Vorwort...5 Einführung...6 Abkürzungen...12

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1 Vorwort...5 Einführung...6 Abkürzungen...12 Abschnitt 1 Grundlagen der Sozialvorschriften Entwicklung und Zielsetzung Die Bedeutung der Sozialvorschriften als Verkehrs vorschriften und ihre Anwendungsmöglichkeiten Abkommen über den Europäischen Wirtschafts raum vom 2. Mai 1992 (EWR-Abkommen) Verkehrsformen Geltungsbereich Mindestalter des Fahrpersonals Arbeitsrhythmus und Nachweisführung Zeitregularien; Lenkzeiten, Pausen, Ruhezeiten und ihre Bezüge zueinander Besonderheiten bei Besetzung der Fahrzeuge mit mehreren Fahrern Gegenüberstellung Zeiten Beförderungsraum, Fahrpersonal und Beförderungszweck Unternehmerverantwortlichkeit...42 Abschnitt 2 Begriffe und Anwendung mit Beispielen Teillenkzeit (ununterbrochene Lenkzeit) UnLZ Lenkzeitunterbrechung LZU Tageslenkzeit (tägliche Lenkzeit) TLZ Tägliche Arbeitszeit Der Begriff Tag Tagesruhezeit TRZ / Ruhezeiten RZ Zwölf-Tage-Regelung in der Personenbeförderung Wöchentliche Lenkzeiten WLZ, Doppelwoche Wöchentliche Ruhezeit WRZ...53

2 Abschnitt 3 Führung und Überprüfung von Lenk- und Ruhezeitennachweisen (Arbeitszeitnachweise) Allgemeines Die Entwicklung des Fahrtschreibers Fahrtschreiber Linienfahrplan und Arbeitszeitplan Linienbusse bis 50 km Linienlänge Linienverkehr/Gelegenheitsverkehr/Werkverkehr Wechselnde Verkehrsart EG-Kontrollgerät Kontrollgeräte in Kfz aus einem Drittstaat Anerkennung von EG-Kontrollgeräten Kontrollgeräte im Linienbus (AETR) Aufbewahrungspflicht/Schaublätter/Ausdruck Fahrer- und Unternehmerpflichten beim Betrieb eines EG-Kontrollgerätes Die Schaublatt- und Geräteüberprüfung Prüfungshilfsmittel Schablone, Auswertscheibe, Selbstdiagnose, Zubehör Kontrolle von Fahrtschreibern und EG-Kontrollgeräten Einführung des digitalen Fahrtschreibers in der EU, EWR und AETR (Kurzübersicht) Rechtliche Grundlagen des digitalen Kontrollgerätes Europäische Ebene Internationale Ebene Nationale Ebene Allgemeine Merkmale und Funktion Geschwindigkeits-, Wegstrecken- und Zeitmessung Überwachung der Fahrertätigkeit Fahrertätigkeitsdaten Überwachung des Status der Fahrzeugführung Manuelle Eingaben durch die Fahrer Unternehmenssperren Feststellung von Ereignissen und Störungen Anzeige Datenanzeige während der Fahrt Datenanzeige bei stehendem Fahrzeug Drucken Herunterladen von Daten auf externe Datenträger Einbau, Einbauprüfungen, Kalibrierung, Nachprüfungen und Reparaturen des Kontrollgerätes...102

3 3.18 Kontrollgerätkarten Fahrerkarte ( 5 FPersV) Sicherstellung/Beschlagnahme der Fahrerkarte Einsteck- und Entnahmedaten der Fahrerkarte Kontrollkarte ( 10 FPersV) Einsteck- und Entnahmedaten der Kontrollkarte Werkstattkarte ( 7 FPersV) Unternehmenskarte ( 9 FPersV) Piktogrammübersicht Verordnung (EG) Nr. 1360/ Bedienung durch den Fahrer Bedienung durch den Kontrolleur (DTCO 1381) Bedienung durch den Kontrolleur (Stoneridge SE 5000) Bedienung durch den Unternehmer Arten der Ausdrucke Besonderheiten Out of scope Fähr- oder Zufahrt Zeitüberlappung Datendownload Ferngesteuertes Herunterladen Manipulationen Erkennen von Manipulationen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Ordnungswidrigkeiten Straftaten Vorgehen bei Kontrolle und Verkehrsunfallaufnahme Überprüfung in ZEVIS Die UTC-Zeit Erläuterungen zum Mischbetrieb Die Geschwindigkeitsdaten Abschnitt 4 Manipulationserkennung am analogen Kontrollgerät Einführung Die Mikroskopische Auflichtauswertung Manipulations-Musterschaublatt Manipulationen im Detail Fälle: Manipulationen am EG-Kontrollgerät Überprüfung elektronischer Kontrollgeräte...203

4 Abschnitt 5 Polizeiliche Überwachung und Aufsicht Befugnisse der Polizeibehörden im Rahmen der Verkehrs überwachung Nichtvorzeigen des Schaublattes Beförderungsmittel LKW als Wohnung und sich daraus ergebende Eingriffsschranken für Kontrollorgane Höhere Gewalt Abschnitt 6 Die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Rechtsgrundlagen Territorialitätsprinzip Sicherheitsleistungen Verjährungsfristen Eintragung in das Gewerbezentralregister Gesetzes- und Verordnungstexte (Auszüge) Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 Des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) Kontrollgerät Allgemeine Vorschriften Anlage 3 Musterformulare Bescheinigung von Tätigkeiten Verordnung (EG) Nr. 561/2006 oder AETR...284

5 Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes Buß- und Verwarnungsgeldkataloge des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik zum Fahrpersonalrecht I. Buß und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Verordnung (EG) Nr. 561/ II. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Verordnung (EWG) Nr. 3821/ III. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz IV. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Fahrpersonalverordnung V. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen das AETR VI. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße von Fahrzeughaltern, Werkstattinhabern bzw. Installateuren Sozialvorschriften im Straßenverkehr Verordnung (EG) Nr. 561/2006, Richtlinie 2006/22/EG, Verordnung (EWG) Nr. 3821/ Leitlinie Nr Leitlinie Nr Leitlinie Nr Leitlinie Nr Leitlinie Nr Leitlinie Nr Stichwortverzeichnis...363

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