PB 05 Soziale Leistungen

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1 PB 5 Soziale Leistungen PR5-1-1 Grundversorgung u.leistungen nach dem SGBX PR5-4-1 Sonstige soziale Leistungen PR5-4-2 Gewährung von Wohngeld PR5-4-3 Rentenangelegenheiten PR5-2-1 Leistungen für Asylbewerber PR5-3-1 Unterbringung von Wohnungslosen PR5-3-2 Unterbringung von Aussiedlern PR5-3-3 Unterbringung von Asylbewerbern

2 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 +Zuwendungen und allgemeine i Umlagen 3 +Sonstige Transfererträge 4 +Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte 5 +Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 +Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erst. Kreis soziale Leistungen (BSHG Rückfluss) Kostenerstattung VHS für Einsatz städt Personal Erstattungen von Prozess- und VelWaltungskosten Sonstige ordentliche Erträge Zwangsgelder : 5 8 +Aktivierte Eigenleistung 9 +/. Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamten : : Vergütung für tariflich Beschäftigte Versorgungskassenbeiträge für tarifl. BeSChäftigte Seite

3 1 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis r Gesetzliche Sozialvers, für tariflich 6,898 7, , Beschäftigte 7, BeihilfenlUnterslützungsleistungen f, 7,985 8,65 Beschäftigte , ,39 i 5511 Zuführungen für Pensionsrückst. für ,22 l 12, ,386 Beschäftigte ~ Zuführungen zu Beihilferuckst für ,952 3,992 4,31 4,72 ' BeschäHigte Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 761 Dienstleistungen ng Gebäude (Konjunkturpaket) Bilanzielle Abschreibungen o 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Gerichts-, Prozess- und Vollstreckungskosten 1, Wertveränderungen aus Niederschlagung! Erlass 1 17 =Ordentliche Aufwendungen E",.",",,,,~.V.~,. ~ tungstätigkeit (Zeilen 1 und 19 +Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige 1 Finanzaufwendungen 1 21 :; Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen ; und 21) Seite 294 -

4 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis [23 +Außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen 1 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) i '=,~ =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen l" : 29 =Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen PG5 1 Ergebnisplan Das Bundessozialhilfegesetz ist zum außer Kraft getreten. Die Delegationsgemeinden sind rechtlich jedoch verpflichtet, über den hinaus die Bearbeitung in noch nicht abgeschlossenen Sozialhilfefällen durchzuführen. Dies schließt die Geltendmachung und Verfolgung von Ansprüchen und deren Abführung an den Rhein-Sieg-Kreis entsprechend den bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Satzungen ein. Der Rhein-Sieg-Kreis hat sich mit Rundverfügung vom damit einverstanden erklärt, dass die kreisangeh6rigen Gemeinden pauschal mit 1/3 an den ab 25 noch abzuführenden Sozialhilfeeinnahmen beteiligt werden (Nachwirkungsbonus). Da die Zahl der noch geltend zu machenden Ansprüche im Laufe der Zeit rückläufig sein wird, entwickelt sich der ab 211 rückläufig. -- Seite 295 -

5 Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis Finanzplan 1-17 (fd. Verw. tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 18 Zuwendungen für nvestitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit 24 - Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlageverrnögen 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige nvestitionsauszahlungen 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit 31 =Saldo aus nvestitions-tätigkeit (Zeilen 23 und 3) -- Seite 296 -

6 Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 1 1 Grundversorgung u.leistungen nach dem 5GB X Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Produkt PR5-1-1 Grundversorgung u.leistungen nach dem SGB X Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Das Produkt umfasst die Sicherstellung des notwendigen laufenden Lebensunterhaltes sowie besonderer einmaliger Bedürfnisse, Grundsicherungsleistungen, Krankenhilfe und Pflegeleistungen gemäß den Vorschriften des SGB X sowie die Abwicklung der Fälle nach dem Bundessozialhilfegesetz. Zu den Leistungen gehören: - Hilfe zum Lebensunterhalt - Grundsicherung im Alter und bei ElWerbsminderung - Hilfe zur Gesundheit (Prüfung der persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen) - Hilfe zur Pflege (außerhalb von Einrichtungen ohne Pflegestufe) - Hilfe in anderen Lebenslagen (Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Bestattungskosten) Ziele - Sicherstellung des Lebensunterhaltes und der Gesundheitsfürsorge für den berechtigten Personenkreis Auftragsgrundlage SGB X, Delegationssatzung etc. Zielgruppe Hilfesuchende, Hilfebedürftige Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger nach SGB X - Anzahl der Widersprüche - Anzahl stattgegebener Widersprüche -- Seite 297 -

