Freie und Hansestadt Hamburg Hamburg, den NIEDERSCHRIFT

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1 Freie und Hansestadt Hamburg Hamburg, den Bezirksamt Hamburg-Mitte Klosterwall 8, City-Hof, Block D - IS 1/ Tel.: NIEDERSCHRIFT über die 18. Sitzung des Regionalausschusses Finkenwerder am Dienstag, den im Sitzungssaal des Gebäudes Steendiek 33 (Untergeschoss, Raum U 01), Hamburg Beginn: Ende: 18:30 Uhr 19:50 Uhr Anwesend: Vorsitzender SPD-Fraktion Herr Manfred Jiritschka (SPD) Herr David Dworzynski Herr Frank Ramlow Frau Jutta Vick Frau Siglinde Wulf Ständige Vertreter Herr Lennart Losekamm Herr Fatih Yilmaz CDU-Fraktion Frau Andrea Brost Herr Matthias Lloyd Ständige Vertreter Herr Fabian Haase Herr Tobias Wein Grüne-Fraktion Mitte Ständige Vertreterinnen Frau Petra Denkinger Frau Susanne Mewes Fraktion DIE LINKE Frau Kerstin Fremder-Sauerbeck Ständiger Vertreter Herr Dirk Kölsche PIRATEN Frau Dorothee Schröder vom Bezirksamt Herr Hartwig Behrens, Regionalbeauftragter Herr Gerd Schustermann, Interner Service Referenten / Gäste Herr Daniel Bußmann, Stadtreinigung Hamburg Herr Heinz Nepper, Polizeikommissariat 47 Herr Rolf Zcernikow, Polizeikommissariat 47 1

2 Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine öffentliche Fragestunde zu folgenden Themen statt: Radverkehr an der Umgehungsstraße Finkenwerder Mögliche Schaffung einer Querung für Fußgänger und Radfahrer an der Ostfrieslandstraße/Auedeich im Bereich der Esso-Tankstelle Querung des Aue-Hauptdeiches im Bereich Storchennest Zuwucherung des Trampelpfades zwischen Aueschule und Ringgraben 1. Beschlussfassung über gefertigte Niederschriften Der Ausschuss stimmt der Niederschrift über die 17. Sitzung am einstimmig zu. 2. Herausnahme von Nebenstraßen aus dem Winterdienstplan Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Jiritschka als Referenten Herrn Daniel Bußmann von der Stadtreinigung Hamburg sowie die Herren Heinz Nepper und Rolf Zcernikow vom Polizeikommissariat 47. Anschließend geht Herr Bußmann anhand einer Präsentation (Anlage) zunächst auf folgende Themenübersicht ein: Gesetzlicher Auftrag für den Winterdienst Leistungsumfang auf Fahrbahnen und Zusatzstrecken Ressourceneinsatz für die Durchführung des Winterdienstes Die 3 Säulen des Winterdienstes Vergleich der Leistungserbringung in den Wintern 2012/2013 Informationen zur Salzstreuung Antrag aus dem Regionalausschuss Finkenwerder Winterdienst in der Straße Brack Herr Bußmann führt anschließend weiter aus, dass der gesetzliche Auftrag für den Winterdienst in 28 des Hamburgischen Wegegesetzes festgeschrieben sei. Hiernach sei die Stadtreinigung dazu verpflichtet, die öffentlichen Wege, soweit es sich um besonders gefährliche Stellen verkehrswichtiger Wege handelt, zu räumen und zu streuen. Zusätzlich sei dort die Sicherstellung des öffentlichen Personenverkehrs festgeschrieben. Aufgrund dieser Vorgaben sei der Winterdienst in zwei Stufen aufgeteilt. In der ersten Stufe würden zunächst etwa km Fahrbahnen mit den Streufahrzeugen abgefahren (im überwiegenden Teil Buslinien). In Stufe zwei würden dann etwa 764 km Fahrbahnen abgestreut. Bei diesen Straßen handele es sich um wichtige Verbindungsstraßen zwischen den Buslinien. Innerhalb dieser zwei Stufen würden zudem noch rd Busbuchten abgestreut. Es sei auch gesetzlich verankert, dass die Stadtreinigung an anliegerfreien Gehwegen (dort, wo kein Anlieger zuständig sei) streuen müsse. In der Regel seien jedoch die Anlieger für die Schnee- und Eisbeseitigung auf Gehwegen verantwortlich. Herr Bußmann erklärt weiter, dass überdies auch ein Radwegenetz von ca.150 km, rd Fußgängerüberwege sowie ca Bushaltestellen abgestreut werden. Im Anschluss gibt Herr Bußmann einen Überblick über die für den Winterdienst zur Verfügung stehenden Fahrzeuge, darunter seien auch Fahrzeuge von Unternehmen, die im Auftrag der Stadtreinigung fahren würden. Die 3 Säulen des Winterdienstes bestünden aus den Komponenten Streustoffe, Fahrzeuge und Personal. Als Streumaterial werde auf den Fahrbahnen ausschließlich Salz eingesetzt, welches auf mehrere Betriebsplätze verteilt sei. Es sei zudem geplant, in der Schnackenburgallee ein großes Lager zu bauen, in dem ca Tonnen Salz gelagert werden sollen. Für Geh- und Radwege werde Kies als Streumaterial eingesetzt. Als Personal stünden dem Winterdienst bei vollem Einsatz etwa Leute zur Verfügung. 2

