerium für Umwelt und Klimaschutz Landkreise, kreisfreie Städte, große selbständige Städte Untere Naturschutzbehörde Untere Wasserbehörde Untere Deichbehörde Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) Naturschutz Betrieb und Unterhaltung landeseigener Anlagen Hochwasser- und Küstenschutz Flussgebietsmanagement Wasserwirtschaftliche Zulassungsverfahren

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6 Foto: Witt Integrierte Bewirtschaftungsplanung an Ästuaren

7 Ausgangssituation in den Ästuaren Nutzungsinteressen zunehmende Nutzungsintensität u.a. durch: Schifffahrt, Fahrrinnenvertiefung, Fahrrinnenunterhaltung, Hafen-, Kraftwerks- und Windkraftplanungen Anforderungen Verpflichtung zur Umsetzung komplexer europäischer Richtlinien zum Schutz von Natur und Umwelt: FFH- und Vogelschutzrichtlinie sowie Wasserrahmenrichtlinie höherer Druck auf das Ökosystem und höhere ökologische Risiken: Veränderung des Gewässerbettes, der Strömungsverhältnisse und der Wasserqualität erhöhte Tidehübe, Trübung, Sauerstoffzehrung Flächeninanspruchnahme und Nutzungsintensivierung Umsetzung der europäischen Richtlinien verlangt: zumindest Erhalt des Status quo bei ungünstigen Bedingungen sogar Wiederherstellung des günstigen Erhaltungszustandes (Natura 2000) Erreichen des guten ökologischen Potenzials (bei HMWB nach WRRL)

8 Was genau bedeutet integriert? Umsetzung FFH-RL, Vogelschutz-RL, WRRL günstiger Erhaltungszustand von Lebensraumtypen und Arten, Erhalt der Biodiversität gutes ökologisches Potenzial des Übergangsgewässers Integrierter Bewirtschaftungsplan wirtschaftliche Entwicklung (Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft Fischerei, Tourismus ) Schifffahrt (Ausbau, Unterhaltung) Hochwasser- u. Küstenschutz Umsetzung der Nutzerinteressen

9 integriert bedeutet: IBP Ems = Bewirtschaftungsplan im Sinne Artikel 6 Absatz 1 FFH-Richtlinie, also Fachplan Natura 2000, aber die anderen Anforderungen von Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur aktiv einbeziehen und berücksichtigen (Artikel 2 Absatz 3 FFH-RL)

10 Die Integration der Anforderungen von Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur endet jedoch an dem Punkt, wo es die Anforderungen der Natura 2000-Richtlinien nicht mehr zulassen!

11 Rechtsgrundlage und Rechtscharakter Artikel 6 der FFH-Richtlinie: Die Mitgliedstaaten legen die Erhaltungsmaßnahmen fest, die notwendig sind, um Einen günstigen Erhaltungszustand der Lebensraumtypen und/oder Arten zu gewährleisten, die maßgeblich für die Aufnahme in das Europäische Netz Natura 2000 waren. Der Integrierte Bewirtschaftungsplan ist ein gemeinsames Planwerk Niedersachsens und der Niederlande, ist ein gutachterlicher, fachübergreifender Plan, hat keine rechtliche Bindungswirkung, ist Leitlinie für das staatliche Handeln, zielt auf eine Selbstbindung aller Beteiligten ab.

12 Anwendungsmöglichkeiten Der Integrierte Bewirtschaftungsplan: liefert eine transparente Darstellung der Naturschutzziele, wirkt Konflikt vermeidend, da seine Ziele abgestimmt sind, eröffnet Handlungsspielräume und Entwicklungsperspektiven (Unterhaltung Weser, Entwicklung Vorländer), ist Orientierungsrahmen für Projekte und Maßnahmen, erhöht die Planungssicherheit, ersetzt aber keine Plangenehmigung oder Planfeststellung, ist Grundlage für die Beurteilung von Eingriffen und deren potenzielle Erheblichkeit bzw. Unerheblichkeit, erleichtert FFH-VP und beschleunigt Einzelfallprüfungen, bereitet Kohärenzsicherungs- und Kompensationsmaßnahmen vor. Der Integrierte Bewirtschaftungsplan ist zur erfolgreichen Umsetzung auf Multiplikatoren und in erster Linie auf die zuständigen Gebietskörperschaften sowie weitere regionale Akteure angewiesen.

