AUSBLICK AUF DIE ANSTEHENDEN BEHINDERTENPOLITISCHEN THEMEN AUS DEM KOALITIONSVERTRAG

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "AUSBLICK AUF DIE ANSTEHENDEN BEHINDERTENPOLITISCHEN THEMEN AUS DEM KOALITIONSVERTRAG"

Angela Dittmar
vor 6 Jahren
Abrufe

1 AUSBLICK AUF DIE ANSTEHENDEN BEHINDERTENPOLITISCHEN THEMEN AUS DEM KOALITIONSVERTRAG Matthias Rösch, Landesbeauftragter für die Belange behinderter Menschen Treffen der kommunalen Behindertenbeiräte und beauftragten Mainz Folie 1

2 Inklusion in der Regel-Kita weiter ausbauen Kita- Gesetz novellieren Der eingeschlagene, erfolgreiche Weg der inklusiven Beschulung wird fortgesetzt und weiterentwickelt. Dabei wird das Elternwahlrecht weiter von zentraler Bedeutung bleiben Förderschulen zu Förder- und Beratungszentren weiterentwickeln Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Kooperationsverbots Lehrkräfteausbildung für Inklusion weiterentwickeln Folie 2

3 Wir wollen einen auf Vielfalt und Inklusion ausgerichteten Arbeitsmarkt Potenziale von Menschen mit Behinderungen bei Fachkräftestrategie heben Das Land als Arbeitgeber hat Vorbildcharakter. Mit einer Initiative 6 Prozent möchten wir die Beschäftigungsquote in der Landesverwaltung erhöhen und streben in jedem einzelnen Ressorts mindestens 5 Prozent an Intensivierung des Forums Arbeiten mit Behinderung Folie 3

4 Die Selbstbestimmung und Teilhabe psychisch kranker oder behinderter Menschen wollen wir durch eine Novellierung des Landesgesetzes für psychisch Kranke Personen (PsychKG) stärken Die Unterstützung der Arbeit der sozialpädiatrischen Zentren werden wir fortsetzen. Wir werden den Aufbau eines Netzes medizinischer Zentren für erwachsene Menschen mit Behinderung unterstützen. Wir streben eine Zielvereinbarung mit der Selbstverwaltung an, dass der Anteil nicht barrierefrei zugänglicher Arztpraxen sich im Verlauf der Legislaturperiode halbiert. Folie 4

5 Barrierefreiheit und die Inklusion bei den touristischen Angeboten vorantreiben Möglichst barrierefreie Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen Städtebauförderung leistet einen wichtigen Beitrag zu Themen wie Barrierefreiheit Wir wollen mehr bedarfsgerechten, barrierefreien und bezahlbaren Wohnraum Förderung darauf ausrichten und Kooperation im Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz Folie 5

6 Mit dem Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen wird ein Konzept mit der Zielsetzung ausgearbeitet, die Erstaufnahme von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz und deren spätere Verteilung auf die Kommunen gemäß ihrer spezifischen Bedürfnisse zu gewährleisten. Inklusive Lösung Jugendhilfe und Eingliederungshilfe - Wir werden uns an der Entwicklung dieses umfassenden Reformkonzeptes beteiligen Folie 6

7 Die UN-Behindertenrechtskonvention und die Empfehlungen des UN- Fachausschusses vom April 2015 werden wir als Grundlage für unsere Politik von und für Menschen mit Behinderung nutzen. Den Landesaktionsplan wollen wir gemeinsam mit allen Beteiligten kontinuierlich fortschreiben Wir werden Kommunen, Verbände, öffentlichrechtliche und andere Institutionen sowie Unternehmen dazu ermutigen, den Weg der Inklusion mit uns zu gehen Folie 7

8 Monitoring-Vereinbarung mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte mit Prüfung der Landesgesetze Landesgesetz zur Stärkung der Inklusion: a) Landesbehindertengleichstellungsgesetz stärker an der UN-Behindertenrechtskonvention ausrichten und b) die Umsetzung des geplanten Bundesteilhabegesetzes in Landesrecht regeln Zuständigkeiten des Eingliederungshilfeträgers in Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rat und mit Beratung der Behindertenselbsthilfe und der LIGA der freien Wohlfahrtsverbände verbindlich regeln. Folie 8

9 Wir setzen wir uns auf Bundesebene für ein modernes, an Inklusion und Selbstbestimmung ausgerichtetes Bundesteilhabegesetz ein Überprüfbare Ziele und Zeitvorgaben zur Umsetzung einer umfassenden Barrierefreiheit für das Land und entsprechende Zielvereinbarungen für die Kommunen Interessenvertretung und Aktionspläne in den Kommunen unterstützen Sozialraumplanung als zusätzliches Umsetzungsinstrument der UN- Behindertenrechtskonvention etablieren Folie 9

10 Wir wollen mit einer Zielvereinbarung die Übergänge aus der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt festlegen Wir werden Integrationsbetriebe und vergleichbare Arbeitsmöglichkeiten weiterentwickeln, besonders in der privaten Wirtschaft Folie 10

11 Zielvereinbarungen abschließen, wie sich die großen Einrichtungen der Eingliederungshilfe schrittweise zu dezentralen, sozialräumlich-orientierten Wohnangeboten weiterentwickeln können. Unser Ziel ist es, den Anteil der Menschen mit Behinderungen, die mit ambulanter Unterstützung und in inklusiven Wohnangeboten leben, deutlich zu erhöhen Modelle entwickeln, in denen Leistungen für ältere Menschen auch von älteren Menschen mit Behinderung genutzt werden können Folie 11

12 Verfassungsprüfung zu 43 a SGB XI Die Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) ist die Bündelungs- und Koordinierungsstelle für unsere Antidiskriminierungs- und Vielfaltspolitik Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz Folie 12

13 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Folie 13

Ähnliche Dokumente

Ein neuer kommunaler Planungsoptimismus und seine Chancen für die Behindertenpolitik

Ein neuer kommunaler Planungsoptimismus und seine Chancen für die Behindertenpolitik Ottmar Miles-Paul Landesbeauftragter für die Belange behinderter Menschen Folie 1 MOTOREN FÜR DIE KOMMUNALE TEILHABEPLANUNG