Regionalisierung: Chancen für grosse und kleine Gemeinden

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1 Regionalisierung: Chancen für grosse und kleine Gemeinden Kommunalpolitische Tagung der SP Aargau vom 12. März 2016 im Grossratsgebäude Aarau Markus Leimbacher Rechtsanwalt und Mediator SVM

2 Agenda 1. Gestaltung des Ablaufs eines Zusammenschlussprojektes 2. Abgeschlossene und laufende Zusammenschluss- Projekte im Aargau 3. Erfolgsfaktoren 4. Evaluation verschiedener Projekte 5. Insbesondere Situation in den Agglomerationen

3 Agenda 1. Gestaltung des Ablaufs eines Zusammenschlussprojektes 2. Abgeschlossene und laufende Zusammenschluss- Projekte im Aargau 3. Erfolgsfaktoren 4. Evaluation verschiedener Projekte 5. Insbesondere Situation in den Agglomerationen

4 Voraussetzung Meinungsbildung innerhalb Gemeinderat/Stadtrat «Gouverner, c est prévoir!»

5 Vorprojekt (allenfalls) Machbarkeitsstudie Vorbereitung Vorlage Gemeindeversammlungen/ Einwohnerrat Kredit Verhandlungsmandat

6 Hauptprojekt Detaillierte Abklärungen, welcher Weg für die einzelnen Gemeinden für die Zukunft der richtige ist: Status quo Engere Zusammenarbeit Zusammenschluss

7 Projektorganisation

8 Projektleitung VertreterInnen jeder Gemeinde VertreterIn des Kantons Kommunikationsverantwortlicher Externe/r ProjektleiterIn Administration

9 Bildung von Arbeitsgruppen für das Hauptprojekt 1. Gemeindeverwaltung, Archivwesen, Personelles, Informatik, Betreibungsamt 2. Finanzen, Steuern 3. Schule 4. Liegenschaften, Forst, Ortsbürgergemeinde

10 5. Sicherheit (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Militär, RFO), Schiesswesen, öffentlicher Verkehr 6. Energie- und Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Entsorgung, Werkhof (Bauamt), Friedhof 7. Soziales, Gesundheit, Alter, Jugend, Familie, Kultur, Vereine, Kirchen 8. Hoch- und Tiefbau, Raumentwicklung

11 Pflichtenheft Facharbeitsgruppen Aufgaben Die Facharbeitsgruppen erfüllen folgende Aufgaben: Organisation der Sitzungen (Ort, Zeit, Protokollführung etc.) Aufnahme des Ist-Zustandes des Bereiches Erarbeiten von Optionen, wie die Aufgaben inskünftig erfüllt werden Erarbeiten der finanziellen Konsequenzen der einzelnen Optionen Erarbeiten der personellen Konsequenzen der einzelnen Optionen Erarbeiten der räumlichen Konsequenzen der einzelnen Optionen

12 Erarbeiten eines gemeinsamen Vorschlages, wie die Aufgaben inskünftig erfüllt werden sollen Erstellen eines Abschlussberichtes zuhanden der Projektleitung, in welchem ein Vorschlag und die finanziellen und personellen Konsequenzen aufgezeigt werden. interne Organisation Anforderungen an die interne Organisation: Protokollführung: Beschlüsse, Projektstand, Projektfortschritt Beizug von Fachleuten aus den Verwaltungen Beizug von Dritten (bspw. externe Fachleute, Einwohner/innen etc.) nur mit Zustimmung der Projektleitung

13 Aufgabe der Projektleitung Von der Projektleitung werden zur Verfügung gestellt: Standardisierter Raster für den Schlussbericht Zurverfügungstellung von geeigneten Ansprechpartner/innen (Kanton etc.) Krisenmanagement Verbindungsperson Facharbeitsgruppen/Projektleitung

14 Raster Schlussbericht 1. Heutige Aufgabenerfüllung 2. Geprüfte Optionen und Lösungsvorschlag 3. Konsequenzen personeller Art 4. Raumbedarf 5. Auswirkungen auf die Laufende Rechnung 6. Auswirkungen auf die Investitionsrechnung 7. Weitere Fragestellungen 8. Vorteile des Zusammenschlusses 9. Nachteile des Zusammenschlusses 10. Mögliche und notwendige Integrationsmassnahmen 11. Bemerkungen und Anträge der Arbeitsgruppe

15 Bericht der Projektleitung an die Gemeinderäte 1. Antrag der Projektleitung 2. Grundsätzliche Darlegungen 3. Vorgehensweise 4. Zusammenfassung der Resultate aus den Facharbeitsgruppen 5. Anträge der Projektleitung an die Gemeinderäte 6. Weiteres Vorgehen

