Statuten KINDERKRIPPE OLTEN Sonnhalde. Hagmatt
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- Siegfried Kuntz
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1 Statuten KINDERKRIPPE OLTEN Sonnhalde. Hagmatt Artikel 1 Name und Sitz Unter dem Namen "Kinderkrippe Olten / Sonnhalde.Hagmatt besteht ein Verein gemäß Art. 60 ff ZGB mit Sitz in Olten. Artikel 2 Zweck Der Verein bezweckt Einwohnerinnen und Einwohner von Olten und Region, welche aus sozialen, finanziellen oder familiären Gründen auf eine zusätzliche Betreuung ihrer Kinder angewiesen sind, eine oder mehrere Kindertagesstätte(n) unter fachlicher und kompetenter Leitung zur Verfügung zu stellen. Artikel 3 Mitgliederkategorien Der Verein umfasst folgende Mitgliederkategorien Aktivmitglied Freimitglied Ehrenmitglied Artikel 4 Gönner Wer dem Verein Zuwendungen irgendwelcher Art macht, wird als Gönner geführt. Artikel 5 Erwerb der Mitgliedschaft Das Beitrittsgesuch ist schriftlich an den Vorstand zu richten. Für Erziehungsberechtigte wird das Beitrittsgesuch gleichzeitig mit der Anmeldung zur Kinderbetreuung aufgenommen. Über die Aufnahme entscheidet die Generalversammlung. Kinderkrippe Hagmatt Kinderkrippe Sonnhalde 1/6
2 Artikel 6 Verlust der Mitgliedschaft Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt aus dem Verein oder Ausschluss. Der Austritt aus dem Verein kann jederzeit vorbehältlich Art. 9 Abs. 1 schriftlich auf das Ende eines Vereinsjahres erklärt werden. Artikel 7 Übertritt Der Übertritt von einer Mitgliederkategorie in eine andere kann auf die Generalversammlung erfolgen. Wird die Betreuung der Kinder beendet erfolgt für die Erziehungsberechtigten an der nächsten Generalversammlung ein automatischer Übertritt vom Aktiv- zum Passivmitglied, ausgenommen bleibt die schriftliche Austrittserklärung (Art. 6). Artikel 8 Ausschluss Mitglieder, welche die Statuten und Reglemente des Vereins vorsätzlich oder gröblich verletzen oder sich der Vereinsmitgliedschaft als unwürdig erweisen, können durch Generalversammlungs-Beschluss ausgeschlossen werden. Die betreffenden Mitglieder sind von den Sanktionen schriftlich in Kenntnis zu setzen. Artikel 9 Aktivmitgliedschaft Aktivmitglieder werden: Erziehungsberechtigte, die ihr(e) Kind(er) für die Kinderkippen Sonnhalde oder Hagmatt anmelden, werden automatisch Mitglied des Vereins und bezahlen mindestens den Beitrag für ein Einzelmitglied des laufenden Jahres. Mitglieder des Vorstandes Artikel 10 Freimitgliedschaft Als Freimitglieder werden durch die Generalversammlung Mitglieder oder Personen ernannt, welche sich um den Verein entsprechend verdient gemacht haben. Ein durch den Vorstand ausgearbeitetes Reglement legt die Voraussetzungen zur Verleihung fest. Nach mehrjähriger Vorstands- oder 25jähriger Passivmitgliedschaft erfolgt die Ernennung zum Freimitglied. Artikel 11 Ehrenmitgliedschaft Als Ehrenmitglieder oder Ehrenpräsidenten werden durch die Generalversammlung Mitglieder, Personen, Vereine oder Institutionen ernannt, welche sich um den Verein ausserordentlich verdient gemacht haben. Ein durch den Vorstand ausgearbeitetes Reglement legt die Voraussetzungen zur Verleihung fest. Kinderkrippe Hagmatt Kinderkrippe Sonnhalde 2/6
3 Artikel 12 Passivmitglied Passivmitglied kann werden, wer sich für die Anliegen des Vereins interessiert und ihn finanziell unterstützt. Passivmitglieder haben an der Generalversammlung kein Stimmrecht. Artikel 13 Vorschlagsweg Die Vorschläge zur Ernennung zum Freimitglied, Ehrenmitglied oder Ehrenpräsidenten gehen von den einzelnen Vorstandsmitgliedern oder einzelnen Stimmberechtigten an den Vorstand zur Beratung und allfälliger Antragsstellung an die Generalversammlung. Artikel 14 Organe des Vereins Generalversammlung Vereinsvorstand Revisionsstelle Artikel 15 Generalversammlung Die Generalversammlung als oberstes Organ des Vereins findet jährlich statt. Der Vorstand oder ein Fünftel der Aktiv-, Frei- und Ehrenmitglieder kann unter Bezeichnung der zu behandelnden Traktanden die Einberufung einer ausserordentlichen Generalversammlung verlangen. Artikel 16 Geschäfte der Generalversammlung Der Generalversammlung obliegen folgende Geschäfte: Genehmigung des Protokolls Mutationen Abnahme des Jahresberichtes des Präsidenten Abnahme der Jahresrechnung Genehmigung des Jahresprogramms Genehmigung der Mitgliederbeiträge und des Budgets Wahl des Präsidenten und der übrigen Vorstandsmitglieder Wahl der Revisionsstelle Auszeichnungen und Ehrungen Vereinsauflösung Anträge des Vorstandes und der Mitglieder Kinderkrippe Hagmatt Kinderkrippe Sonnhalde 3/6
