Jüngste Errungenschaften des Europäischen Netzwerks für Marken und Designs. GRUR Jahrestagung Stephan Hanne Freiburg im Breisgau, 24.

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1 Jüngste Errungenschaften des Europäischen Netzwerks für Marken und Designs GRUR Jahrestagung Stephan Hanne Freiburg im Breisgau, 24. September 2015

2 Art. 123c EUTMR: Cooperation to promote convergence of practices and tools 1. The IP offices shall cooperate with each other to promote convergence of practices and tools. 2. The EU-IPO shall define and coordinate projects of interest to the Union and the Member States. The EU-IPO shall consult with user representatives in particular in the phases of definition of the projects and evaluation of their results.

3 Netzwerk der IP-Ämter + andere IP-Organisationen (WIPO, EPA) + Nutzerverbände (u.a. GRUR) Mitglieder des Netzwerks: Ziele und Prioritäten für Projekte, die von Arbeitsgruppen (Vertreter der IP- Ämter) geleitet werden HABM + IP-Ämtern: Infrastruktur und Ressourcen

4 PROJEKTE IT-SYSTEME KONVERGENZPROGRAMME

5 IT-SYSTEME RECHERCHE- UND KLASSIFIZIERUNGSSYSTEME DIENSTLEISTUNGEN IM BEREICH IP UND QUALITÄT DURCHSETZUNG VON IP-RECHTEN + ÖFFENTLICHES BEWUSSTSEIN

6 IT-SYSTEME RECHERCHE- UND KLASSIFIZIERUNGSSYSTEME: o TMview o TMclass o DESIGNview o DESIGNclass (voraus. ab Ende November)

7 IT-SYSTEME DIENSTLEISTUNGEN IM BEREICH IP UND QUALITÄT o Software-Pakete (e-filing, e-payments, e-opposition, e-cancellation, etc.) o Terminology Maintenance Console o Similarity o CESTO o Etc.

8 IT-SYSTEME DURCHSETZUNG VON IP-RECHTEN + ÖFFENTLICHES BEWUSSTSEIN o Enforcement Datenbank o ACIST o e-learning Tool für kleine und mittlere Unternehmen

9 KONVERGENZPROGRAMME

10 ZIELE DER KONVERGENZPROGRAMME Effizientere Erlangung von Marken- und Designrechten auf nationaler und auf EU-Ebene Kosteneinsparungen Erhöhung der Rechtssicherheit Wahl des IP-Rechts auf nationaler oder EU-Ebene soll allein von strategischen Zielen abhängen

11 KONVERGENZPROGRAMME KP1: Harmonisierung der Klassifizierung von Waren / DLen KP2: Vereinheitlichung ctes von Klassenüberschriften KP3: Absolute Eintragungshindernisse bei Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen KP4: Schutzumfang bei Marken, die ausschließlich aus den Farben Schwarz, Weiß und/oder Grau(-stufen) bestehen KP5: Auswirkungen nicht unterscheidungskräftiger/schwacher Markenbestandteile bei Verwechslungsgefahr KP6: Grafische Wiedergabe von Designs KP7: Harmonisierung von Erzeugnisangaben

12 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen Ziel: Gemeinsame Praxis bzgl. der Eintragbarkeit von Wort- /Bildmarken, ctes deren Wortelement rein beschreibend ist.

13 Results (October 2012)

14 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen A. Wortelement ctes B. Bildelement C. Kombinationen

15 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen A.1. Wortelement: Schriftart / Font Nicht unterscheidungskräftig ctes Unterscheidungskräftig

16 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen A.2. Wortelement: Bunte Buchstaben Nicht unterscheidungskräftig ctes

17 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen A.3. Wortelement: Kombinierung mit Symbolen Nicht unterscheidungskräftig ctes

18 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen A.4. Wortelement: Positionierung des Wortes ctes Nicht unterscheidungskräftig Unterscheidungskräftig

19 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen B.1. Bildelement: Einfache geometrische Figuren Nicht unterscheidungskräftig ctes Unterscheidungskräftig

20 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen B.2. Bildelement: Position und Proportion Nicht unterscheidungskräftig ctes Unterscheidungskräftig

21 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen B.3. Bildelement: Beziehung zur Ware/DL ctes Nicht unterscheidungskräftig Unterscheidungskräftig

22 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen B.4. Bildelement: Übliche Verwendung Nicht unterscheidungskräftig ctes

23 KP3: Bildmarken mit rein beschreibenden Wörtern oder Begriffen C. Kombinationen ctes

24 Results (October 2012)

25 Results (October 2012)

26 KP6: Grafische Wiedergabe von Designs Grafische Disclaimer Wiedergabearten Neutraler Hintergrund Wiedergabeformate

27 KP6: Grafische Wiedergabe von Designs Grafische Disclaimer: Allgemeine Anforderungen Klar ersichtlich, welches Merkmal ausgeschlossen In allen Ansichten gleich verwendet:

28 KP6: Grafische Wiedergabe von Designs Grafische Disclaimer Unterbrochene Linien Unschärfe Farbschattierung Einrahmung

29 KP6: Grafische Wiedergabe von Designs Wiedergabearten Vergrößerung Wechselnde Position

30 KP6: Grafische Wiedergabe von Designs Wiedergabearten Explodierte Ansichten Snapshots Etc.

31 KP6: Grafische Wiedergabe von Designs Neutraler Hintergrund Keine gemeinsame Praxis bei zusätzlichen Elementen Faktoren: Farben, Kontraste, Schatten/Reflektierung

32 KP6: Grafische Wiedergabe von Designs Wiedergabeformate

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