16 Politische Entscheidfindung 1. Entscheidfindung innerhalb der Gemeinderäte 2. Falls positiv: Erarbeiten Zusammenschlussvertrag 3. Vorprüfung durch Gemeindeabteilung und kantonale Stellen 4. Gemeindeversammlungen entscheiden über Vertrag 5. Falls positiv: obligatorische Urnenabstimmungen 6. Falls positiv: Antrag an Regierungsrat, Vorlage an den Grossen Rat 7. Gleichzeitig: Umsetzung auf Verwaltungsebene

17 Agenda 1. Gestaltung des Ablaufs eines Zusammenschlussprojektes 2. Abgeschlossene und laufende Zusammenschluss- Projekte im Aargau 3. Erfolgsfaktoren 4. Evaluation verschiedener Projekte 5. Insbesondere Situation in den Agglomerationen

18 Realisierte Zusammenschlüsse (seit 2002) Gemeinden Gemeindename neu Zusammenschluss per Zofingen, Mühlethal Zofingen Villigen, Stilli Villigen Ober-, Unterehrendingen Ehrendingen Villmergen, Hilfikon Villmergen Aarau, Rohr Aarau Mettau, Wil, Hottwil, Oberhofen, Etzgen Mettauertal Ittenthal, Kaisten Kaisten Sulz, Laufenburg Laufenburg Brugg, Umiken Brugg Merenschwand, Benzenschwil Merenschwand

19 Gemeinden Gemeindename neu Zusammenschluss per Gallenkirch, Linn, Ober-, Unterbözberg Bözberg Bremgarten, Hermetschwil-Staffeln Bremgarten Oberflachs, Schinznach-Dorf Schinznach Endingen, Unterendingen Endingen

20 Laufende Zusammenschlussprojekte bzw. Abklärungen im Gange Gemeinden Allfälliger Zusammenschluss per Killwangen, Spreitenbach 2018 Brugg, Schinznach-Bad 2020 Lupfig, Scherz 2020 Berikon, Rudolfstetten-Friedlisberg, Widen? Zukunftsraum Aarau (Aarau, Biberstein, Buchs, Densbüren, Erlinsbach, Küttigen, Muhen, Oberentfelden, Unterentfelden, Suhr)

21 Abgelehnte Zusammenschlüsse Gemeinden Schneisingen, Siglistorf Etzgen, Hottwil, Mettau, Oberhofen, Wil, Gansingen Oberflachs, Schinznach-Dorf, Schinznach-Bad, Villnachern, Veltheim Baden, Neuenhof (2010) Döttingen, Klingnau (2013) Birr, Birrhard (2013) Oberkulm, Unterkulm (2013) Mumpf, Obermumpf, Schupfart, Stein (2015)

22 Agenda 1. Gestaltung des Ablaufs eines Zusammenschluss-projektes 2. Abgeschlossene und laufende Zusammenschluss-Projekte im Aargau 3. Erfolgsfaktoren 4. Evaluation verschiedener Projekte 5. Insbesondere Situation in den Agglomerationen

23 Erfolgsfaktoren: Projektablauf Partnerschaftliches Unternehmen Gemeindebehörden stehen hinter Projekt Einbezug kantonaler Stellen Professionelle Kommunikation Einbezug vieler Personen; Key Persons

24 Erfolgsfaktoren: Rahmenbedingungen Höhe des künftigen Steuerfusses finanzielle Unterstützung durch Kanton etc.

25 Leistungen Kanton Vertrag an Gemeindeversammlung CHF pro Gemeinde Zusammenschluss erfolgreich - CHF pro Gemeinde - Beitrag zur Verbesserung der Entwicklungschancen - Finanzausgleichsgarantie für die ersten acht Jahre

26 Beispiele Villigen CHF 0.00 Villmergen CHF 423' Mettauertal CHF 15'002' Brugg CHF 0.00 Kaisten CHF 3'482' Laufenburg CHF 10'182' Merenschwand CHF 3'582' Bözberg CHF 2'573' Bremgarten CHF 2'372' Schinznach CHF 1'636' Endingen CHF 3'271'000.00

27 Erfolgsfaktoren: Emotionen Verlust von Eigenständigkeit und Identität ('Heimat') Wappen Änderung von Strassennamen, Postleitzahl Standorte Kindergarten, Schulen Geographische Distanz zur Verwaltung Historisch gewachsene Vereine

