Umwelt-Rechtskataster. Bedeutung für das Unternehmen. Sicherstellung. Zugrunde liegende Normen. Allgemeiner Umweltschutz und Arbeitsschutz

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1 Zugre liegende Normen DIN EN ISO 14001:2015 Umweltmanagementsysteme - Anforderungen mit Anleitung zur Anwendung Ausgabe Zertifizierungsgrlage für das Durchführung von regelmäßigen Umweltaudits, Schulungen sowie jährliche externe Überprüfungen durch die Zertifizierungsgesellschaft Allgemeiner Umweltschutz Arbeitsschutz UmweltHG Umwelthaftungsgesetz , Vermeidung von Schäden durch Umwelteinwirkungen Durchführung von regelmäßigen Umweltaudits Einhaltung Überprüfung wartungspflichtiger Anlagen StGB Strafgesetzbuch Zuletzt geänd Regelungen bei Verstößen gegen die Umwelt Erstellt: UH Seite 1

2 BGB Bürgerliches Gesetzbuch , zuletzt geänd Allgemeine Rechtsgrlage Haftung des Unternehmers für sämtliche seine Tätigkeiten mögliche Auswirkung BetrSichV Verordnung über Sicherheit Gesheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung) , Sicherung der Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber,Benutzung von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten bei der Arbeit sowie den Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des Arbeitsschutzes. Unterweisungen, Gefährdungsanalysen, gezielte Beschaffungsangaben; Begehungen durch Sicherheitsbeauftragten Fachkraft für Arbeitssicherheit (FASI) ArbSchG Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit des Gesheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz) , Sicherung Verbesserung der Gesheit aller Beschäftigten durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes Unterweisungen, Gefährdungsanalysen, Begehungen durch Sicherheitsbeauftragten Fachkraft für Arbeitssicherheit (FASI) Erstellt: UH Seite 2

3 ASiG Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) , Prävention im betrieblichen Arbeitsschutz Gewährleistung der Einhaltung UVV- Vorschriften Einhaltung arbeitsmediziner sicherheitstechnischer Vorgaben Bestellung von Betriebsärzten, Sicherheitsingenieuren anderen Fachkräften für Arbeitssicherheit ArbStättV Arbeitsstättenverordnung geändert Einhaltung der Vorgaben für Arbeitsstätten so u.a. Mindestabmessungen für Arbeitsräume, die Lüftung Temperierung der Arbeitsräume, die Mindestbeleuchtung, Anforderungen an innerbetriebliche Verkehrswege (Fußgänger Fahrzeugverkehr) der Vorgaben aus der bauaufsichtlichen Genehmigung Bescheid Bauordnungsamt Stadt Aschaffenburg ASR Arbeitsstätten-Richtlinien (Ergänzung zur ArbStättV) s. dazu Liste der ASR (umweltonline) Minimierung bzw. Vermeidung der Arbeits Unfallgefahren für die Mitarbeiter Begehungen durch Sicherheitsbeauftragten FASI Erstellt: UH Seite 3

4 BGV/BGR Berufsgenossenschaftliche Regelungen s. dazu Liste der BGR (umweltonline) Einhaltung der Vorgaben zum Arbeitsschutz Arbeitssicherheit Begehungen durch Sicherheitsbeauftragten FASI Emissions- Immissionsschutz BImSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen ähnliche Vorgänge (Besimmissionsschutzgesetz) , Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigung BImSchV Besimmissionsschutzverordnungen s. dazu Liste der BimSchV (umwelt-online) Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigung Einhaltung der Wartungs- /Kontrollintervalle Hackschnitzelheizung TA Luft Technische Anleitung Luft Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigung Umweltaudits Messungen durch den Schornsteinfeger TA Lärm Technische Anleitung Lärm Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Lärm Erstellt: UH Seite 4

5 Gewässerschutz WHG Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz) , Schutz des Wassers vor Verunreinigungen AbwAG Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabegesetz) , Schutz des Wassers vor Verunreinigungen AbwV Verordnung über Anforderungen über das Einleiten von Abwässer in Gewässer (Abwasserverordnung) Zuletzt geändert: Schutz des Wassers vor Verunreinigungen GrWV Grwasserverordnung , zuletzt geändert: Schutz des Grwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe Erstellt: UH Seite 5

6 VwVwS Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe Schutz des Grwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe Gefahrstofflisten - Einstufung vorhandener Gefahrstoffe in WGK Bodenschutz BBodSchV Besbodenschutzverordnung Letzte Änderung Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen Abfallrecht KrWG Kreislaufwirtschaftsgesetz Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen Abfallgesetz) ; Zuletzt geändert: Geringe Abfallmengen keine Problemfälle Interne Audits Schulungen der Mitarbeiter NachwV Verordnung über Verwertungs- Beseitigungsnachweise , zuletzt geändert: Entsorgung von Altbatterien Leuchtstofflampen, Elektroschrott deren Nachweis führen Entsorgung nur über zugelassene zertifizierte Entsorger Erstellt: UH Seite 6

7 AltölV Altölverordnung , zuletzt geändert: Verwertung Entsorgung von Altölen Entsorgung nur über zugelassene zertifizierte "Entsorger" ElektroG Elektro- Elektronikgerätegesetz Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahmen die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- Elektronikgeräten Entsorgung von Elektrogeräten Entsorgung nur über zugelassene zertifizierte Entsorger Energieeinsparung EnEG Energieeinsparungsgesetz , Haustechnik (Heizung, Klima, Wasser, Strom) Regelmäßige Wartung Kontrollen Datenanalyse von Energieverbräuchen optimieren. Chemikalienrecht GefStoffV Gefahrstoffverordnung Lagerbereich, Zustellung , zuletzt in Abwesenheit des geänd Empfängers Gefahrstoffkataster, gezielte Beschaffungsvorgaben; Umweltmanagementsystem; SprenG Sprengstoffgesetz Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe von Airbag , zuletzt Gurtstraffereinheiten geänd Schulungen Erstellt: UH Seite 7

8 SprengV Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz von Airbag , zuletzt Gurtstraffereinheiten geänd Schulungen Gefahrgut/Transprt StVO Straßenverkehrs-Ordnung Letzte Änderung: StVZO ADR 2017 GGBefG GbV Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße Gefahrgutbeförderungsgesetz Gefahrgutbeauftragtenverordnung Letzte Änderung: Stand Oktober Letzte Änderung Letzte Änderung: Erstellt: UH Seite 8

9 GGVSEB Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn Binnenschiffahrt ; Letzte Änderung GGAV Gefahrgutausnahmeverordnung Erstellt: UH Seite 9