Zur Reform der Grundsteuer. Astrid Lemmer

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Zur Reform der Grundsteuer. Astrid Lemmer"

Sophie Waltz
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Zur Reform der Grundsteuer Astrid Lemmer Köln 2004

2 VII INHALTSVERZEICHNIS 1 EINLEITUNG 1 2 ENTWICKLUNG EINER REFERENZ Marktversagen macht kollektive Aktion erforderlich Bereitstellung lokaler öffentlicher Güter durch Kommunen Wettbewerb innerhalb der Kommune Das mehrheitlich präferierte Programm wird realisiert Eingeschränkter Wettbewerb aufgrund rationaler Ignoranz Wanderung zwischen Kommunen Präferenzoffenbarung und Sanktion durch Wanderung Mobilitätshindernisse beeinträchtigen die Funktion des Wettbewerbs Fazit Nutzenäquivalente Kommunalsteuern Privates Gut als Nutzenindikator Finanzpsychologischer Aspekt der nutzenäquivalenten Besteuerung Abgrenzung der Nutzenäquivalenz gegenüber anderen Äquivalenzbegriffen Fiskalische Äquivalenz Gruppenmäßige Äquivalenz innerhalb einer Kommune Kostenmäßige Äquivalenz Abgrenzung der Nutzenäquivalenz gegenüber anderen Steuernormen Dominierendes Leistungsfähigkeitsprinzip Der juristische Äquivalenzbegriff Keine Besteuerung nach Leistungsfähigkeit auf kommunaler Ebene Äquivalenz ist bedeutender als allgemeine Besteuerungsgrundsätze 38

3 VIII 3 ANALYSE UNTERSCHIEDLICHER BEMESSUNGSGRUNDLAGEN Anknüpfung der Steuer an den Preis des immobilen Gutes Boden Der Bodenmarkt Nettoerträge bestimmen die Nachfrage Der Bodenpreis wird durch die Nachfrage festgelegt Nutzung des Bodens durch den besten Wirt Frage nach der Verteilung der Bodenrente Eine Steuer auf der Basis von Bodenwerten ist allokationsneutral Neutralität der Steuer gewährleistet eine unveränderte Kapitalintensität Neutralität der intertemporalen Allokation kann erreicht werden Eine unverzerrte intertemporale Allokation bedarf einer geeigneten Bodenwertermittlung Bodenwerte dürfen nicht die tatsächliche Nutzung berücksichtigen Bodenwerte ermöglichen der Tendenz nach eine äquivalente Besteuerung Kommunale Maßnahmen schlagen sich im Bodenpreis nieder Der angemessene Steuersatz? Bodenwerte bilden nicht nur den Nutzen kommunaler Leistungen ab Findet eine nutzenäquivalente Besteuerung statt, obwohl nicht die tatsächliche Nutzung in der Bemessungsgrundlage berücksichtigt wird? Kostendeckung Nutzenäquivalentes Niveau der Steuerlast durch Voice" Die Wanderungsentscheidung hat keinen Einfluss auf die Höhe des Steuersatzes Der Steuersatz wird im Wettbewerb innerhalb der Kommune bestimmt Kein zoniertes Hebesatzrecht Exogene Grenzen für die Höhe des Steuersatzes 99

4 IX 3.2 Steuer auf der Basis von Gebäudepreisen Der Gebäudemarkt Die Art und das Maß der Bodennutzung werden verzerrt Keine Äquivalenz auf der Basis von Gebäudewerten Gebäudeinvestitionen steigen bei Zuwanderung Kein zuverlässiger Zusammenhang zwischen kommunalem Leistungsangebot und Preis des privaten Gutes Keine nutzenäquivalente Belastung Exkurs: Der Gebäudewert ist kein Maß für die Leistungsfähigkeit Wertunabhängige Bemessungsgrundlagen Boden- und Gebäudeflächen ohne Wertbezug Anknüpfung an physische Größen führt zu Verzerrungen Keine Reaktion der Bemessungsgrundlage auf kommunales Leistungsangebot Exkurs: Umweltbelastung als Bemessungsgrundlage Die Flächennutzungssteuer Ziel: umweltpolitische Lenkung Keine Finanzierung des Leistungsangebotes der Kommunen 123

5 X 4 VERGLEICHENDE BEWERTUNG DER REFORMMODELLE Darstellung der aktuellen Reformvorschläge Reine Bodenwertsteuer Bodenwert mit Flächenkomponente Bayerisches Modell Modell der Finanzministerkonferenz Allokationsneutralität nur bei ausschließlichem Bezug auf Bodenwerte Geeignete nutzenäquivalente Besteuerung durch die Bodenwertsteuer Bodenrichtwerte bilden die Bodenpreise ab Bodenflächenfaktor verzerrt die Abgabenlast Keine Reagibilität im Bayerischen Modell Geringe Reagibilität des Steueraufkommens im Modell der Finanzministerkonferenz Gebäudepauschalen erfassen nicht den Wert Es wird keine nutzenäquivalente Belastung erreicht Keine kostenmäßige Äquivalenz durch Gebäudepauschalen Voice"-Mechanismus führt nicht zu einer äquivalenten Lastverteilung Bodenwertsteuer genfigt den Besteuerungsgrundsätzen 154 \ Fühlbarkeit und Transparenz 154 I I Beweglichkeit 155 V Erhebungs-und Entrichtungsbilligkeit AUSBLICK 160

6 XI ANHANG 168 LITERATURVERZEICHNIS 171

Ähnliche Dokumente

Die überfällige Reform

Informationen aus dem Institut der deutschen Wirtschaft Köln Grundsteuer 06.02.2014 Lesezeit 4 Min Die überfällige Reform Seit mehr als zehn Jahren versucht sich die Politik an einer Grundsteuerreform.