Die Rechtsstellung des Subunternehmers bei Einflußnahmen des Bauherrn auf seine Wirkleistung

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Julius Fuhrmann
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1 Die Rechtsstellung des Subunternehmers bei Einflußnahmen des Bauherrn auf seine Wirkleistung Inauguraldissertation zur Erlangung der Doktorwürde an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universitfit Freiburg im Breisgau vorgelegt von Wolfgang Janka aus Augsburg 1990

i I N H A L T S O B E R S I C H T Seite Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis VIII EINLEITUNG: Problemstellung 1 KAPITEL 1: DER SUBUNTERNEHMER UND SEINE WIRTSCHAFTLICHE LAGE 4 1.

2 i I N H A L T S O B E R S I C H T Seite Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis VIII EINLEITUNG: Problemstellung 1 KAPITEL 1: DER SUBUNTERNEHMER UND SEINE WIRTSCHAFTLICHE LAGE 4 1. Der Begriff "Subunternehmer" 4 I. Der Sprachgebrauch 4 II. Die Bedeutung des Subunternehmerwesens 5 III. Die Rechtsnatur des Subunternehmervertrages 6 IV. Abgrenzung zu anderen Unternehmereinsatzformen 8 V. Subunternehmersonderformen 10 a) Der Subunternehmer im Baubetreuungsvertrag 10 b) Der Subunternehmer in der Los-ArGe 11 c) Der Subunternehmer "wider Willen" 13 VI. Zusammenfassung zu Die wirtschaftliche Situation der Subunternehmer 16 I. Allgemeines 16 II. Die Reagibilität der Subunternehmer auf Konjunkturschwankungen 17 III. Wettbewerbssituation und Koordinationspraxis der Subunternehmer 19 IV Die Investitionspraktiken der Subunternehmer 21 V. Konsequenzen aus den Untersuchungen zur wirtschaftlichen Situation der Subunternehmer 22 VI. Zusammenfassung zu 2 24

KAPITEL 2: DAS SUBUNTERNEHMERRECHT IN DER SCHWEIZ UND IN FRANKREICH 26 3. Das Subunternehmerrecht in der Schweiz 26 I. Rechtsquellen des schweizerischen Bauvertragsrechts 26 II.

3 KAPITEL 2: DAS SUBUNTERNEHMERRECHT IN DER SCHWEIZ UND IN FRANKREICH Das Subunternehmerrecht in der Schweiz 26 I. Rechtsquellen des schweizerischen Bauvertragsrechts 26 II. Grundzüge des schweizerischen Werkvertragsrechts 26 a) Die gesetzliche Regelung 26 b) Die S.I.A. Norm c) Der schweizerische Generalunternehmervertrag 28 III. Das Verhältnis des schweizerischen Subunternehmers zum Bauherrn 28 a) Vertragliche Ansprüche des Subunternehmers gegen den Bauherrn 28 b) Außervertragliche Ansprüche des Subunternehmers gegen den Bauherrn 29 IV. Zusammenfassung zu Das Subunternehmerrecht in Frankreich 32 I. Rechtsquellen und Literatur 32 II. Grundzüge des französischen Bauvertragsrechts 33 a) Die Rechtsnatur des französischen Bauvertrags 33 b) Wesensmerkmale des franzosichen Werkvertrages 33 c) Der Einsatz eines Generalunternehmers 35 III. Die Ansprüche des französischen Subunternehmers gegen den Bauherrn 36 a) Allgemeine Bestimmungen 36 b) Die Ansprüche des Subunternehmers gegen den Bauherrn bei Aufträgen der öffentlichen Hand 37 c) Die Ansprüche des Subunternehmers gegen den Bauherrn in den sonstigen Fällen 39 IV. Zusammenfassung von 4 40

111 KAPITEL 3: DIE ANSPRÜCHE DES SUBUNTERNEHMERS GEGEN DEN BAUHERRN IM DEUTSCHEN RECHT 41 5. Die Gestaltung des Subunternehmervertrages 41 I. Problemstellung 41 II. Meinung in der Literatur 44 III.

4 111 KAPITEL 3: DIE ANSPRÜCHE DES SUBUNTERNEHMERS GEGEN DEN BAUHERRN IM DEUTSCHEN RECHT Die Gestaltung des Subunternehmervertrages 41 I. Problemstellung 41 II. Meinung in der Literatur 44 III. Meinung in der Rechtsprechung 46 IV. Eigene Meinung 46 V. Zusammenfassung zu Der Vergütungsanspruch des Subunternehmers 53 I. Problemstellung 53 II. Der Vergütungsanspruch des Subunternehmers bei Insolvenz des Generalunternehmers 55 III. Die Rechte des Subunternehmers bei abgetretenem Vergütungsanspruch 57 a) Allgemeines 57 b) Die Zahlungsunfähigkeit des Bauherrn 58 c) Das Einrederecht des Bauherrn nach 404 BGB 58 IV. Die Regelung in 16 Nr.6 VOB/B a) Inhalt der Regelung 61 b) Folgen der Regelung 62 c) Die Risiken des Bauherrn bei Zahlung an den Subunternehmer Der Anspruch des Subunternehmers gegen den Bauherrn nach 823 Abs.2 BGB i.v.m. 1 GSB 66 I. Zur Entstehung des "Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen" (GSB) 66 II. Problemstellung 68 III. Der potentielle Wirkungsbereich der 823 Abs.2 BGB i.v.m. 1 GSB 70 a) Meinung in der Rechtsprechung 70 b) Meinung im Schrifttum 72 c) Eigene Meinung 73 IV. Zusammenfassung zu 7 79

8. Die Rechte des Subunternehmers bei mangelhafter Mitwirkung des Bauherrn und dessen Hilfspersonen 80 I. Die Fälle mangelhafter Mitwirkung 80 II.

