Andrea Meier, Ernst Basler + Partner AG Barbara Schultz, Kreisplanerin, ARE

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1 Planungsgruppe Zürcher Unterland Protokoll der Delegiertenversammlung Vom 26. Mai Uhr Uhr Gasthof zum Goldenen Kopf, Anwesend Vorsitz Protokoll Wahlbüro Arbeitsausschuss Hanspeter Lienhart, Präsident Peter Altorfer Kurt Heller Melissa Hösli Arthur Rüegg Hans-Ulrich Huber René Strahm Andrea Meier Andrea Meier, Ernst Basler + Partner AG Barbara Schultz, Kreisplanerin, ARE Fachkommission öffentl. Verkehr Stephan Betschart Ruedi Fretz Peter Hunziker Raymond König Werner Oetiker Pia Tobler Rechnungsprüfungskommission Entschuldigt Experten öffentlicher Verkehr Gäste Beat Aeschbacher, Oberweningen Peter Merkt, Hüntwangen David Galeuchet, Robert Straubinger, Niederglatt Heinz Nabholz (Vorstand) Peter Hermetschweiler, Bachenbülach (RPK) Alfred Wittwer, Niederglatt (Wahl-Kandidat) Bruno Albert, SBB Philip Dijkstra, ZVV Alexander Häne, PostAuto Schweiz AG Mark Stutz, PostAuto Schweiz AG Heinz Villa, Pro Bahn Schweiz/IG öv Wehntal Adolf Hofer, Autobetrieb Stadel Neerach Jean-Christophe Thieke, THURBO AG Kurt Forster Lothar Probst, LRS Waldshut Stefan Arnold, Weiach Herbert Glatt, Kanton Schaffhausen Rebekka Bernhardsgrütter, Embrach Peter Frei, Wil ZH Bruno Niederer, Pfungen Ruedi Weiss, Kaiserstuhl 1

2 Gaby Horvath, Regionalplanerin Eglisau/Glattfelden Ira Sattler, Jestetten Roger Berglas, Fisibach Marianne Röhricht, Flughafen Zürich AG verschiedene Pressevertreter (NZZ, ZU, NBT) Anwesende Delegierte: Bachenbülach Prévôt Brunner Madeleine Bachs Schnider Markus Bachs Wirth Manfred Bührer Andres Meier Willi Oetiker Werner Dielsdorf Müller Marcel Eglisau Hirner Peter Embrach Büchi Erhard Embrach Vögeli Heiner Freienstein-Teufen Benz Christoph Freienstein-Teufen Bürgi Hansjörg Glattfelden Betschart Stephan Hochfelden Oberholzer Hans Höri Maag Walter Höri Meier Christian Hüntwangen Dober Roman Lufingen Kägi Ernst Lufingen Schwaninger Pia Niederhasli König Raymond Niederhasli Kurer Marco Niederweningen Hauser Sibylle Niederweningen Moser Christian Oberembrach Lippuner Christian Oberglatt Züllig Peter Oberglatt Stähli Werner Oberglatt Stirnimann Hans Rafz Sigrist Hélène Regensberg Schwenk Heinrich Regensberg Wegmüller Peter Rorbas Grüter Barbara Schleinikon Magyarovits Gabor Schöfflisdorf Oswald Irene Stadel Grossmann Reto Stadel Rindlisbacher Johannes Steinmaur Schellenberg Andreas Steinmaur Weisstanner Reto Wasterkingen Honegger Werner Wasterkingen Meyer Rolf Wil Meier Walter Wil Wicki Beatrix Winkel Daniel von Büren Entschuldigte Delegierte: Dielsdorf Arbenz Urs Burkhard Markus Embrach Dietrich Hans Eglisau Bär Peter Hochfelden Häni Hans-Peter 2

