BEZIRKSAUSSCHUSS DES 9. STADTBEZIRKS NEUHAUSEN-NYMPHENBURG DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN. Protokoll

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1 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Protokoll der Sitzung des BA 9 am Dienstag, den in der Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, Beginn um hr, Ende ca hr unter Vorsitz von Frau Staudenmeyer, Protokoll Frau Gabriel (BA-Geschäftsstelle). TOP 1. Feststellung gem. 9 der Geschäftsordnung, Genehmigung des Protokolls Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte unwidersprochen die ordnungsgemäße Ladung wie auch die Beschlussfähigkeit fest. Die Vorsitzende begrüßte die anwesenden BA-Mitglieder, Frau Schmidt, Frau Bothen, Frau Löschau / Presse, Herrn Rothdauscher / PI 42, Herrn Mack / Seniorenbeirat, Herrn Schröther / Geschichtswerkstatt, Herrn Elsässer / Abenteuerspielplatz, Herrn Baumer sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Die Tagesordnung wurde einstimmig so angenommen. Das Protokoll der Sitzung vom wurde einstimmig so angenommen. Die Anwesenheitsliste ist Gegenstand des Protokolls. Entschuldigte BA-Mitglieder: Herr Behling, Herr Hofmann, Frau Mayer, Frau Werthmüller, Herr Zintl TOP 2.1 Bürgeranliegen TOP Herr Nitschke fragt an, welche Möglichkeiten es gibt, große Supermärkte im Bereich zwischen Leonrod- und Rotkreuzplatz zu errichten, da es wichtig für ältere Leute ist, ausreichend Einkaufsmöglichkeiten in Wohnungsnähe zu haben. => Der BA 9 hat keinen Einfluss darauf, wo oder ob Einkaufsmöglichkeiten errichtet werden; nach Erfahrung des BA 9 ist es zudem so, dass viele Supermarktketten einen Markt erst ab einer Größe von 800 qm einrichten und der Platz dafür in Innenstadtnähe meistens begrenzt ist. TOP Herr Mack bittet darum, Plakate des Seniorenbeirats wie aktuell für reativität kennt kein Alter in den BA-Schaukästen aushängen zu dürfen. => Die Schaukästen sind für reine BA-Angelegenheiten beschafft worden; würde man hier eine Ausnahme machen, wäre man bei anderen Organisationen und Einrichtungen in Erklärungsnot, wenn diese den Schaukasten nicht benutzen dürfen. Mehrheitlich so beschlossen TOP 2.2 Anträge lagen keine vor

2 TOP 2.3 Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget TOP Antrag ICI forum munich e.v. (Az.: 11/ ): Zuschuss in Höhe von 600 für ein onzert am Zuschuss nur i.h.v. 500 ; im BA einstimmig im Sinne des A TOP 2.4 Beschlussvorlagen TOP Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 10/ ): Vollzug des Bayrischen Straßenund Wegegesetzes; hier: Einziehung zweier Teilstrecken des Birketwegs Zustimmung zur Beschlussvorlage; im BA einstimmig im Sinne des A TOP Nachwahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des A Schule, Integration und Soziales Abwahl des stellvertretenden Vorsitzenden im A Schule, Integration und Soziales, Herrn Bruno Hofmann: Ergebnis: einstimmig so beschlossen Frau Daniela Stelzer stellt sich zur Neuwahl. Herr Petz beantragt, dass eine geheime Wahl durchgeführt wird, für die Auszählung der Stimmen werden Frau Angermeier und Frau Thiele berufen. Ergebnis: mehrheitlich so beschlossen (15 zu 12 Stimmen). Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen: 34 Frau Stelzer erhält 24 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Stimme ist ungültig. Frau Stelzer nimmt die Wahl an.

3 TOP 3.1 Protokoll der Sitzung des A Verkehr am Anwesend: Entschuldigt: Gäste: Herr Dr. Scheerer, Frau Seliger, Frau Bechler (Vertr. für Herrn Behling), Herr Fichtner, Frau Günther, Herr Lirawi, Frau Mayer, Herr Meinzinger, Frau Werthmüller (Vertr. für Frau Ottensmann), Herr Schäfer (Vertr. für Frau Stelzer), Frau Thoma, Herr Zagel Herr Behling, Frau Ottensmann, Frau Stelzer Frau Staudenmeyer, Herr Dr. Goldmann Tagesordnung: 11/ Antrag CS: Einrichtung eines zusätzlichen Parkverbotes auf der Brücke in der Nederlingerstraße zwischen uglmüller- und Zamboninistraße auf der Westseite der Brücke Dem Antrag wird zugestimmt; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ A VR: Radverkehr in der Romanstraße entgegen der Einbahnregelung Zustimmung; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ A VR: Öffnung von verschiedenen Einbahnstraßen im Stadtbezirk 9 für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung Zustimmung; mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme) so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ / / / / / / / VR: Einrichtung eines absoluten Haltverbots an den Einmündungen der Aldringen- und Johann-von-Werth-Straße wurde im A zur enntnis genommen Beschluss des Bauausschusses vom : Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine wurde im A zur enntnis genommen Baureferat: Fahr- und Gehbahnsanierung der Volkartstraße zwischen Landshuter Allee und Winthirplatz wurde im A zur enntnis genommen Baumaßnahmen der Stadtwerke Oktober wurde im A zur enntnis genommen Stadtwerke: Fernwärmeprojekt Herthastraße, Bauarbeiten von alenderwoche wurde im A zur enntnis genommen ADFC: Ergebnis der ADFC-Aktion "Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat" wurde im A zur enntnis genommen Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am wurde im A zur enntnis genommen VR: Eingeschränktes Haltverbot Fuetererstraße (Schreiben BA 9 vom ) wurde im A zur enntnis genommen 10/ Antrag CS: Änderung der Parkplatzanordnung von Schrägparker in Längsparker in der Sadelerstr (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) Der Antrag wird nach lebhafter Diskussion mehrheitlich (6:5 Stimmen) abgelehnt. im BA mehrheitlich im Sinne des A Dann Zustimmung zu folgender Empfehlung: Schreiben an das VR und die Polizei (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A