5 8. Die Rechte des Subunternehmers bei mangelhafter Mitwirkung des Bauherrn und dessen Hilfspersonen 80 I. Die Fälle mangelhafter Mitwirkung 80 II. Fehlerhafte Ausschreibungs- und Ausführungsunterlagen 82 a) Der Anspruchsgegener des Subunternehmers Problemstellung Die Meinung in der Literatur Die Meinung in der Rechtsprechung Eigene Meinung 87 b) Der Anspruch auf die ursprüngliche Vergütung 97 c) Ansprüche des Subunternehmers für die von ihm geleistete Mehrarbeit Der Generalunternehmer ist allein verantwortlich 100 aa. Die Pflicht zur Weiterarbeit 100 bb. Eigene Meinung 103 cc. Rechtsfolge Der Generalunternehmer und der Subunternehmer sind nebeneinander verantwortlich 105 aa. Die Rechtsgrundlage für den Ausgleichsanspruch 106 bb. Die Berechnung der Zusatzkosten 107 cc. Die Ermittlung der Quote 109 III. Fehlerhafte Vorarbeiten anderer Unternehmer 111 a) Vorüberlegung 111 b) Der Meinungsstand 112 c) Eigene Meinung Der Generalunternehmer ist allein verantwortlich Der Generalunternehmer und der Subunternehmer sind nebeneinander verantwortlich 122 IV. Sonstige Fälle 123 a) Fehlerhafte Bau-, Bauhilfs- und Betriebsstoffe 123 b) Fehlerhafte Anordnungen Die Folgen einer fehlerhaften Anordnung gemäß 1 Nr.3 VOB/B 125

6 2. Die Folgen einer fehlerhaften Anordnung gemäß 4 Nr.l Abs.3 VOB/B 126 c) Fehlerhafte Bauaufsicht 128 d) Fehlerhaftigkeit des Lager- oder Arbeitsplatzes sowie sonstiger zur Verfügung gestellter Einrichtungen 129 V. Zusammenfassung zu Die Behinderung der Subunternehmerleistung durch den Bauherrn oder dessen Hilfspersonen 134 I. Die Problematik 134 II. Die Anzeigepflicht des Subunternehmers bei Behinderung durch den Bauherrn 135 III. Das Recht des Subunternehmers auf Verlängerung der Ausführungsfrist 137 a) Vorüberlegung 137 b) Die Auslegung des 6 Nr.2 Abs.l a) VOB/B Die Meinung in Literatur und Rechtsprechung Eigene Meinung 140 c) Die Verantwortlichkeit des Generalunternehmers für das Bauherrnverhalten 142 d) Das Recht auf Verlängerung der Ausführungsfristen im BGB-Bauvertrag 145 IV. Das Recht des Subunternehmers auf Entschädigung bei Bauzeitverzögerungen 146 a) Vorüberlegung 146 b) Die Ansprüche des Subunternehmers im VOB-Recht Der Anspruch nach 6 Nr.6 VOB/B Sonstige Ansprüche 152 c) Die Ansprüche des Subunternehmers im Rahmen eines BGB-Bauvertrages 153 d) Annex: Die Anwendung der Drittschadensliquidation zum Ausgleich von Entschädigungen bei Bauzeitverzögerungen 155 V. Zusammenfassung zu 9 und Lösung des Eingangsbeispiels 156

7 10. Ansprüche des Subunternehmers bei Beschädigung seiner Leistung vor der Abnahme 158 I. Problemstellung 158 II. Beschädigung der Subunternehmerleistung durch den Generalunternehmer 159 a) Beispielsfall 159 b) Die Pflicht des Subunternehmers zur Schadensbeseitigung Die Meinung in der Literatur Die Meinung in der Rechtsprechung Eigene Meinung 165 c) Die Ansprüche des Subunternehmers Vertragliche Ansprüche Deliktische Ansprüche 172 d) Ergebnis zu II. 173 III. Beschädigung der Subunternehmerleistung durch den Bauherrn 173 a) Beispielsfall und Konstruktionsmöglichkeiten 173 b) Sphärentheorie 174 c) Anspruch aus positiver Forderungsverletzung in Verbindung mit 278 BGB Die Meinungen in der Literatur und in der Rechtsprechung Eigene Meinung 176 d) 421 ff. BGB Die Konstruktion Die Vereinbarkeit mit der gesetzlichen Regelung 178 e) 823 Abs.l BGB Die Meinung in der Rechtsprechung Die Meinung im Schrifttum Eigene Meinung 183 f) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Die Meinung im Schrifttum Die Meinung in der Rechtsprechung Eigene Meinung 204 g) Drittschadensliquidation Die einschlägige Fallgruppe Die Meinung im Schrifttum 218

Vll 3. Die Meinung in der Rechtsprechung 226 4. Eigene Meinung 229 h) 281 Abs.l BGB, analog 233 1. Die Meinung im Schrifttum 235 2. Die Meinung in der Rechtsprechung 237 3. Eigene Meinung 238 IV.

8 Vll 3. Die Meinung in der Rechtsprechung Eigene Meinung 229 h) 281 Abs.l BGB, analog Die Meinung im Schrifttum Die Meinung in der Rechtsprechung Eigene Meinung 238 IV. Beschädigung der Subunternehmerleistung durch Dritte 244 a) Beispielsfall und Konstruktionsmöglichkeiten 245 b) S 823 Abs.l BGB 246 c) Drittschadensliquidation 249 d) 281 Abs.l BGB analog 250 V. Zusammenfassung zu ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE 254 ANHANG: Die Werkvertragsvorschriften des Code Civil in deutscher Sprache 255

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