Amt Neuburg Gemeinde Blowatz. P r o t o k o l l der 24. Sitzung der Gemeindevertretung Blowatz am

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Amt Neuburg Gemeinde Blowatz. P r o t o k o l l der 24. Sitzung der Gemeindevertretung Blowatz am"

Bastian Kirchner
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Amt Neuburg Gemeinde Blowatz P r o t o k o l l der 24. Sitzung der Gemeindevertretung Blowatz am Beginn: Ende: Ort: Anwesend: 19:00 Uhr 20:45 Uhr Kita Dreveskirchen Herr Tino Schomann (Bürgermeister) Herr Eberhard Kotza Frau Bärbel Hartig Herr Martin Griechen Herr Eckbert Frank Frau Vera Hünig Frau Tina Harder Nicht anwesend: Frau Christine Bär (entschuldigt) Herr Jens Ruge (entschuldigt) Frau Nadine Lüttge (entschuldigt) Frau Anja Proporowitz Mitarbeiter des Amtes: - Gäste: - Einwohner: 7 Protokollantin: Frau Krause Tagesordnung: 1. Öffentlicher Teil 1.1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung 1.3 Bestätigung des Protokolls der 23. Gemeindevertretersitzung und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil 1.4 Informationen des Bürgermeisters 1.5 Einwohnerfragestunde 1.6 Beschlussvorlagen Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen, Entnahmen aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage und Bestätigung von Ermächtigungsvorträgen in das Haushaltsjahr Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 nach 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

2 Protokoll GVS BL Seite Entlastung des Bürgermeisters nach 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V für das Haushaltsjahr Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 31 Campingplatz Timmendorf der Gemeinde Ostseebad Insel Poel Entwurf vom Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 3 Groß Strömkendorf Süd-West (Überschreitung der Baugrenze für die Errichtung einer Terrasse) und Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses 2. Nichtöffentlicher Teil 2.1 Informationen/ Anfragen der Gemeindevertreter 2.2 Beschlussvorlagen Fassadensanierung KITA Dreveskirchen Auftragsvergabe Los 1 Gerüst Fassadensanierung KITA Dreveskirchen Auftragsvergabe Los 2 Tischlerarbeiten Fenster Fassadensanierung KITA Dreveskirchen Auftragsvergabe Los 3 Malerarbeiten Fassade TOP 1 Öffentlicher Teil TOP 1 Herr Schomann begrüßt die Gemeindevertreter. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest, es sind 7 Gemeindevertreter anwesend. TOP 1.2 Es gibt keine Änderungsanträge zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. TOP 1.3 Das Protokoll wird einstimmig bestätigt. Der Bürgermeister gibt die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung bekannt. Die Gemeindevertreter erhalten die Protokollabarbeitung. TOP 1.4 Bericht des Bürgermeisters: - Die Ausschüsse für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt und für Soziales, Schule, Jugend, Kultur und Sport haben seit der letzten Gemeindevertretersitzung am getagt. Herr Schomann verliest die wichtigsten Punkte aus den Protokollen Blowatzer Reit- und Fahrturnier - Dank an den Reit- und Fahrverein für das gute Turnier trotz schwieriger Bedingungen durch das Wetter.