28 Agenda 1. Gestaltung des Ablaufs eines Zusammenschluss-projektes 2. Abgeschlossene und laufende Zusammenschluss-Projekte im Aargau 3. Erfolgsfaktoren 4. Evaluation verschiedener Projekte 5. Insbesondere Situation in den Agglomerationen

29 Übersicht über die untersuchten Gemeinden

30 Potenzielle Effekte von Gemeindezusammenschlüssen Qualitätssteigerung und Professionalisierung der Gemeindedienstleistungen Effizienzsteigerungen Einfachere Besetzung politischer Ämter und Kommissionen Bessere Chancen zur Nutzung der Entwicklungspotenziale

31 Effekte des Zusammenschlusses in den sieben Testgemeinden Positive Dynamik und Aufbruchstimmung Bedeutende Potenziale, aber kein automatischer Nutzen eines Zusammenschlusses Politischer Wille zur Umsetzung entscheidend Spannungsfeld zwischen Qualitätsverbesserungen und Ausschöpfung der Kostensenkungspotenziale Nivellierung nach oben?

32 Höhere Dienstleistungsqualität

33 Zufriedenheit mit der Wohngemeinde Die Stimmberechtigten sind mit ihrer Wohngemeinde allgemein nach einem Zusammenschluss tendenziell zufrieden - rund 97% (Ehrendingen: 79%) Dies gilt auch für diejenigen, die gegen den Zusammenschluss stimmten - rund 60% (Ehrendingen: 42%)

34 Zufriedenheit mit den Dienstleistungen Die Stimmberechtigten sind mit den Dienstleistungen ihrer Wohngemeinde nach einem Zusammenschluss tendenziell zufrieden - rund 92% (Ehrendingen: 78%) Dies gilt auch für diejenigen, die gegen den Zusammenschluss stimmten Differenzierte Beurteilung der Qualität der einzelnen Dienstleistungen resp. der Veränderung

35 Argumente im Abstimmungskampf Die Kontra-Argumente haben sich nicht bewahrheitet - Geldhahn anzapfen: 24% - Abnahme Bürgernähe: 17% - Stück Heimat verloren: 16% - Schwächere benachteiligt: 10% - Politisches Klima verschlechtert: 9% Die Pro-Argumente haben sich bewahrheitet - Erhöhung Konkurrenzfähigkeit: 70% - Alle Gemeinde profitierten: 70% - Effizienter und kostengünstiger: 56%

36 Vergleich des Zustandes der Wohngemeinde gleicher Zustand: rund 65% besserer Zustand: rund 26% - 14%: Ehrendingen, Villigen - 34%: Wichtrach schlechterer Zustand: rund 8% - 13%: Ehrendingen - 1%: Zofingen

37 Agenda 1. Gestaltung des Ablaufs eines Zusammenschluss-projektes 2. Abgeschlossene und laufende Zusammenschluss-Projekte im Aargau 3. Erfolgsfaktoren 4. Evaluation verschiedener Projekte 5. Insbesondere Situation in den Agglomerationen

38 Region Baden Baden und Wettingen Baden und Ennetbaden Baden und Neuenhof Limmattal Und sonst?

39 Chancen Baden als Motor in der Region Traktandum 1 ( IG zur Stärkung der Zentren Aarau und Baden ( Wie weiter?

40 Region Aarau Aarau und Rohr (2010) Zukunftsraum Aarau (Aarau, Biberstein, Buchs, Densbüren, Erlinsbach, Küttigen, Muhen, Oberentfelden, Unterentfelden, Suhr) Und sonst?

41 Region Brugg erfolgreich Villigen und Stilli (2006) Brugg und Umiken (2010) Gallenkirch, Linn, Ober- und Unterbözberg (2013) Schinznach-Dorf und Oberflachs (2014)

42 Nicht erfolgreich Oberflachs, Schinznach-Dorf, Schinznach-Bad, Villnachern und Veltheim Birr und Birrhard (2013) Derzeit Abklärungen Scherz und Lupfig (2020) Brugg und Schinznach-Bad (2020)

43 Situation Brugg und Windisch Ablehnung Projektierungskredit 2006 IG Zusammenschluss Brugg-Windisch Wie weiter?

44 Unterlagen Wegleitung Gemeindezusammenschlüsse des DVI vom 2. Mai 2013 Dokument 'Möglicher Projektablauf' des DVI Checkliste 'Prüfung eines Gemeindezusammenschlusses' des DVI Leitfaden Gemeindezusammenschlüsse vom März 2012 Gemeindestrukturbericht 2013 Kanton Aargau

45 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit