Wegleitung zum Arbeitsgesetz und zu den Verordnungen 1 und 2: Liste der Änderungen

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1 Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Arbeitsbedingungen und zu den Verordnungen und : Liste der Änderungen Artikel Datum Änderungen Art: ) klein ) grundlegend 08 Art. 4 März 08 Hinweis auf die Bundesgerichtsrechtsprechung Wegleitung zur Verordnung Art. März 08 Präzisierung des Begriffs kleingewerblich. Art. 8b 08 Neuer Artikel Art Anpassung aufgrund Streichung der Tierarztpraxen aus dem Artikel. Art. 8 betrifft nur noch die Humanmedizin und bleibt ansonsten unverändert. Art. 08 Zusammenführung von Tierkliniken und Tierpraxen im gleichen Artikel und Einführung neuer Pikettdienstregeln. 07 Art. 59 Januar 07 Korrektur infolge Änderung des StGB Art. 5 Abs. September 07 Umformulierung.letzter Satz Art. 5 Mai 07 Präzisierung zum Begriff der örtlichen Milchsammelstellen Art. 7 Mai 07 Auslegung des dringenden Bedürfnisses gemäss Art. 7 Abs. ArGV Art. 07 Präzisierung betreffend die Berechnung des Lohnzuschlages Wegleitung zur Verordnung Art. Abs. Dezember 07 Den Begriff vorhergehenden Woche durch laufenden Woche ersetzt Art. 5 Dezember 07 Angleichen des Textes unter Art. Abs. an den Text in der Wegleitung von Art. Abs. ArGV / 0

2 ) klein ) grundlegend Art. 6 Abs. 4 November 07 Betriebe für Reisende auf Autobahnraststätten fallen auch unter dieser Bestimmung. Art. 9 Oktober 07 Präzisierung betreffend Blumenläden und Gartencenter Art. 9 Mai 07 Gartencenter fallen nicht mehr unter diese Bestimmung Art. 8a Januar 07 Präzisierung der Beweggründe für den Erlass 06 Art. 0 Mai 06 Präzisierung zur Auslegung von Art. 0 Abs. ArG Art.74 Juli 06 Altersausweis Art.8 April 06 Hinweis zu Art und Weise der Aufteilung der Pausen Art.7a Art. 7b 06 Neue Artikel Wegleitung zur Verordnung Art. November 06 Erläuterungen zum neuen Absatz bis Art. 5 November 06 Anpassung aufgrund der Aufhebung von Absatz Erläuterungen zum neuen Artikel Absatz bis ArGV angepasst 06 Neue Artikel neu 06 Arbeitszeiterfassung 7a, 7b 05 Art. Mai 05 Anpassung aufgrund des neuen Artikels 0a ArGV. Art. Bst. g August 05 Die Ausnahme wurde präzisiert, da es im kantonalen Vollzug Unsicherheiten gab. Die Aussagen sind grösstenteils dem Kommentar Arbeitsvertrag Streiff/von Kaenel/Rudolph zu Artikel 47 OR entnommen. Wegleitung zur Verordnung Art. 5 März 05 Erläuterungen zu den neuen Absätzen und / 0

3 ) klein ) grundlegend Art. 0a Mai 05 Einführung einer neuen Sonderbestimmung für Anbieter von Postdiensten angepasst Juli 05 Anhang 4. (neue Verordnung des WBF zur Bezeichnung der Einkaufszentren für die Bedürfnisse des internationalen Fremdenverkehrs gemäss Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung zum Arbeitsgesetz) angepasst Mai 05 Art. 0a ArGV angepasst März 05 Art. 5 ArGV Abkürzungsverzeichnis neu Mai 05 PG Postgesetz (SR 78.0), VPG Postverordnung (SR 78.0) Juli 05 Änderung Mutterschutzverordnung: Art. Sachüberschrift und Abs. und Art. Abs. Bst. a sowie Abs. und 4 4. Juli 05 Neue Verordnung des WBF zur Bezeichnung der Einkaufszentren für die Bedürfnisse des internationalen Fremdenverkehrs gemäss Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung zum Arbeitsgesetz neu Mai 05 Postdienste 0a 04 Art. Bst. f Dezember 04 Die Ausnahme wurde präzisiert, da sie parallel zum Geltungsbereich des Heimarbeitsgesetzes auszulegen ist, nicht nach dem OR. Art. 7 April 04 Neuer Art. 7 Abs. quater ArG betreffend Tankstellenshops. Art.5a Mai 04 Hinweis darauf, dass die zum Stillen benötigte Zeit neu in dem gemäss Art. 60 ArGV vorgesehenen Umfang als bezahlte Arbeitszeit anzurechnen ist. Art.59 lit. c Mai 04 Verweis auf Art. 66 ArGV weglassen, da bereits im Abschnitt erwähnt. Art. Mai 04 Änderung infolge der Revision von Art. 60 Abs. ArGV. Art. 60, Abs. Mai 04 Der neue Text leitet einen Systemwechsel ein: Der Arbeitgeber muss die Arbeitsnehmerin neu in einem begrenzten Umfang für die Zeit entlöhnen, welche sie für das Stillen benötigt / 0

