Inhaltsverzeichnis Teil 1: Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung

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1 Inhaltsverzeichnis Teil 1: Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung Einführung A. Kündigung I. Grundlagen Begriff Arten a) Ordentliche und außerordentliche Kündigung b) Änderungskündigung c) Teilkündigung d) Bedingte Kündigung II. Kündigungserklärung Form Inhalt Kündigungsberechtigung und Stellvertretung Zugang der Kündigungserklärung III. Kündigungsfristen Gesetzliche Kündigungsfristen Tarifvertragliche Regelungen Einzelvertragliche Regelungen IV. Beseitigung der Kündigungsfolgen durch Rücknahme oder Anfechtung Rücknahme Anfechtung V. Die unwirksame Kündigung Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot Sittenwidrigkeit und Treuwidrigkeit Betriebsübergang Vertragliche und tarifvertragliche Kündigungsbeschränkungen Kündigungsschutzklage VI. Außerordentliche Kündigung Zeitpunkt der Beendigung Unabdingbarkeit

2 3. Begründung Ausschlussfrist Wichtiger Grund im Allgemeinen Wichtiger Grund für den Arbeitgeber a) Fallgruppen b) Einzelfälle aa) Alkohol bb) Arbeitsunfähigkeit cc) Arbeitsverweigerung dd) Internetnutzung ee) Schmiergelder ff) Strafbare Handlungen gg) Wettbewerbsverbot Wichtiger Grund für den Arbeitnehmer a) Allgemeines b) Einzelfälle B. Allgemeiner Kündigungsschutz I. Voraussetzungen Allgemeines Geschützter Personenkreis Betrieblicher Geltungsbereich Wartezeit II. Sozialwidrigkeit der Kündigung Allgemeine Grundsätze a) Systematik b) Ultima-ratio-Prinzip c) Beurteilungszeitraum d) Wiedereinstellungsanspruch e) Interessenabwägung Personenbedingte Gründe a) Allgemeines b) Einzelfälle aa) Krankheit bb) Alkoholabhängigkeit cc) Alter dd) Eignung

3 ee) Arbeitserlaubnis Verhaltensbedingte Gründe a) Voraussetzungen b) Einzelfälle aa) Alkohol bb) Arbeitsverweigerung cc) Außerbetriebliches Verhalten dd) Schlecht- und Minderleistung ee) Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit Arbeitsunfähigkeit Betriebsbedingte Gründe a) Dringende betriebliche Erfordernisse aa) Betriebsbezogenheit bb) Außerbetriebliche und innerbetriebliche Gründe cc) Unternehmerentscheidung dd) Dringlichkeit ee) Interessenabwägung b) Soziale Auswahl aa) Grundsatz bb) Vergleichbare Arbeitnehmer cc) Auswahlkriterien dd) Einschränkung der Sozialauswahl ee) Auswahlrichtlinien c) Betriebsbedingte Kündigung gemäß 1a KSchG C. Besonderer Kündigungsschutz I. Kündigung während der Schwangerschaft Dauer des Kündigungsverbotes Kündigung Schwangerschaft Kenntnis des Arbeitgebers Ausnahmen vom Kündigungsverbot II. Kündigung während der Elternzeit Kündigungsverbot Geschützter Personenkreis

4 3. Anspruch auf Elternzeit Dauer des Kündigungsschutzes Ausnahmen vom Kündigungsverbot III. Kündigung während der Pflegezeit IV. Kündigung gegenüber schwerbehinderten Menschen Allgemeines Voraussetzungen des Kündigungsschutzes für Schwerbehinderte a) Schwerbehinderteneigenschaft b) Gleichgestellte c) Kenntnis des Arbeitgebers Zustimmung durch das Integrationsamt a) Allgemeines b) Ordentliche Kündigung c) Außerordentliche Kündigung d) Rechtsmittel D. Mitbestimmung des Betriebsrates bei Kündigung I. Geltungs- und Anwendungsbereich II. Einleitung des Anhörungsverfahrens III. Inhalt und Umfang der Anhörung IV. Darlegungs- und Beweislast Teil 2: Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag A. Grundlagen I. Begriff II. Zulässigkeit III. Abschluss B. Inhalt des Aufhebungsvertrages I. Beendigungstermin II. Gründe für die Beendigung III. Abfindung IV. Freistellung V. Zeugnis VI. Vergütung und sonstige finanzielle Ansprüche

5 VII. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot VIII. Wiedereinstellung IX. Aufklärungs- und Belehrungspflichten X. Erledigungsklausel C. Widerruf D. Anfechtung des Aufhebungsvertrages E. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen des Aufhebungsvertrages I. Allgemeines II. Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Sperrzeit Allgemeines Lösen des Beschäftigungsverhältnisses Verschulden Wichtiger Grund Dauer der Sperrzeit III. Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Abfindung Allgemeines Entlassungsentschädigung Maßgebliche Kündigungsfrist Dauer des Ruhens Kein Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld F. Steuerrechtliche Behandlung von Abfindungszahlungen I. Allgemeines II. Steuerbegünstigung von Abfindungen G. Muster eines Aufhebungsvertrages Stand dieses Buches: April

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