4 Artikel 17 Eingabefrist für Anträge Anträge müssen mindestens 10 Tage vor der Generalversammlung im Besitz des Präsidenten sein. Die Generalversammlung kann nur traktandierte Geschäfte behandeln. Artikel 18 Einberufung Das Datum der Generalversammlung wird vom Vorstand festgelegt und muss mindestens 30 Tage zum voraus schriftlich mitgeteilt werden. Artikel 19 Stimm- u. Antragsrecht Sämtliche Aktiv-, Frei- und Ehrenmitglieder sind an der Generalversammlung stimm-berechtigt und haben das Recht, Anträge zu stellen. Artikel 20 Wahlen und Abstimmungen Über die Vereinsgeschäfte und Wahlen wird in offener Abstimmung entschieden. Eine geheime Abstimmung oder Wahl kann von einem Fünftel der anwesenden Stimmberechtigten verlangt werden. Bei allen Abstimmungen, ausgenommen sind die in den Artikeln 30 und 31 erwähnten Geschäfte, entscheidet das relative Mehr der anwesenden Stimmberechtigten. Bei Wahlen ist im ersten Wahlgang das absolute, im zweiten Wahlgang das relative Mehr erforderlich. Artikel 21 Vorstand Der Vorstand setzt sich zusammen aus dem/der Präsidenten/Präsidentin und mindestens vier weiteren Mitgliedern. Der Vorstand konstituiert sich selbst. Artikel 22 Zuständigkeit des Vorstandes Die Obliegenheiten des Vorstandes sind Die Leitung und Führung des Vereins und die Aufsicht über die Kindertagesstätte(n) gemäss Empfehlungen des Schweiz. Krippen-Verbandes, Reglementen und Pflichtenheften Anstellen und Entlassen des Personals Festsetzen der Elternbeiträge bzw. Ausarbeiten eines Tarifblattes Abschluss von Verträgen betreffend Zusammenarbeit und Beiträgen mit Institutionen und Körperschaften des öffentlichen Rechts, sowie Privaten Beschaffung der erforderlichen Räumlichkeiten, der Einrichtungen sowie deren Unterhalt Kinderkrippe Hagmatt Kinderkrippe Sonnhalde 4/6
5 Vertretung nach aussen Erstellen der Organigramme, Reglemente und Pflichtenhefte Sicherstellung der ordnungsgemässen Administration und Rechnungsführung Einsetzung von Spezialkommissionen zur Vorbereitung spezieller Geschäfte Zeichnungsberechtigung Der/die Präsident/Präsidentin und ein Vorstandsmitglied zeichnen kollektiv für den Verein rechtsverbindlich. Artikel 23 Finanzielles Der Verein finanziert seine Tätigkeiten insbesondere durch: Mitgliederbeiträge Elternbeiträge Zuwendungen der öffentlichen Hand Zuwendungen Dritter Artikel 24 Mitgliederbeiträge Die Höhe der Mitgliederbeiträge je Mitgliederkategorie werden jährlich durch die Generalversammlung festgelegt. Artikel 25 Beitragsfreiheit Von der Beitragspflicht gegenüber dem Verein sind ganz ausgenommen Ehrenmitglieder und Freimitglieder Mitglieder des Vorstandes Artikel 26 Haftbarkeit Der Verein haftet nur mit seinem gesamten Vermögen. Die persönliche Haftung Vereinsmitglieder ist ausgeschlossen. Artikel 27 Besondere Fälle Für alle Fälle, die durch diese Statuten nicht geregelt sind, gelten die Bestimmungen der Art ZGB. Kinderkrippe Hagmatt Kinderkrippe Sonnhalde 5/6
6 Artikel 28 Teilrevision Änderungen einzelner Artikel der Statuten können nur an der Generalversammlung mit einem relativen Mehr der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden. Artikel 29 Totalrevision Eine Totalrevision der Statuten kann nur durch die Generalversammlung mit einer Dreiviertel- Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden. Artikel 30 Auflösung Die Auflösung des Vereins kann nur an einer zu diesem Zweck einberufenen ausserordentlichen Generalversammlung beschlossen werden. Mit der Mehrheit von drei Viertel der anwesenden Stimmberechtigten kann der Verein aufgelöst werden. Bei der Auflösung des Vereins ist ein allfälliges Vereinsvermögen der Einwohnergemeinde Olten treuhänderisch zu übergeben, bis sich wieder ein neuer Verein mit gleichem Sitz und Zweck bildet. Artikel 31 Inkrafttreten Diese Statuten wurden an der Generalversammlung vom 27. April 2011 gut geheissen und treten zu diesem Datum in Kraft. Sie ersetzen alle übrigen Statuten. 1. Inkraftsetzung der Statuten am 25. April Teilrevision der Statuten am 16. April Teilrevision der Statuten am 27. April 2011 Olten, 27. April 2011 KINDERKRIPPE OLTEN Sonnhalde. Hagmatt Franco Giori Präsident Doris Oetiker-Streit Aktuarin Kinderkrippe Hagmatt Kinderkrippe Sonnhalde 6/6
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