4 ) klein ) grundlegend Art. 6 Abs. Mai 04 Verweis auf Art. 64 Abs. statt Art. 64 Abs. ArGV. Art. 66 Mai 04 Formelle Anpassung an höheres Recht und die geltende Praxis. Wegleitung zur Verordnung Art. 6 April 04 Anpassung an die Gesetzesänderung vom 4..0: Diejenigen Tankstellenshops, für die bereits bisher aufgrund ihrer Lage und ihres Sortiments Nacht- und Sonntagsarbeit zulässig war, dürfen neu rund um die Uhr Arbeitnehmende beschäftigen (bisher: in der Nacht bis Uhr sowie am Sonntag). Die bereits bisher geltenden Einschränkungen bezüglich Lage und Sortiment der Tankstellenshops bleiben bestehen. Art. September 04 Geltungsbereich: Streichen eines missverständlichen Satzes Art. 4 April 04 Anpassung aufgrund der Änderung von Art. 6 ArGV. Art. 4a September 04 Einführung einer neuen Sonderbestimmung für Veranstaltungsdienstleistungsbetriebe Art. 46 April 04 Anpassung aufgrund der Änderung von Art. 6 ArGV. Anhang 5 Juli 04 Zuordnung der Sonderbestimmungen zu den Betriebsarten: aktualisierte Tabelle angepasst Mai 04 Art. 66 ArGV angepasst April 04 Art. 6 ArGV neu gelöscht Mai 04 Untertagarbeiten in Bergwerken 66 Verbotene Arbeiten für Frauen 66 neu April 04 Tankstellenshops 07, 6, 4, 46 Ganze Wegleitung 0 März 0 Allg. Anpassungen in Folge Neugliederung der Departemente der Bundesverwaltung / 0

5 ) klein ) grundlegend Art. Jan. 0 Neue Fassung des Gesetzestextes gemäss Anhang Ziff. 4 des BG vom 9. Dez. 008 (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht), in Kraft seit. Jan. 0. Harmonisierung der drei Sprachversionen des Wegleitungstextes. Wegleitung zur Verordnung Art. Juli 0 Ergänzung von Art. durch neuen Absatz bis Art.47 Juli 0 Anwendung von Abs. bis statt Abs., Art. ArGV auf das Bodenpersonal der Luftfahrt Anhang Nov. 0 Redaktionelle Überarbeitung und Angabe zum Preis für die medizinische Untersuchung und Beratung 0 Art. 5a Dez. 0 Änderung der Abbildung 05a- Art. 0 Sept. 0 Klarstellung einer missverständlichen Aussage zu den freien Sonntagen Art. 4 April 0 Aufzählung der Personen, die in Familienbetrieben arbeiten können, dem Wortlaut des Gesetzes angepasst Art. 5 März 0 Anpassung an Wortlaut des Strafgesetzbuches (Haftstrafe: gestrichen) Art.6 Dez. 0 Präzisierung, dass der Artikel nicht nur stehende ("bewegungslose") Tätigkeiten sondern auch Tätigkeiten, die Bewegungen verlangen, abdeckt. Wegleitung zur Verordnung Art.48 Nov. 0 Neuer Verweis auf Art. Abs. ArGV geändert Dez. 0 Stehende Arbeitsweise Tätigkeiten 05a, 6 0 Art. 4 August 0 Liste der Personen, die in Familienbetrieben arbeiten können, ergänzt mit "eingetragene Partnerin oder Partner" Art. Juli 0 Absatz : Ausführungen durch Verweis auf Art. 7 ArGV 5 ersetzt / 0

