Die dogmatische Behandlung des Irrtums über Entschuldigungsgründe unter Berücksichtigung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe

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1 Markus Klimsch Die dogmatische Behandlung des Irrtums über Entschuldigungsgründe unter Berücksichtigung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe PETER LANG Frankfurt am Main Berlin Bern New York Paris Wien

2 9 INHALTSVERZEICHNIS Literaturverzeichnis Seite 14 Abkürzungsverzeichnis. Seite 25 I. Einführung: 1. Der Untersuchungsgegenstand Seite Der Aufbau Seite 28 II. Was sind Entschuldigungsgründe? 1. Terminologie und Stellung der Entschuldigungsgründe im Rechtssystem Seite 3o 2. Abgrenzung der Entschuldigungsgründe von anderen Rechtsinstituten a. Abgrenzung von den Rechtfertigungsgründen Seite 36 b. Abgrenzung von den Schuldausschließungsgründen Seite 37 c. Abgrenzung von den Strafausschließungsund Strafaufhebungsgründen Seite Einteilung der Entschuldigungsgründe... Seite 4o III. Die einzelnen Entschuldigungsgründe und die Behandlung des Irrtums 1. Allgemeine Entschuldigungsgründe a. Gesetzliche Entschuldigungsgründe aa. Der entschuldigende Notstand, 35 (1) Vorbemerkung Seite 42 (2) Der Tatbestand, 35 Abs.1 (a) Die Notstandslage Seite 44 (b) Die Notstandshandlung Seite 46 (c) Die Zumutbarkeitsklausel (aa) Die Selbstverursachung Seite 49 (bb) Das besondere Rechtsverhältnis Seite 52 (d) Kritik an der Theorie von der doppelten Schuldminderung Seite 55 (3) Der Irrtum, 35 Abs.2 (a) Vorbemerkung Seite 58 (b) Lehre und Rechtsprechung vor der Einführung des 35 Abs. 2 Seite 59 (c) Die dogmatische Begründung des 35 Abs.2 Seite 63 (d) Die Irrtumsfälle des 35 Abs.2 (aa) Im tatsächlichen Bereich Seite 63 (bb) Im normativen Bereich Seite 65

3 10 bb. Der Notwehrexzeß, 33 (1) Die Rechtsnatur Seite 69 (2) Der Tatbestand (a) Der intensive Notwehrexzeß Seite 73 (b) Der extensive Notwehrexzeß (aa) Vorzeitig-extensiver Notwehrexzeß..Seite 74 (bb) Nachzeitig-extensiver Notwehrexzeß.Seite 75 (cc) Räumlich-extensiver Notwehrexzeß... Seite 75 (3) Der Putativnotwehrexzeß (a) Abgrenzung zur Putativnotwehr Seite 76 (b) Voraussetzungen des Putativnotwehrexzesses Seite 77 (c) Analoge Anwendung von 33? Seite 79 cc. Handeln auf dienstliche Weisung (1) Die dienstliche Weisung als Oberbegriff Seite 83 (2) Abgrenzung zum Befehlsnotstand Seite 84 (3) Die verbindliche Weisung (a) Die rechtmäßige Weisung Seite 84 (b) Die rechtswidrige Weisung (aa) Die Mindermeinung Seite 85 (bb) Die herrschende Meinung Seite 86 (4) Die unverbindliche Weisung Seite 87 (5) Der Irrtum über die dienstliche Weisung (a) Im Falle einer unverbindlichen Weisung Seite 89 (b) Im Falle einer verbindlichen Weisung Seite 89 dd. Der freiwillige Rücktritt vom Versuch (1) Der Grund für die Strafbefreiung beim Rücktritt vom Versuch (a) Die Theorie von der "goldenen Brücke" Seite 92 (b) Die Prämien- oder Gnadentheorie Seite 93 (c) Die Einheitstheorie Seite 94 (d) Die Strafzwecktheorie Seite 95 (e) Die Schulderfüllungstheorie Seite 96 (2) Die Rechtsnatur von 24 (a) 24 als Strafaufhebungsgrund Seite 98 (b) 24 als Entschuldigungsgrund (aa) Herabsetzung des Unrechtsgehalts... Seite lol (bb) Herabsetzung des Schuldgehalts Seite lol (cc) Der Unzumutbarkeitsgedanke Seite lo3 (3) Der Irrtum beim freiwilligen Rücktritt vom Versuch (a) Der Irrtum beim Rücktritt vom unbeendeten Versuch Seite lo5 (b) Der Irrtum beim Rücktritt vom beendeten Versuch Seite lo7 (c) Der Irrtum im Bereich der Freiwilligkeit Seite lo8