7 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis i Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine 1 Umlagen 3 +Sonstige Transfererträge Erst. v. Leist. nach AsylblG aufgr. überg Anspr Kostenerstattungen and. Leistungstr nach AsylblG Sonstige Ersatzleistungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 +Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 +Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistung Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamte n Vergütung für tariflich Beschäftigte Versorgungskassenbeiträge für tarifi Beschäftigte Gesetzliche Sozialvers. für tariflich Beschäftigte Beihilfen!Unterstützungsleistungen f Beschäftigte Seite 298

8 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis i 5511 Zuführungen für Pensionsrückst. für ! Beschäftigte Zuführungen zu Beihilferuckst für : Beschäftigte Versorgungsaufwendungen : 13 Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen ~ 15 ' Transferaufwendungen i Grundleistungen nach 3 Abs : AsylbLG a.e Zusatzleistungen nach 3 Abs AsylbLG a.e. 71. i Leistungen nach 1 a AsylbLG a.e i Kosten der Unterkunft nach 3 AsylblG a.e Arbeitsgelegenheiten nach 5AsylbLG , a.e Heim Kuraufenthalt (Barbetrag) a.e ' sonstige Leistungen nach 6AsylbLG a.e. 9. i Regelbedarf nach 2AsylbLG (analog SGB X) ae 24.5 i Mehrbedarf nach 2AsylbLG a.e Einmalige Beihilfe nach 2AsylbLG a.e Sonstiger laufender Bedarf nach i AsylbLG a.e Kosten der Unterkunft nach 2AsylbLG a.e Leistungen bei Krankheit, ! 1. i 1, Schwangerschaft, Geburt Sonstige ordentliche Aufwendungen 16! ' Übernommene Reisekosten Gerichts-, Prozess- und Vollstreckungskosten Seite 299 -

9 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis =Ordentliche Aufwendungen =Ergebnis der fd. Verwaltungstätigkeit (Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 =Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 und 21) : Außerordentliche Erträge 24 - außerordentliche Aufwendungen 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 29 =Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) Erläuterungen PG5 2 Ergebnisplan Die Ansätze sind abhängig von der Anzahl der im Leistungsbezug stehenden Asylbewerber. m Falle der Ablehnung eines Asylantrages ist die Ausländerbehörde für die Rückführung des Antragstellers in das jeweilige Heimatland zuständig. Da die Rückführung -wenn überhaupt- nur sehr schleppend erfolgt, -ein Anspruch auf Grundleistungen nach dem AsylG besteht, unabhängig davon, ob der Asylantrag abgelehnt wurde oder nicht- entstehen Mehraufwendungen Die Ausgaben für Krankheit, Schwangerschaft und Geburt werden durch die Solidargemeinschaft der kreisangehörigen Städte und Gemeinden getragen. Die Abrechnung wird durch den Kreis durchgeführt. -- Seite 3.

10 Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis Finanzplan 1-17 (fd. Verw. tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan Zuwendungen für 1 1 nvestitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 21 +Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit ~"", Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 1 : 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 _ Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen ~ 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit ~ 31 =Saldo aus nvestitions-tätigkeit : (Zeilen 23 und 3) : -- Seite 31 -

11 Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 2 1 Leistungen für Asylbewerber Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Produkt PR5-2-1 Leistungen für Asylbewerber Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Das Produkt umfasst die Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, insbesondere Beratung und die Gewährung von finanziellen Hilfen. Hierzu gehören folgende Leistungen: - Grundleistungen - Leistungen in besonderen Fällen Krankenhilfe HiHestellung bei Rückreise ins Heimatland Ziele Sicherstellung des Lebensunterhaltes und der Gesundheitsfürsorge für die Leistungsberechtigten Zielgruppe Asylbewerber/innen Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger/innen -- Seite 32 -

12 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 +Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von SoPo aus Zuwendungen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Nulzungsgebühren für Übergangsheime Nulzungsgebühren der Obdachlosenunterbringung Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen Betreuungspauschale nach dem FlüAG Pauschale Erstattungen f. Übergangsheime Aussiedl Sonstige ordentliche Erträge Leistungen bei Schadensfällen Aktivierte Eigenleistung /- Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Vergütung für tariflich Beschäftigte Seite 33 -