6 ) klein ) grundlegend Art. 76 August 0 aufgehoben: gelöscht Art. 8 August 0 Änderungen Absatz betreffend Mitglieder der Eidgenössischen Arbeitskommission Wegleitung zur Verordnung Art. 7 und 45 Jan. 0 Sonderbestimmungen zu Artikel 0 Absatz 4: «im Durchschnitt eines Kalenderjahres» ersetzt durch «im Durchschnitt einer Kalenderwoche» Anhang April 0 Die Bahnhöfe Nyon, Sion, Vevey und Zürich Altstetten wurden in die Liste von Art. Abs. der Verordnung aufgenommen und gelten daher als «Zentren des öffentlichen Verkehrs». angepasst August 0 gelöscht August 0 Eidgenössische Arbeitsinspektion Art. 7 Juli 00 Abbildung 007- korrigiert Art. 4 Juli 00 Organigramm aktualisiert Art. 0 Juli 00 Text zu Schichtplan aktualisiert Art. 0 Juli 00 Konkretisierung des Begriffs der betrieblichen Unentbehrlichkeit auf Verordnungsstufe. Einführung einer zusätzlichen Bestimmung, wonach Dauernachtarbeit beim Vorliegen der übrigen in Art. 0 ArGV genannten Voraussetzungen auch dann zulässig ist, wenn die Mehrheit der betroffenen Arbeitnehmenden schriftlich um einen Verzicht auf den Wechsel zwischen Tages- und Nachtarbeit ersucht, weil ihnen der Wechsel insbesondere aus persönlichen oder familiären Gründen nicht zumutbar ist. Redaktionelle Anpassung von Art. 0 ArGV. Art. 7, 8, 9 Juli 00 Schichtpläne aktualisiert Art. 76 Juli 00 Text und Abbildung gelöscht, nicht mehr aktuell Art. 80 Juli 00 Abs. Bst. c: letzter Satz angepasst Wegleitung zur Verordnung / 0

7 ) klein ) grundlegend Art. 7 April 00 Einführung eines neuen Absatzes. Neue Möglichkeit, die Arbeitswoche in Krankenanstalten und Kliniken sowie Pflegeeinrichtungen auf 7 aufeinanderfolgende Tage zu erhöhen, Art. 8a April 00 Neue Bestimmung für Krankenanstalten und Kliniken: Sonderregelung für Pikettdienste mit Interventionszeiten von weniger als 0 Minuten. Art. 0 Abs. April 00 Einführung einer neuen Möglichkeit, die Nachtarbeit zu verlängern (Bst. b). Art. 5 April 00 Anpassung des Kommentars wegen neu eingeführter Bestimmungen: Art. 7 Abs., 8a und 0 Abs. Bst. b ArGV. Art. 6 April 00 Anpassung des Kommentars wegen neu eingeführter Bestimmungen: Art. 7 Abs. und 0 Abs. Bst. b ArGV. Art. 9a April 00 Neuer Verweis auf Art. 0 Abs. Bst. a ArGV. Art. April 00 Absätze und : neuer Verweis auf Art. 7 Abs. ArGV. Art. 5 April 00 Absätze, und : neuer Verweis auf Art. 7 Abs. ArGV. Art. 4 April 00 Absatz : neuer Verweis auf Art. 7 Abs. ArGV. Anhang 4 Juli 00 Schichtpläne aktualisiert Anhang 5 Juli 00 Tabelle aktualisiert angepasst April 00 neu April 00 Interventionszeit 08a neu Juli 00 Dauernachtarbeit Art. 5 Jan. 009 Änderung Gesetzestext Absatz : Änderung der Zuständigkeit Bund Kantone Art. 7 Jan. 009 Änderung Gesetzestext Absätze und : Erweiterung der Zuständigkeit der Kantone Art. 9 Jan. 009 Neuer Absatz 6: Höchstzahl Sonntage wo Mitarbeitenden beschäftigt werden können ohne Bewilligung / 0

