Steuerlehre 1 Rechtslage 2010

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1 Studiendirektor, Dipl.-Hdl. Manfred Bornhofen WR StB, CPA, Dipl.-Kfm. Martin C. Bornhofen Mitarbeiter: OStR, Dipl.-Kfm. Markus Bütehorn Steuerlehre 1 Rechtslage 2010 Allgemeines Steuerrecht Abgabenordnung Umsatzsteuer v 31., überarbeitete Auflage GABIER IBS

2 Inhaltsverzeichnis -VII- A. Allgemeines Steuerrecht Öffentlich-rechtliche Abgaben. \ K l Steuern * Steuerbegriff Steueraufkommen 1 2 '..:...'...'...' Gebühren und Beiträge Steuerliche Nebenleistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 8 2 Einteilung der Steuern t, Einteilung der Steuern nach der Ertragshoheit Einteilung der Steuern nach der Überwälzbarkeit 2.3 Einteilung der Steuern nach dem Gegenstand der Besteuerung Einteilung der Steuern nach der Abzugsfähigkeit bei der Gewinnermittlung. 2.5 Einteilung der Steuern nach den Erhebungsformen Grundsätze der Besteuerung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 16 3 Steuergesetzgebung und steuerliche Vorschriften Steuergesetzgebung Ausschließliche Gesetzgebung des Bundes Konkurrierende Gesetzgebung Ausschließliche Gesetzgebung der Länder Steuerliche Vorschriften Gesetze Rechtsverordnungen Verwaltungsanordnungen Urteile der Steuergerichte Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 21 4 Steuerverwaltung Steuerverwaltungshoheit Aufbau und Aufgaben der Steuerverwaltungsbehörden Aufbau der Finanzbehörden Aufgaben der Finanzbehörden Organisation der Finanzämter > Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 28 B. Abgabenordnung 1 Bedeutung und Aufbau der Abgabenordnung Bedeutung der Abgabenordnung Aufbau der Abgabenordnung Erfolgskontrolle 31

3 -VIII- 2 Zuständigkeit der Finanzbehörden Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit nach der Steuerart Einkommensteuer natürlicher Personen und Umsatzsteuer natürlicher Personen, die NichtUnternehmer sind Körperschaftsteuer juristischer Personen Umsatzsteuer und Realsteuern 35 j Einkommensteuer bei Bauleistungen Örtliche Zuständigkeit nach der gesonderten und einheitlichen Feststellung von Besteuerungsgrundlagen Einheitswerte der Grundstücke und Einkünfte aus Landund Forstwirtschaft Gewinn aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Erfolgskontrolle 40 3 Steuerverwaltungsakt Begriff.' Arten des Steuerverwaltungsaktes Voraussetzung für das Wirksamwerden eines Verwaltungsaktes Formen der Bekanntgabe Übermittlung durch die Post Elektronische Übermittlung Öffentliche Bekanntgabe Zustellung Nichtigkeit des Verwaltungsaktes Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 48 4 Fristen Begriffe Arten der Fristen Berechnung von Fristen Beginn der Frist 5i Dauer der Frist Ende der Frist ' Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 54 x 4.5 Folgen der Fristversäumnis Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 60 5 Ermittlungsverfahren Pflichten der Finanzbehörden und der Steuerpflichtigen Allgemeine Mitwirkungspflichten Besondere Mitwirkungspflichten Anzeigepflichten Erklärungspflichten Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten Ordnungsvorschriften für die Buchführung und für Aufzeichnungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 72

4 -IX- 6 Festsetzungs- und Feststellungsverfahren Grundzüge des Festsetzungs- und Feststellungsverfahrens Festsetzung der Steuer durch Steuerbescheide Feststellung der Besteuerungsgrundlagen durch Grundlagenbescheide Nicht endgültige Steuerfestsetzungen Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung Vorläufige Steuerfestsetzung *'Festsetzungsverjährung bei Steuern Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 84 7 Berichtigungsverfahren Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden Aufhebung oder Änderung auf Antrag oder Zustimmung des Steuerpflichtigen Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 90 8 Erhebungsverfahren, Entstehung der Steuer Festsetzung der Steuer Fälligkeit der Steuer Steuerstundung Erlöschen des Steueranspruchs Zahlung Aufrechnung Erlass Zahlungsverjährung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Rechtsbehelfsverfahren Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren Zulässigkeit des Einspruchs Aussetzung der Vollziehung Gerichtliche Rechtsbehelfsverfahren Klage.! Revision Aussetzung der Vollziehung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Straf- und Bußgeldverfahren Steuerstraftaten und Strafmaße Steuerordnungswidrigkeiten und Bußmaße Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung und leichtfertiger Steuerverkürzung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 114 B Prüfungsaufgaben: Abgabenordnung 118

