Indirekte Einkunftsabgrenzung durch Um läge vertrage

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Lothar Albrecht
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1 Reihe: Steuer, Wirtschaft und Recht Band 251 Herausgegeben von vbp StB Prof. Dr. Johannes Georg Bischoff, Wuppertal, Dr. Alfred Kellermann, Vorsitzender Richter (a. D.) am BGH, Karlsruhe, Prof. (em.) Dr. Günter Sieben, Köln, und WP StB Prof. Dr. Norbert Herzig, Köln Dr. Ulf Freytag Indirekte Einkunftsabgrenzung durch Um läge vertrage Handlungsalternativen für international verbundene Unternehmen EUL>

2 Inhaltsübersicht VII INHALTSÜBERSICHT INHALTSÜBERSICHT VII INHALTSVERZEICHNIS XI Abbildungsverzeichnis XVII ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XIX ERSTES KAPITEL: PROBLEMSTELLUNG, ZIELSETZUNG UND METHODOLOGISCHE EINORDNUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG 1 I Problemstellung und Zielsetzung 1 II Methodologische Einordnung und Gang der Untersuchung 6 ZWEITES KAPITEL: GRUNDLAGEN DER EINKUNFTSABGRENZUNG ZWISCHEN INTERNATIONAL VERBUNDENEN UNTERNEHMEN 11 I Betriebswirtschaftliche Grundlagen der Einkunftsabgrenzung 11 1 Notwendigkeit der Einkunftsabgrenzung 11 2 Fremdvergleich als Grundlage der Einkunftsabgrenzung 21 3 Der ordentliche und gewissenhafte Geschäftsleiter als Maßstab des Fremdvergleichs 26 II Rechtsgrundlagen der Einkunftsabgrenzung 29 1 Nationales Recht 29 2 Abkommensrecht 40 III Zusammenfassung 44

3 VIII Inhaltsübersicht DRITTES KAPITEL: ANALYSE DER INDIREKTEN EINKUNFTSABGRENZUNG DURCH KOSTENUMLAGE NACH DEM POOLKONZEPT UND KONZERNUMLAGE NACH DEM LEISTUNGSAUSTAUSCHKONZEPT 47 I Analyse der indirekten Einkunftsabgrenzung durch Kostenumlage nach dem Poolkonzept 47 1 Formale Grundlagen 47 2 Anwendungsgrundlagen 57 3 Umlagefähiger Betrag 83 4 Umlageschlüssel und Umlagezahlungen Eintritt, Austritt, Systemumstellung und Beendigung Anerkennungsprobleme Zusammenfassung 139 II Analyse der indirekte Einkunftsabgrenzung durch Konzemumlage nach dem Leistungsaustauschkonzept Formale Grundlagen Anwendungsgrundlagen Umlagefähiger Betrag UmlageschlUssel und Umlagezahlungen Eintritt, Austritt, Systemumstellung und Beendigung Anerkennungsprobleme Zusammenfassung 204 III Vergleichende Analyse der Kostenumlage und der Konzemumlage Vergleich der Grundlagen Vergleich der Ermittlung des umlagcfähigcn Betrages Vergleich der Erhebung und Verrechnung der Beitragszahlungen Vergleich des Eintritts, Austritts, der Systemumstellung und der Beendigung Vergleich der Anerkennungsprobleme 224

4 Inhaltsübersicht IX_ VIERTES KAPITEL: BETRIEBLICHE AUSWAHL ZWISCHEN DER KOSTENUMLAGE UND DER KONZERNUMLAGE ALS INSTRUMENTE DER INTERNATIONALEN STEUERPLANUNG 229 I Kostenumlage und Konzernumlage als Instrumente der internationalen Steuerplanung Grenzüberschreitende Steuerplanung durch Umlageverträge Funktionen der Kostenumlage und der Konzernumlage Betriebliche Anwendbarkeit der Kostenumlage und der Konzernumlage 242 II Auswahl zwischen der Kostenumlage und der Konzernumlage Erhebung der betrieblichen Ausgangssituation Entscheidungsfindling 257 FÜNFTES KAPITEL: ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE 269 ANHANG 275 LITERATURVERZEICHNIS 291 RECHTSSPRECHUNGSVERZEICHNIS 311 VERZEICHNIS DER GESETZE, VERORDNUNGEN UND DER VERLAUTBARUNGEN DER OECD 313 VERZEICHNIS DER RICHTLINIEN UND VERWALTUNGSANWEISUNGEN 315 STICHWORTVERZEICHNIS 317

