Vorwort zur 5. Auflage. Aus dem Vorwort zur 2. Auflage. Verzeichnis der Abkürzungen und abgekürzt zitierter Standardwerke
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- Annegret Geiger
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1 Vorwort zur 5. Auflage Aus dem Vorwort zur 2. Auflage Verzeichnis der Abkürzungen und abgekürzt zitierter Standardwerke V VII XV Teil 1 Einführung in das Strafrecht A. Aufgaben und Ziele des Strafrechts 4 I. «Rechtsgüterschutz» 4 1. Orientierung am potentiellen Opfer 4 2. Versuch zur Eingrenzung einer moralisierenden Strafrechtskonzeption 5 II. «Sozialschädlichkeit» und 6 III. «Rechtsgüterschutz», «Sozialschädlichkeit» und «ultima-ratio-prinzip»: Die Folgen der Folgenorientierung 8 B. Die Straftat als reales Geschehen 9 I. Ursachenforschung und Paradigmawechsel 9 1. Biologische Theorien 9 2. Sozialisationstheorien 3. Sozialstrukturelle Theorien der Kriminalität Theorie des «labelling approach» II. Der Sanktionstrichter C Die Entwicklung eines Strafrechtsfalls 14 I. Grundlagen für das Strafrecht 1. Das materielle Strafrecht Das II. Der Ablauf eines Strafverfahrens im Überblick III. Aufgaben des Prozessrechts 18 IV. Das Zusammenspiel der Gesetze: Materielles Recht und Prozessrecht 20 V. Sachverhalt und Tatbestand 20 D. Die Stellung des Strafrechts in der Rechtsordnung und die «Straftheorien» 22 I. Unterschiedliche Konfliktlösungsstrategien in unterschiedlichen Rechtsgebieten 22 II. Die Straftheorien 24 E. Der Aufbau des StGB 28 Seelmann, Kurt Strafrecht Allgemeiner Teil 2012 digitalisiert durch: IDS Luzern
2 2 Allgemeiner Teil des Strafrechts 31 A. Prinzipien des Strafrechts 34 I. Das Bestimmtheitsgebot Rückwirkungsverbot (= Verbot strafschärfenden, rückwirkenden Rechts) Analogieverbot (= Verbot einer Analogie zu Ungunsten des Täters) Verbot strafschärfenden Gewohnheitsrechts 36 B. Räumlicher Geltungsbereich des Schweizerischen Strafrechts («Internationales Strafrecht») 37 C. Zurechnungslehre 39 I. Objektiver Tatbestand: Kausalität und objektive Zurechnung Kausalität: Äquivalenztheorie Adäquanztheorie? Objektive Zurechnung Einwilligung des Rechtsgutsträgers 48 a) Allgemeines 48 b) Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung 49 II. Subjektiver Tatbestand Vorsatz 54 a) Abgrenzung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit; der Begriff des Vorsatzes 54 b) Tatbestandsirrtum 57 aa) «aberratio ictus und error in persona objecto» 57 bb) Irrtum über den Kausalverlauf Zusätzliche subjektive Tatbestandsmerkmale 62 III. Rechtfertigung Rechtfertigender Notstand, Art. StGB 64 a) Notstandslage: Unmittelbare Gefahr für ein Individualrechtsgut 66 b) Notstandshandlung 66 aa) Subsidiarität 66 bb) Interessenabwägung 67 cc) Rettungswille 69 dd) Grenzen der Güterabwägung Ergänzungen zum rechtfertigenden Notstand 70 a) Pflichtenkollision 70 b) Übergesetzlicher Notstand 70 c) Wahrnehmung berechtigter Interessen 71
3 3. Mutmassliche Einwilligung 72 a) Begriff 72 b) Voraussetzungen Rechtfertigende Notwehr, Art. StGB 74 a) Notwehrlage 75 b) Notwehrhandlung 76 c) Verteidigungswille Gesetzlich erlaubte Handlung, Art. 14 StGB 80 IV. Schuld 1. Normativer Schuldbegriff Schuldunfähigkeit und verminderte Schuldfähigkeit, Art. 19 Abs. 1-3 StGB, insbesondere Alkohol Art. 19 Abs. 4 und die «actio libera in causa» Schuldfähigkeit von juristischen Personen? Irrtumsprobleme 87 a) Irrtum über eine rechtfertigende Sachlage 88 b) Verbotsirrtum 89 c) Tableau über die wichtigsten Irrtumsarten 91 aa) Irrtum über die Tatbestandsmässigkeit einer Handlung 92 bb) Irrtum über die Rechtswidrigkeit der Handlung Entschuldbarer Notstand, Art Entschuldbarer Notwehrexzess, Art Irrtum über eine Entschuldigung 97 V. Das vorsätzliche vollendete unechte Unterlassungsdelikt Tatbestand 103 a) Objektiver Tatbestand aa) Taterfolg durch Handeln verursacht oder nur Unterlassung (Abgrenzung Handeln/Unterlassen)? bb) Handlungsmöglichkeit und hypothetische Kausalität (1) Handlungsmöglichkeit 106 (2) Hypothetische Kausalität 108 cc) Garantenstellung dd) b) Subjektiver Tatbestand 2. Rechtswidrigkeit: Pflichtenkollision 3. Schuld: Gebotsirrtum Vorwurfsidentität 5. Strafmilderung 120 VI. Versuch und Vorbereitung 1. Tatentschluss 2. Beginn der Ausführung 121 XI