4 10/ / / VR: Verkehrsrechtliche Anordnung Wotanstr. 41 bis reuzung Winfriedstraße wegen Neubau einer Fernwärmeleitung sowie Pflaster- und Asphaltarbeiten vom wurde im A zur enntnis genommen VR: Bürgeranliegen: Parkplätze für schwer gehbehinderte Gartenmitglieder und Friedhofsbesucher an der leingartenanlage Baldurstr. 49a (Schreiben BA 9 vom ) wurde im A zur enntnis genommen; opie an den Vorstand der Gartenanlage VR: Bürgeranliegen Sperrung der Eisenbahnunterführung Bärmannstraße zwischen Nymphenburger Schlosspark und Paul-Gerhardt-Allee (Schreiben BA 9 vom ) wurde im A zur enntnis genommen 08/ Bürgeranliegen: Verschmutzung und Parkprobleme am Rainer-Werner- Fassbinder-Platz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) Schreiben an Bürger (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 07/ WV 12/08 06/ / A VR: Bürgeranliegen: Gefährliche Buswendemanöver Ecke Helmholtz- / Marlene-Dietrich-Straße (Schreiben BA 9 vom ) Schreiben an VR (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen und Wiedervorlage im Dezember (nach Ortstermin vor dem Hosteleingang vor der nächsten A-Sitzung am um 17 hr, ohne VR?) im BA einstimmig im Sinne des A VR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Christoph-Rapparini-Bogen 16 wurde im A zur enntnis genommen MVG: Bürgeranliegen: Halt der Buslinie N99 auch an der Haltestelle Steubenplatz (Schreiben BA 9 vom ) wurde im A zur enntnis genommen 03/ Antrag SPD: Situation in der Landshuter Allee (Tunnelverlängerung und Verbesserung der Verkehrsknoten) Dem Antrag wird zugestimmt; einstimmig so beschlossen Der Vorschlag der Fraktion der Grünen, den Antrag um den Satz Eine ntersuchung über die Einhausung der Landshuter Allee wird ausdrücklich begrüßt zu erweitern, wird mehrheitlich abgelehnt. Dem Antrag so wie in der bisherigen Form wird danach mehrheitlich zugestimmt. 11/ WV 12/08 Bürgeranliegen: Fußgänger- und Radweg Canalettostraße m die Idee bezüglich Schranken genauer zu überlegen: Wiedervorlage im Dezember 11/ => dazu: Antrag CS: Eigener Radweg in der Canalettostraße zur Dantestraße; Trennung zwischen Fußgänger- und Radweg durch Markierung Der Antrag ist momentan nicht aktuell, da ein sinngemäß gleiches Anliegen bereits verabschiedet worden ist (Antwort steht noch aus). Daher wird der Antrag zurückgezogen. 05/ Baureferat: Baumaßnahme Wintrichring / In den irschen vom wurde im A zur enntnis genommen 04/ Parkraummanagement in Neuhausen: Antrag CS: Parklizenz-Problematik Lazarettstraße Dem Antrag wird zugestimmt; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A => dazu: Schreiben Baureferat siehe dazu obigen Antrag

5 A Planungsreferat: Parkraummanagement im Bereich der leingartenanlage Lazarettstraße (Schreiben BA 9 vom ) Zustimmung zum Vorschlag des Planungsreferates; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A VR: Einführung der Parklizenzierung in den Gebieten "St.-Benno-Viertel" und "Albrechtstraße" am wurde im A zur enntnis genommen Beschluss des Bauausschusses: Bessere ennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten wurde im A zur enntnis genommen 08/ A Planungsreferat: Beschlussvorlage 2. S-Bahn-Strammstrecke, Planfeststellung; Verfahrensstand, weitere Informationen Zustimmung zur Beschlussvorlage; mehrheitlich (mit 6:3 Stimmen) so beschlossen im BA mehrheitlich im Sinne des A 10/ E Beschlussvorlage Baureferat: Vollzug des Bayrischen Straßen- und Wegegesetzes; hier: Einziehung zweier Teilstrecken des Birketwegs Zustimmung zur Beschlussvorlage; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A (siehe TOP 2.4.1)

6 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: VR III / 111 Ruppertstr München München, Radverkehr in der Romanstraße entgegen der Einbahnregelung nser Zeichen: 11/ Sehr geehrte Damen und Herren, der BA 9 stimmt der Öffnung der Romanstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung wie in Ihrem Schreiben vom vorgeschlagen zu. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

7 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: VR III / 111 Ruppertstr München München, Öffnung von verschiedenen Einbahnstraßen im Stadtbezirk 9 für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung nser Zeichen: 11/ Sehr geehrte Damen und Herren, der BA 9 stimmt der Öffnung der vorgeschlagenen Einbahnstraßen für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung zu. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

8 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: VR III / 132 Ruppertstr München München, Hinweisschilder Nur vorwärts einparken und Erneuerung der Schrägparkmarkierungen in der Sadelerstr nser Zeichen: 10/ Sehr geehrte Damen und Herren, der BA 9 beantragt, die Schrägparkmarkierungen vor den Häusern in der Sadelerstraße zu erneuern und Hinweisschilder nur vorwärts einparken zu errichten. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst. II. Abdruck von I. an Polizeiinspektion 44, Puchheimer Str. 14, München Die Polizei wird aufgefordert, Schrägparken außerhalb der markierten Flächen durch Verwarnungen konsequent zu ahnden.