5 Inhaltsverzeichnis XI INHALTSVERZEICHNIS INHALTSÜBERSICHT VII INHALTSVERZEICHNIS XI Abbildungsverzeichnis XVII ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XIX ERSTES KAPITEL: PROBLEMSTELLUNG, ZIELSETZUNG UND METHODOLOGISCHE EINORDNUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG 1 I Problemstellung und Zielsetzung 1 II Methodologische Einordnung und Gang der Untersuchung 6 ZWEITES KAPITEL: GRUNDLAGEN DER EINKUNFTSABGRENZUNG ZWISCHEN INTERNATIONAL VERBUNDENEN UNTERNEHMEN 11 I Betriebswirtschaftliche Grundlagen der Einkunftsabgrenzung 11 1 Notwendigkeit der Einkunftsabgrenzung International verbundene Unternehmen Leistungsbeziehungen zwischen international verbundenen Unternehmen Leistungsverrechnung zwischen international verbundenen Unternehmen 18 2 Fremdvergleich als Grundlage der Einkunftsabgrenzung 21 3 Der ordentliche und gewissenhafte Geschäftsleiter als Maßstab des Fremdvergleichs 26 II Rechtsgrundlagen der Einkunftsabgrenzung 29 1 Nationales Recht Bundesrepublik Deutschland Vereinigte Staaten von Amerika 36 2 Abkommensrecht 40 III Zusammenfassung 44

6 XII Inhaltsverzeichnis DRITTES KAPITEL: ANALYSE DER INDIREKTEN EINKUNFTSABGRENZUNG DURCH KOSTENUMLAGE NACH DEM POOLKONZEPT UND KONZERNUMLAGE NACH DEM LEISTUNGSAUSTAUSCHKONZEPT 47 I Analyse der indirekten Einkunftsabgrenzung durch Kostenumlage nach dem Poolkonzept 47 1 Formale Grundlagen Ausgangsüberlegungen und Definition der Kostenumlage Zulässigkeit der Kostenumlage Deutschland US-Regulations OECD-Richtlinien Zusammenfassung Kostenumlagevertrag und Innengesellschaft 53 2 Anwendungsgrundlagen Kostenumlagevertrag Formale Anforderungen Inhaltliche Anforderungen Teilnahmevoraussetzungen Gleich gerichtete Interessen der Poolmitglieder Ausschluß bei mangelnden gleich gerichteten Interessen Leistungserbringung innerhalb und außerhalb der Kostenumlage Leistungsgegenstand - Hilfsfunktionen der Poolmitglieder Leistungserbringung innerhalb der Kostenumlage Leistungserbringung außerhalb der Kostenumlage - Nachfragepool Zuordnung von Eigentumsrechten Eigentumsrechte aus der Pooltätigkeit Eigentumsrechte aus der Auftragsforschung Dokumentation Nationale Dokumentationsanforderungen Internationale Dokumentationsanforderungen 80 3 Umlagefähiger Betrag Ermittlung der umlagefähigen Kosten Abgrenzung der umlagefähigen Leistungen Bestimmungsgrößen des umlagefähigen Betrages Sachumfang des umlagefähigen Betrages Zeitbezug des umlagefähiges Betrages Unterschiedliche Rechnungslegungsvorschriften Gewinnkomponenten Gewinnaufschlag Kapitalverzinsung HandlingFee Ausschluß von Doppelverrechnung Einflüsse auf die Höhe des umlagefähigen Betrages Überlassung von Wirtschaftsgütern Berücksichtigung von Erträgen Standortvorteile und Steuervergünstigungen 101

7 Inhaltsverzeichnis XIII Quellensteuer Umlageschlüssel und Umlagezahlungen Umlageschlüssel Bestimmung des Umlageschlüssels Überprüfung und Anpassung des Umlageschlüssels Erhebung der Beitragszahlungen Zeitpunkt der Zahlungen Währung der Zahlungen Eintritt, Austritt, Systemumstellung und Beendigung Späterer Eintritt Eintrittszahlungen dem Grunde nach Eintrittszahlungen der Höhe nach Früherer Austritt Systemumstellung und Beendigung der Kostenumlage Anerkennungsprobleme Mängel im Kostenumlagevertrag Günstigere Eigen-oder Fremdleistung Transferprobleme Vorteilsausgleich Wesen des Vorteilsausgleichs Vorteüsausgleich bei Kostenumlagen Berichtigung der Mängel Zusammenfassung 139 II Analyse der indirekte Einkunftsabgrenzung durch Konzernumlage nachdem Leistungsaustauschkonzept Formale Grundlagen Ausgangsüberlegungen und Definition der Konzemumlage Zulässigkeit der Konzernumlage Deutschland US-Regulations OECD-Richtlinien Zusammenfassung Anwendungsgrundlagen Konzernumlagevertrag Formale Anforderungen Inhaltliche Anforderungen Teilnahmevoraussetzungen Leistungserbringung innerhalb und außerhalb der Konzernumlage Leistungsgegenstand Leistungserbringung im Rahmen der Konzernumlage Leistungserbringung außerhalb der Konzernumlage Zuordnung von Eigentumsrechten Dokumentation Nationale Dokumentationsanforderungen 165