13 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr Bezeichnung Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Ergebnis Gesetzliche Sozialvers. für tariflich Beschäftigte Beihilfen/Unterstützungsleistungen f. Beschäftigte Zuführungen für Pensionsrückst. für Beschäftigte Zuführungen zu Beihilferückst. für Beschäftigte Versorgungsaufwendungen 13 Aufwend ungen fü r Sach- und Dienstleistungen Sonstige Bewirtschaftungskosten Ersatzbeschaffungen für städt. Sozialwohnungen Bilanzielle Abschreibungen Abschreibungen für Abnutzung (nicht GWG) Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Mieten Wertveränderungen aus Niederschlagung/ Erlass =Ordentliche Aufwendungen =Ergebnis der fd. Verwaltungstätigkeit (Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- Seite 34 -

14 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis =Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge 24 - außerordentliche Aufwendungen 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Erträge iv Versicherungsleistung Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen iv Personaleinsatz Betriebshof Aufwendungen iv Fahrzeug- Gerätekosten Betliebshof Aufwendungen iv Gebäudeversicherung Aufwendungen iv Grundbesitzabgaben Aufwendungen iv Abfall Aufwendungen iv sonstige Bewirtschaftung Aufwendungen iv Strom Aufwendungen iv Wasser Aufwendungen iv Heizung Aufwendungen iv Telefongebühren Aufwendungen iv Gebäudeunterhaltung =Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Seite 35 -

15 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Erläuterungen PG5 3 Ergebnisplan Nach dem Landesaufnahmegesetz sind Gemeinden zur Aufnahme (vorläufige Unterbringung und bevorzugte Versorgung mit Wohnraum) und Betreuung von Aussiedlem, Spälaussiedlem und Zuwanderem verpflichtet. Für die Unterbringung werden Benutzungsgebühren erhoben. Die betreibt als Gemeinschaftsunterkünfte die Wohnheime" Am Getreidespeicher21 und 23" Am wurde die vierte Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes beschlossen. Diese beinhaltet u.a., dass die Quartalspauschale nicht mehr personenbezogen (tatsächliche Anzahl der zugewiesenen ausländischen Flüchtlinge) ermittelt wird. Grundlage für die Pauschale ist nunmehr der jeweils zum 1.1. eines Jahres auf der Basis der Flächengröße der Stadt ermittelte Zuweisungsschlüssel Für die mit der Unterhaltung der Übergangsheime verbundenen AutNendungen erhalten die Gemeinden vierteljährliche Pauschalen für jeden in einem Übergangsheim untergebrachten Berechtigten. -- Seite 36 -

16 Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Finanzplan 1-17 (fd. Verw. tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 18 Zuwendungen für nvestitionsmaßnahmen 19 +Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 +Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 21 +Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit 24 - Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden._ Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Erwerb von beweglichen Sachen (6 41 netto) 27 - Auszahlungen für Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen ! Sonstige nvestitionsauszahlungen 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit =Saldo aus nvestitions-tätigkeit (Zeilen 23 und 3) Seite 37 -

17 ~ Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 3 1 Unterbringung von Wohnungslosen Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5 3 Soziale Einrichtungen Produkt PR5..Q3..Q1 Unterb'nngung von Wh o nungsosen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Verantwortliche Person(en ): FG 32 - Ordnungsangelegenheiten Kurt Strang Produktbeschreibung Bereitstellung von Wohnraum und Betreuung der Wohnungslosen in den gemeindlichen Unterkünften - Durchführung und Betreuung der Nutzungsentschädigung sowie Kalkulation der Obdachlosengebühren Ziele Unterbringung und Betreuung wohnungsloser Personen menschenwürdige Unterbringung Auftragsgrundlage OBG, KAG, Satzung Zielgruppe Kennzahlen Von Obdachlosigkeit betroffene Personen, Bewohner/innen der Einrichtungen für Obdachlose Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der obdachlosen Personen Kosten pro Person Belegungsquote Obdach Seite 38 -

18 Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 3 2 Unterbringung von Aussiedlern Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Produkt PR5-3-2 Unterbringung von Aussiedlern Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Bereitstellung sozialer Einrichtungen für Aussiedler/innen (Übergangswohnheim) Ziele - Unterbringung und Betreuung von Aussiedlem - Vermeidung gesellschaftlicher solation - Menschenwündige Unterbringung unter Beachtung besonderer Bedürfnisse und des sozialen Umfeldes Auftragsgrundlage LaufAG Zielgruppe Aussiedler/innen Kennzahlen Mögliche zukün~ige Kennzahlen/Messgrößen: -Anzahl der im Ubergangsheim untergebrachten Personen - Kosten pro Person - Belegungsquote Ubergangsheim -- Se ite 39 -