4 11 b. übergesetzliche Entschuldigungsgründe aa. Die Pflichtenkollision (1) Abgrenzung von anderen Rechtsinstituten (a) Abgrenzung zu 35 Seite llo (b) Abgrenzung zur rechtfertigenden Pflichtenkollision Seite llo (2) Die Fälle rechtlich unlösbarer Pflichtenkollision Seite 111 (3) Rechtsfolge der Verletzung einer der kollidierenden Pflichten Seite 113 (4) Der Irrtum über die entschuldigende Pflichtenkollision Seite 115 bb. Die Glauben- und Gewissensfreiheit (1) Der Begriff der Glaubens- und Gewissensfreiheit Seite 118 (2) Analoge Anwendung von 35? Seite 119 (3) Der Rückgriff auf Art. 4 GG (a) Schutzbereich von Art. 4 GG Seite 12o (b) Schranken von Art. 4 GG Seite 121 (c) Die dogmatische Begründung des Ausschlusses strafrechtlicher Verantwortlichkeit Seite 123 (4) Die Behandlung des Irrtums (a) Die in Betracht kommenden Irrtumsfälle Seite 125 (b) Die strafrechtlichen Folgen und ihre dogmatische Begründung Seite 126 cc. Die Unzumutbarkeit i.e.s. (1) Ein allgemeiner übergesetzlicher Entschuldigungsgrund? Seite 128 (2) Ein allgemeines regulatives Prinzip? (a) (Unechte) Unterlassungsdelikte Seite 131 (b) (Bewußte) Fahrlässigkeitsdelikte Seite 132 (3) Die Behandlung des Irrtums (a) Irrtum über Tatsachen Seite 134 (b) Irrtum aufgrund falscher Bewertung... Seite Besondere Entschuldigungsgründe a. Das Angehörigenprivileg bei der Nichtanzeige geplanter Straftaten, 139 Abs.3 S.l aa. Die Rechtsnatur von 139 Abs.3 S.l (1) Der Grundgedanke des Angehörigenprivilegs Seite 138 (2) Herabsetzung des Unrechtsgehalts Seite 139 (3) Herabsetzung des Schuldgehalts Seite 14o bb. Der Irrtum im Bereich des 139 Abs.3 S.l Seite 141

5 12 b. Die Strafvereitelung zugunsten eines Angehörigen, 258 Abs.6 aa. Die Rechtsnatur von 258 Abs.6 (1) Herabsetzung des Unrechtsgehalts Seite 145 (2) Herabsetzung des Schuldgehalts Seite 146 (3) Entschuldigung auch bei bloßer Schuldminderung? Seite 146 bb. Der Irrtum im Bereich des 258 Abs.6..Seite 149 c. Die StrafVereitelung zugunsten des Täters selbst, 258 Abs.5 aa. Die Rechtsnatur des 258 Abs.5 Seite 152 bb. Der Irrtum im Bereich des 258 Abs.5..Seite 154 d. Der Verwandtenbeischlaf bei Minderjährigen, 173 Abs.3 aa. Das durch 173 geschützte Rechtsgut... Seite 156 bb. Die Rechtsnatur des Minderjährigenprivilegs in 173 Abs.3 (1) Herabsetzung des Unrechtsgehalts Seite 157 (2) Herabsetzung des Schuldgehalts (a) Die Abkömmlinge Seite 157 (b) Die Geschwister..Seite 158 cc. Der Irrtum im Bereich des 173 Abs.3..Seite 162 Zusammenfassung der bisher gewonnenen Ergebnisse und Versuch einer Systematisierung des Problems "Irrtum über Entschuldigungsgründe". Zu den Entschuldigungsgründen a. Die Herabsetzung des Unrechtsgehalts Seite 163 b. Die Herabsetzung des Schuldgehalts und der Unzumutbarkeitsgedanke Seite 165 c. Der Sonderfall des 173 Abs.3 Seite 166 d. Ergebnis Seite 166. Zum Irrtum a. Die Herabsetzung des Unrechts- und Schuldgehalts und der Zumutbarkeitsgedanke Seite 167 b. Die (analoge) Anwendung des 35 Abs.2... Seite 169 c. Die Irrtümer im normativen Bereich Seite 17o d. Ergebnis Seite 171 Exkurs: Die Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe. Terminologie und Stellung im Rechtssytem a. Terminologie Seite 173 b. Stellung im Rechtssytem Seite 174 Abgrenzung von anderen Rechtsinstituten

6 13 a. Abgrenzung von den Entschuldigungsgründen Seite 176 b. Abgrenzung von den objektiven Strafbarkeitsbedingungen Seite Die einzelnen Strafausschließungsgründe a. Persönliche Strafausschließungsgründe aa. Die Exterritorialität Seite 178 bb. Die Indemnität Seite 18o cc. Der Rücktritt vom versuchten Delikt... Seite 182 dd. Der Rücktritt vom vollendeten Delikt... Seite 182 ee. Die Straffreiheit bei der Nichtanzeige geplanter Straftaten, 139 Abs.4 Seite 185 ff. Der Verwandtenbeischlaf bei Minderjährigen, 173 Abs. 3 Seite 186 b. Sachliche Strafausschließungsgründe aa. Die Erbringung des Wahrheitsbeweises... Seite 187 bb. Der offensichtliche Ausschluß schädlicher Umwelteinwirkungen Seite 188 cc. Wahrheitsgetreue Parlamentsberichte... Seite Der Irrtum über Strafausschließungsgründe Seite Resümee Seite 191