8 XIV Inhaltsverzeichnis Internationale Dokumentationsanforderungen Umlagefähiger Betrag Ermittlung der umlagefähigen Kosten Abgrenzung der umlagefähigen Leistungen Bestimmungsgrößen des umlagefähigen Betrages Sachumfang des umlagefähigen Betrages Zeitbezug des umlagefähigen Betrages Unterschiedliche Rechnungslegungsvorschriften Gewinnaufschlag Ausschluß von Doppelverrechnung Einflüsse auf die Höhe des umlagefähigen Betrages Überlassung von Wirtschaftsgütern Berücksichtigung von Erträgen Standortvorteile und Steuervergünstigungen Quellensteuer Umlageschlüssel und Umlagezahlungen Umlageschlüssel Erhebung der Beitragszahlungen Zeitpunkt der Zahlungen Währung der Zahlungen Eintritt, Austritt, Systemumstellung und Beendigung Späterer Eintritt Früherer Austritt Systemumstellung und Beendigung der Konzeraumlage Anerkennungsprobleme Mängel im Konzernumlagevertrag Günstigere Eigen-oder Fremdleistung Transferprobleme Vorteilsausgleich Berichtigung der Mängel Zusammenfassung 204 III Vergleichende Analyse der Kostenumlage und der Konzernumlage Vergleich der Grundlagen Anforderungen an die Umlageverträge Teilnahmevoraussetzungen Gestaltung Zusammenfassung Vergleich der Ermittlung des umlagefähigen Betrages Bestimmung der umlagefähigen Kosten Einflüsse auf die Höhe des umlagefähigen Betrages Vergleich der Erhebung und Verrechnung der Beitragszahlungen 219

9 Inhaltsverzeichnis XV 4 Vergleich des Eintritts, Austritts, der Systemumstellung und der Beendigung Vergleich der Anerkennungsprobleme 224 VIERTES KAPITEL: BETRIEBLICHE AUSWAHL ZWISCHEN DER KOSTENUMLAGE UND DER KONZERNUMLAGE ALS INSTRUMENTE DER INTERNATIONALEN STEUERPLANUNG I Kostenumlage und Konzernumlage als Instrumente der internationalen Steuerplanung Grenzüberschreitende Steuerplanung durch Umlageverträge Grenzüberschreitende Steuerplanung Senkung der Konzernsteuerquote durch Umlageverträge Qualitative Ziele der grenzüberschreitenden Steuerplanung durch Umlageverträge Funktionen der Kostenumlage und der Konzernumlage Funktionen der Einkunftsabgrenzung Einkommensverteilung Allokation von Gütern und Ressourcen Risikoverteilung Beurteilung Betriebliche Anwendbarkeit der Kostenumlage und der Konzernumlage Dispositionssicherheit Administrative Handhabbarkeit Beurteilung 248 II Auswahl zwischen der Kostenumlage und der Konzernumlage Erhebung der betrieblichen Ausgangssituation Erhebungsverfahren Beurteilung Entscheidungsflndung Punktwertverfehren als Entscheidungsgrundlage Punktwertverfahren Punktwertverfahren bei der Auswahl zwischen der Kostenumlage und der Konzernumlage Beurteilung 267 FÜNFTES KAPITEL: ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE 269 ANHANG 275 LITERATURVERZEICHNIS 291 RECHTSSPRECHUNGSVERZEICHNIS 311

10 XVI Inhaltsverzeichnis VERZEICHNIS DER GESETZE, VERORDNUNGEN UND DER VERLAUTBARUNGEN DER OECD 313 VERZEICHNIS DER RICHTLINIEN UND VERWALTUNGSANWEISUNGEN 315 STICHWORTVERZEICHNIS 317

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