4 a) Handlungsdelikte b) Unterlassungsdelikte 3. Untauglicher Versuch und Wahndelikt a) Untauglicher Versuch b) Wahndelikt c) Abgrenzungsprobleme zwischen untauglichem Versuch und Wahndelikt 129 aa) «Untaugliches Subjekt» bb) Vorfeldirrtümer 130 cc) Irrtümer und ihre Umkehrungen Rücktritt und tätige Reue 132 a) Grund für die Privilegierung b) Anforderungen an den Rücktritt und die tätige Reue aa) Allgemeines bb) Besonderheiten beim unbeendeten Versuch cc) Besonderheiten beim beendeten Versuch dd) Besonderheiten beim untauglichen und fehlgeschlagenen Versuch ee) Besonderheiten bei mehreren Tatbesteiligten ff) Freiwilligkeit («aus eigenem Antrieb») Vorbereitung als selbständiges Delikt VII. Täterschaft und Teilnahme 139 Allgemeines 2. Abgrenzungskriterien 3. Mittelbare Täterschaft 142 a) Erscheinungsformen der mittelbaren Täterschaft b) Möglichkeit der Täterschaft hinter dem Täter? Mittäterschaft in Abgrenzung zur Gehilfenschaft a) Mittäterschaft 149 aa) Gemeinsamer Tatentschluss bb) Gemeinsame Tatausführung b) Gehilfenschaft Anstiftung Besondere persönliche Verhältnisse (Art. 27 StGB) 157 a) Allgemeines b) Allgemeine Übersicht über Akzessorietätslockerungen i.s. des Art. 27 StGB anhand von Beispielen 7. Täterschaft und Teilnahme beim Unterlassungsdelikt a) Die Beteiligung am Unterlassungsdelikt b) Die Beteiligung durch Unterlassen 160 VIII. Fahrlässigkeit Allgemeines 2. Vorhersehbarkeit und Sorgfaltspflichtverletzung 164 a) Inhalt der Vorhersehbarkeit und der Sorgfaltspflicht 165
5 b) Individueller Massstab 166 c) Herkunft der Sorgfaltsregeln 168 d) Geschäftsherrenhaftung 3. Objektive Zurechenbarkeit 4. Rechtswidrigkeit 5. Fahrlässigkeitsschuld 6. Sonderfragen zur Fahrlässigkeit a) Einwilligung b) Teilnahme c) Unterlassen IX. Konkurrenzen Allgemeines 2. Unechte Konkurrenz (Gesetzeskonkurrenz) 178 a) Logisch-teleologisch zu begründender Vorrang: Spezialität b) Rein teleologisch zu begründender Vorrang: Subsidiarität 3. Echte Konkurrenz a) Einfache Handlungseinheit b) Natürliche Handlungseinheit 184 c) Juristische Handlungseinheit d) Fortsetzungszusammenhang e) Teilidentität und Klammerwirkung D. Rechtsfolgen I. Das Strafsanktionenrecht Systematik 2. Geldstrafe Gemeinnützige Arbeit 4. Freiheitsstrafe 5. Bedingte und teilbedingte Strafen 6. Strafvollzug a) Zuständigkeit b) Stationärer Vollzug 200 c) Alternativer Vollzug kurzer Freiheitsstrafen 203 II. Grundsätze der Strafzumessung Bestimmung des ordentlichen Strafrahmens Strafrnilderungs- oder Strafschärfungsgründe (Bestimmung des im Einzelfall nach oben oder unten erweiterten Strafrahmens; Art ) 206 a) Erweiterung des Strafrahmens nach unten (Strafmilderung Art. 48, 48a) 207 b) Erweiterung des Strafrahmens nach oben (Strafschärfung, Art. 49) 208 c) Strafbefreiung (Art ) 208 XIII
6 3. Strafzumessung im engeren Sinne 209 a) Bestimmung des Unrechtsgehalts/der Schwere der Tat 210 aa) Objektive Faktoren («Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts») bb) Subjektive Faktoren («Verwerflichkeit des Handelns») 210 b) Bestimmung des Schuldgehalts der Tat aa) Beweggründe und Ziele (Art. 47 Abs. 2) bb) Vorleben (Art. Abs. 1) cc) Persönliche Verhältnisse (Art. 47 Abs. 1) dd) Verhalten des Staates 212 c) Berücksichtigung weiterer Faktoren bei der Strafzumessung, u.a. «Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters» (Art. 47 Abs. Schlagwortverzeichnis 215
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