Anforderungen an eine Verwaltungsreform und die Umsetzung in den Kommunen

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1 Anforderungen an eine Verwaltungsreform und die Umsetzung in den Kommunen Universität Trier Fachbereich IV Kommunalökonomie Hauptseminar: Kommunalökonomie in der Praxis Dozent: Herr Schröer, Oberbürgermeister a.d. Referenten: Kathrin Paas und Irina Stancheva Datum:

2 Gliederung 1. Einführung 2. Verwaltungsreform Was ist das? 3. Anforderungen an eine Verwaltungsreform 4. Die Umsetzung in den Kommunen 5. Kritik 6. Fazit

3 1. Einführung I. Teil: Verhältnis der Kommunen untereinander II. Teil: Kommunale Haushaltswirtschaft III. Teil: Verwaltungsreform

4 2. Verwaltungsreform Was ist das? 2.1 Definition Sammelbegriff für organisatorische, personelle, verfahrensmäßige und instrumentelle Reformen und Anpassungsmaßnahmen öffentlicher Verwaltungen

5 2. Verwaltungsreform Was ist das? 2.2 Reformarten Gebietsreform Funktionalreform Organisationsreform Verwaltungsreform als Reform des öffentlichen Dienstrechts und Personalwesens Reform des Steuerungs- und Kontrollinstrumentariums öffentlicher Verwaltungen Reform des Rechnungswesens Finanzreform behördeninterne Änderung Wandel vom Verwalten zum Public Management

6 2. Verwaltungsreform Was ist das? 2.3 Notwendigkeit der Modernisierung Defizite auf übergeordneter Ebene: Veränderungen der Makrostrukturen (Länder, Bund, EU, Globalisierung) gestiegenes Aufgabenvolumen staatlichen Handelns wachsende Staatsausgaben

7 2.3 Notwendigkeit der Modernisierung Wachsende Staatsausgaben

8 2. Verwaltungsreform Was ist das? 2.3 Notwendigkeit der Modernisierung Defizite im öffentlichen Sektor: Managementlücke Strategielücke Attraktivitäts- und Motivationslücke Legitimitätslücke = Organisierte Unverantwortlichkeit Wandel von der Ordnungs- zur Dienstleistungsverwaltung gefordert!

9 3. Anforderungen an eine Verwaltungsreform Bürgernähe Effizienz Identität Einwohnerzahl Ehrenamtliches Engagement Entwicklungspotenziale Qualitätsstandards Ansprechpartner der Bürger Kommunalisierung vor Verstaatlichung

10 4. Umsetzung in den Kommunen Reformphasen im Kommunalen Bereich in der BRD heute Finanz-, Gebiets-, Ministerial-, Dienstrechts-, Funktionalreform Entbürokratisierung, Privatisierung, Bürgernähe Verwaltungsaufbau in den neuen Bundesländern, Neues Steuerungsmodell Quelle: eigene Darstellung

11 4. Umsetzung in den Kommunen 4.1 Das Neue Steuerungsmodell der KGSt = Führungskonzept von der KGSt für die kommunale Ebene Dominanz betriebswirtschaftlicher Elemente stütz sich auf Erfahrungen mit Verwaltungsreformen im Ausland Synonym: New Public Management Umsetzung durch: KGSt und externe Berater

12 4. Umsetzung in den Kommunen 4.2 Ziel Dienstleistungsunternehmen Kommune

13 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Steuerung v. a. über Inputs Outputs / ziel- und ergebnisorientierte Steuerung

14 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Einmischung der Politik Vorgabe strategischer Ziele durch die Politik

15 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Ausgeprägte Hierarchisierung Kontraktmanagement

16 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Bürokratischer Zentralismus Selbststeuerung; Dezentrale Ressourcenverwaltung