5 C. Umsatzsteuer -X- 1 Einführung in die Umsatzsteuer 120 1:1 Geschichtliche Entwicklung Steueraufkommen Rechtsgrundlagen System der Umsatzsteuer Schema zur Berechnung der Umsatzsteuer Erfolgskontrolle Steuerbare entgeltliche Leistungen Leistungsbegriff Lieferungen Sonstige Leistungen Einheitlichkeit der Leistung Merkmale steuerbarer entgeltlicher Leistungen Unternehmer Umsatzsteuerliche Gebietsbegriffe Inland Ausland Entgelt Rahmen des Unternehmens.' Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 158 -v H Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. und 2. Kapitel Steuerbare unentgeltliche Leistungen Unentgeltliche Lieferungen Entnahme von Gegenständen Sachzuwendungen an das Personal Andere unentgeltliche Zuwendungen Unentgeltliche sonstige Leistungen Private Nutzung betrieblicher Gegenstände Andere unentgeltliche sonstige Leistungen 176, 3.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 177 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 3. Kapitel Steuerbare Einfuhr Einfuhrbegriff und Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 185 ; H Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 4. Kapitel Steuerbarer innergemeinschaftlicher Erwerb Erwerbe im Sinne des la Abs. 1 und Abs. 2 UStG 188 \ Innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt ( la Abs. 1 UStG). 189! Innergemeinschaftliches Verbringen ( la Abs. 2 UStG) 193] 5.2 Erwerbe im Sinne des la Abs. 3 und Abs. 4 UStG Erwerb durch Halbunternehmer ( la Abs. 3 UStG) j Option durch Halbunternehmer ( la Abs. 4 UStG) 196 '

6 -XI- 5.3 Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge Fahrzeugerwerb durch private Endverbraucher Neue Fahrzeuge Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 200 H Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 5. Kapitel Ort des Umsatzes Ort der entgeltlichen Lieferung Ort der Lieferung bei Beförderung oder Versendung ( 3 Abs. 6 UStG) Ort der Lieferung in den Sonderfällen der Beförderung oder Versendung ( 3 Abs. 8 UStG) Ort der Lieferung ohne Beförderung oder Versendung ( 3 Abs. 7 UStG) Ort der Lieferung bei Reihengeschäften ( 3 Abs. 6 Sätze 5 und 6 i.v.m. 3 Abs. 7 Satz 2 UStG) Reihengeschäft im Inland Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft Ort der Lieferung bei innergemeinschaftlichen Beförderungs- und Versendungslieferungen an bestimmte Abnehmer ( 3c UStG) Ort der Lieferung 218! Abnehmerkreis 218 { 6.1.5,3 Lieferschwelle 6.1.5'.4 Option nach 3c Abs. 4 UStG Lieferung neuer Fahrzeuge Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren Ort der Lieferung von Gas und Elektrizität ( 3g UStG) Unternehmer (Wiederverkäufer) ' Andere Abnehmer Ort der sonstigen Leistungen Grundregeln des 3a Abs. 1 und Abs. 2 UStG Grundregel des 3a Abs. 2 UStG (B2B-Umsätze) Grundregel des 3a Abs. 1 UStG (B2C-Umsätze) SpezialVorschriften des 3a Abs. 3 bis 7 UStG Belegenheitsort eines Grundstücks 230 I Übergabeort bei kurzfristiger Vermietung eines I Beförderungsmittels 231' Tätigkeitsort bei sonstigen Leistungen im Bereich Kultur, Kunst, Wissenschaft, Unterricht usw (Tätigkeitsort bei Restaurationsleistungen, die nicht an Bord eines Schiffs, Luftfahrzeugs, oder einer Eisenbahn erbracht werden Tätigkeitsort bei Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen sowie deren Begutachtung Ort des vermittelten Umsatzes Orte bei Katalogleistungen SpezialVorschriften des 3b UStG Personenbeförderungen , Nicht innergemeinschaftliche Güterbeförderungen an NichtUnternehmer...; Innergemeinschaftliche Güterbeförderungen annichtunternehmer SpezialVorschriften des 3f UStG Ort der unentgeltlichen Lieferungen Ort der unentgeltlichen sonstigen Leistungen 242

7 -XII- 6.3 Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs ( 3d UStG) Erfolgskontrolle 245 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 6. Kapitel Steuerbefreiungen : Steuerfreie Umsätze ohne Vorsteuerabzug Steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung Lieferungen an Abnehmer mit USt-IdNr Lieferung neuer Fahrzeuge an Abnehmer ohne USt-IdNr Weitere steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug Lieferung durch den Unternehmer Beförderung oder Versendung durch den ausl. Abnehmer Steuerfreier Reiseverkehr Steuerfreie Umsätze mit Optionsmöglichkeit Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 269 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 7. Kapitel Bemessungsgrundlage Bemessungsgrundlage für entgeltliche Leistungen Berechnungsmethode zur Ermittlung des Entgelts Berechnungsmethode zur Ermittlung der Umsatzsteuer Inhalt und Umfang des Entgelts Überlassung von Fahrzeugen an das Personal Bemessungsgrundlagen für unentgeltliche Leistungen.." Unentgeltliche Lieferungen Entnahme von Gegenständen Sachzuwendungen an das Personal Andere unentgeltliche Zuwendungen Unentgeltliche sonstige Leistungen Private Nutzung betrieblicher Gegenstände 286, Andere unentgeltliche sonstige Leistungen 291' 8.3 Mindestbemessungsgrundlagen Bemessungsgrundlage für den innergemeinschaftlichen Erwerb Änderung der Bemessungsgrundlage Skonti, Forderungsausfälle : Erfolgskontrolle " 299 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 8. Kapitel Steuersätze Allgemeiner Steuersatz Ermäßigter Steuersatz Gegenstände der Anlage 2 zum UStG Personenbeförderungsverkehr Hotelgewerbe und Campingplätze 9.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 9. Kapitel 315

