Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 4:

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1 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 4: Bearbeitet von Herausgegeben von Prof. Dr. Wolfgang Joecks, und Dr. Klaus Miebach, Richter am Bundesgerichtshof a.d., Bearbeitet von Prof. Dr. Karsten Altenhain, Prof. Dr. Beatrice Brunhöber, Jürgen Cierniak, Richter am Bundesgerichtshof, Dr. Steffen Cramer, Rechtsanwalt, Jan Gericke, Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Jürgen Peter Graf, Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Walter Gropp, Prof. Dr. Bernhard Hardtung, Dr. Olaf Hohmann, Rechtsanwalt, Stefan Maier, Vorsitzender Richter am Landgericht, Dr. Stephan Neuheuser, Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft, Dr. Holger Niehaus, Richter am Landgericht, Christian Pegel, Minister, Prof. Dr. Jürgen Regge, Prof. Dr. Joachim Renzikowski, Dr. Günther M. Sander, Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Roland Schmitz, Prof. Dr. Hartmut Schneider, Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Arndt Sinn, und Dr. Brunhild Wieck-Noodt, Leitende Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft, (Sachverzeichnis) Helene Hechtl 3. Auflage Buch. XLV, 2074 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Recht > Strafrecht > Strafgesetzbuch Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Herausgegeben von Dr. Wolfgang Joecks Professor an der Universität Greifswald Dr. Klaus Miebach Richter am Bundesgerichtshof a.d. Band

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum StGB Band Bandredakteur: Vorsitzender Richter am BayObLG a.d. und am OLG a.d. Rechtsanwalt Professor Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Band b Bandredakteur: Vorsitzender Richter am BayObLG a.d. und am OLG a.d. Rechtsanwalt Professor Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Band j Bandredakteur: Richter am BGH a.d. Dr. Klaus Miebach Band Bandredakteur: Richter am BGH Professor Dr. Günther M. Sander Band Bandredakteure: Professor Dr. Roland Hefendehl Rechtsanwalt Dr. Olaf Hohmann Band 6 JGG Nebenstrafrecht I Bandredakteure: Professor Dr. Marco Mansdörfer Richter am BGH a.d. Dr. Klaus Miebach Band 7 Nebenstrafrecht II Bandredakteur: Professor Dr. Roland Schmitz Band 8 Nebenstrafrecht III Völkerstrafgesetzbuch Bandredakteur: Professor Dr. Christoph Safferling

4 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Band Bandredakteur: Dr. Günther M. Sander Richter am Bundesgerichtshof Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin 3. Auflage 2017

5 Zitiervorschlag: MüKoStGB/Bearbeiter Rn. ISBN Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C.H.Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H.Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter des vierten Bandes Dr. Karsten Altenhain Professor an der Universität Düsseldorf Dr. Beatrice Brunhöber Professorin an der Leibniz Universität Hannover Jürgen Cierniak Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Dr. Steffen Cramer Rechtsanwalt in Frankfurt/Main Jan Gericke Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Dr. Jürgen Peter Graf Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Honorarprofessor an der Hochschule Offenburg Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Walter Gropp Professor an der Universität Gießen Dr. Bernhard Hardtung Professor an der Universität Rostock Dr. Olaf Hohmann Rechtsanwalt in Stuttgart Dr. Wolfgang Joecks Professor an der Universität Greifswald Stefan Maier Vorsitzender Richter am Landgericht Ravensburg Dr. Stephan Neuheuser Oberstaatsanwalt als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts, Staatsanwaltschaft Köln Dr. Holger Niehaus Richter am Landgericht Düsseldorf Christian Pegel Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Schwerin

7 Bearbeiter Philipp Regge Regierungsrat im Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung, Schwerin, Lehrbeauftragter an der Hochschule Wismar Dr. Joachim Renzikowski Professor an der Universität Halle-Wittenberg Dr. Günther M. Sander Richter am Bundesgerichtshof, Leipzig Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin Dr. Roland Schmitz Professor an der Universität Osnabrück Dr. Hartmut Schneider Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Leipzig Honorarprofessor an der Freien Universität Berlin Dr. Arndt Sinn Professor an der Universität Osnabrück Dr. Brunhild Wieck-Noodt Leitende Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg

8 Im Einzelnen haben bearbeitet: Vor 185, Philipp Regge/Christian Pegel Dr. Wolfgang Joecks/Philipp Regge/Christian Pegel Philipp Regge/Christian Pegel Vor 201, d Dr. Jürgen Peter Graf Jürgen Cierniak/Dr. Holger Niehaus 204, Dr. Jürgen Peter Graf Dr. Karsten Altenhain Vor 211, Dr. Hartmut Schneider Dr. Beatrice Brunhöber Vor 218, a Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Walter Gropp 221, Dr. Bernhard Hardtung Vor 223, Dr. Wolfgang Joecks (Dr. Bernhard Hardtung) Dr. Bernhard Hardtung Dr. Olaf Hohmann Vor Dr. Brunhild Wieck-Noodt b Dr. Joachim Renzikowski Dr. Brunhild Wieck-Noodt Jan Gericke Dr. Brunhild Wieck-Noodt 239a 239c Dr. Joachim Renzikowski a Dr. Arndt Sinn Dr. Roland Schmitz c Dr. Olaf Hohmann Dr. Günther M. Sander Vor 257, a Dr. Steffen Cramer a Stefan Maier 261, Dr. Stephan Neuheuser Sachregister Martina Ludlei