19 Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5-3-3 Unterbringung von Asylbewerbern Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Produkt PR5-3-3 Unterbringung von Asylbewerbern Produ ktinformationen Verantwortliche Organisationsein heit Verantwortliche Person(en ): FG 5 - Soziale Leistungen Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Bereitstellung sozialer Einrichtungen für Asylbewerber/innen (Übergangswohnheirn) Ziele Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern Verrneidung gesellschaftlicher solation - Menschenwürdige Unterbringung unter Beachtung besonderer Bedürfnisse und des sozialen Umfeldes Auftragsg ru ndlage FlüAG Zielgruppe Asylbewerber/innen Kennzahlen Mögliche zukün~ige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der irn Ubergangsheirn untergebrachten Personen - Kosten pro Perso~ Belegungsquote Ubergangsheim Seile 31 -

20 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 +Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 +Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige Verwaltungsgebühren Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erst. Kreis Personalausgaben allg. SozVerwaltung Erstattungen von Prozess- und Verwaltungskosten Sonstige ordentliche Erträge Sonstige Bußgelder Aktivierte Eigenleistung Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Vergütung für tariflich Beschäftigte Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Gesetzliche Sozialvers. für tariflich Beschäftigte Seite 311 -

21 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen, Nr. Bezeichnung Ergebnis i 5411 BeihilfenJUnterstützungsleistungen f. Beschäftigte 15.9~ Zuführungen für Pensions rückst. für Beschäftigte ' Zuführungen zu Beihilfe.ruckst. für Beschäftigte i i _Versorgungsaufwendungen! 13 - Aufwendungen for Sach- und Dienstleistungen 14-8i1anzielle Abschreibungen.., - Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Gerichts-, Prozess- und Vollstreckungskosten 3 17 =Ordentliche Aufwendungen =Ergebnis der fd. Verwal tungstätig keit (Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen O. 21 =Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) ~ 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen und 21) Außerordentliche Erträge 24 außerordentliche Aufwendungen 1 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24).. Seite 312 -

22 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Nr. 26 r Bezeichnung Ergebnis =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 29 =Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) Erläuterungen PG5 4 Ergebnisplan Personal-/Sachkostenerstatt. SGB Seite 313 -

23 Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Finanzplan 1 17 (fd. Verw. tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 1 18 Zuwendungen für 1 O nvestitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 +Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 21 +Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. o Entgelten 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen 1 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit 31 =Saldo aus nvestitions-tätigkeit (Zeilen 23 und 3) i 1 -- Seite 314 -

24 Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 4 1 Sonstige soziale Leistungen Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Produkt PR5-4-1 Sonstige soziale Leistungen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz! Produktbeschreibung Beratung Rundfunkgebührenbefreiung Empfang und Beratung von Aussiedlern Verlängerung Schwerbehindertenausweise Pflegeberatung Bescheinigung von rentenversicherungsrechtlichen Zeiten (für Aussiedler/innen) Seniorenberatung Zusammenarbeit mit den Vereinen und Verbänden zur Durchführung der Altentage Ziele Hilfe zur Selbsthilfe Präventive Hilfen zur Vermeidung künftiger Sozialaufwendungen Förderung der Durchführung von Altentagen als Beitrag zur Vermeidung sozialer solation von älteren Menschen Auftragsgrundlage BVG, LPfiG Ratsbeschlüsse freiwillige Leistungen Zielgruppe Aussiedlerlinnen, Schwerbehinderte, Pflegebedürftige inkl. Angehöriger, Anspruchsberechtigte.. Seite 315 -

25 Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 4 2 Gewährung von Wohngeld, Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Produkt PR5-4-2 Gewährung von Wohngeld Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Prüfung von Wohngeldanspruch und ggf. Gewährung von Wohngeld und Lastenzuschuss nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) Ziele - Gewährung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen, gesunden und familiengerechten Wohnens Auftragsgrundlage WoGG Zielgruppe Anspruchsberechtigte Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger/innen -- Seite 316 -

26 Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR5 4 3 Rentenangelegenheiten Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Produkt PR5-4-3 Rentenangelegenheiten Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 1 - Rat, Stadtmarketing Verantwortliche Person(en ): Peter Feuser Produktbeschreibung - Auskunftserteilung in Rentenangelegenheiten - Annahme, Aufnahme und Prüfung der Anträge - Aufklärung von Sachverhalten auf Verlangen der Rentenversicherungsträger Auftragsgrundlage SGB V Zielgruppe Anspruchsberechtigte Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger/innen -- Seite 317 -