9 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Herrn München München, Verschmutzung und Parkprobleme am Rainer-Werner-Fassbinder-Platz nser Zeichen: 08/ Sehr geehrter Herr..., Mitglieder des Bezirksausschuss haben zu unterschiedlichen Zeiten das Areal Erika-Mann-Str. / Luise-lrich-Str. / Marlene-Dietrich-Str. in Augenschein genommen. Dabei hat sich der Eindruck ergeben, dass der von Ihnen geschilderte Sachverhalt weitgehend auf das Abstellen von Fahrzeugen ortsfremder Personen zurück zu führen ist; diese scheinen auf den Baustellen in der mgebung beschäftigt zu sein, wie man z.t. an den fz-ennzeichen feststellen kann. Grundsätzlich handelt es sich daher um Situationen, die noch längere Zeit herrschen werden, jedoch nur bis zur Fertigstellung aller Gebäudekomplexe. Es lässt sich u. E. zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehen, wie sich die Verkehrs- und Parksituation danach entwickeln wird. Anzumerken ist aus unserer Sicht allerdings, dass es bisher kaum Wohnbebauung an den Straßenseiten der Luise-lrich- und der Erika-Mann-Str. gibt. Insofern ist nicht recht nach zu vollziehen, inwieweit die Interessen von Anwohnern z.b. in der Marlene-Dietrich-Str. betroffen sein sollen. Allerdings werden in dieser Straße auch Fahrzeuge an den Grünnasen außerhalb der Parkbuchten abgestellt, doch das führt u. E. eher zu Verkehrsberuhigung als zu Gefährdung! 1. Auch nach unserer Meinung sollte zwei echten Missständen abgeholfen werden: Missbrauch des Rainer-Werner-Fassbinder-Platzes als fz-abstellfläche: Hierzu haben wir Sie bereits unterrichtet, dass die Stadt dies für die Zukunft durch geeignete bauliche Maßnahmen ( Aufpollerung ) zu unterbinden beabsichtigt. 2 Abstellen von Omnibussen und damit z.t. sogar nächtlicher Parksuchverkehr: Obwohl alle betroffenen Straßen öffentliche Verkehrsflächen darstellen, halten wir das nächtliche Abstellen von Omnibussen und Lkw s in diesem ganzen Areal für die Anwohner unzumutbar. Die Problematik insbesondere des Omnibusverkehrs (hervorgerufen u.a. durch das A&O Hostel) wurde bereits an das VR herangetragen und von dort auch kürzlich beantwortet. Der Bezirksausschuss wird sich weiter um Lösungsmöglichkeiten bemühen, wobei allerdings bis auf weiteres auch der baustellenbedingte Lkw-Verkehr und Veränderungen des Busverkehrs nach Fertigstellung des Busbahnhofs in die Beurteilung einzubeziehen sind. 3 Zum Parkmanagement: Wie Sie vielleicht wissen, wird bis Ende 2009 für alle Gebiete innerhalb des Mittleren Rings das sog. Parkraummanagement realisiert. Ausdrücklich davon bisher ausgenommen ist das Quartier des Arnulfparks. Begründung ist, dass angesichts der laufenden Bauentwicklung noch keine endgültigen rechtlich verbindlichen Festlegungen getroffen werden können. Diesem Argument kann man sich kaum verschließen. Im übrigen kennt die StVO keine Anwohnerparkzonen auf öffentlichen Verkehrsflächen.

10 Wir werden die Polizei bitten, das Gebiet häufig zu kontrollieren und Ordnungswidrigkeiten konsequent zu ahnden. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst. II. Abdruck von I. an Polizeiinspektion 42, Erzgießereistr. 2, München Mit der Bitte um enntnisnahme und der Bitte, den Arnulfpark häufig zu kontrollieren und Ordnungswidrigkeiten konsequent zu ahnden.

11 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: VR III / 132 Ruppertstr München München, Bürgeranliegen: Gefährliche Buswendemanöver Ecke Helmholtz- / Marlene-Dietrich-Straße nser Zeichen: 07/ Sehr geehrte Frau Schmidt, der BA 9 wird auf Ihren Vorschlag zurück kommen, versuchsweise in der Marsstraße eine Hotelanfahrt zum A&O-Hostel einzurichten. Wir halten es aber für erforderlich, uns mit der Situation vor dem Hotel genauer bekannt zu machen und bitten um Verständnis, dass wir erst nach einer der kommenden Sitzungen dazu Stellung nehmen werden. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

12 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Planungsreferat HA I / 32 Blumenstr. 28 b München München, Parkraummanagement im Bereich der leingartenanlage Lazarettstraße nser Zeichen: 04/ Sehr geehrter Herr orda, der BA 9 stimmt der von Ihnen mit Schreiben vom vorgeschlagenen Regelung zu. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

13 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Planungsreferat HA I / 11 Blumenstr. 28 b München München, Beschlussvorlage 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellung; Verfahrensstand, weitere Informationen nser Zeichen: 08/ Sehr geehrte Damen und Herren, der BA 9 stimmt o.g. Beschlussvorlage zu. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

14 TOP 3.2. Protokoll der Sitzung des A Bau und Planung am Anwesend: Entschuldigt: Herr Scheibel, Frau Staudenmeyer (Vertr. für Herrn Petz), Frau Bechler, Herr Dr. Goldmann (Vertr. für Frau Günther), Frau reibich, Herr Liebl, Herr Meinzinger, Herr Neuberger, Herr Schäfer, Herr Dr. Scheerer, Frau Werthmüller, Frau Seliger (Vertr. für Herrn Zintl) Herr Petz, Frau Günther, Herr Zintl Tagesordnung: 11/ Bautennachweise vom , , , und Wegen Art und Maß der baulichen Nutzung und wegen Einbindung in die mgebung bittet der BA 9 um Einsicht in folgende Bauvorlagen: 11/ a Birketweg / Eisnergutbogen: Neubau einer Wohnanlage (49 WE) mit Tiefgarage 11/ b Pegnitzstr. 5: Errichtung von erdgeschossigen Anbauten 11/ c Richildenstr. 57: Modernisierung und Erweiterung eines Einfamilienhauses 11/ d Döllingerstraße: Neubau eines kommun angebauten Einfamilienhauses 05/ e Stupfstr. 15 a: mbau und Nutzungsänderung von Werkstätten in Büroräume, Tektur 03/ e Volkartstr. 83: Neubau einer Wohnanlage mit 64 Wohnungen und einer Tiefgarage 07/ c Wotanstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Tektur 04/ b Döllingerstr. 14: Neubau eines Einfamilienhauses 09/ e Blutenburgstr. 75: mbau und Sanierung eines Werkstatt- in ein Wohngebäude 12/ Gerner Str. 33: Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes, Vorbescheid 11/ Romanplatz 7: Nutzungsänderung Buchhandlung zu Cafe mit Einzelhandel einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ WV 12/08 11/ Planungsreferat: Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008 Herr Dr. Scheerer wird teilnehmen; Wiedervorlage Dezember 08, Bericht Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am wurde im A zur enntnis genommen 10/ b A Bauvorhaben Eddastr. 7: mbau Pfarrheim und Pfarrhaus mit Teilabbruch Anbau und Garage Der BA 9 stimmt dem Bauvorhaben zu; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 10/ / / Referat für Gesundheit und mwelt: Einladung zum 7. Fachgespräch der Münchner Wohnungswirtschaft und zum anschließenden Passivhaus-Hearing am / Bericht Frau Werthmüller wurde im A zur enntnis genommen BA 13 Bogenhausen: Nachqualifizierung / Revision der Denkmalliste wurde im A zur enntnis genommen Planungsreferat: Bauvorhaben Ysenburgstr. 6 (Schreiben BA 9 vom ) wurde im A zur enntnis genommen

