Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal

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1 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal Zusammenstellung der Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Wuppertal, die vom an im Eingangsbereich des Rathauses Barmen (Johannes-Rau-Platz 1) aushängen/ausgehangen haben. Inhaltsverzeichnis Seite Tagesordnung des Rates: Tagesordnung des Rates der Stadt Wuppertal am Deckblatt.rtf

2 Geschäftsführung Hauptausschuss und Rat Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) Datum Anja Domagalla :29 Uhr Tagesordnung für die Sitzung des Hauptausschusses am und die Sitzung des Rates am Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten 2 Fragestunde (nur Rat) 2.1 Zweckverband Bergische Weiterbildung Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom VO/1062/ Öffentlichkeitsarbeit der ARGE Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom VO/1182/ Datenverlust und Datenerhebung bei der ARGE/Bundesagentur Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom VO/1206/ Mittagessen für Kinder und andere Defizite Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/1223/ Förderung Anfrage der WfW-Fraktion vom VO/1226/06 Seite 1 von 16

3 3 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) 4 Fraktionsanträge 4.1 Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante verbessern und vermehrt einrichten Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom VO/1178/06 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Versendung von Elternbriefen Antrag der WfW-Fraktion vom VO/1201/06 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 6 Ortsrecht 6.1 Änderung der Hauptsatzung VO/0977/06 Schulausschuss vom Bezirksvertretung Ronsdorf vom Bezirksvertretung Vohwinkel vom Bezirksvertretung Cronenberg vom Seite: 2/16

4 Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Ausschuss Zentrale Dienste vom Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab VO/1138/06 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2007 VO/1081/06 Ausschuss für Umwelt vom Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom VO/1147/06 Seite: 3/16

5 6.5 Sicherung der Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) und der Tageseinrichtung für Kinder ab dem Haushaltsjahr 2007 sowie Satzungsbeschlüsse zu den entsprechenden Elternbeiträgen VO/1135/06 Schulausschuss vom Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die FDP-Fraktion). Jugendhilfeausschuss vom Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Kulturausschuss vom Stimmenmehrheit ( gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die FDP-Fraktion und die WfW-Fraktion) Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom VO/1216/ Resolution zum kostenlosen Schulmittagessen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen in der Bezirksvertretung Elberfeld VO/1218/ Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom VO/1158/06 Ausschuss für Umwelt vom Seite: 4/16

6 7 Haushaltsangelegenheiten 7.1 Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006 VO/1131/ Fördermaßnahmen für stark leistungsgeminderte Hilfeempfänger Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2007 VO/1152/06 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr stationärer Bereich - VO/0955/06 Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime vom Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr Nebenbetrieb Offene Altenarbeit - VO/0957/06 Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime vom Seite: 5/16

7 8.3 Wirtschaftsplan der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Jahr 2007 VO/1068/06 Betriebsausschuss Kinder- und Jugendwohngruppen vom Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Jahr 2007 VO/1151/06 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) VO/1148/06 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom Seite: 6/16

8 8.6 Entlastung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2005 VO/1149/ Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) VO/1173/06 Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) VO/1174/06 9 Planverfahren 9.1 Bauleitplanverfahren Nr Albertstraße - Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan - Vereinfachte Änderung - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss VO/0943/06 Ausschuss Bauplanung vom Die Drucksache wird gemäß Vorlage, vorbehaltlich der Anhörung der Bezirksvertretung Heckinghausen beschlossen. Bezirksvertretung Heckinghausen Seite: 7/16

9 9.2 Bauleitplanverfahren Nr Lüttringhauser Straße- 3. Änderung des Bebauungsplanes - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss- VO/0990/06 Bezirksvertretung Ronsdorf vom Ausschuss Bauplanung vom Bauleitplanverfahren Nr. 996 V -Wiedener Straße- Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Behandlung der Anregungen - Satzungsbeschluss VO/1034/06 Bezirksvertretung Vohwinkel vom Die Drucksache wird gemäß Vorlage, mit folgenden Ergänzungen beschlossen: 1. Die Bezirksvertretung Vohwinkel bittet, wie bereits bei der Offenlage geschehen, darum, mit dem Investor Vereinbarungen darüber zu erzielen, eine gewisse Anzahl zusätzlicher Parkplätze, insbesondere für Besucher, im Plangebiet herzurichten. 2. Die Bezirksvertretung Vohwinkel geht davon aus, dass sich bei der Vertragsregelung die Erschließung des Gebietes samt der Entwässerungsanlagen durch den Vorhabenträger auf das überplante Gebiet beschränkt. Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Ausschuss Bauplanung vom Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die WfW-Fraktion) Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan Nr. 954B - Döppersberg / Bundesallee - VO/1054/06 Ausschuss Bauplanung vom Die Drucksache wird gemäß Vorlage, vorbehaltlich der Anhörung der Bezirksvertretung Elberfeld beschlossen. Seite: 8/16