17 4.2 Gesamtstruktur (traditionelle Verwaltung) Stadtrat Stadtvorstand Verwaltungsführung Dezernat OB Bürgermeister Baudezernent Wirtschaftsde zernentin Dezernent Organisations amt Jugendamt Bauaufsichtsamt Rechtsamt Museum Personalamt Sozialamt Planungsamt Ordnungsamt Schulamt Kämmerei Sportamt Grünflächenamt Liegenschafts amt Bibliothek Bürgeramt Feuerwehr Tiefbau Wirtschaftsför derung Bildungszentrum Stadtentwicklungsamt Quelle: Hildebrand 2005

18 4.2 Gesamtstruktur (NSM) Stadtrat Stadtvorstand Verwaltungsführung Dezernat OB Bürgermeister Baudezernent Wirtschaftsde zernentin Dezernent Zentrales Controlling (Ges.verw.) Dezernatscontrolling Dezernatscontrolling Dezernatscontrolling Dezernatscontrolling Zentraler Service Sozialamt Planungsamt Ordnungsamt Schulamt Grünflächenamt Stadtentwicklungsamt Sportamt Liegenschafts amt Bibliothek Bürgeramt Feuerwehr Tiefbau Wirtschaftsför derung Bildungszentrum Quelle: Hildebrand 2005

19 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Unklare Verantwortungsstrukturen Einheit von Fach- und Ressourcenverantwortung

20 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Führen durch Regeln und Weisungen Führung durch Zielvereinbarung, Berichtswesen und Controlling

21 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Isolierte Personalverwaltung Intensives Personalmanagement

22 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Öffentliche Monopolleistungen Marktorientierung und Öffnung in Richtung Wettbewerb

23 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Kameralistik Flächendeckende Kosten- und Leistungsrechnung

24 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Bürger als Untertan Bürger als Kunde

25 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Qualitätsmanagement Organisationsmanagement Neue Informations- und Kommunikationstechniken

26 4. Umsetzung in den Kommunen 4.3 Zentrale Reformelemente Quelle: ( )

27 5. Kritik nach Einführung des Neuen Steuerungsmodells Stagnationszustand bei der Umsetzung Kommunalpolitiker spüren oft einen Verlust an Steuerungsfähigkeit Motivation und Mobilisation der Organisationsmitglieder gering Nur mühsame Bewegung von der Organisationsentwicklung in Richtung Prozessorientierung Kaum Unterstützung des Innovationsprozesses von außen Für die Bürger ist die Reform nur punktuell spürbar

28 6. Fazit Verwaltungsreformen verhelfen zu einer Veränderung der Strukturen und der Ziele Anforderungen variieren je nach Kommune und dessen Charakter das Neues Steuerungsmodell stößt in vielen deutschen Kommunen auf unterschiedliche Erfahrungen und Entwicklungsstände zukünftig sind weitere Reformen und Anpassungsprozesse zu erwarten

29 Quellen Bogumil, J.: Kommunale Verwaltungsreform, in: Andersen, Uwe (Hg.): Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen im Umbruch, Köln, Stuttgart, Berlin: Kohlhammer; S Gabler Verlag/GWV Fachverlage GmbH: Gabler Wirtschaftslexikon, Stand Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz: Verwaltungsrefom in Rheinland-Pfalz. Verschläge des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz auf der Grundlage entsprechender Beschlüsse des Vorstandes, des Landesausschusses, der Ausschüsse und Arbeitskreise. Mainz Naßmacher H./ Naßmacher K.: Kommunalpolitik in Deutschland. Oldenburg Schmitz, J.: Das Neue Steuerungsmodell zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Verwaltungsreform in der Stadt Bitburg. Marburg Werner, G.: Forderungen zur Verwaltungsreform. Wiesbaden 1995.

30 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

31 Diskussionsanreize Ist nach eurer Meinung/Erfahrung das Bürgeramt kundenorientierter geworden? Wäre ein strikter Ablaufplan für die Verwaltungsreform sinnvoll?