3 Im Anschluss gibt Herr Bußmann anhand einer Grafik einen Vergleich der Streu- und Räumeinsätze in den letzten Jahren. Zum Thema Salzstreuung erklärt er, dass die Stadtreinigung einen sog. differenzierten Winterdienst durchführe. Dies bedeute, dass auch mit Salzlauge gestreut werde. Vorteile bei dieser Lauge seien die genauere Dosierung, eine schnellere Tauwirkung und eine bessere Haftung auf dem Untergrund. Als Streumenge werde i.d.r. etwa 10 g/m² eingesetzt. Zum Antrag des Regionalausschusses Finkenwerder auf Herausnahme von Nebenstraßen aus dem regelmäßigen Winterdienst erläutert Herr Bußmann, dass hierüber nicht die Stadtreinigung allein zu entscheiden habe. Hierzu sei eine Abstimmung unter Beteiligung der Rechtsabteilung mit der BSU und Bezirken notwendig. Die genannten Straßen könnten aus Sicht der Stadtreinigung jedoch aus dem Winterdienst genommen werden. Zum nachgeschobenen Antrag, der die Problematik in der Straße Brack aufgreift, erklärt Herr Bußmann, dass diese Straße nicht im regelmäßigen Winterdienst enthalten sei, da es sich hier um eine reine Anliegerstraße handeln würde. Diese Straße besitze aber nicht unerhebliche Steigungen, die obendrein in Kurven liegen würden. Abgestreut werde diese Straße lediglich bei besonderer Notwendigkeit (z.b. bei Anforderung der Polizei oder der Feuerwehr). Auch zur Sicherstellung der Entsorgung werde diese Straße abgefahren. Die im Antrag genannte Beschwerde sei bei der Stadtreinigung nicht eingegangen. Er könne aber berichten, dass die Streubreite bei den Fahrzeugen eingestellt werden könne, dies sei hier offensichtlich nicht geschehen. Auf Nachfragen und Äußerungen von Frau Vick, Herrn Lloyd, Frau Denkinger und Herrn Ramlow geht Herr Bußmann folgendermaßen ein: Die Streubreite an den Fahrzeugen sei einstellbar. Die Streueinrichtungen für Fahrzeuge von Fremdanbietern werden von der Stadtreinigung zur Verfügung gestellt. Insofern sei die Streuqualität dieselbe. Da es in der Vergangenheit zu Engpässen des Salzangebotes auf dem Salzmarkt gekommen ist, sei zum Teil auch minderwertiges Streusalz eingekauft worden. Reste dieses Streugutes seien in den letzten Wintern mitverarbeitet worden. Auf Gehwegen werde durch die Stadtreinigung grundsätzlich Kies eingesetzt. Hierzu gebe es für die Mitarbeiter eine eindeutige Vorgabe. Es könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass das Streugut vereinzelt verwechselt werde. Durch eine verbesserte Lagerhaltung solle das Problem zukünftig aber abgestellt werden. Selektives Streuen gefährlicher Stellen sei nicht vorgesehen. Straßen würden grundsätzlich komplett abgestreut. In anderen Städten gebe es dieses selektive Streuen jedoch (z.b. in Berlin). An Straßen ohne Gehwege müsse ein mindestens 1 m breiter Streifen für Fußgänger geräumt werden. Ob hier Salz eingesetzt werden dürfe, hänge davon ab, ob eine Entwässerung über Siele vorhanden sei. Anlieger dürfen auf Gehwegen kein Streusalz verwenden. Die Kontrolle zur Einhaltung der Streupflicht für Anwohner sei eine Aufgabe der Wegeaufsicht (Bezirk, BOD). Dass die Radwege nicht immer von Schnee geräumt werden können, hänge damit zusammen, dass zunächst der öffentliche Personenverkehr sichergestellt werden müsse. Überdies müsse der Schnee von der Straße auch irgendwo bleiben. Dieses Problem sei unvermeidbar. Die Stadtreinigung erhalte ihre Wetterdaten von einem Wetterdienst in Berlin. In Hamburg seien zusätzlich 12 Wetterstationen installiert. Damit sei man in der Lage, verlässliche Prognosen für die Wetterentwicklung zu erstellen. Frau Vick erklärt, dass das angesprochene Problem in der Straße Brack nach ihrer Auffassung nicht genügend beantwortet worden sei. Es gebe auf Finkenwerder weitere Straßen, die nach ihrer Auffassung in den Winterdienst aufgenommen werden sollten, hierzu gehöre beispielsweise die Straße Wiet. Sie beantragt, diese Straße in den Winterdienstplan mit aufzunehmen. Herr Bußmann entgegnet, dass die Stadtreinigung versuche, die Entsorgung weitestgehend sicherzustellen. Probleme gebe es aber bei Extremwetterlagen, wenn die Müllfahrzeuge diese kleinen Straßen nicht anfahren können. Wenn diese Straßen in den Winterdienst aufgenommen werden sollen, müssten sie in das vorgegebene gesetzliche Raster passen (Sicherstellung des Verkehrs auf verkehrswichtigen und gefährlichen Straßen sowie des öffentlichen Nahverkehrs). Reine Anliegerstraßen würden diese Voraussetzungen nicht erfüllen. 3

