Der Begriff der sozialen Grundrechte
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- Maria Schenck
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1 Rodolfo Arango Der Begriff der sozialen Grundrechte Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden
2 Kapitel 1. Soziale Grundrechte als subjektive Rechte I. Das subjektive Recht 1. Ontologischer Status 2. Der Begriff des subjektiven Rechts im engeren Sinne 3. Merkmale a. Die Rechtsnorm b. Die Rechtspflicht c. Die rechtliche Position 1) Rechtsmacht und rechtliche Position 2) Interesse und rechtliche Position 3) Die rechtliche Position und»gültige Gründe«4. Form und Struktur des subjektiven Rechts a. Freiheiten b. Das Rechte auf etwas 1) Negative und positive Rechte 2) Relative und absolute Rechte 3) Spezielle und generelle Rechte c. Kompetenzen 1) Kompetenzen des Bürgers 2) Positive staatliche Kompetenzen 5. Begriffsinhalt und -umfang II. Soziale Grundrechte als subjektive Rechte 1. Begriffe a. Grundrechte 1) Definition 2) Merkmale 3) Abwehr- und Leistungsrechte b. Soziale Grundrechte 1) Definition 2) Merkmale 2. Zuordnung der sozialen Grundrechte zu den subjektiven Rechten a. Grundrechtsnormen und soziale Grundrechte 1) Explizite soziale Grundrechte 2) Interpretativ zugeordnete soziale Grundrechte b. Grundrechtliche Verpflichtungen und soziale Grundrechte 1) Soziale Grundrechte als Verfassungsaufträge 2) Von objektiven Pflichten zu subjektiven Rechten c. Grundrechtliche Positionen und soziale Grundrechte
3 1) Das Numerus clausus-urteil 2) Das Armenrecht 3) Das Recht auf Existenzminimum 3. Inhalt und Struktur sozialer Grundrechte a. Der Inhalt sozialer Grundrechte b. Die Struktur sozialer Grundrechte Kapitel 2.Die Grundstruktur sozialer Grundrechte I. Die Träger sozialer Grundrechte 1. Individuen (natürliche Personen) a. Individuelle Rechte oder politische Ziele b. Jedermann-, Bürger- oder Klassenrechte 2. Kollektive (Gruppen von Individuen) a. Begriffliche Relationen zwischen Rechten 1) Die Relation zwischen subjektiven und individuellen Rechten 2) Die Relation zwischen subjektiven und kollektiven Rechten b. Die Problematik der kollektiven Rechte 1) Kollektive Rechte und moralischer Individualismus 2) Kollektive Rechte und politischer Individualismus a) Definitionen kollektiver Rechte (1) Geschlossene und offene Gruppen (2) Bestimmte und unbestimmte offene Gruppen (3) Kollektive Rechte vs. kollektive Ziele b) Kollisionen zwischen kollektiven und individuellen Rechten (1)»Internal restrictions«(2)»external protections«c. Soziale Grundrechte, kollektive Rechte und der Gleichheitssatz II. Die Adressaten sozialer Grundrechte 1. Der Staat a. Das Fundament b. Die Verpflichteten 1) Der Gesetzgeber 2) Die vollziehende Gewalt 3) Die Rechtsprechung 2. Die Privaten a. Die mittelbare Drittwirkung b. Die unmittelbare Drittwirkung 1) Pragmatische Gründe 2) Normative Gründe III. Der Gegenstand sozialer Grundrechte 1. Positive Handlungen des Staates a. Positive rechtliche Handlungen b. Positive faktische Handlungen 2. Negative Handlungen des Staates
4 Kapitel 3. Die Justitiabilität sozialer Grundrechte I. Der Tatbestand sozialer Grundrechte 1. Die Relation zwischen Normen und Rechten a. Die Relationen zwischen Grundrechten und Normbestimmungen 1) Die eins-zu-eins Relation 2) Die eins-zu-eins+n Relation b. Kategorische und hypothetische Normen 1) Kategorische Normen 2) Hypothetische Normen c. Die Relation zwischen Grundrechten und Normen 1) Freiheitsrechte und kategorische Normen 2) Soziale Grundrechte und hypothetische Nonnen 2. Die Relation zwischen Rechten und dem Markt a. Die ideale Relation 1) Die ideale Konzeption der Rechte (Trennungsthese) 2) Die ideale Konzeption des Marktes (Naturalistische These) 3) Asymmetrie zwischen Freiheitsrechten und sozialen Grundrechte b. Die reale Relation 1) Die reale Konzeption der Rechte (Verbindungsthese) 