15 08/ Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Europaarbeit des Planungsreferates und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene wurde im A zur enntnis genommen 06/ GEWOFAG: Wohnung Nibelungenstraße (Schreiben BA 9 vom ) Schreiben an Gewofag:zu o. g. Schreiben teilen wir Ihnen folgendes mit: Der Bezirksausschuss 9 unterstützt weiterhin Ihr Vorhaben Eltern- ind-initiativen.wie auf Ihrer Informationsveranstaltung am 14. März 2008 dargelegt, wollen Sie zur Verwirklichung dazu geeignete Räume aus Ihren Bestand suchen und umbauen.in unserem Schreiben vom 11. Juli 2008 haben wir deutlich zum Ausdruck gebracht, dass wir die Auflösung von Wohnräumen für diese mnutzung als ungeeignet betrachten und diese Verfahrensweise deshalb ablehnen.vielmehr sind wir der Meinung, dass geeignete Räumlichkeiten aus dem Bereich gewerblich genutzter Objekte gesucht werden sollen.in diesem Zusammenhang weisen wir Sie auf ein seit längerer Zeit leerstehendes Objekt Gaststätte Blaue ugel in der Wendl-Dietrich-Straße hin. einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 03/ e A Bauvorhaben Volkartstr. 83: Neubau einer Wohnanlage mit 64 Wohnungen und einer TG; hier: Baumfällungen Der BA 9 stimmt nur der Fällung der unmittelbar vom Bau betroffenen Bäume zu und fordert Ersatzpflanzung; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 06/ h 03/ / Planungsreferat: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses am Rotkreuzplatz 1 / Nymphenburger Str. 157 (Antrag BA 9 Nr. 377 vom ) wurde im A zur enntnis genommen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen wurde im A zur enntnis genommen Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Perspektive München Leitlinien, onzepte, Programme wurde im A zur enntnis genommen 10/ b Überprüfung Terrassenanbau Albrechtstr. 25 Schreiben an Planungsreferat: Aufgrund einer Bürgeranfrage bittet der BA 9 um Mitteilung, ob für den Terrassenanbau eine entsprechende Genehmigung vorliegt. einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 12/ Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Schutz der Münchner Vorgärten wurde im A zur enntnis genommen 10/ Bürgeranliegen: Der Arnulfpark - Erfahrungen und Eindrücke einer Anwohnerfamilie und deren Besucher Schreiben an Planungsreferat: Anbei das Schreiben eines Bürgers, mit der Bitte, dem BA 9 eine Argumentationshilfe zukommen zu lassen. einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A

16 10/ Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Zentrale Bahnflächen Hauptbahnhof-Laim- Pasing - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a, Teilfläche vom Hirschgarten bis zur Wilhelm-Hale-Straße; Ergebnisse der konkurrierenden Planungsverfahren sowie Information zur Projektrealisierung (Gestaltungsprinzip) wurde im A zur enntnis genommen 07/ d A Sozialreferat: Beschlussvorlage Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims Schreiben an Sozialreferat: Durch die mwandlung der Dall'Armi- Stiftung verliert der 9. Stadtbezirk sein letztes preiswertes Altenheim. Da der BA 9 keine Gelegenheit hatte, sich mit der Vorlage zu befassen, fordert der BA 9 eine Vertagung mindestens in den Dezember, um eine gemeinsame Erörterung durchzuführen. einstimmig so beschlossen Einstimmiger Beschluss: Schreiben wird mit dem des A Schule, Integration und Soziales zusammengefasst 01/ Bürgeranliegen: Verwahrlosung des Grundstücks Ignaz-Perner-Str. 8 Schreiben an Wohnungsamt: Anbei das Schreiben eines Betroffenen. Der BA 9 besteht darauf, dass sich die Behörde endlich mit dem Verwahrlosungszustand ausreichend auseinandersetzt. Ratten und ähnliches ist unbedingt von der Bevölkerung fernzuhalten. einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A Nichtöffentlich: 11/ Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Ferdinand- Maria-Straße wurde im A zur enntnis genommen 08/ A Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Artilleriestraße Der BA 9 nimmt die Erteilung eines Negativattests zur enntnis. einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A

17 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Planungsreferat HA IV / 22 Blumenstr München München, Bautennachweise vom , , , nser Zeichen: 11/ Sehr geehrte Damen und Herren, wegen Art und Maß der baulichen Nutzung und wegen Einbindung in die mgebung bittet der BA 9 um Einsicht in folgende Bauvorlagen: 11/ a Birketweg / Eisnergutbogen: Neubau einer Wohnanlage (49 WE) mit Tiefgarage 11/ b Pegnitzstr. 5: Errichtung von erdgeschossigen Anbauten 11/ c Richildenstr. 57: Modernisierung und Erweiterung eines Einfamilienhauses 11/ d Döllingerstraße: Neubau eines kommun angebauten Einfamilienhauses 05/ e Stupfstr. 15 a: mbau und Nutzungsänderung von Werkstätten in Büroräume, Tektur 03/ e Volkartstr. 83: Neubau einer Wohnanlage mit 64 Wohnungen und einer Tiefgarage 07/ c Wotanstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Tektur 04/ b Döllingerstr. 14: Neubau eines Einfamilienhauses 09/ e Blutenburgstr. 75: mbau und Sanierung eines Werkstatt- in ein Wohngebäude 12/ Gerner Str. 33: Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes, Vorbescheid 11/ Romanplatz 7: Nutzungsänderung Buchhandlung zu Cafe mit Einzelhandel Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

