LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode

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Damian Geisler
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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Andreas Bluhm, Fraktion DIE LINKE Beschäftigung von Lehrerinnen und Lehrern an staatlichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viele Auflösungsverträge nach Anlage 2 des Lehrerpersonalkonzeptes (Vorruhestand 1) werden zum wirksam? Zum werden 31 Auflösungsverträge nach Anlage 2 des Lehrerpersonalkonzeptes (Vorruhestand 1) wirksam. 2. Wie viele Auflösungsverträge nach Anlage 8 des Lehrerpersonalkonzeptes (Vorruhestand 2) werden zum wirksam? Die Verträge nach Anlage 8 des Lehrerpersonalkonzeptes (Vorruhestand 2) zum werden erst nach Ablauf der Antragsfrist am bearbeitet. Aussagen zum Wirksamwerden der Verträge können erst nach Abschluss der Bearbeitung getroffen werden. Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 17. August 2007 beantwortet.

2 Drucksache 5/753 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode 3. Wie viele Auflösungsverträge nach Anlage 1 des Lehrerpersonalkonzeptes (Abfindung) werden zum wirksam? Zum werden 3 Auflösungsverträge nach Anlage 1 des Lehrerpersonalkonzeptes (Abfindung) wirksam. 4. Wie viele Lehrkräfte werden nach den unterzeichneten und genehmigten Altersteilzeitverträgen zu welchem Zeitpunkt nach dem Teilzeitmodell ausscheiden oder nach dem Block- oder Teilzeitmodell in die Ruhephase eintreten und deshalb nicht mehr für die Unterrichtserteilung verfügbar sein (soweit ein entsprechendes Modell noch nicht vereinbart wurde, bitte den Zeitpunkt der Beendigung des Altersteilzeitvertrages angeben)? Die Angaben bitte nach a) Schulartgruppen und b) innerhalb der Schulartgruppen 2 und 4 nach Fächerkombinationen geordnet auflisten. In den nachfolgenden Übersichten ist dargestellt, wie viele Lehrkräfte mit abgeschlossenen Altersteilzeitverträgen in den jeweiligen Schuljahren nach Schulartgruppen (SAG) die aktive Arbeitsphase beenden. Altersteilzeit im Bereich der Lehrkräfte - hier: Ausscheiden aus dem aktiven Schuldienst* Verträge ohne Rücktrittsrecht Stichtag: SAG1: ; SAG2 bis SAG4: (Quelle: PersysAbfrage Report) 2007/ / / / / / / /15 Summe SAG SAG SAG SAG Summe * eine Lehrkraft gilt im Sinne dieser Statistik als ausgeschieden, wenn a) im Blockmodell und im Modell der variablen Teilzeit die Freizeitphase beginnt und b) im Teilzeitmodell die Altersteilzeit endet. 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/753 Verträge mit Vertrauensschutz hinsichtlich der Altersrente und bedingtem Rücktrittsrecht Die Verträge mit Vertrauensschutz hinsichtlich der Altersrente und bedingtem Rücktrittsrecht werden vor dem Wirksamwerden konkretisiert. Die Erfassung ist jährlich nur einmal nötig. Die zahlenmäßige Übersicht hierzu wird stets zum Ende des Monats Februar bzw. zum Beginn des Monats März des jeweiligen Jahres zusammengefasst. 2007/ / / / / / / / / /17 Summe SAG SAG SAG SAG Summe Lehrkräfte mit Vertrauensschutz können bei Änderung des Beschäftigungsumfangs im Zeitraum vom Abschluss bis zum Wirksamwerden des Altersteilzeitvertrags von diesem zurücktreten. Altersteilzeitverträge werden generell nicht nach Fächerkombinationen erhoben. Wegen der Vielzahl der möglichen Kombinationen und der 3-Jahres-Fachlichkeit in der Schulartgruppe 2 treten jährliche Schwankungen innerhalb der Fächerkombinationen auf. Den Schulämtern ist es generell aus Bedarfsgründen möglich, von Lehrkräften beantragte Maßnahmen des Lehrerpersonalkonzeptes abzulehnen. 5. Wie stellt sich die Alterstruktur der beim Land Mecklenburg-Vorpommern beschäftigten Lehrkräfte sowie des Personals mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung gegenwärtig dar und wie wird sie sich unter Berücksichtigung der unter Ziffer 1 bis 4 erteilten Antworten voraussichtlich bis 2015 entwickeln? Auch diese Angaben bitte a) nach Schulartgruppen und b) innerhalb der Schulartgruppen 2 und 4 nach Fächerkombinationen geordnet auflisten. Die Altersstruktur der Lehrkräfte und des Personals mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung (PmsA) stellt sich wie folgt dar: 3