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14 AG Gewässergütesystem Ems-Dollart-Ästuar, Sitzung am , NLWKN-Oldenburg

15 Was ist bisher passiert Das Kabinett hat am die Aufstellung integrierter Bewirtschaftungspläne für die Ästuare Elbe, Weser und Ems beschlossen. Nachdem die Bearbeitung des IBP Ems zunächst zurückgestellt wurde, hat das MU im Sommer 2010 auf Wunsch und mit Zustimmung der beteiligten Gebietskörperschaften entschieden, die Arbeiten am IBP Ems aufzunehmen. Der NLWKN wurde vom MU mit der Federführung zur Erstellung des IBP Ems beauftragt. Aufgaben NLWKN: Koordinierung, Zusammenführung und Integration der unterschiedlichen Fachinteressen. Die aktuelle Zeitplanung sieht eine Fertigstellung des IBP Ems im Jahr 2014 vor.

16 Bisherige Sitzungen der Planungsgruppen : Konstituierende 1. Sitzung der niedersächsischen Planungsgruppe in Leer : 1. Gemeinsame Sitzung der niedersächsischen Planungsgruppe und der niederländischen Projectgroep in Oldenburg : 2. Gemeinsame Sitzung der niedersächsischen Planungsgruppe und der niederländischen Projectgroep in Emden : 3. Gemeinsame Sitzung Geplant für Ende 2013: Nächste Sitzung in Meppen

17 Länderübergreifende Organisation der Integrierten Bewirtschaftungsplanung Emsästuar (IBP Ems) AG Integrierter Bewirtschaftungsplan Übergeordnete, länderübergreifende fachliche Abstimmung (Niederlande, Niedersachsen, Bund) Planungsgruppe Niedersachsen Planungsgruppe Niederlande Erarbeitung und Abstimmung der Inhalte des IBP Ems

18 Länderübergreifende Organisation des Integrierten Bewirtschaftungsplanes Emsästuar (IBP Ems) Arbeitsgruppe (AG) Integrierter Bewirtschaftungsplan regelmäßige Unterrichtung Unterausschuss G Planungsgruppe Niedersachsen regelmäßige gemeinsame Sitzungen Projectgroep Niederlande Gemeinsame niederländisch-deutsche Fachbeitragsgruppen

19 Zusammensetzung der Planungsgruppe Emsästaur Die Planungsgruppe soll interdisziplinär mit Vertretern der berührten Fachbehörden und der Interessensverbände im Emsästuar besetzt sein: Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Naturschutzverwaltung Wasserwirtschaftsverwaltung Fischereiverwaltung Landwirtschaftsverwaltung Hafenwirtschaftsverwaltung Straßenbauverwaltung zuständige Regierungsvertretung Vertreter der Niederlande betroffene Gebietskörperschaften Naturschutzverbände Deichverbände Wasser- und Bodenverbände Wirtschaftsverbände Sportbootverbände

20 Aufgaben der Mitglieder der Planungsgruppe Beteiligung und Zuarbeit der jeweiligen Fachbehörden im Rahmen ihrer Zuständigkeit bei der inhaltlichen Arbeit zur Erstellung des Integrierten Bewirtschaftungsplans gemäß Kabinettsbeschluss Vertretung der fachlichen Belange der jeweiligen Behörde oder des jeweiligen Interessenverbandes im Zuge der Abstimmung der Inhalte des Integrierten Bewirtschaftungsplanes Multiplikator- und Informationsfunktion: Kommunikation von Arbeitsergebnissen der Planungsgruppe gegenüber Dritten, insbesondere für die Verbände ggf. Weiterleiten von Informationen und Einbringen der gebündelten Interessen der vertretenen Verbände Aufgabe NLWKN: Koordinierung des Arbeitsprozesses, konzeptionelle Vorarbeiten, inhaltliche Mitarbeit an den Fachbeiträgen Naturschutz und Wasserwirtschaft, Zusammenführung und Integration der unterschiedlichen Fachplanungen

