Sebastian Siebert take-e-way GmbH. Neue ElektroG-Kategorien Was ändert sich ab August 2018?

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1 Sebastian Siebert take-e-way GmbH Neue ElektroG-Kategorien Was ändert sich ab August 2018?

2 Agenda 1. ElektroG 2018 Allgemeines Offener Anwendungsbereich Neue Kategorien Gesetzliche Entsprechungsregel Sebastian Siebert 2

3 offener Anwendungsbereich Das novellierte ElektroG sieht eine Ausweitung des Anwendungsbereichs vor: Am treten die finalen Änderungen dazu in Kraft: 10 Kategorien und 32 Gerätearten (aktuell) Werden ersetzt durch 6 Kategorien und 17 Gerätearten (2018) Entscheidend ist dann nicht mehr, dass die Geräte einer Kategorie zugeordnet werden können (kategorienbasierter Anwendungsbereich), sondern es gilt Offener Anwendungsbereich Open Scope Sebastian Siebert 3

4 Offener Anwendungsbereich Ab fallen grundsätzlich alle Elektro- und Elektronikgeräte in den (offenen) Anwendungsbereich des Gesetzes! Auch Möbel- und Bekleidungsstücke mit elektr(on)ischen Funktionen können dann vom Anwendungsbereich erfasst sein Im Einzelfall ist dann bei zusammengesetzten Produkten zu entscheiden, ob a) der elektr(on)ische Bestandteil eines Möbel-/Bekleidungsstücks funktional und/oder baulich an die Nutzungsdauer des Gesamtproduktes gebunden ist Gesamtprodukt als registrierungspflichtiges Endgerät, AWB (+) b) Der elektr(on)ische Bestandteil neben dem Möbel-/ oder Bekleidungsstück ein eigenständig zu beurteilendes Elektrogerät darstellt Gesamtprodukt kein registrierungspflichtiges Endgerät, AWB (-) Sebastian Siebert 4

5 Offener Anwendungsbereich Beispiele zu a) Geräte, die in den Open Scope fallen ( fett ): Tresor mit elektr. Schloss, Badschrank mit beleuchtetem Spiegel, Weihnachtsmütze mit beleuchteten Sternen, elektr(on)isch verstellbarer Fernsehsessel Indiz: elektr. Bestandteil (Motor, Leuchte) lässt sich nur unter großer Anstrengung austauschen Beispiele zu b) Geräte, die als eigenständiges Elektrogerät einzuordnen sind: Schrankwand mit leicht austauschbarer LED-Leiste, Fahrrad mit Naben-Dynamo Indiz: elektr. Bestandteil (LED-Leiste, Dynamo) werden auch einzeln in Verkehr gebracht Sebastian Siebert 5

6 Offener Anwendungsbereich Ausnahmen vom gesetzlichen Anwendungsbereich: Weiterhin können auch nach Wirksamwerden der Änderungen im ElektroG 2018 nur vollständige Elektro- und Elektronikendgeräte registrierungspflichtig sein. Auch die bisher geltenden gesetzlichen Ausnahmetatbestände nach 2 Abs. 2 ElektroG bleiben von den Änderungen unberührt Sebastian Siebert 6

7 Offener Anwendungsbereich Ausnahmen nach ElektroG 2 Abs. 2: 1. Geräte zur Wahrung von Sicherheitsinteressen, für militärische Zwecke 2. Geräte als Teil eines Gerätes (kein Elektrogerät) 3. Glühlampen 4. Ausrüstungsgegenstände für den Einsatz im Weltraum 5. Ortsfeste industrielle Großwerkzeuge 6. Ortsfeste Großanlagen 7. Verkehrsmittel (Personen- und Güterbeförderung) 8. Bewegliche Maschinen 9. Geräte für Forschung & Entwicklung 10. Medizinische Geräte und in-vitro-diagnostika (vor Ablauf ihrer Lebensdauer infektiös) Sebastian Siebert 7

8 neue Kategorien Bisherige Kategorien Haushaltsgroßgeräte Haushaltskleingeräte Geräte der ITK Geräte der Unterhaltungselektronik und PV-Module Beleuchtungskörper Elektrische und elektronische Werkzeuge Spielzeug sowie Sport- und Freizeitgeräte Medizinprodukte Überwachungs- und Kontrollinstrumente Automatische Ausgabegeräte Neue Kategorien ab Wärmeüberträger Bildschirme, Monitore undgeräte,die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100cm² enthalten Lampen Geräte,bei denen mindestens eine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt (Großgeräte) Geräte,bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt (Kleingeräte) KleineGeräte der Informations-und Telekommunikationstechnik, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt Sebastian Siebert 8