8 ) klein ) grundlegend Art. 4 Nov. 009 Änderung Wegleitungstext aufgrund der Revision von Art. 5 und 7 ArG (Unterstellung industrieller Betriebe sowie Plangenehmigungs- und Betriebs-bewilligungsverfahren) Art. 6 Jan. 009 Revision StGB: Änderung des Gesetzestextes Art. 5 Jan. 009 Absatz : rechtlicher Hinweis Art. 4 Jan. 009 Änderung Absatz 4 Bst. b betreffend Rückwärtsrotation Art. 60 Jan. 009 Absatz : Spezifizierung des Stillens Art. 66 Jan. 009 Hinweis juristische Abklärung betr. Gleichstellung Art. 66 Juli 009 Eingrenzung des Geltungsbereichs Art. 85, 86, 87 Aug. 009 Änderung Verordnungs- und Wegleitungstext aufgrund der Revision von Art. 5 und 7 ArG (Unterstellung industrieller Betriebe sowie Plangenehmigungs- und Betriebsbewilligungsverfahren) Wegleitung zur Verordnung Art. 6 Jan. 009 Präzisierung der Definition Terminal des öffentlichen Verkehrs Art. 9 Jan. 009 Präzisierung Geltungsbereich Art. Jan. 009 Präzisierung Geltungsbereich Art. 49 Jan. 009 Präzisierung Geltungsbereich Art. 5 Nov. 009 Einschränkung des Geltungsbereichs Anhang Jan. 009 Änderungen Art., 5, 7, 0,,, 6, Aufhebung Titel vor Art.. Anhang Jan. 009 Änderungen Art.: zusätzliche Bahnhöfe (Visp, Zürich Enge) angepasst Aug. 009 neu Jan. 009 Gartenzentren 9, Sonntagsarbeit in Gartenzentren 9 Filmproduktionsfirmen Elektrizitätshandel / 0

9 ) klein ) grundlegend neu Aug. 009 Informationssystem des Bundes 85, Dokumentationssystem des Bundes 85 Informationssystem der Kantone 86, Dokumentationssystem der Kantone 86 neu Nov. 009 Unterhaltsarbeiten 5, Wartungsarbeiten 5 gelöscht Aug. 009 Betriebsregister 008 Art. Feb. 008 Neue Referenz zur ArGV 5 Art. 4 Feb. 008 Neue Referenz zur ArGV 5 Art. 9 Feb. 008 Anpassung: Jugendschutzalter und ArGV 5 Art. 0 Feb. 008 Neue Referenz zur ArGV 5 Art. Feb. 008 Neue Referenz zur ArGV 5 Art. 4 Feb. 008 Neue Referenz zur ArGV 5 Organigramm Arbeitsbedingungen nach Reorganisation Art. 59 Feb. 008 Neue Referenz zur ArGV 5 Art. 6 Feb. 008 Revision Strafgesetzbuch Art. Feb. 008 aufgehoben Art. 6 Feb. 008 Absatz aufgehoben Art. 8 Feb. 008 Neue Referenz zur ArGV 5 Art. 69 Feb. 008 Neue Referenz zur ArGV 5 Art. 77 Feb. 008 Hinweis auf Art. 55 ArG gestrichen Absatz 4 aufgehoben angepasst Feb Art. 55 Nov. 007 aufgehoben Art. 57 Nov. 007 aufgehoben Art. 58 Nov. 007 Durch das Inkrafttreten des Verwaltungsgerichtsgesetzes am. Januar 007 geänderte Fassung des Artikels / 0

10 ) klein ) grundlegend Art. 0 Nov. 007 Neues Logo in Schichtplan Art. 8 Nov. 007 Hinweis auf Art. 58 ArG angepasst Art. 7, 8, 9 Nov. 007 Neue Logos in Schichtplänen Anhang 4 Nov. 007 Neue Logos in Schichtplänen Anhang 5 Nov. 007 ergänzte Listen und neue Logos angepasst Nov / 0