Dieselfahrverbot - undurchsichtig - lähmend - enteignend. 10 Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 44. Sitzung, Donnerstag, , 09:00 Uhr 45. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz a) Beratung Dieselfahrverbot - undurchsichtig - lähmend - enteignend Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU b) Beratung 100 Jahre Frauenwahlrecht - Auftrag für die Gegenwart Aktuelle Debatte Fraktion SPD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE DIE LINKE CDU... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und c) Beratung Ticketfreier Nahverkehr Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2544 Beratung Fahrscheinloser ÖPNV - Vorschlag unterstützen und Maßnahmeplan erarbeiten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: GRÜNE DIE LINKE AfD SPD CDU d) Beratung Strukturelle Missachtung des Ostens im GroKo-Vertrag Aktuelle Debatte Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: DIE LINKE SPD AfD GRÜNE CDU... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Beratung a) Beratung Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt gemäß 20 des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger (Datenschutzgesetz Sachsen-Anhalt - DSG LSA) Wahlvorschlag Landesregierung - Drs. 7/2511 b) Wahl der Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Wahlvorschlag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Beratung Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD Hinweis: Wird am Freitag, dem 9. März 2018 als erster TOP behandelt.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Beratung Gesetzliche Pflegeversicherung zur Pflegevollversicherung umwandeln Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE Hinweis: Wird am Freitag, dem 9. März 2018 als zweiter TOP behandelt. 5. Beratung Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE Hinweis: Wird am Freitag, dem 9. März 2018 als dritter TOP behandelt. 6. Erste Beratung Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, dem 9. März 2018 als vierter TOP behandelt.... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und a) Beratung Bedeutung, Kosten und Nutzen - Gender Mainstreaming im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Große Anfrage mehrere Abgeordnete - Drs. 7/1785 Antwort Landesregierung - Drs. 7/2036 b) Beratung Einheitliche und transparente Planung zur Umsetzung von Genderzielen im Landeshaushalt Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2523 Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: mehrere Abgeordnete Landesregierung Einbringung des Antrages AfD CDU DIE LINKE SPD AfD GRÜNE 8. Dritte Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt - für mehr direkte Demokratie auf Landesebene Gesetzentwurf Fraktion AfD - Drs. 7/2200 (Erste Beratung in der 40. Sitzung des Landtages am , Zweite Beratung in der 42. Sitzung des Landtages am )... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt und des Volksabstimmungsgesetzes Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2335 (Erste Beratung in der 43. Sitzung des Landtages am ) 10. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (MDR-DatenschutzStV) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und a) Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2509 b) Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD GRÜNE CDU DIE LINKE 12. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/ Zweite Beratung UNHCR-Aufruf folgen - Dublin-Überstellungen nach Ungarn aussetzen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1304 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/2455 (Erste Beratung in der 27. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Zweite Beratung Sofortprogramm 3 mal 200 zur Verbesserung des Schulerfolgs Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1752 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/2461 (Erste Beratung in der 31. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 15. Zweite Beratung Den Mangel beenden! Dem Land Zukunft geben! Nachtragshaushalt jetzt! Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2092 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 7/2465 (Erste Beratung in der 38. Sitzung des Landtages am )... 9

9 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Beratung Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015 Antrag Ministerium der Finanzen - Drs. 7/772 Jahresbericht des Landesrechnungshofes Teil 1 - vertraulicher Teil Unterrichtung Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt - Drs. 7/518 Jahresbericht des Landesrechnungshofes Teil 1 Unterrichtung Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt - Drs. 7/519 Jahresbericht 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr Teil 2 Unterrichtung Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt - Drs. 7/1617 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 7/2454 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 17. Beratung Verkehrssicherheitsarbeit im Land flächendeckend stärken Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2492 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 10

10 10 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Beratung Wahl von 2 Ersatzpersonen als stimmberechtigte Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses Wahlvorschlag Landesregierung - Drs. 7/ Beratung IMPULS-Festival für Neue Musik in Sachsen-Anhalt erhalten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2513 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 20. Beratung Bundesentlastungen an Kommunen weiterleiten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2515 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 21. Beratung EU-Fördermittel für Sachsen-Anhalt auch in Zukunft zu sichern, setzt Solidarität voraus! Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2518 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 11

11 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Beratung Anpassung der Kostensätze für Gebärdensprachdolmetscher*innen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2519 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE 23. Beratung Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit gilt für die Angehörigen aller Religionen und Weltanschauungen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2520 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 24. Beratung Fördermittelchaos beenden Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2521 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 12

12 12 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Beratung Afrikanische Schweinepest (ASP) - unverzügliche Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen der Sonder-Agrarministerkonferenz vom 18. Januar 2018 und der Erfordernisse, die sich aus der Teilnahme des Landes Sachsen-Anhalt an der Bundesübung zur ASP ergaben Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2522 Reihenfolge: CDU DIE LINKE SPD GRÜNE AfD 26. Beratung Straßenausbaubeiträge abschaffen! Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2525 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 27. Beratung Abschiebehaft statt neuer Zentraler Aufnahmestelle (ZASt) Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2526 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD... 13

13 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Beratung Sanierungsstau beseitigen - Ertüchtigung der Infrastruktur koordinieren Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2537 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 29. Beratung Personelle Umbesetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Antrag Fraktion CDU - Drs. 7/ Beratung Wahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für den beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt zu bestellenden Ausschuss gemäß 7 Abs. 6 AG VwGO LSA Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 21. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/. Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche

14 14 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 21. Sitzungsperiode 08. und Beratung Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß 38 Abs. 3 GO.LT Konsensliste Landtag - Drs. 7/2546 Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsgerichtsverfahren 1 BvR 1187/17 (ADrs. 7/REV/31) Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/2462 Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht - Landesverfassungsgerichtsverfahren LVG 1/18 (ADrs. 7/REV/33) Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/2463 Gabriele Brakebusch