21 Fachbeiträge Ziel: Fachbeiträge als Grundlage der Integration der Interessensgruppen und Nutzer in den Integrierten Bewirtschaftungsplan Aufstellung von 8 Fachbeiträgen innerhalb des IBP Themen: - Natura Räumliche Gesamtplanung - Wasserrahmenrichtlinie - Hochwasser- und Küstenschutz, - Schifffahrt und Häfen - Landwirtschaft / Jagd / Fischerei, - Gewerbe, Industrie, Hafenwirtschaft, Straßenbau - Freizeit und Tourismus

22 Erstellung der Fachbeiträge Bildung von 8 Fachbeitragsgruppen zur Erstellung und Begleitung der Fachbeiträge Eigenständige Bearbeitung der Fachbeiträge jeweils durch die Fachbeitragsgruppen Benennung einer federführenden Institution mit Ansprechpartner zur Koordination des jeweiligen Fachbeitrages Mustergliederungen als Orientierungsrahmen erarbeitet - Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben - Charakterisierung des Planungsraumes - Zustandsanalyse (Bestand) - Ziele / Perspektiven - Konflikte / Synergien mit Natura Maßnahmenvorschläge - Querverbindungen zu anderen Fachbeiträgen vorbereitende/begleitende Gespräche zur Erarbeitung der Fachbeiträge

23 Fachbeitrag 1 Natura 2000 Übersicht zu den Fachbeiträgen Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz Niedersachsen Niederlande Koordinator / Institution Aktueller Stand X Ministerie van Economische Zaken Fast fertig Fachbeitrag 2 Räumliche Gesamtplanung X RV Oldenburg Provincie Groningen Fachbeitrag 3 WRRL X NLWKN Aurich Rijkswaterstaat Noord-Nederland Fachbeitrag 4 Hochwasser- und Küstenschutz X NLWKN Aurich Rijkswaterstaat Noord-Nederland / Fachbeitrag 5 Schifffahrt und Häfen X WSA Emden Rijkswaterstaat Noord-Nederland / Fachbeitrag 6a Landwirtschaft X X LWK Niedersachen Ministerie van Economische Zaken (NL) / (D) Fachbeitrag 6b Fischerei Fachbeitrag 6c Jagd Fachbeitrag 7 Gewerbe, Industrie, Straßenbau X X X X X Staatliches Fischereiamt Bremerhaven (SFA) Ministerie van Economische Zaken Kreisjägermeister (EL, LER, EMD) Ökologischer Jagdverein Niedersachen / Bremen Ministerie van Economische Zaken RV Oldenburg Ministerie van Economische Zaken August Fachbeitrag 8 Freizeit, Tourismus X RV Oldenburg Ministerie van Economische Zaken

24 Konkretisierung des Zeitplans Die nächsten Schritte! Fertigstellung der Fachbeiträge bis zum August.2013 Natura 2000 Raumordnung WRRL Küstenschutz Schifffahrt Häfen Landwirt. Fischerei Jagd Gewerbe Industrie Freizeit Tourismus Synopse / Zusammenfassung Konfliktanalyse Abstimmungsgespräche (ca. 6 Monate) Februar 2014

25 Bisheriges Fazit: Die Bearbeitung des IBP Ems liegt wieder im Zeitplan (Mitte 2014). In den IBP werden die Ergebnisse der Projektgruppe Ems (Alternativlösungen) sowie des Projektes Lebendige Unterems einbezogen. Die Zusammenarbeit mit der niederländischen Seite ist gut, insbesondere beim Fachbeitrag Natura Das Engagement der niederländischen Seite könnte jedoch noch größer sein. Es zeichnet sich ab, dass noch sehr große Anstrengungen notwendig sind, um die Ems in einen Zustand zu bringen, der den Natura 2000 Zielen entspricht. Der IBP wird ein sehr gutes Nachschlagewerk für alle Ansprüche an den Raum werden. Der IBP kann ein kleiner Schlüssel sein um zu abgestimmten Maßnahmen zu kommen. Am wichtigsten ist es zuerst, die großen hydrologischen und morphologischen Defizite in den Griff zu bekommen. Ohne Geld läuft zukünftig nicht viel.

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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