Dr. iur. Zora Ledergerber. Whistleblowing unter dem Aspekt der Korruptionsbekämpfung

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1 Dr. iur. Zora Ledergerber Whistleblowing unter dem Aspekt der Korruptionsbekämpfung STÄMPFLI VERLAG AG BERN 2005

2 Vorwort Inhaltsverzeichnis Materialien Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIII XV XXIII Einleitung 1 Erster Teil: Grundlagen 5 1 Whistleblowing 7 I. Begriffliches 7 II. Entwicklung 9 III. Umgang mit Whistleblowern 11 IV. Whistleblowing als Anti-Korruptionsinstrument 12 2 Korruptionsprävention und -bekämpfung 16 I. Auf internationaler Ebene 16 II. Innerhalb der Schweiz 18 Zweiter Teil: Konventionen und Kodizes 21 3 Vereinte Nationen (Uno) 24 I. Allgemeines 24 II. Uno-Konvention gegen Korruption Merkmale Bestimmungen im Zusammenhang mit Whistleblowing 26 III. Uno-Toolkit gegen Korruption 31 4 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) 34 I. Allgemeines 34 VII

3 II. III. OECD-Konvention über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr Merkmale Whistleblowing-Bestimmungen 37 Weitere Whistleblowing-Bestimmungen in Anti- Korruptionsinstrumenten der OECD Überarbeitete Empfehlung des Ministerrates zur Bekämpfung der Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr OECD-Richtlinien für multinationale Unternehmen OECD-Grundsätze der Corporate Governance 40 5 Europarat 42 I. Allgemeines 42 II. Zivilrechtskonvention gegen Korruption Merkmale Whistleblowing-Bestimmung 44 III. Modellverhaltenskodex für öffentliche Amtsträger 46 6 Transparency International 48 I. Organisation 48 II. Schutz von Whistleblowern Integrity Awards Geschäftsgrundsätze gegen Bestechung 50 7 Internationale Handelskammer 52 I. Allgemeines 52 II. Empfehlungen für den Umgang mit Whistleblowern ICC Rules Handbuch «Fighting Corruption» 53 8 Exkurs: Kronzeugenregelung 55 9 Überblick 58 I. Internationale Konventionen 58 II. Internationale Modellkodizes 59 VIII

4 Dritter Teil: England, USA und Japan Whistleblowing in England 63 I. Allgemeines 63 II. Public Interest Disclosure Act (PIDA) Rechtliche Ausgestaltung 64 a) Erfasste Missstände 64 b) Geschützter Personenkreis 64 c) Interne Meldung 65 d) Meldung an eine zuständige Behörde (Regulatory Disclosures) 65 e) Meldung an andere Instanzen 65 f) Rechtsanspruch des Whistleblowers 66 g) Geheimhaltungsklauseln Würdigung Wirksamkeit von PIDA Public Concern at Work Whistleblowing in den USA 71 I. Allgemeines 71 II. Eigenheiten der US-Whistleblowing-Gesetzgebung Privilegierung von externem Whistleblowing Unübersichtliche Vielfalt der Regelungen Unterschied privater und öffentlicher Sektor Schutz- und Anreizsysteme 74 III. Schutznormen auf Ebene des Bundesrechts Allgemeines Erster Zusatzartikel der Bundesverfassung (First Amendment) Civil Service Reform Act Whistleblower Protection Act Federal False Claims Act Sarbanes-Oxley Act 80 IV. Einzelstaatliche Whistleblowing-Regelungen 83 V. Whistleblowing in der Praxis Whistleblowing in Japan 88 I. Ausgangslage 88 IX

5 II. Whistleblowing Protection Act (WPA) Rechtliche Ausgestaltung 91 a) Zweck des Gesetzes 91 b) Geschützter Personenkreis 92 c) Diskriminierungsverbot 92 d) Erfasste Meldungen 92 e) Reihenfolge der Meldeinstanzen Kritik 94 III. Whistleblowing in der Praxis 95 Vierter Teil: Whistleblowing in der Schweiz Ausgangslage Öffentliche Verwaltung und Politik 103 I. Haltung von Bundesrat und Parlament 103 II. Bundespersonal Einstellung gegenüber Whistleblowing Bundespersonalgesetz 107 III. Massnahmen zum Schutz von Whistleblowern Privatwirtschaft Rechtliche Regelung 118 I. Die allgemeine Treuepflicht der Arbeitnehmenden Allgemeines Interessenwahrungspflicht 119 a) Ausgestaltung 119 b) Bedeutung für Whistleblowing Pflicht zur Wahl der richtigen Meldeinstanz 120 a) Ausgangslage 120 b) Bedeutung für Whistleblowing Anzeigepflicht 121 a) Ausgestaltung 121 b) Bedeutung für Whistleblowing Geheimhaltungspflicht 122 a) Ausgestaltung 122 b) Bedeutung für Whistleblowing 123 X

6 6. Ausnahmen 123 a) Ausgestaltung 123 b) Bedeutung für Whistleblowing 124 II. Kündigung Ordentliche Kündigung 125 a) Ausgestaltung 125 b) Bedeutung für Whistleblowing Missbräuchliche Kündigung 126 a) Ausgestaltung 126 b) Bedeutung für Whistleblowing Fristlose Kündigung 128 a) Ausgestaltung 128 b) Bedeutung für Whistleblowing Fazit: Hürden für Whistleblower 130 I. Öffentliche Verwaltung Fehlende Sensibilisierung Verhaltenskodex ohne Hinweis auf Whistleblowing Eidgenössische Finanzkontrolle nur beschränkt als Anlaufstelle geeignet Keine Meldepflicht des Bundespersonals 131 II. Privatwirtschaft Geringe Sensibilisierung Swiss Code of Best Practice Fehlender Druck von aussen 131 III. Gesetzgebung Zu wenig Schutz bei Kündigungen De facto Verbot von externem Whistleblowing und Rechtsunsicherheit Fehlender Straf- und Haftungsausschluss für gerechtfertigte Meldungen 133 XI

7 Fünfter Teil: Empfehlungen für die Schweiz Öffentliche Verwaltung 138 I. Geeignete Anlaufstelle für Whistleblower 138 II. Aufnahme von Whistleblowing-Richtlinien in den Verhaltenskodex 140 III. Meldepflicht für das Bundespersonal Privatwirtschaft 141 I. Sensibilisierung der KMU 141 II. Einführung von Meldedispositiven 142 III. Aufnahme von Whistleblowing-Richtlinien in den SwissCode Gesetzgebung 144 I. Whistleblowing-Gesetz 144 II. Internationale Konventionen Unterzeichnung der Zivilrechtskonvention gegen Korruption Ratifikation der Uno-Konvention gegen Korruption 147 Zusammenfassung 149 Sachregister 157 XII

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