4 Nach ausführlicher Diskussion gehen Herr Bußmann, Herr Nepper und Herr Zcernikow weitere Fragen der Ausschussmitglieder Herrn Ramlow, Herr Jiritschka, Herrn Dworzynski und Frau Denkinger wie folgt ein: Anlieger können kein Streusalz von der Stadtreinigung abholen, hierfür müsse Streugut aus dem Handel erworben werden. Das PK 47 habe die im Antrag genannten Straßen abgefahren und festgestellt, dass diese aus Sicht der Polizei bei Schnee und Eis gestreut werden sollten. Hintergrund sei der öffentliche Auftrag, dass im Notfall jeder zu jederzeit erreicht werden müsse. Rettungsdienst und Polizei würden überdies auf Ganzjahresreifen fahren. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, dass auch diese Straßen gestreut werden. Aus Sicht des PK 47 dürfe der Osterfelddeich nicht aus dem Winterdienst entlassen werden, da hier starke Steigungen und Neigungen vorhanden seien. Die Herausnahme des Köterdammes (ausgenommen die Steigung zum Auedeich) aus dem Winterdienst sei aus Sicht des PK 47 jedoch möglich. Im Kirchenaußendeichsweg sei aufgrund der Enge der Fahrbahn ein Begegnungsverkehr ohnehin sehr schwierig, deshalb solle hier weiter gestreut werden. Herr Haase spricht sich entschieden gegen die Herausnahme der beantragten Straßen aus dem Winterdienst aus, da es sich hier teilweise auch um von Schülerinnen und Schülern sehr stark befahrene Strecken handele. Auch Herr Yilmaz spricht sich gegen den Antrag aus. Anschließend bedankt sich Herr Jiritschka bei den Referenten und verabschiedet sie. 3. Anträge /090/13 Verkehrsberuhigter Bereich Rundtörn hier: Antrag der CDU-Fraktion vom Herr Lloyd erläutert den Antrag. Herr Behrens regt an, das Petitum dahingehend zu ergänzen, auch Alternativen prüfen zu lassen. Mit dieser Ergänzung stimmt der Ausschuss dem Antrag einstimmig zu. 4. Mitteilungen der Verwaltung /086/13 Hundekotbeutel im Rüschpark Herr Behrens bittet darum, die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen und erklärt, dass zurzeit eine Prüfung für die Umsetzung laufe. Der Ausschuss nimmt Kenntnis /089/13 Kinderfest auf Finkenwerder unterstützen Herr Dworzynski erläutert die Gründe dafür, dass der Hauptausschuss mit dieser Angelegenheit befasst worden sei. Frau Fremder-Sauerbeck unterstützt das Anliegen des Antrages grundsätzlich. Sie fragt die Antragsteller, ob auch mit den Pfadfindern gesprochen worden sei, da am traditionell auch andere Veranstaltungen stattfinden würden. Herr Dworzynski entgegnet, dass dies bei Antragstellung nicht bedacht worden sei. In Zukunft werde man aber darauf achten. 4