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10 Vorwort zur 3. Auflage Seit Drucklegung der zweiten Auflage vor rund fünf Jahren hat das StGB zahlreiche Änderungen erfahren. Dies und die inzwischen neu ergangene Rechtsprechung erforderten die erneute Überarbeitung und Aktualisierung des Münchener Kommentars zum StGB. Sowohl die Zielsetzung als auch die grundlegende Konzeption des Kommentars haben sich bewährt und werden in der dritten Auflage unverändert beibehalten. Herr Professor Dr. Wolfgang Joecks ist im Sommer 2016 unerwartet verstorben. Er hat den Münchener Kommentar zum StGB vor 16 Jahren mitbegründet und seit nun fast drei Auflagen hinweg als Mitherausgeber, Bandredakteur und Autor nachhaltig geprägt. Herausgeber, Bandredakteure, Autoren und Verlag gedenken seiner in großer Dankbarkeit für sein außerordentliches Engagement und in bewundernder Achtung seines beruflichen und literarischen Lebenswerks. Die Arbeitsbereiche von Herrn Professor Wolfgang Joecks haben die Herren Philipp Regge, Christian Pegel und Professor Dr. Bernhard Hardtung übernommen. Frau Professorin Beatrice Brunhöber und Herr Dr. Holger Niehaus konnten als Autoren gewonnen werden. Herr Professor Dr. Jürgen Regge sowie die Herren Franck Pascal und Jochen Pohlit sind ausgeschieden. Bandredakteur, Herausgeber und Verlag möchten sich für die erfolgreiche Zusammenarbeit herzlich bedanken. Dem Band 4 des Münchener Kommentars zum StGB liegt ein Rechts- und Literaturstand vom Mai 2017 zugrunde, wobei an zahlreichen Stellen auch noch neuere Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt werden konnte. Das 55. StGB-Änderungsgesetz Wohnungseinbruchdiebstahl vom mit der Änderung des 244 StGB und der Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen (BR-Drs. 608/17, BT-Drs. 18/2940 und BT-Drs. 18/11936, bei Drucklegung noch nicht verkündet) mit der Änderung der 203, 204 StGB sind bereits eingearbeitet. Band 4 werden die weiteren Bände in Kürze folgen. Die dritte Auflage wird voraussichtlich im Frühjahr 2018 abgeschlossen sein. Im September 2017 Herausgeber, Bandredakteur und Verlag

11 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Mit den sechs Bänden zum materiellen Strafrecht wird nunmehr eine in der seit langem erfolgreichen Reihe der Münchener Kommentare bestehende Lücke geschlossen. Im Mittelpunkt der Kommentierung stehen die Vorschriften des Strafgesetzbuches, das in den letzten Jahren durch zahlreiche Reformgesetze geändert worden ist und auch weiterhin von Reformvorschlägen begleitet wird. Dabei wird die gerade in den letzten Jahren rege Tätigkeit des Gesetzgebers als Chance begriffen, altes Fallmaterial und ausgetragene oder nicht mehr praxisrelevante Streitstände auszusondern und stattdessen die modernen strafrechtlichen Entwicklungen darzustellen. Erstmalig wird ein Großkommentar darüber hinaus auch umfassend die in der Praxis immer bedeutsamer werdenden Bestimmungen des so genannten Nebenstrafrechts erläutern. Der Münchener Kommentar zum materiellen Strafrecht wendet sich vor allem an Richter, Staats- und Amtsanwälte, Strafverteidiger und alle strafrechtlichen Praktiker. Entsprechend dieser Ausrichtung steht das Bestreben im Vordergrund, auf der Basis der präzise zusammengefassten neuesten höchstrichterlichen Rechtsprechung und zuverlässigen Wiedergabe der wesentlichen Literatur stets klare und praxisnahe Lösungsvorschläge und Entscheidungshilfen anzubieten. Der Aufbau der Darstellung folgt grundsätzlich einer in allen sechs Bänden einheitlichen Struktur, um die Nutzung des Kommentars zu erleichtern. Die Erläuterung beginnt regelmäßig mit der Erörterung des Zwecks und der Rechtsnatur der Norm. Auf deren Entstehungsgeschichte wird nur dort vertieft eingegangen, wo sie für die Auslegung und das Verständnis der Vorschrift bedeutsam ist. Die tatbestandlichen Voraussetzungen werden jeweils vom Wortlaut ausgehend erläutert. Bei Bestimmungen des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches und anderen Deliktstatbeständen folgen Ausführungen zu besonders relevanten Fragen aus den Bereichen des Allgemeinen Teils, der Rechtsfolgen und des Prozessrechts, die bei der Anwendung dieser Vorschriften regelmäßig von Bedeutung sind. Gegebenenfalls wird ergänzend auf Aspekte des internationalen, insbesondere europäischen Rechts eingegangen. Wegen seiner auf die Praxis bezogenen Ausrichtung auf wissenschaftlichem Fundament haben die Herausgeber der Zielsetzung des Kommentars entsprechend ein Richter und ein Hochschullehrer und der Verlag besonderen Wert darauf gelegt, anerkannte Hochschullehrer und berufserfahrene Praktiker als Autoren zu gewinnen, die in ihren Beiträgen theoretische Ideen und praktische Notwendigkeiten harmonisch miteinander verknüpfen. Im April 2003 Herausgeber und Verlag