4 Drucksache 5/753 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Altersstruktur der Lehrkräfte Mecklenburg-Vorpommerns Alter am Stichtag: , erhoben am Alter SAG 1 SAG 2 SAG 3 SAG 4 Summe Summe Sonstige: 44 Einstellungen sind vorgesehen. Die Daten hierzu sind noch nicht erfasst.

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/753 Altersstruktur des Personals mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung Alter am unbefristet tätig Stichtag: , erhoben am Alter PmsA Summe 510 5

6 Drucksache 5/753 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Wegen der jährlichen Antragsfristen für Maßnahmen des Lehrerpersonalkonzeptes können verlässliche Aussagen für eine Entwicklung bis 2015 nicht getroffen werden, zumal sich heute noch nicht voraussagen lässt, in welchem Umfang Lehrkräfte Maßnahmen des Lehrerpersonalkonzeptes beantragen werden. Bezüglich der Fächerkombinationen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. 6. Wie entwickelte sich die Inanspruchnahme des mit dem Lehrerpersonalkonzept vereinbarten Einstellungskorridors (Bitte nach Jahren, Schulartgruppen und Fächerkombinationen ordnen)? In der Rahmenvereinbarung zum Lehrerpersonalkonzept vom ist u. a. ein jährlicher Einstellungskorridor von 170 Stellen festgelegt worden. Dieser Einstellungskorridor dient der Absicherung der fächerspezifischen Unterrichtsversorgung sowie einer ausgewogenen Altersstruktur der Lehrkräfte. In der nachfolgenden Übersicht sind die Einstellungen in den öffentlichen Schuldienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern dargestellt: Jahr unbefristet eingestellte Personen (nur ABS*) unbefristet eingestellte Personen (nur BS**) unbefristet eingestellte Personen (insgesamt) * ABS - allgemein bildende Schulen ** BS - berufliche Schulen Der Einstellungskorridor wird auch genutzt, um befristet tätige Lehrkräfte in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zu übernehmen. 6

7 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Wie bewertet die Landesregierung unter Beachtung der bisherigen Entwicklung der Vorruhestandsregelungen seit 1995, die zukünftige Entwicklung hinsichtlich der Sicherung eines fachgerechten Unterrichts entsprechend der Stundentafel (Lehrermangel) sowie der Notwendigkeit einer gezielten Nachwuchsgewinnung für ein Lehramtsstudium? Zur Sicherung eines fachgerechten Unterrichts wird es in den kommenden Jahren notwendig sein, den Einstellungskorridor für ausgewählte Fächer stärker als bisher zu nutzen. Die Anzahl der Lehramtsstudenten liegt in Mecklenburg-Vorpommern deutlich über dem Bedarf. Vor diesem Hintergrund wird zurzeit die Notwendigkeit einer gezielten Nachwuchsgewinnung nicht gesehen. Die Landesregierung wird jedoch der zukünftigen Entwicklung hinsichtlich der Anzahl der Lehramtsstudenten weiterhin große Aufmerksamkeit widmen. 8. Sieht die Landesregierung entsprechend des vorliegenden Datenmaterials weiteren Handlungsbedarf und wenn ja, zu welchen Schwerpunkten? Neben der Gewinnung von neuen Lehrkräften wird ein Schwerpunkt in der Fort- und Weiterbildung der Lehrer gesehen. Insbesondere die Erhöhung der Verwendungsbreite der Lehrer ist eine wesentliche Voraussetzung für eine weitere Schulentwicklung, deren Schwerpunkt die Selbstständige Schule ist. Für diese sind stabile Lehrerkollegien unverzichtbar. 7

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