NIEDERSCHRIFT. Cappel. Entschuldigt fehlten: über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil. am 13. April 2016 von Uhr bis 21.

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Monika Kraus
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1 NIEDERSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Cappel am 13. April 2016 von Uhr bis Uhr Anwesenheit: Mitglieder des Ortsbeirates: 1. Heinz Wahlers 2. Walter Jugel 3. Karin Schaffner 4. Friedemann Larsen 5. Dr. Lia-Ioana Viorescu 6. Peter Hesse 7. Dietmar Dern 8. Erika Richter 9. Tanja Bauder-Wöhr Sonstige: Mehrere Cappeler Bürger und Bürgerinnen Mitarbeiter der Presse Entschuldigt fehlten:

2 - 2 - Einladung: Die Ortsbeiratsmitglieder, der Stadtverordnetenvorsteher und die im Stadtteil wohnenden Stadtverordneten wurden durch den schriftlich unter Angabe der Verhandlungsgegenstände zum heutigen Tag eingeladen. Die Ladungsfrist von 5 Tagen war gewahrt. Die Ladungsfrist war abgekürzt. In der Einladung wurde darauf hingewiesen. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung sind ortsüblich bekanntgemacht worden. Beschlussfähigkeit/Niederschrift: Der stellt nach Eröffnung der Sitzung fest: Der Ortsbeirat ist beschlussfähig, weil mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Der Ortsbeirat ist beschlussfähig, weil der zu verhandelnde Gegenstand wegen Beschlussunfähigkeit in der vorhergehenden Sitzung zurückgestellt war. In der Einladung ist ausdrücklich darauf hingewiesen worden. Es werden keine Bedenken gegen Form und Frist der Einladung erhoben Die Tagesordnung wird in der in der Einladung mitgeteilten Form genehmigt. Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

3 - 3-1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit nicht Der eröffnet die Sitzung des neugewählten Ortsbeirates und begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder, die anwesende Presse sowie die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger. Die fristgerechte Einladung wird festgestellt, die vorliegende Tagesordnung wird nicht verändert und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Alle Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Das an Jahren älteste Mitglied des Ortsbeirates, Herr Wahlers, übernimmt die Sitzungsleitung.

4 - 4-2 Wahlen nicht 2.1 Wahl des s/ der in Zur Wahl vorgeschlagen werden Herr Jugel (CDU) und Herr Wahlers (SPD). Es wird geheime Abstimmung verlangt. Die Wahlleitung übernimmt Frau Richter. Im ersten Wahlgang entfallen 4 Stimmen auf Herrn Jugel und 5 Stimmen auf Herrn Wahlers. Herr Wahlers ist damit zum gewählt und übernimmt wieder die Sitzungsleitung. 2.2 Wahl des /der stellvertretenden s/ der in Es wird Herr Jugel (CDU) vorgeschlagen und in offener Abstimmung einstimmig zum stellvertretenden gewählt. 2.3 Wahl des s/ der in Vorgeschlagen werden Herr Dern (SPD) und Herr Larsen (CDU). Es wird geheime Abstimmung verlangt. Im ersten Wahlgang entfallen auf beide Kandidaten 4 Stimmen, bei einer Enthaltung. Im zweiten Wahlgang erhält Herr Dern 5 und Herr Larsen 4 Stimmen. Somit ist Herr Dern zum gewählt.

5 - 5 - Für die Wahlen des s/ der in, der Wahl des stellvertretenden s/ der in sowie der Wahl des s/ der in liegt eine eigene Niederschrift in bei.

6 - 6-3 Berichte und Mitteilungen des s nicht Der teilt mit: Der FD Straßenverkehr hat mitgeteilt, dass das Halteverbotsschild auf Höhe der Schubertstraße 3 abgebaut wird. Der DBM hat den Sauberhaften Frühjahrsputz mit einem Infoblatt angekündigt und bittet ausdrücklich um Rücksichtnahme auf brütende Vögel. Die Website bleibt noch eine Zeit beim alten Webhoster, bis sie auf die Seite der Stadt umzieht.

7 - 7-4 Besetzung des Ortsgerichts Marburg II (Cappel, Bortshausen, Ronhausen) - Vorschlag für die Wahl eines/r Ortsgerichtsschöffen/in nicht Herr Naumann, der sich persönlich der Versammlung vorstellt und Herr Rehlich werden der Stadtverordnetenversammlung zur Wahl vorgeschlagen.

8 - 8-5 Verschiedenes nicht Es wird vereinbart, dass die Einladungen zu Ortsbeiratssitzungen an die Mitglieder per Mail versendet werden. Eine kurze Mail an den soll den Empfang bestätigen. In der nächsten Sitzung soll eine Jahresterminplanung vorgenommen werden. Bislang spricht nichts gegen den letzten Mittwoch eines Monats als Sitzungstag. Die nächste Sitzung findet also am statt, wegen dringender Angelegenheiten aber vielleicht schon am Frau Richter äußert ihr Befremden über den Wahlkampfstil der CDU im Zusammenhang mit geplantem Moscheebau und Flüchtlingscamp. Herr Jugel und Frau Schaffner widersprechen und sagen, sie hätten nur die Stimmung in der Bevölkerung wiedergegeben. Da die ausgeschiedenen Mitglieder des Ortsbeirates nicht alle anwesend sein konnten, findet in der nächsten Sitzung eine Verabschiedung statt.

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