18 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: An den Vorstand der Gewofag Frau Maria nauer Frau Gordona Sommer irchseeoner Str München München, Wohnung Nibelungenstraße Ihr Schreiben vom / GB05/Herr essler nser Zeichen: 06/ Sehr geehrte Frau nauer, sehr geehrte Frau Sommer, zu o. g. Schreiben teilen wir Ihnen folgendes mit: Der Bezirksausschuss 9 unterstützt weiterhin Ihr Vorhaben Eltern-ind-Initiativen. Wie auf Ihrer Informationsveranstaltung am 14. März 2008 dargelegt, wollen Sie zur Verwirklichung dazu geeignete Räume aus Ihren Bestand suchen und umbauen. In unserem Schreiben vom 11. Juli 2008 haben wir deutlich zum Ausdruck gebracht, dass wir die Auflösung von Wohnräumen für diese mnutzung als ungeeignet betrachten und diese Verfahrensweise deshalb ablehnen. Vielmehr sind wir der Meinung, dass geeignete Räumlichkeiten aus dem Bereich gewerblich genutzter Objekte gesucht werden sollen. In diesem Zusammenhang weisen wir Sie auf ein seit längerer Zeit leerstehendes Objekt Gaststätte Blaue ugel in der Wendl-Dietrich-Straße hin. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

19 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Planungsreferat HA IV / 22 Blumenstr München München, Überprüfung Terrassenanbau Albrechtstr. 25 nser Zeichen: 10/ b Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund einer Bürgeranfrage bittet der BA 9 um Mitteilung, ob für den Terrassenanbau eine entsprechende Genehmigung vorliegt. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

20 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Planungsreferat HA II 5 Blumenstr. 28 a München München, Bürgeranliegen: Der Arnulfpark - Erfahrungen und Eindrücke einer Anwohnerfamilie und deren Besucher nser Zeichen: 10/ Sehr geehrte Damen und Herren, anbei das Schreiben eines Bürgers, mit der Bitte, dem BA 9 eine Argumentationshilfe zukommen zu lassen. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst. Anlage

21 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Sozialreferat S-I-AB/M Orleansplatz München München, Beschlussvorlage Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims nser Zeichen: 07/ d Sehr geehrte Damen und Herren, durch die mwandlung der Dall'Armi-Stiftung verliert der 9. Stadtbezirk sein letztes preiswertes Altenheim. Da der BA 9 keine Gelegenheit hatte, sich mit der Vorlage zu befassen, fordert der BA 9 eine Vertagung mindestens in den Dezember, um eine gemeinsame Erörterung durchzuführen. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

22 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Amt für Wohnungswesen S-III-W/BS Franziskanerstr München München, Bürgeranliegen: Verwahrlosung des Grundstücks Ignaz-Perner-Str. 8 nser Zeichen: 01/ Sehr geehrte Damen und Herren, anbei das Schreiben eines Betroffenen. Der BA 9 besteht darauf, dass sich die Behörde endlich mit dem Verwahrlosungszustand ausreichend auseinandersetzt. Ratten und ähnliches ist unbedingt von der Bevölkerung fernzuhalten. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst. Anlage II. Abdruck von I. an Herrn München mit der Bitte um enntnisnahme

23 TOP 3.3 Protokoll der Sitzung des A mweltfragen am Anwesend: Entschuldigt: Gäste: Herr Reichel, Herr Rudolph, Frau Angermeier, Frau Bechler (Vertr. für Herrn Behling), Herr Dr. Goldmann, Herr Liebl, Frau Meyer, Herr Neuberger, Frau Philipp, Frau Pramberger, Frau Seliger, Frau Thiele Herr Behling Frau Staudenmeyer Tagesordnung: 11/ A Dachauer Str. 128: Fällung von 4 Linden Ortsbegehung: Herr Neuberger Fällung nein, erhaltenswerte Bäume; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ A Hanebergstr. 2: Baumveränderung an 2 Silberahorn Ortsbegehung: Herr Neuberger Es handelt sich um einen fachgerechten Zuschnitt beider Bäume. Zustimmung; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ A Hanfstaenglstr. 14: Fällung von 1 Robinie und 2 Thujen Ortsbegehung: Herr Neuberger Fällung der Robinie: nein, erhaltenswerter Baum Fällung der 2 Thujen: ja, mit Ersatzpflanzung einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ A Arnulfstr. 283: Fällung von 2 Robinien und 1 Blautanne Ortsbegehung: Herr Rudolph Fällung der Robinie Nr. 1: ja, mit Ersatzpflanzung Fällung der Robinie Nr. 2: nein, erhaltenswerter Baum Fällung der Blautanne: nein, erhaltenswerter Baum einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ A Palestrinastr. 12: Fällung von 1 Blauzeder Ortsbegehung: Herr Rudolph Fällung nein, erhaltenswerter Baum; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ A Richildenstr. 62: Fällung von 1 Schwarzpappel Ortsbegehung: Herr Rudolph Fällung nein, erhaltenswerter Baum; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ / Baureferat: nterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk wurde im A zur enntnis genommen Referat für Gesundheit und mwelt: Standortsicherung einer Mobilfunksendeanlage wurde im A zur enntnis genommen 11/ Bürgeranliegen: Aushänge an Bäumen Schreiben an Baureferat, Gartenbau (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ / Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am wurde im A zur enntnis genommen Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Tintorettostr. 3 wurde im A zur enntnis genommen

24 10/ / / WV 12/08 Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Brunhildenstr. 14 wurde im A zur enntnis genommen Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Lazarettstr. 67 wurde im A zur enntnis genommen Baureferat: Fachhearung zum Baumschutz und Vollzug der Baumschutzverordnung am / Bericht Wiedervorlage Dezember => Bericht Herr Behling