3 Neerach Neerach Niederglatt Niederglatt Niederhasli Oberembrach Rafz Weiach Weiach Winkel Engelhard Martin Speck Carlos Balsiger Peter Hartmann Luzius Meier Hans Meyenberg Frank Sigrist Jürg Galimberti Emanuel Steinmann Thomas Huber Reto Nicht anwesende Delegierte: Bachenbülach Cavegn Arthur Tantanini Patrick Dielsdorf Baur Kurt Glattfelden Suter Bruno Hüntwangen Schneider Roland Oberweningen Ilg Richard Oberweningen Surber Walter Rorbas Huber Michél Schleinikon Werder Christian Schöfflisdorf Mele Michel Geschäftsliste 1. Teil 1. Eröffnung Delegiertenversammlung, Begrüssung und Wahl Stimmenzähler 2. Protokollgenehmigung Delegiertenversammlung vom 14. November Jahresrechnung Jahresbericht 2013 des Vorstandes 5. Erneuerungswahlen der Verbandsorgane für die Amtsdauer Vorstandsmitglieder und daraus das Präsidium Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission und daraus das Präsidium Mitglieder der Fachkommission öffentlicher Verkehr 6. Verschiedene Informationen 6.1. Information zur Revision des Regionalen Richtplanes 2. Teil 7. Begrüssung durch Präsidentin Fako 8. Protokoll der letzten Sitzung 9. Informationen des ZVV zum Start des Fahrplanverfahrens 2016/ Vorgaben und finanzielle Mittel 10. Informationen von SBB Aktuelle Informationen Realisierung 4. Teilergänzung 11. Informationen von PostAuto 3

4 11.1. Aktuelle Netzqualität mit Kleinanpassungen per Dezember Konzeptionelle Schwerpunkte für die Umsetzung des Fahrplans 2016/ Verschiedenes 13. Termine Präsident Hanspeter Lienhart eröffnet die Versammlung und heisst die Delegierten und Gäste zur Delegiertenversammlung willkommen. Es sind 42 Delegierte anwesend. Das erforderliche Quorum von mehr als der Hälfte der Delegierten ist erfüllt. Als Stimmenzählerin wird vorgeschlagen und gewählt: Prévôt Brunner Madeleine, Bachenbülach Zur heutigen Traktandenliste werden keine Bemerkungen gemacht und somit erfolgt die Behandlung der Geschäfte wie vorgesehen. Es wird Kenntnis genommen, dass zum Protokoll der Delegiertenversammlung vom 14. November 2013 keine Bemerkungen eingegangen sind und auch an der heutigen Versammlung das Wortbegehren dazu nicht verlangt wird. Es ist somit genehmigt Jahresrechnungen, Inventare Jahresrechnung 2013 Genehmigung Die Jahresrechnung 2013 wurde auftragsgemäss von der Revisionsstelle des Gemeindeamtes des Kantons Zürich aus der technischen Betrachtung geprüft und die RPK übernahm die finanzpolitische Betrachtung. Die Buchhaltung der Regionalkonferenz Nördlich Lägern wird zwar als Bestandteil der Rechnung der PZU geführt, aber als Kapitel 791 mit einer von der PZU getrennten Ertrags- und Aufwandrechnung. Der Aufwand der Regionalkonferenz Nördlich Lägern wird in der Gliederung 791 (Voranschlag / Jahresrechnung) noch so lange ausgewiesen, bis die Vorjahreswerte wegfallen. Das heisst konkret, dass die Zahlen der Jahresrechnung 2013 der Regionalkonferenz noch im Voranschlag 2015 und der Jahresrechnung 2014 ausgewiesen werden. Danach wird die Regionalkonferenz nicht mehr ausgewiesen. Alle Kosten der Regionalkonferenz sind für die PZU kostenneutral, weil die angefallenen Kosten vollumfänglich vom Bundesamt für Energie (BFE) vergütet werden. Werden die Kosten der Regionalkonferenz in Abzug gebracht, beträgt der Aufwandüberschuss der PZU Fr Der Voranschlag von Fr wurde somit um Fr deutlich unterschritten. Die Jahresrechnung 2013 samt Abschied des Vorstandes mit Begründung der Abweichungen gegenüber dem Voranschlag wurde den Delegierten zugestellt. In der Versammlung werden die Zahlen visuell präsentiert und mündlich begründet. Der Abschied der RPK wird verlesen. Antrag RPK Die RPK bescheinigt eine korrekte und sorgfältige Buchführung sowie eine statutengemässe und sorgfältige Verwendung der Mittel. Sie beantragt der Delegiertenversammlung die Genehmigung der vorliegenden Jahresrechnung 2013 sowie die Kostenverteilung auf die einzelnen Gemeinden. 4