10 Bezirksvertretung Elberfeld vom Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan Nr Waldschloßbrauerei - Märkische Straße VO/1030/06 Bezirksvertretung Barmen vom Entgegennahme ohne Beschluss. Ausschuss Bauplanung vom Die Drucksache wird gemäß Vorlage, vorbehaltlich der Anhörung der Bezirksvertretung Oberbarmen beschlossen. Bezirksvertretung Oberbarmen vom Änderung des Landschaftsplanes Wuppertal-Ost im Bereich der Steinhauser Bergstraße VO/1070/06 Ausschuss für Umwelt vom Entgegennahme ohne Beschluss Änderung des Landschaftsplans Wuppertal-Ost Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom VO/0885/06 Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Ausschuss für Umwelt vom Baumaßnahmen Seite: 9/16

11 10.1 Abgesetzt. Die Behandlung der Drucksache erfolgt in der Ratssitzung am Realisierung von Optionen bei der Sanierung des Opernhauses; Wiederherstellung der historischen Einrichtung in Foyers und Umgängen VO/1168/ Neubau des Stationsgebäudes durch den "Förderverein Station Natur und Umwelt e. V." VO/1133/06 Bezirksvertretung Elberfeld vom Ausschuss für Umwelt vom Allgemeine Vorlagen 11.1 Zustimmung zum Übernahmevertrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Feuerbestattungsanlage VO/1010/06 Bezirksvertretung Vohwinkel vom Ausschuss für Umwelt vom Annahme einer Schenkung - Mahn- und Kunstprojekt "Stolpersteine" VO/0814/06 Bezirksvertretung Oberbarmen vom Bezirksvertretung Ronsdorf vom Seite: 10/16

12 Bezirksvertretung Elberfeld-West vom Einstimmigkeit (bei einer Enthaltung der WfW-Fraktion und einer Enthaltung der CDU-Fraktion). Bezirksvertretung Elberfeld vom Bezirksvertretung Barmen vom Bezirksvertretung Heckinghausen vom Bezirksvertretung Cronenberg vom Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Kulturausschuss vom Bezirksvertretung Vohwinkel vom Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper" VO/1009/06 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom Seite: 11/16

13 11.4 Einrichtung eines Stadtteilservice Wuppertal Beitrag zur Verbesserung der öffentlichen Situation in den Stadtteilen VO/1003/06 Jugendhilfeausschuss vom Die Drucksache wird gemäß Vorlage, mit folgender Ergänzung beschlossen: Die Einsatzgebiete dürfen nicht mit Dienstleistungen kollidieren, die durch den Ersten Arbeitsmarkt bzw. durch Projekte der Arbeitsagentur oder der ARGE angeboten werden. Schulausschuss vom Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Neustrukturierung in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Wilhelm-Hedtmann-Straße VO/0499/06 Jugendhilfeausschuss vom Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Umwandlung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Ferdinand-Lassalle- Straße VO/1144/06 Jugendhilfeausschuss vom Seite: 12/16

14 Bezirksvertretung Ronsdorf vom Betrieb einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder unter städtischer Trägerschaft im Gebäude Peter-Beier-Straße VO/1139/06 Bezirksvertretung Oberbarmen vom Jugendhilfeausschuss vom Endausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2007 / 2008 VO/1096/06 Schulausschuss vom Bezirksvertretung Oberbarmen vom Jugendhilfeausschuss vom Bezirksvertretung Ronsdorf vom Bezirksvertretung Elberfeld vom Bezirksvertretung Barmen Bezirksvertretung Heckinghausen Seite: 13/16

15 Bezirksvertretung Cronenberg vom Bezirksvertretung Elberfeld-West vom Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Bezirksvertretung Vohwinkel vom (nur Rat) - Beschluss des Rates gemäß 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a. F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a. F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2005 VO/1114/06 Öffentl. 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter des Wuppertal Instituts im Ausschuss für Verkehr VO/1164/ Benennung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (Anstalt öffentlichen Rechts) VO/1172/ Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing Antrag der FDP-Fraktion vom VO/0942/06- Neuf. Seite: 14/16

16 12.4 Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und im Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom VO/1202/ Umbesetzung Kulturausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom VO/1215/ ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom Mai 2007 in München Entsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal VO/1213/06 13 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen Nichtöffentlicher Teil 14 Übergeordnete Angelegenheiten 15 Fragestunde (nur Rat) 16 Anträge 17 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 18 Allgemeine Vorlagen 19 Bürgschaftsangelegenheiten 20 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes (nur Rat) 20.1 Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt VO/1153/06 Rechnungsprüfungsausschuss vom Seite: 15/16

17 Beschluss des Rates gemäß 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a. F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a. F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2005 VO/1114/06 NichtÖff. Seite: 16/16