25 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Baureferat HA Gartenbau Friedenstr München München, Anbringung von Aushängen und dergleichen an Straßenbäumen nser Zeichen: 11/ Sehr geehrter Herr Dr. Schneider, dem BA 9 wurden Beschwerden vorgebracht, die das Anbringen von Aushängen und dergleichen an Straßenbäumen anprangern. Nach unserer Feststellung werden auch junge, neu gepflanzte Bäume hiervon nicht verschont. Da diese nsitte nunmehr vermehrt vorkommt, bitten wir um Mitteilung, ob Hinweise vorliegen, dass Bäume dadurch geschädigt werden, gegebenenfalls wie dem grundsätzlich begegnet werden kann. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

26 TOP 3.4 Protokoll der Sitzung des A Schule und Soziales am Anwesend: Gäste: Frau Marc, Frau Seliger (Vertr. für Herrn Hofmann), Frau Bechler, Herr Dechant, Frau Günther, Frau reibich, Herr Loibl, Frau Meyer, Frau Schmitt-Walter, Herr Schwirz, Frau Stelzer, Frau Zeitlmann Frau Staudenmeyer, Herr Dr. Goldmann Tagesordnung: TOP 1 11/ WV 12/08 11/ / / / Empfang der StadtschülerInnenvertretung am / Bericht Herr Lirawi Wiedervorlage Dezember REGSAM - Vollversammlung am zum Thema "Neue, generationsübergreifende Wohnformen. Planungen und Beispiele aus unserem Viertel" / Bericht Frau Marc wurde im A zur enntnis genommen Sozialreferat: Bundesweite Fachtagung "inder haben Rechte" in München am 17./ wurde im A zur enntnis genommen Fachtagung des Behindertenbeirates zum Thema "Arbeit für alle! Neue Modelle für die Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung" am Frau Meyer und Herr Schwirz werden teilnehmen Einladung: Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse am (16-18 hr) wurde im A zur enntnis genommen 11/ A VR: Münchner Winterspielbus im Hirschgarten am , , , und , jeweils von hr Zustimmung; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ / / / / / Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von 30 Plätzen in der indertageseinrichtung Ruffinistr. 7 wurde im A zur enntnis genommen Sozialreferat: Regionaler Sozialbericht 2007 wurde im A zur enntnis genommen Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom : Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen wurde im A zur enntnis genommen Beschluss des inder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom : Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration wurde im A zur enntnis genommen Beschluss des inder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom : Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes wurde im A zur enntnis genommen Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses und des inderund Jugendhilfeausschusses vom : ennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland wurde im A zur enntnis genommen

27 11/ / / / Wogeno: 15 Jahre Belebung des genossenschaftlichen Wohnens am / Bericht Frau Marc Richtfest in Riem der wagnis eg am um hr, Frau Marc kann nicht teilnehmen wegen der Regionalen Arbeitskreissitzung Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am wurde im A zur enntnis genommen Direktorium: Wohnwerk München e.v. (Schreiben BA 9 vom ) wurde im A zur enntnis genommen Elterninitiative Marsmännchen: Förderung der Mittagsbetreuung wurde im A zur enntnis genommen 08/ Sozialreferat: Seniorenvertretungswahl 2009 Termin für die vom BA 9 durchzuführende andidatenvorstellung ist Mittwoch, der Gut geeignet, weil zentral gelegen und mit dem ÖPNV für Senioren gut erreichbar, wäre der Saal des Schwesternhauses des BR am Rotkreuzplatz. Frau Staudenmeyer wird gebeten, zur lärung der Saalfrage mit Schwester Oberin Frau Dürr zu sprechen. 07/ / / / Direktorium: Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Städt. äthe- ollwitz-gymnasium wurde im A zur enntnis genommen Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom : Einrichtung einer 3. Eintrittsklasse am Adolf-Weber-Gymnasium => dazu: Schreiben des Bayerischen Staatsministers für nterricht und ultus: lassenbildung am Städtischen Adolf-Weber-Gymnasium München (Schreiben des BA 9 vom ) Wiedervorlage aus der Sitzung vom wurde im A zur enntnis genommen Sozialreferat: Sachstand Wilhelmine-Lübke-Haus (Schreiben BA 9 vom ) wurde im A zur enntnis genommen Sachbericht zur Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Clean Projekt Neuhausen wurde im A zur enntnis genommen 03/ A VR: Erfahrungsbericht Lilalu 2008 Schreiben an VR: Dem BA 9 liegen keine Beschwerden vor; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 03/ / Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung: Verein Erholungspark für riegs- und örperbeschädigte in der Taxisstraße (Schreiben BA 9 vom ) Wiedervorlage aus der Sitzung vom wurde im A zur enntnis genommen Schulreferat: Grundschulversorgung der Baugebiete Nymphenburg Süd und Birketweg / Ortsbegehung Grundschule Südliche Auffahrtsallee (Schreiben BA 9 vom ) wurde im A zur enntnis genommen 02/ A Schulreferat: Beschlussvorlage "Aufstellung mobiler Schulraumeinheiten an der Trojanostraße" (Überbrückung der Schulversorgung im Schulsprengel der Südlichen Auffahrtsallee) Schreiben an Schulreferat (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ Verwendungsnachweis zur Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Hort an der Montessorischule wurde im A zur enntnis genommen