8 -XIII- 10 Besteuerungsverfahren Besteuerungszeitraum Steuerberechnung Voranmeldungen und Vorauszahlungen Zusammenfassende Meldung Steuererklärung und Veranlagung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Entstehung der Umsatzsteuer und Steuerschuldner Entstehung der Umsatzsteuer für entgeltliche und unentgeltliche Leistungen Sollbesteuerung Istbesteuerung Mindest-Istbesteuerung Entstehung der ÜSt bei unrichtigem Steuerausweis Entstehung der USt bei unberechtigtem Steuerausweis Entstehung der USt für den innergemeinschaftlichen Erwerb 11.5 Entstehung der USt für den innergemeinschaftlichen Erwerb 327 neuer Fahrzeuge Entstehung der USt für Leistungen, für die der Leistungsempfänger die USt nach 13b Abs. 2 UStG schuldet Steuerschuldner nach 13a UStG 11.8 Verlagerung der Steuerschuldnerschaft nach 13b UStG Erfolgskpntrolle 331 B Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 11. Kapitel Ausstellen von Rechnungen Pflichtangaben in einer Rechnung 12.2 Rechnungen über Umsätze mit verschiedenen Steuersätzen Zusätzliche Pflichten beim Ausstellen von Rechnungen in besonderen Fällen ( 14a UStG) Rechnungen mit unrichtigem und unberechtigtem Steuerausweis Rechnungen mit unrichtigem Steuerausweis Rechnungen mit unberechtigtem Steuerausweis Rechnungen über Kleinbeträge Fahrausweise als Rechnungen 12.7 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle H Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 12. Kapitel Vorsteuerabzug Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs.la und Abs. 2 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 2 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. laustg Abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 3 UStG Zum Teil nicht abziehbare Vorsteuerbeträge Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach ihrer wirtschaftlichen Zuordnung Aufteilung der Vorsteuerbeträge im Wege einer sachgerechten Schätzung Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Umsätze 362

9 -XIV Vorsteuerermittlung in besonderen Fällen Vorsteuerbeträge in Kleinbetragsrechnungen Vorsteuerbeträge in Fahrausweisen Vorsteuerbeträge bei Reisekosten Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach 15a UStG Erfolgskontrolle 366 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 13. Kapitel Aufzeichnungspflichten : Aufzeichnung der Entgelte und teilentgelte beim entgeltlichen Leistungsausgang 37] 14.2 Aufzeichnung unentgeltlicher Leistungen Aufzeichnung der Entgelte und Teilentgelte sowie der Vorsteuer beim entgeltlichen»leistungseingang Aufzeichnung im Falle der Einfuhr Aufzeichnung des innergemeinschaftlichen Erwerbs Aufzeichnungen über Leistungen i.s.d. 13b UStG Erleichterungen für die Trennung der Entgelte Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung der tatsächlichen oder üblichen Aufschläge Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung eines gewogenen Durchschnittsaufschlags Trennung der Entgelte nach den tatsächlichen Verkaufsentgelten bei Filialunternehmen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 378 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 14. Kapitel Besteuerung nach Durchschnittssätzen Durchschnittssätze für landund forstwirtschaftliche Betriebe Allgemeine Durchschnittssätze Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 387 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 15. Kapitel Differenzbesteuerung Voraussetzungen K Bemessungsgrundlage bei Einzeldifferenzbesteuerung... : Bemessungsgrundlage bei Gesamtdifferenzbesteuerung Verzicht auf die Differenzbesteuerung Erfolgskontrolle Besteuerung der Kleinunternehmer Begriff des Kleinunternehmers Gesamtumsatz Option für die Regelbesteuerung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 400 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 17. Kapitel 404

10 -XV- Zusammenfassendes Beispiel mit Lösung 405 Prüfungsfälle: Umsatzsteuer 410 Anhang 1: Mehrwertsteuersätze in den Mitgliedstaaten 421 Anhang 2: UmsatzsteuerzuständigkeitsVerordnung (UStZustVO) 422 Anhang 3: Schwellenwerte in den EU-Mitgliedstaaten 423 Anhang 4: Kalender 2010 und Stichwortverzeichnis 425