5 Abstimmung Die Jahresrechnung 2013 der Planungsgruppe Zürcher Unterland, PZU, mit Ausgaben von Fr und Einnahmen von Fr und somit einem Aufwandüberschuss zu Lasten der Planungsgruppe Zürcher Unterland von Fr (Voranschlag Fr ) samt Kostenverteiler auf die Zweckverbandsgemeinden wird genehmigt. Es wird keine Investitionsrechnung geführt. Die Bilanzübersicht gleicht im Soll und Haben mit Fr aus. Im Aufwand sind im separaten Kapitel 791 Kosten der Regionalkonferenz Nördlich Lägern von Fr enthalten, welche vollumfänglich vom BFE zurückerstattet wurden Geschäftsführung, Kompetenzen Geschäftsbericht 2013 des Vorstandes Der Geschäftsbericht 2013 des Vorstandes wurde den Delegierten mit den Akten zur Delegiertenversammlung zugestellt. Der Präsident dankt allen Funktionären für die gute Zusammenarbeit. Es werden keine Fragen gestellt und keine Ergänzungen verlangt. Abstimmmung Der Geschäftsbericht 2013 des Vorstandes wird mit klarem Stimmenverhältnis und ohne Gegenstimme genehmigt Vorstand Erneuerungswahl Amtsperiode Per Ende der Amtsperiode sind aus dem Vorstand 4 Rücktritte bekannt zu geben. Die Vorstandsmitglieder Peter Altorfer, Kurt Heller, Heinz Nabholz und Arthur Rüegg stellen sich nicht mehr zur Wiederwahl und müssen ersetzt werden. Bei der Geschäftsstelle sind neben den restlichen 3 bisherigen Vorstandsmitgliedern, die sich zur Wiederwahl stellen, 7 Wahlvorschläge eingegangen. Somit stehen der Delegiertenversammlung 10 Kandidaten für die 7 Sitze im Vorstand zur Wahl zur Verfügung. Aus diesem Grund wird die Erneuerungswahl schriftlich durchgeführt. Auf die Anfrage des Vorsitzenden werden die Vorschläge nicht vermehrt. Es wird festgestellt, dass sich der Kandidat aus Niederglatt, Alfred Wittwer, zusätzlich als Mitglied der RPK und der Fako öv zur Verfügung stellt. Eine Wahl zum Vorstandsmitglied und zum Mitglied der RPK ist nicht vereinbar, somit hätte bei einer Wahl für beide Funktionen, jene in den Vorstand der PZU Vorrang. Für das Präsidium stellt sich Hanspeter Lienhart, der bisherige Präsident, als einziger Kandidat zur Wahl. Die Wahl an der Urne ergab folgendes Resultat: Gewählt sind: Hanspeter Lienhart 42 Stimmen 5