3 Protokoll GVS BL Seite Außenanlagen des Mehrgenerationenzentrums sind voraussichtlich am fertig. - Der Gehweg zur Schule wurde letzte Woche erneuert, pünktlich zum Schulbeginn. - Es gibt Probleme mit dem Schülerverkehr (Nahbus), besonders bei den Zeiten der Kinder, die nach Wismar fahren. Der Bus von Groß Strömkendorf braucht zu lange. Es fährt zwar einer um 6:21 Uhr und wäre 6:29 Uhr bei der Schule, dies ist aber zu früh. - Am Besichtigung der Bäume in der Gemeinde zusammen mit der Mitarbeiterin Frau Guthardt vom Ordnungsamt. - Einschulung findet am in Dreveskirchen statt. Dieses Jahr werden 20 Kinder eingeschult, 5 mehr als letztes Jahr. - Die Fassade der Kindertagesstätte wird saniert (neue Farbe) und die Fenster erneuert Tag des Hofes in Heidekaten Höhepunkt Wasserbüffel - Am wurde der Haushalt vom Landkreis genehmigt und gleichzeitig musste eine haushaltswirtschaftliche Sperre angeordnet werden i.h.v ,00, da der Landkreis festgestellt hat, dass die Hebesätze für die Grundsteuer A und Grundsteuer B zu niedrig sind und der Gemeinde somit Geld verloren geht. Die 5.400,00 konnten eingespart werden durch die Einnahmen bei der Zweitwohnungssteuer Robertsdorfer Ziegenfest - Der Bürgermeister ruft die Gemeindemitglieder auf, am zur Bundestagswahl zu gehen. Die Wahl findet im Gemeindebüro statt. TOP 1.5 Im Original befindet sich hier das Protokoll zur Einwohnerfragestunde. TOP 1.6 TOP Die Haushaltsüberschreitungen im Deckungskreis 53 Abschreibungen in Höhe von 1.338,24 und im Deckungskreis 201 Kommunale Wohnungen in Höhe von 1.105,18 werden genehmigt. Die über das Haushaltsjahr hinausgehenden Ermächtigungsvorträge für Auszahlungsermächtigungen in Höhe von ,33 werden bestätigt. Der zweckgebundenen Kapitalrücklage werden die investiven Schlüsselzuweisungen in Höhe von ,21 entnommen. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /17

4 Protokoll GVS BL Seite - 4 TOP Die Gemeindevertretung Blowatz beschließt aufgrund des 60 Abs. 5 Satz 1 der Kommunalverfassung M-V die Feststellung des Jahresabschlusses Begründung: Die Gemeindevertretung beschließt nach der Kommunalverfassung M-V über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses. Der Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Neuburg hat den Jahresabschluss der Gemeinde Blowatz zum 31. Dezember 2013 gemäß 3a KPG geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat das Ergebnis in seinem Prüfungsbericht und seinem abschließenden Prüfungsvermerk zusammengefasst und einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Der Jahresabschluss mit den Anlagen ist dieser Vorlage in digitaler Form beigefügt. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /17 TOP Die Gemeindevertretung der Gemeinde Blowatz entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr Begründung: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Jahresabschluss der Gemeinde Blowatz zum 31. Dezember 2013 gemäß 3a KPG geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat das Ergebnis in seinem Prüfungsbericht und seinem abschließenden Prüfungsvermerk zusammengefasst und einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Der Prüfungsbericht inkl. des Prüfungsvermerks und des Bestätigungsvermerks ist dieser Vorlage in digitaler Form beigefügt. Die Prüfung des Jahresabschlusses hat zu keinen Beanstandungen geführt, die so wesentlich wären, dass sie der Entlastung des Bürgermeisters durch die Gemeindevertretung entgegenstehen könnten. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am beschlossen, der Gemeindevertretung die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 zu empfehlen.

5 Protokoll GVS BL Seite - 5 Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /17 TOP Zum Bebauungsplan Nr. 31 Campingplatz Timmendorf der Gemeinde Ostseebad Insel Poel Entwurf vom gibt es seitens der Gemeinde Blowatz keine Anregungen und Bedenken. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /17 TOP Die Beschlussvorlage zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 3 Groß Strömkendorf Süd-West Überschreitung der Baugrenze für die Errichtung einer Terrasse und zum Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen auf dem Flurstück 51/63, der Flur 2, Gemarkung Groß Strömkendorf, wird einstimmig an den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt zurück gewiesen. Die Einwohner verlassen den Sitzungsraum um 19:45 Uhr. Im Original folgt der nichtöffentliche Teil der 24. GVS.

Ähnliche Dokumente

Amt Neuburg Die Amtsvorsteherin für die Gemeinde Blowatz. P r o t o k o l l der 6. Sitzung der Gemeindevertretung Blowatz am

Amt Neuburg Die Amtsvorsteherin für die Gemeinde Blowatz. P r o t o k o l l der 6. Sitzung der Gemeindevertretung Blowatz am Amt Neuburg 10.04.2015 Die Amtsvorsteherin für die Gemeinde Blowatz P r o t o k o l l der 6. Sitzung der Gemeindevertretung Blowatz am 07.04.2015 Beginn: Ende: Ort: Anwesend: 19:30 Uhr 21:15 Uhr Kita Dreveskirchen