2) Die reale Konzeption des Marktes (Institutionelle Tatsachen-These) 3) Asymmetrie zwischen Freiheitsrechten und sozialen Grundrechte 3. Der Tatbestand sozialer prima facie-grundrechte a. Formelle Bedingungen sozialer Grundrechte b. Materielle Bedingungen sozialer Grundrechte 1) Das Subsidiaritätsprinzip 2) Arten materieller Bedingungen sozialer Grundrechte a) Physische und psychische Faktoren b) Ökonomische Faktoren (1) Fehlende finanzielle Mittel (2) Das Marktdefizit c. Ein vollständiger Tatbestand sozialer prima facie-grundrechte 1) Die argumentative Struktur 2) Ein Beispiel aus dem kolumbianischen Verfassungsrecht II. Die Verletzung sozialer Grundrechte 1. Die Kausalitätsproblematik a. Drei Verwirrungen bezüglich des Kausalitätsbegriffs b. Folgen für die Bestimmung der Grundrechtsverletzung 1) Verletzungen durch staatliches Handeln a) Das staatliche Handeln als notwendige Bedingung b) Das staatliche Handeln als nicht notwendige Bedingung 2) Verletzungen durch staatliches Unterlassen a) Das partielle Unterlassen (das unvollständige Handeln) b) Das absolute Unterlassen
5 3) Das Kohärenz-Schema a) Die angloamerikanische»affirmative action«b) BVerfGE 94, Erziehungszeiten 2. Die Inhaltsbestimmung sozialer Grundrechte a. Das Unterlassen und seine Konsequenzen b. Die Rechtfertigung des Unterlassens c. Die Verhältnismäßigkeit: definitives soziales Grundrecht 1) Das allgemeine Modell sozialer Grundrechte 2) Das Modell des Extremfalles 3) Ein Beispiel aus dem kolumbianischen Verfassungsrecht 3. Differenzierungen (das funktionelle Problem) a. Die These der differenzierten Kontrolldichte b. Einzelfälle 1) Das Existenzminimum 2) Die Gesundheit 3) Die Bildung 4) Die Wohnung 5) Die Arbeit Kapitel 4. Die philosophische Begründung sozialer Grundrechte I. Philosophische Begründungen der sozialen Grundrechte 1. Rawls a. Der Wendepunkt bezüglich des Existenzminimums b. Die Begründung sozialer Grundrechte als»constitutional essentials«2. Michelman a. Die Kritik an Rawls b. Die Begründung sozialer Grundrechte 3. Habermas a. Habermas' Begriff des subjektiven Rechts b. Das System der Rechte und seine Begründung 4. Alexy a. Die Begründung sozialer Grundrechte b. Der Begriff des subjektiven Rechts 5. Tugendhat a. Der Begriff subjektiver Rechte: spezielle und generelle Rechte b. Die Begründung subjektiver Rechte bzw. sozialer Grundrechte 6. Wiggins a. Der Begriff der Bedürfnisse b. Das Verhältnis von Bedürfnissen und Rechten
6 II. Ein vollentwickelter Begriff des subjektiven Rechts 1. Ein vollentwickelter Begriff des subjektiven Rechts a. Der erste Teil des Begriffs des subjektiven Rechts 1) Die normative Position 2) Gültige Gründe für normative Positionen a) Gründe für normative Positionen b) Gültigkeit der Gründe für normative Positionen (1) Moralische und rechtliche Gültigkeit (2) Legale und grundrechtliche Gültigkeit 3) Gültige und hinreichende Gründe b. Der zweite Teil des Begriffs des subjektiven Rechts 1) Imminenter individueller Schaden 2) Ungerechtfertigte Nichtanerkennung einer normativen Position 2. Ein konsequentialistischer Beweis der Erkenntnis subjektiver Rechte III. Relevanz für die Begründung sozialer Grundrechte 1. Begründung von Grundrechten a. Objektivität der Wichtigkeit b. Wichtigkeit als Dringlichkeit 2. Begründung sozialer Grundrechte a. Soziale Grundrechte als generelle positive Grundrechte 1) Subjektives Recht 2) Menschen- vs. Grundrechte 3) Jedermanngrundrechte vs. Bürgerrechte 4) Negative vs. positive Grundrechte 5) Soziale Grundrechte vs. Leistungsrechte i.w.s. b. Zuschreibung sozialer Grundrechte zur ausgleichenden Gerechtigkeit 1) Die Relation zwischen ausgleichender und verteilender Gerechtigkeit 2) Zuschreibung sozialer Grundrechte zur verteilenden Gerechtigkeit 3) Zuschreibung sozialer Grundrechte zur ausgleichenden Gerechtigkeit
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