Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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- Fritzi Friedrich
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Der Schaufenberger Online-Store Deutschland (im folgenden Schaufenberger genannt) ist ein Online-Shop der durch die atnovo GmbH, Doormannsweg 29, Hamburg eingetragen im Handelsregister des AG Hamburg unter HRB betrieben wird. Sämtliche Rechtsgeschäfte im Zusammenhang mit diesem Online-Shop werden ausschließlich mit der atnovo GmbH geschlossen. 1 Allgemeines Alle Lieferungen von Schaufenberger erfolgen auf Grundlage dieser AGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Käufer sind nur dann verbindlich, wenn diese schriftlich durch Schaufenberger anerkannt wurden. 2 Zustandekommen des Vertrags Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenden Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Bei Bestellungen über diesen Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 3 Schritte. In Schritt 1 wählen Sie die gewünschte Ware und Menge aus und legen diese in den virtuellen Warenkorb. Dies stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot dar. In Schritt 2 geben Sie Ihre persönlichen Daten ein. In Schritt 3 wählen Sie die Form der Bezahlung und können Ihre Bestellung durch Klicken auf ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN rechtsverbindlich an uns abschicken. Im letzten Schritt können Sie sämtliche Angaben noch einmal prüfen und durch eine Nachricht an die atnovo GmbH korrigieren lassen. 3 Speicherung des Vertragstextes Der Inhalt Ihrer Bestellungen wird von Schaufenberger gespeichert. Sie können diesen nach der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie nach dem letzten Schritt der Bestellung auf Drucken klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihnen angegebene -Adresse. Zudem können Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch die Bestätigung des Buttons AGB zum Ausdrucken als PDF am Ende dieses Textes / dieser Seite speichern bzw. drucken. 4 Eigentumsvorbehalt Die von der atnovo GmbH gelieferte Ware bleibt bis zu Ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von atnovo GmbH. 5 Preise, Versandkosten Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Versand je Bestellung ist kostenlos. Die Versandkosten werden Ihnen vor dem Versenden auf der
2 Übersichtsseite angezeigt. Versandkosten werden in der Rechnung als solche ausgewiesen. Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen. Es gelten die im Zeitpunkt Ihrer Bestellung aktuellen Preise. Die atnovo GmbH behält sich jedoch vor, die angegebenen Preise vor Vertragsabschluss zu ändern. Der Vertrag kommt in diesem Fall jedoch nicht mit der Auftragsbestätigung zustande, sondern stellt ein neues Angebot seitens der atnovo GmbH dar, sodass für einen rechtsverbindlichen Vertragsabschluss Ihre gesonderte Zustimmung / Annahme innerhalb von fünf Tagen erforderlich ist. 6 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 100 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: atnovo GmbH Thorsten Verheyden Doormannsweg Hamburg info@schaufenberger.com Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3 7 Kostentragungsvereinbarung Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 8 Rabattgutscheine Die von Schaufenberger herausgegebenen Rabattgutscheine können ausschließlich in dem Zeitraum verwendet werden, der auf dem Gutschein vermerkt ist. Sollte kein Zeitraum oder Enddatum angegeben sein, erlischt der Gutschein jeweils innerhalb von 3 Monaten ab Aushändigung bzw. Veröffentlichung durch Schaufenberger. Einzulösen sind die Rabattgutscheine ausschließlich über den Online-Store auf Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes ist nicht möglich. Pro Bestellung und Person kann jeweils nur ein Gutschein eingelöst werden. Gutscheinbeträge sind nicht mit anderen Gutscheinen und/oder Rabattaktionen kombinierbar und sind nicht übertragbar. Vervielfältigungen der Gutscheine sind nicht gestattet. 9 Lieferbedingungen Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Sollte eine Zustellung nicht möglich sein oder es zu Verzögerungen beim Versand kommen, benachrichtigen wir Sie schriftlich oder in Textform. Schaufenberger liefert nur solange der Vorrat reicht. Die atnovo GmbH ist in zumutbaren Umfang berechtigt, Teillieferungen durchzuführen. Bei durch die atnovo GmbH veranlassten Teillieferungen entstehen Ihnen keine zusätzlichen Versandkosten. Lediglich bei Teillieferungen die auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin erfolgen, behalten wir uns die Geltendmachung zusätzlicher Versandkosten vor. Sollte ein bestellter Artikel nicht rechtzeitig oder gar nicht lieferbar sein, wird Sie die atnovo GmbH unverzüglich darüber informieren. In diesem Fall steht es Ihnen frei auf die Belieferung zu einem späteren Zeitpunkt zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, von Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden etwaige von Ihnen schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet. 10 Zahlungsbedingungen Die Zahlung erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte (Visa, MasterCard oder American Express), per Rechnung oder PayPal. Die atnovo GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig. Der Rechnungsbetrag ist bei Kauf auf Rechnung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das Konto der atnovo GmbH zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Belastung Ihres Kreditkarten- oder PayPal-Kontos mit Abschluss der Bestellung. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der zuvor genannten Zahlungsfristen, kommen Sie mit Ablauf dieser Frist automatisch in Verzug. Die atnovo GmbH ist im Falle eines Zahlungsverzugs berechtigt, Verzugszinsen pro Jahr in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens wird vorbehalten. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Gegenansprüche aus dem gleichen
4 Vertragsverhältnis resultieren. Ein Aufrechnungsrecht besteht nur, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der atnovo GmbH unbestritten sind. 11 Gewährleistung Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die von der atnovo GmbH gelieferten Waren beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde ein Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate. Der Umfang der Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. 12 Haftung Die atnovo GmbH haftet grundsätzlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. In Fällen der leichten Fahrlässigkeit wird die Haftung auf die Verletzung einer sogenannten Kardinalpflicht begrenzt. Die sogenannte Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Dire Haftung für Verletzungen der Kardinalpflichten ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung der atnovo GmbH ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und begrenzungen gelten jedoch nicht, wenn die atnovo GmbH eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Vertreter der atnovo GmbH. 13 Links auf andere Internetseiten Soweit von diesem Onlineshop Links auf Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, kann Schaufenberger keinerlei Gewähr und/oder Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da Schaufenberger keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen und weiterer gesetzlicher Vorschriften durch Dritte hat, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen. 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Frankfurt am Main vereinbart. 15 Schlussbestimmungen Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Die undurchführbare oder unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien
5 mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dasselbe gilt auch im Falle von Regelungslücken. Hamburg,
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