Weiterentwicklung der IV

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1 Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Sozialversicherungen BSV Weiterentwicklung der IV INSOS-Kongress 2017 Montreux, 24. August 2017 Jürg Brechbühl, Direktor Bundesamt für Sozialversicherungen

2 Gute Ausgangslage nach den früheren IV-Revisionen Die IV ist auf dem Weg zur Entschuldung Rückzahlung der Schulden bei AHV-Fonds bis ca Bis Ende 2016: 3,6 Milliarden Franken an den AHV-Fonds bereits zurückbezahlt Rentenbestand schon 2013 auf dem tieferen Niveau, das ursprünglich erst per Ende 2016 erwartet wurde Ausgeglichene Rechnung auch nach Ende der Zusatzfinanzierung (2018 / 2019) 2

3 Umwandlung in eine Eingliederungsversicherung 3

4 Strategie zur Weiterentwicklung der IV Ziele Die versicherte Person wieder in den Mittelpunkt stellen, vor allem: Jugendliche Psychisch erkrankte Versicherte Optimierung des Systems z.b. Verbesserung der Koordination zwischen den Akteuren Massnahmen Optimierung der Massnahmen im Rahmen des geltenden Gesetzes Änderung der Verordnung über die Invalidenversicherung (seit 2015 in Kraft) Gesetzesrevision «Weiterentwicklung der IV» Botschaft am 15. Februar 2017 verabschiedet 4

5 Weiterentwicklung der IV Eine auf die aktuellen Bedürfnisse zugeschnittene Reform

6 Weiterentwicklung der IV : Zielgruppen Zielgruppe 3 Psychisch erkrankte Versicherte Zielgruppe 2 Jugendliche und junge psychisch erkrankte Versicherte Zielgruppe 1 Kinder Alter in Jahren

7 Handlungsfelder Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Beeinträchtigungen benötigen koordinierte Begleitung. Die berufliche Integration von Personen mit psychischen Beeinträchtigungen erfordert ein möglichst frühzeitiges Handeln sowie eine zielorientierte Fallführung und zugeschnittene Massnahmen. Zur erfolgreichen Eingliederung ins Berufsleben ist die konstruktive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure unverzichtbar. Ihre Koordination mit geeigneten Anreizen und Angeboten ist zu fördern. 7

8 Die wichtigsten Massnahmen: Zielgruppen 1 und 2 Zielgruppe 1: Kinder Aktualisierung der Geburtsgebrechenliste Verstärkte Steuerung Zielgruppe 2: Jugendliche und junge psychisch erkrankte Versicherte Unterstützung an Übergängen zwischen Schule, Berufsbildung und Erwerbsleben Langfristige, bedarfsorientierte Beratung und Begleitung Ausrichtung der erstmaligen beruflichen Ausbildung auf den ersten Arbeitsmarkt Anpassung der Taggelder für Versicherte in Ausbildung Ausbau der medizinischen Eingliederungsmassnahmen 8

9 Die wichtigsten Massnahmen: Zielgruppe 3 und Koordination Zielgruppe 3: Psychisch erkrankte Versicherte Niederschwellige, frühzeitige, bei Bedarf langfristige Beratung und Begleitung Flexibilisierung der Eingliederungsmassnahmen Koordination der beteiligten Akteure und Rentensystem Unterstützung der Arbeitgeber Stärkere Zusammenarbeit mit behandelnden Ärztinnen und Ärzten Einführung eines stufenlosen Rentensystems 9

10 Erstmalige Ausbildungen: Hintergrund Bundesgerichtsentscheid vom 23. November 2016: Für das IV-Rundschreiben Nr. 299 zur IV-Anlehre und zur praktischen Ausbildung nach INSOS ist keine gesetzliche Grundlage vorhanden. Ende der Praxis der IV, einjährige Ausbildungen zu gewähren, mit möglicher Verlängerung um ein Jahr bei guten Chancen auf eine berufliche Integration Änderung des Kreisschreibens über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE) Die Ausbildung wird grundsätzlich für die gesamte Ausbildungsdauer gesprochen, sofern die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind in der Regel zwei Jahre 10

11 Erstmalige Ausbildungen: neue Gesetzesbestimmungen Die erstmalige berufliche Ausbildung ist auf die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet. Niederschwellige Ausbildungen sind auch auf dem zweiten Arbeitsmarkt möglich. Bundesrat regelt die Anspruchsvoraussetzungen (Art, Dauer, Umfang) Die praktische Ausbildung muss für die ganze Ausbildungsdauer gewährt werden, das heisst in der Regel für zwei Jahre für praktische Ausbildungen nach INSOS. Aber: Die Ausbildung kann vorzeitig abgebrochen werden, wenn die Kosten für die Eingliederungsmassnahme im Vergleich zum Eingliederungsziel unverhältnismässig sind. Ein rentenbeeinflussender Verdienst nach der Ausbildung ist jedoch nicht zwingend. 11

12 Parallel dazu Konferenz zur Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung 12

13 Aktueller Stand Die nationale Konferenz findet 2017 in drei Blöcken statt Ziel: konkreter, von den Integrationsakteuren getragener Masterplan ausarbeiten und Menschen mit einer Behinderung eine bessere Arbeitsmarktintegration ermöglichen Die Massnahmen widerspiegeln den Leitgedanken der Weiterentwicklung der IV Mit den ersten beiden Konferenzen wurden die Grundlagen für die Zusammenarbeit mit den Integrationsakteuren geschaffen Erste Konferenz ( ): gemeinsame Erklärung Zweite Konferenz ( ): Diskussionen im Rahmen von Workshops, Massnahmenkatalog 13

14 Nächste Schritte Dritte Konferenz 21. Dezember 2017 In Anwesenheit von Bundesrat Alain Berset sowie der Sozialpartner, Versicherer, Ärzteschaft, kantonalen Konferenzen, Behindertenorganisationen und INSOS Ziel: Masterplan verabschieden und Massnahmen konkretisieren 14