6 Melissa Hösli 40 Hans-Ulrich Huber 32 Rebekka Bernhardsgrütter-Derungs 27 Peter Frei 25 Raymond König 24 Alfred Wittwer 23 Nicht gewählt / überzählig sind: Kurt Baur 22 Reto Grossmann 22 Stephan Betschart 20 Als Präsident gewählt ist: Hanspeter Lienhart Rechnungsprüfungskommission Erneuerungswahl Amtsperiode Per Ende der Amtsperiode sind aus der RPK 2 Rücktritte bekannt zu geben. Die Mitglieder Robert Straubinger (Präsident) und Peter Hermetsweiler stellen sich nicht mehr zur Wiederwahl und müssen ersetzt werden. Bei der Geschäftsstelle sind neben den restlichen 3 bisherigen Mitgliedern, die sich zur Wiederwahl stellen, 2 Wahlvorschläge eingegangen. Somit stehen der Delegiertenversammlung 5 Kandidaten für die 5 Sitze in der RPK zur Wahl zur Verfügung. Auf die Anfrage des Vorsitzenden werden die Vorschläge nicht vermehrt und es wird auch keine Einzelwahl verlangt. Die Wahl erfolgt offen. In globo werden die nachfolgenden RPK- Mitglieder für die Amtsperiode 2014 bis 2018 gewählt: Beat Aeschbacher, Präsident der RPK David Galeuchet Stefan Hinni Peter Merkt Alfred Wittwer (infolge Wahl in den Vorstand der PZU ist die Wahl in die RPK wegen Unvereinbarkeit ungültig) Die Zweckverbandsgemeinden sind aufgefordert, bis Ende September der Geschäftsstelle Wahlvorschläge einzureichen Wahlen der Zweckverbandsorgane, Fachkommission öffentlicher Verkehr Erneuerungswahl Amtsperiode

7 Per Ende der Amtsperiode sind aus der Fako öv 2 Rücktritte bekannt zu geben. Die Mitglieder Pia Tobler und Peter Hunziker stellen sich nicht mehr zur Wiederwahl und müssen ersetzt werden. Bei der Geschäftsstelle sind neben den restlichen 4 bisherigen Mitgliedern, die sich zur Wiederwahl stellen, 3 Wahlvorschläge eingegangen. Aufgrund der Kandidatur von Alfred Wittwer, der sich auch für die Wahl in den Vorstand und in die RPK zur Verfügung stellt, meldet sich Sibylle Hauser aus Niederweningen spontan als zusätzliche Kandidatin. Weiter hat Marcel Müller, Dielsdorf, seine Kandidatur kurzfristig zurückgezogen, weil dessen Meldung als Wahlvorschlag auf ein Missverständnis in seiner Gemeinde zurückzuführen ist. Somit stehen der Delegiertenversammlung 7 Kandidaten für die 6 Sitze in der Fako öv zur Wahl zur Verfügung. Aus diesem Grund wird die Erneuerungswahl schriftlich durchgeführt. Auf die Anfrage des Vorsitzenden werden die Vorschläge nicht vermehrt. Die Wahl an der Urne ergab folgendes Resultat: Gewählt sind: Ruedi Fretz (bisher; Rafz) 41 Werner Oetiker (bisher; ) 40 Hans Dietrich (neu; Embrach) 38 Raymond König (bisher; Niederhasli) 38 Stephan Betschart (bisher; Glattfelden) 37 Sibylle Hauser (neu; Niederweningen) 36 Nicht gewählt / überzählig sind: Alfred Wittwer (neu; Niederglatt) 6 Marcel Müller (neu; Dielsdorf) 3 Stimmen Der Vorstand der PZU bestimmt unter seinen Vorstandsmitgliedern den Vorsitz der Fachkommission Delegiertenversammlung in ed chr. Nächste Delegiertenversammlung Die nächste Delegiertenversammlung findet statt am: Donnerstag, 20. November 2014 Mit der Einladung wird Ort und Zeitpunkt bekannt gegeben Gesamtplan Zürcher Unterland Revision Regionaler Richtplan Zürcher Unterland - Information Die Regionalplanerin informiert über den Stand der Arbeiten betreffend der Revision des Regionalen Richtplanes Zürcher Unterland nach Abschluss der Gemeindebefragungen. Weiter werden der Terminplan und das weitere Vorgehen erklärt. Die Präsentation der Regionalplanerin ist im Anhang von diesem Protokoll zu finden. 7