28 12/ / Schulreferat: Schulsportgelände an der Grundschule Gertrud-Bäumer- Straße / FC Teutonia (Schreiben des BA 9 vom ) => Baureferat: Freisportanlage Schwere-Reiter-Str. 13 Einzäunung und Sanierung des Allwetterplatzes (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) wurde im A zur enntnis genommen Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom : Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark; Bedarfs- und onzeptgenehmigung wurde im A zur enntnis genommen Neu aufgenommen: 07/ d A Sozialreferat: Beschlussvorlage Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims Die Vertagung wird in Übereinstimmung mit dem A Bau beantragt; falls diese nicht genehmigt wird, wird die ihr Rederecht im Sozialausschuss des Stadtrats wahrnehmen. Stellungnahme des A zur Beschlussvorlage (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A (Stellungnahme, falls die Vertagung im Sozialausschuss abgelehnt wird) Schreiben an Sozialreferat (siehe Anlage) Einstimmiger Beschluss: Schreiben wird mit dem des A Bau / Planung zusammengefasst TOP 2 Verschiedenes Bericht von Herrn Dechant (Jugendbeauftragter) zum Fest der jungen Erwachsenen wurde im A zur enntnis genommen Bericht von Frau Zeitlmann (inderbeauftragte) - Beiratstreffen des Haneberger Jugendtreffs vom : positive Entwicklung wurde im A zur enntnis genommen - FA inder- und Jugend: insgesamt 7 Schulen waren anwesend wurde im A zur enntnis genommen - Einweihung der inderkrippe Nymphenburg-Süd: altersübergreifende oop, neuer Spielplatz wurde im A zur enntnis genommen FA Alte Menschen am Frau Marc wird teilnehmen Festveranstaltung Heiliggeistspital-Stiftung vom , Bericht Frau Marc wurde im A zur enntnis genommen Der Vorsitzende des Vereins Lilalu wird im Dezember über das Anliegen, 2009 ein internationales Jugendcamp im Anschluss an Lilalu zu veranstalten, berichten. wurde im A zur enntnis genommen Einladung zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am von hr Voraussichtliche Teilnehmer: Frau Marc, Frau Zeitlmann, Frau reibich, Herr Loibl

29 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: VR I / 332 Ruppertstr München München, Münchner Winterspielbus im Hirschgarten am , , , und nser Zeichen: 11/ Sehr geehrte Damen und Herren, der BA 9 stimmt o.g. Veranstaltung zu. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

30 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: VR I / 332 Ruppertstr München München, Erfahrungsbericht Lilalu 2008 nser Zeichen: 03/ Sehr geehrte Frau Götz, dem BA 9 liegen keine Beschwerden über das Lilalu-Festival vor.

31 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Schulreferat BP/SG 1 Neuhauser Str München München, Beschlussvorlage "Aufstellung mobiler Schulraumeinheiten an der Trojanostraße" nser Zeichen: 02/ Sehr geehrte Damen und Herren, der BA 9 nimmt wie folgt Stellung zur o.g. Beschlussvorlage für den Schul- und Sportausschuss: 1. Zustimmung zu Punkt Ablehnung von Punkt 1.2 Der BA 9 lehnt das Planungskonzept am Standort Trojanostraße ab. Stattdessen beantragt der BA 9 die Errichtung der mobilen Schulraumeinheiten auf dem Gelände des Städtischen äthe-ollwitz-gymnasiums. Begründung: 1. ostenersparnis (evtl. notwendige anfallende Beseitigung von Altlasten auf dem Grundstück Trojanostraße entfällt) 2. Integration in bestehende Schulgemeinschaft (vgl. positive Erfahrungen mit 2 ausgelagerten Grundschulklassen seit Beginn des Schuljahres 2008/09), Erleichterung gemeinsamer pädagogischer Projekte bei räumlicher Nähe, z.b. Patenschaften von SchülerInnen der gymnasialen nterstufe für Grundschüler, problemlose, d.h. zum Teil selbständige Mitnutzung von Räumlichkeiten des Gymnasiums (Turnhalle, Mensa etc.) ohne Straßenüberquerung. 3. Zustimmung zu den Punkten Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

32 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Sozialreferat S-I-AB/M Orleansplatz 11 An die Mitglieder des Sozialausschusses im Stadtrat München München, Beschlussvorlage Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims nser Zeichen: 07/ d Sehr geehrte Damen und Herren, seit 1911 steht das Alten- und Pflegeheim Münchener Bürgerheim Münchner Bürgerinnen und Bürgern aufgrund einer Stiftung von Heinrich von Dall'Armi zur Verfügung. Die städtische Gesellschaft Münchenstift ist seit 1996 Betreiberin des Hauses und für die bereits 1998 beschlossene Generalsanierung zuständig. Das damalige onzept sah eine Einrichtung des betreuten Wohnens vor und hätte zu einer Mindestmiete von geführt. In den Jahren 2003, 2005, 2007 und 2008 fanden weitere konzeptionelle Überlegungen statt. Im Oktober 2007 wurden aufgrund einer detaillierten Bestandsuntersuchung enorme ostensteigerungen bekannt. Schließlich entschied der Aufsichtsrat im Juli 2008, das Bürgerheim als Haus des selbständigen Wohnens zu realisieren. Zu diesem zeitlichen Ablauf stellt der BA 9 fest, dass er nicht ein einziges Mal in die konzeptionellen Überlegungen einbezogen worden ist, obwohl dies für alle Seiten gewinnbringend gewesen wäre. Der BA 9 könnte dem onzept des selbständigen Wohnens mit Service, gemischt mit Pflege, selbstverständlich zustimmen, denn es würde die Angebote im 9. Stadtbezirk zeitgemäß differenzieren wenn die Voraussetzungen hierfür nicht nur baulich, sondern auch pflegerisch zuverlässig geschaffen würden. Dies ist allerdings nicht gewährleistet: nter Punkt heißt es: Die Münchenstift stellt einen 24- Stunden-Notruf zur Verfügung... Eine 24-Stunden-Präsenz durch anwesende Pflegekräfte wie im Mathildenstift wird es aus ostengründen nicht geben (Pauschale von ca. 100 monatlich). Woher soll aber ein Haus für ältere Menschen seine Attraktivität erhalten, wenn im Bedarfsfall eine Pflegekraft aus dem ca. 2 km entfernten Haus Heilig Geist kommen müsste (wobei unbekannt ist, ob dort, insbesondere nachts, überhaupt auf eine Pflegekraft verzichtet werden könnte!). Der BA 9 fordert daher, im Bürgerheim einen Pflegestützpunkt nach dem Bielefelder Modell vorzusehen (vgl. Projekt der Gewofag). Dieses Modell finanziert sich bereits bei Inanspruchnahme durch sechs Pflegebedürftige. Diese Personen ins Bürgerheim aufzunehmen, dürfte für die Münchenstift kein Problem darstellen. - Bauliches onzept, Sondernutzungen:

33 Der BA 9 stimmt dem baulichen onzept, das Selbständiges Wohnen behindertengerecht ermöglichen wird, zu. Positiv zu würdigen ist die Absicht, das Refektorium als Multifunktionsraum zu planen. Allerdings hält der BA 9 eine Teeküche für unzureichend: Mit steigendem Alter wird der ontakt nach außen immer mühsamer, die Angebote im Haus bzw. der eigenen Wohnung gewinnen an Bedeutung. Zur Lebensqualität für viele alte Menschen gehört daher ein frisch gekochtes Mittagessen, welches im Refektorium eingenommen werden könnte, d.h. der Bau einer Frischküche (evtl. im ntergeschoss) ist einzuplanen. - Mieten Wenn ein Drittel der künftigen Bewohner ohne Einkommensbegrenzung und zwei Drittel im Rahmen der Bedürftigkeitsgrenze des 53 AO aufgenommen werden sollen, wäre laut Stiftungszweck die Sozialhilfefähigkeit der Mieten allerdings nur bei 10 von 46 Wohnungen gegeben (Punkt 4.3, Seite 6 unten). Der BA 9 fordert, die baulichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass 2/3 der Wohnungen sozialhilfefähig werden, d.h. zwischen 20 und 45 qm. Falls die vorgegebenen Achsen den Bau entsprechender Appartements erschweren, sollten mehrere Wohngemeinschaften eingeplant werden. Zur Finanzierung sollten Mittel aus dem Grundstückverkauf der Dall'Armiheim-Stiftung verwendet werden, denn ihr Zweck war der Betrieb einer Altenhilfeeinrichtung für verdiente Dienstboten, d.h. für Menschen mit geringem Einkommen. Durch die mwandlung des Altenheims Bürgerheim verliert der 9. Stadtbezirk sein letztes preiswertes Altenheim. Der BA 9 fordert hier vom Sozialreferat die zeitgemäße Weiterentwicklung des Stiftungszwecks, gerade angesichts wachsender Altersarmut. Da der BA 9 die Vorlage drei Tage vor Beginn seiner Sitzung erhielt, konnte er nur auf die Schnelle sich damit befassen und fordert deshalb vor Einbringen in den Sozialausschuss eine gemeinsame (BA, Münchenstift und Sozialreferat) Erörterung. Vorab aber zum Antrag des Referenten folgende Stellungnahme: 1. a) Zustimmung und Ergänzung: Einrichtung einer Frischeküche (im G) b) Zustimmung c) Änderung: statt auch soll es heissen: mehrheitlich Bürgerinnen und Bürger, die Leistungen nach dem SGB XII beziehen d) Ablehnung: stattdessen Einrichtung einer 24-Stunden-Pflege-Präsenz unter Einbeziehung des Bielefelder Modells Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

34 II. Abdruck von I. an die Stadtratsfraktionen der SPD, CS, Die Grünen, FDP, Die Linke Münchenstift, Herrn Peter Münchner Bürgerheim, Herrn Hilleprandt jeweils mit der Bitte um enntnisnahme

35 BEZIRSASSCHSS DES 9. STADTBEZIRS NEHASEN-NYMPHENBRG DER LANDESHAPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STADENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: Sozialreferat S-I-AB/M Orleansplatz 11 An die Mitglieder des Sozialausschusses im Stadtrat München München, Beschlussvorlage Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims nser Zeichen: 07/ d Sehr geehrte Damen und Herren, der BA 9 beantragt die Vertagung der Beschlussvorlage und bittet dringend um einen Ortstermin im Bürgerheim noch im Dezember, um mit Ihnen über das geplante onzept zu sprechen. Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am einstimmig / mit Mehrheit so gefasst.

36 TOP 3.5 Protokoll der Sitzung des A ultur am Anwesend: Entschuldigt: Frau Stelzer (Vertr. für Herrn Zintl), Herr Loibl, Herr Dr. Goldmann, Frau Janecek, Herr Lirawi, Herr Reichel, Frau Schmitt-Walter, Herr Schwirz, Frau Seliger, Frau Thoma, Herr Zagel Herr Zintl, Frau Marc Tagesordnung: 11/ E Antrag ICI forum munich e.v.: Zuschuss in Höhe von 600 für ein onzert am Zuschuss nur i.h.v. 500 ; einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A (siehe TOP 2.3.1) 11/ Bürgeranliegen: Einspruch gegen Mieterhöhung Schreiben an Gewofag (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ Antrag SPD: Gedenktafel für Hans Beimler Zustimmung zum Antrag; mit einigen Gegenstimmen mehrheitlich so beschlossen im BA mehrheitlich im Sinne des A 11/ WV 12/08 A ulturreferat: Projekt "Austauschforum zur Stadtteilkultur im Internet" Der A stimmt einem Austauschforum grundsätzlich zu; um Terminverlängerung wird gebeten. 11/ ulturreferat: Veranstaltungen im Oktober Schreiben an ulturreferat (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A 11/ / Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am Themen: 2. Bauabschnitt Trafo, Abwälzung ulturförderung von der LH München auf den BA, Jazzfestival Baureferat: Wandgestaltung Donnersbergerbrücke (Schreiben BA 9 vom ) wurde im A zur enntnis genommen 09/ Geschichtswerkstatt Neuhausen: "Hirschalter"-Denkmal Schreiben an ulturreferat (siehe Anlage); mehrheitlich so beschlossen im BA mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme) im Sinne des A 07/ Gedenkveranstaltung 9. November / Bericht Herr Loibl Frau Schmitt-Walter und Herr Loibl werden vom A ausdrücklich für die Organisation gelobt. 04/ A ulturreferat: Raumsituation im 2. BA des Neuhauser Trafo (Schreiben BA 9 vom ) Schreiben an ulturreferat (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen im BA einstimmig im Sinne des A Verschiedenes: Antrag Die Grünen: Der A ultur soll (in noch festzulegenden Abständen) ultureinrichtungen im Stadtteil besuchen und dort seine Sitzungen abhalten. Der A-Vorsitzende wird gebeten, dies zu organisieren. Gegen wenige Gegenstimmen so beschlossen