5 Im Übrigen nimmt der Ausschuss Kenntnis /088/13 Vergabe von Sondermitteln Der Ausschuss stimmt dem Antrag der Ev.-Luth. Gemeinde St. Nikolai Finkenwerder auf Bewilligung einer Zuwendung in Höhe von 125,- für den Gemeindeausflug am in voller Höhe einstimmig zu. 6. Verschiedenes 6.1 Referent für die September-Sitzung Herr Behrens berichtet, dass in der September- Sitzung aufgrund eines Beschlusses der Bezirksversammlung ein Referat zum Thema Flurbereinigungsverfahren erfolgen werde. Entsprechende Referentenzusagen würden bereits vorliegen. Einverstanden: Für die Niederschrift: Manfred Jiritschka Vorsitzender Gerd Schustermann 5

6 Winterdienst Regionalausschuss Finkenwerder

7 Themenübersicht WD gesetzlicher Auftrag Leistungsumfang - Fahrbahnen Leistungsumfang - Zusatzstrecken Ressourceneinsatz 3 Säulen des WD Der Winter 12/13 im Vergleich Informationen zur Salzstreuung Antrag Regionalausschuss Finkenwerder Winterdienst in der Straße Brack 2

8 Gesetzliche Aufrag 28 Abs.3 Hamburgisches Wegegesetz Bei Schnee- und Eisglätte sollen die öffentlichen Wege, soweit es sich um besonders gefährliche Stellen verkehrswichtiger Wege handelt, von der Stadtreinigung oder der Trägerin der Wegebaulast nach besten Kräften im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit geräumt und gestreut werden. Dabei ist die Erreichbarkeit und die Funktionsfähigkeit des öffentlichen Personenverkehrs besonders zu berücksichtigen Hiernach erfolgt Aufteilung beim Fahrbahn-WD in 2 Prioritäten 3

9 Leistungsumfang - Fahrbahnen Räum-/Streustrecken auf Fahrbahnen: Priorität Kilometer Priorität Kilometer gesamt 3447 Kilometer Zurückgelegte Wegstrecke 12/13: rd Kilometer Busbuchten rd Stück 4