8 Regionale Verkehrskonferenz Informationen der Betreiber der öffentlichen Verkehrsmittel Einleitung Melissa Hösli Der zweite Teil der Delegiertenversammlung ist der Regionalen Verkehrskonferenz gewidmet. Melissa Hösli begrüsst die Delegierten und Gäste und übernimmt als Vorsitzende der Fachkommission öffentlicher Verkehr die Versammlungsleitung. Es wird Kenntnis genommen, dass zum Protokoll der Regionalen Verkehrskonferenz vom 30. Mai 2013 keine Bemerkungen eingegangen sind und auch an der heutigen Versammlung das Wortbegehren dazu nicht verlangt wird. Es ist somit genehmigt. Informationen des ZVV, Philip Dijkstra Mit einer Präsentation informiert Philip Dijkstra vom ZVV über das Fahrplanverfahren , dessen Vorgaben und Finanzierung sowie eine Standortbestimmung und Ausblick in Bezug auf die Behindertengerechtigkeit der Bushaltestellen. Die Präsentation des ZVV ist im Anhang von diesem Protokoll zu finden. Informationen der SBB, Bruno Albert Mit einer Präsentation informiert Bruno Albert über die Realisation der 4. Teilergänzung der Zürcher S-Bahn, der Durchmesserlinie, Fahrplanänderungen per Dezember 2015 und das bevorstehende Linienjubiläum 150 Jahre Eisenbahn. Ruedi Fretz kritisiert, dass zur Verbesserung der Kapazität im Zürcher Unterland der Doppelspurausbau Richtung Schaffhausen realisiert wurde und nun Zusatzzüge ins Rafzerfeld mit der Begründung der fehlenden Kapazität gestrichen werden. Er fordert die beteiligten Verkehrsplaner auf, in dieser Sache nochmals über die Bücher zu gehen. Die Präsentation der SBB ist im Anhang von diesem Protokoll zu finden. Informationen von PostAuto, Alexander Häne Alexander Häne informiert mit einer Präsentation umfassend über die heutige Situation im Postautoverkehr. Das rasche Bevölkerungswachstum und die immer steigende Mobilität verursacht die teils angespannte Situation bei den Fahrplänen. Er zeigt mögliche Lösungsansätze auf und informiert über die geplanten Umsetzungen der neuen Konzepte. Die Präsentation von PostAuto ist im Anhang von diesem Protokoll zu finden Regionaler Fahrplan / ZVV Vernehmlassung Tarifmassnahmen 2015 ZVV - Stellungnahme Melissa Hösli informiert, dass die Regionale Verkehrskonferenz Zürcher Unterland zur Vernehmlassung betreffend Tarifmassnahmen 2015 des ZVV eingeladen worden ist und zu diesem Thema eine Vernehmlassung einreichen wird. Grundsätzlich findet die RVK ZU die Tarifmassnahmen 2015 vertretbar, jedoch die Preiserhöhung bei den Monats- und Jahresabonnementen wie auch beim 9-Uhr Pass sehr hoch. 8

9 Weiter wird beanstandet, dass die öv-kunden laufend höhere Tarife bezahlen müssen, die Mehrleistungen aber ausbleiben, in Teilgebieten sogar ein Leistungsabbau stattfindet. Die entsprechende Vernehmlassung kann auf der Homepage der PZU heruntergeladen werden Termine Nächste Regionale Verkehrskonferenz Die nächste Regionale Verkehrskonferenz findet statt am: Donnerstag, 6. November 2014 Mit der Einladung wird Ort und Zeitpunkt bekannt gegeben. Für die Richtigkeit Der Protokollführer: Der Präsident René Strahm Hanspeter Lienhart Die Stimmenzählerin: Madeleine Prévôt Brunner Rechtsmittel Einsprachen gegen das Protokoll sind innert 20 Tagen, von dieser Zustellung an gerechnet, an das Sekretariat der Planungsgruppe Zürcher Unterland, z.hd. des Präsidenten, c/o Gemeindeverwaltung Eglisau, 8193 Eglisau, schriftlich einzureichen. Versandt am 11. Juni 2014 Delegierte Zweckverbandsgemeinden Vorstand Arbeitsausschuss RPK Fachkommission öffentlicher Verkehr Gäste und Experten 9