12 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXXVII Strafgesetzbuch (StGB) Besonderer Teil Vierzehnter Abschnitt. Beleidigung Vorbemerkung zu Beleidigung Üble Nachrede Verleumdung Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener Wahrheitsbeweis durch Strafurteil (weggefallen) Beleidigung trotz Wahrheitsbeweises Wahrnehmung berechtigter Interessen Strafantrag bis 198 (weggefallen) Wechselseitig begangene Beleidigungen Bekanntgabe der Verurteilung Fünfzehnter Abschnitt. Verletzung des persönlichen Lebensund Geheimbereichs Vorbemerkung zu Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes a Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen Verletzung des Briefgeheimnisses a Ausspähen von Daten b Abfangen von Daten c Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten d Datenhehlerei Verletzung von Privatgeheimnissen Verwertung fremder Geheimnisse Strafantrag Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses bis 210 (weggefallen) Sechzehnter Abschnitt. Straftaten gegen das Leben Vorbemerkung zu Mord Totschlag Minder schwerer Fall des Totschlags und 215 (weggefallen) Tötung auf Verlangen Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung Vorbemerkung zu XI

13 Inhaltsverzeichnis Seite 218 Schwangerschaftsabbruch a Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs b Schwangerschaftsabbruch ohne ärztliche Feststellung; unrichtige ärztliche Feststellung c Ärztliche Pflichtverletzung bei einem Schwangerschaftsabbruch Beratung der Schwangeren in einer Not- und Konfliktlage Anhang. Schwangerschaftskonfliktgesetz a Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft b Inverkehrbringen von Mitteln zum Abbruch der Schwangerschaft (weggefallen) a (aufgehoben) Aussetzung Fahrlässige Tötung Siebzehnter Abschnitt. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit Vorbemerkung zu Körperverletzung Gefährliche Körperverletzung Mißhandlung von Schutzbefohlenen Schwere Körperverletzung a Verstümmelung weiblicher Genitalien Körperverletzung mit Todesfolge Einwilligung Fahrlässige Körperverletzung Strafantrag Beteiligung an einer Schlägerei Achtzehnter Abschnitt. Straftaten gegen die persönliche Freiheit Vorbemerkung zu Menschenhandel a Zwangsprostitution b Zwangsarbeit Ausbeutung der Arbeitskraft a Ausbeutung unter Ausnutzung einer Freiheitsberaubung b Führungsaufsicht Menschenraub a Verschleppung Entziehung Minderjähriger Kinderhandel Zwangsheirat Nachstellung Freiheitsberaubung a Erpresserischer Menschenraub b Geiselnahme c Führungsaufsicht Nötigung Bedrohung a Politische Verdächtigung Neunzehnter Abschnitt. Diebstahl und Unterschlagung 242 Diebstahl Besonders schwerer Fall des Diebstahls XII

14 Inhaltsverzeichnis Seite 244 Diebstahl mit Waffen; Bandendiebstahl; Wohnungseinbruchdiebstahl a Schwerer Bandendiebstahl Führungsaufsicht Unterschlagung Haus- und Familiendiebstahl (weggefallen) a Diebstahl und Unterschlagung geringwertiger Sachen b Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs c Entziehung elektrischer Energie Zwanzigster Abschnitt. Raub und Erpressung 249 Raub Schwerer Raub Raub mit Todesfolge Räuberischer Diebstahl Erpressung (weggefallen) Räuberische Erpressung Führungsaufsicht Einundzwanzigster Abschnitt. Begünstigung und Hehlerei Vorbemerkung zu Begünstigung Strafvereitelung a Strafvereitelung im Amt Hehlerei Gewerbsmäßige Hehlerei; Bandenhehlerei a Gewerbsmäßige Bandenhehlerei Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte Führungsaufsicht Sachregister XIII