10 Leistungsumfang - Zusatzstrecken Räum-/Streustrecken : Anliegerfreie Gehwege rd. 680 Kilometer (inkl. Grünanlagen) Radwegenetze rd. 150 Kilometer Überwege rd Stück Bushaltestellen rd Stück (rd. 100 Kilometer) Kürzeste Verbindung Hamburg Salzburg sind 924 Kilometer 5

11 Winterdienstkonzept Ressourcen Einsatz Konventioneller Winterdienst - Sofortrufer Fahrbahn 13 Fahrzeuge - Stufe Ia 110 Fahrzeuge - Stufe A/B 63 Fahrzeuge - Stufe IR (Räumen) 110 Fahrzeuge - Überwege 136 Kolonnen Winterdienst auf Zusatzstrecken - Sofortrufer Zusatzstrecken (Taskforce) 6 Fahrzeuge - Bushaltestellen + man. Geh-/Radwege 72 Kolonnen - Geh- und Radwege 61 Fahrzeuge 6

12 3 Säulen des Winterdienstes Säulen des Winterdienstes Streustoffe Fahrzeuge Personal Salzmanagement Lagerkapazitäten: t WD 12/ t zukünftig 14 Silos, Lagerhallen Konzept für Kies Lager für t 50 mobile Silos, Lagerhallen Fahrzeugbedarf 398 KFZ davon: Streufahrzeuge: SRH + Anmietung: 83 fremde: 88 Transportfahrzeuge: SRH: 40 (alt 45) fremde: 187 (alt 182) Personaleinsatz Personal SRH: 300 (alt 300) Personal sonstiges: 630 (alt 650) 7

13 Winter 12/13 im Vergleich Streu- und Räumeinsätze im Saisonvergleich Volleinsätze Stufe 1 Volleinsätze Stufe 2 Räum-/Streueinsätze Stadtteilbezogene Einsätze Überwege Zusatzstrecken / / / / /13 8

14 Information zur Salzstreuung Einsatz von FS 30 - Mischung mit NaCl und MgCLbzw. NaCl-Flüssigphase Genaue Dosierung Schnelle Tauwirkung Gute Haftung Einsatz von Thermologie Automatische Dosierung anhand der Oberflächentemperatur Dosierte Menge ist abhängig von Oberflächentemperatur und Oberflächenbeschaffenheit (Glätte, Schnee) Streumenge i. d. R. bei 10 g/m² 9

15 Antrag auf Herausnahme von Nebenstraßen aus regelmäßigem WD Osterfelddeich Köterdamm Westerdeich Süderdeich Kirchenaußendeichsweg Süderkirchenweg und Teile des Finkenwerder Landscheideweges Über die Herausnahme entscheidet SRH nicht allein Abstimmung unter Beteiligung der Rechtsabteilung mit BSU und Bezirken notwendig Aus Sicht SRH können diese Straßen aus dem regelmäßigen Winterdienst genommen werden 10

16 Streupläne Finkenwerder Finkenwerder Landscheideweg Finkenwerder Landscheideweg Finkenwerder Westerdeich Süderkirchenweg Kirchenaußendeichsweg Köterdamm Osterfelddeich Finkenwerder Süderdeich 11

17 Winterdienst in der Straße Brack Straße Brack ist nicht im regelmäßigen Winterdienst Straße Brack hat Steigungen und ist deshalb als gefährlich einzustufen Einzeleinsätze grundsätzlich möglich aufgrund von Anforderung von Polizei, Feuerwehr und zur Sicherstellung der Entsorgung Entsorgungstag in der Straße Brack ist der Freitag Bei Bedarf - Anforderung der Müllabfuhr wird die Straße Brack mit einem verfügbaren Streufahrzeug bearbeitet (Häufigkeit Winter 2012/2013 < 29) 12

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 13