9 Abmessung Groß- und Kleingeräte Sebastian Siebert 9 Bildquelle: Stiftung EAR

10 Gesetzliche Entsprechungsregel Entsprechungsregel nach 33 Abs. 1 S. 1-3 ElektroG: Danach ist die gemeinsame Stelle berechtigt, (1) die Neuzuordnung von Geräten in die neue Gerätearten vorzunehmen und (2) Festzulegen, welche neuen Gerätearten denjenigen, der bisherigen Zuordnung entsprechen. Diese Entsprechung gilt auch für die unter der bisherigen Zuordnung gestellten Garantien Sebastian Siebert 10

11 Gesetzliche Entsprechungsregel bisherige Gerätearten b2c (bis ) Kältegeräte, Klimageräte, Ölradiatoren für die Nutzung in privaten Haushalten Datensichtgeräte TV-Geräte, die in privaten Haushalten genutzt werden können Gasentladungslampen,die in privaten Haushalten genutzt werden können Lampen, außer Gasentladungslampen, die in privaten Haushalten genutzt werden können AndereHaushaltsgroßgeräte für die Nutzung in privaten Haushalten AutomatischeAusgabegeräte für die Nutzung in privaten Haushalten Neue Gerätearten b2c (ab ) Wärmeüberträger, die in privaten Haushalten genutzt werden können Bildschirmgeräte,die in privaten Haushalten genutzt werden können Gasentladungslampen,die in privaten Haushalten genutzt werden können SonstigeLampen für die Nutzung in privaten Haushalten Großgeräte, die in privaten Haushalten genutzt werden können Sebastian Siebert 11

12 Gesetzliche Entsprechungsregel bisherige Gerätearten b2c (bis ) `Persönliche Informations-und/oder Datenverarbeitung `Persönliches Druckenvon Informationen und Übermittlung gedruckter Informationen `Persönliche Telekommunikationsgeräte Mobiltelefone Photovoltaikmodule, die in privaten Haushalten genutzt werden können Neue Gerätearten b2c (ab ) KleineGeräte der Informations-und Telekommunikationstechnik, die in privaten Haushalten genutzt werden können Große Photovoltaikmodule, diein privaten Haushalten genutzt werden können Sebastian Siebert 12

13 Gesetzliche Entsprechungsregel bisherige Gerätearten b2c (bis ) Haushaltskleingeräte für die Nutzung in privaten Haushalten Cameras(Photo) Übrige Geräte der Unterhaltungselektronik (mitausnahme von TV-Geräten), die in privaten Haushalten genutzt werden können Leuchten und sonstige Beleuchtungskörper oder Geräte für dieausbreitung oder Steuerung von Licht, die in privaten Haushalten genutzt werden können Elektrische und elektronische Werkzeuge für die Nutzung in privaten Haushalten Spielzeug für die Nutzung in privaten Haushalten Sport-und Freizeitgeräte für die Nutzung in privaten Haushalten -b2c- Medizinprodukte für die Nutzung in privaten Haushalten - b2c - Überwachungs-und Kontrollinstrumente für die Nutzung in privaten Haushalten Neue Gerätearten b2c (ab ) Kleingeräte, die in privaten Haushalten genutzt werden können Sebastian Siebert 13

14 Gesetzliche Entsprechungsregel bisherige Gerätearten b2b (bis ) Haushaltsgroßgeräte für ausschließlich gewerbliche Nutzung Professionelle Geräte Spielzeug, Sport- und Freizeitgeräte für ausschließlich gewerbliche Nutzung Medizinprodukte für den professionellen Anwender - b2b - Überwachungs-und Kontrollinstrumente für ausschließlich gewerbliche Nutzung Automatische Ausgabegeräte für ausschließlich gewerbliche Nutzung Haushaltskleingeräte für ausschließlich gewerbliche Nutzung Elektrische und elektronische Werkzeugefür die Nutzung in nicht privaten Haushalten Geräte der Unterhaltungselektronik,die in anderen als privaten Haushalten genutzt werden können Photovoltaikmodule, die in anderen als privaten Haushalten genutzt werden können Lampen sowie Leuchten und sonstige Beleuchtungskörperoder Geräte für die Ausbreitung oder Steuerung von Licht, die in anderen als privaten Haushalten genutzt werden können Neue Gerätearten b2b (ab ) Großgeräte für die ausschließlichenutzung in anderen als privaten Haushalten Kleingeräte für die ausschließliche Nutzung in anderenals privaten Haushalten Bildschirmgerätefür die ausschließliche Nutzung in anderen als privaten Haushalten Große Photovoltaikmodule für die ausschließliche Nutzung in anderen als privaten Haushalten Lampen für die ausschließliche Nutzung in anderen als privaten Haushalten Sebastian Siebert 14

15 Neue Gerätearten automatische Überführung B2C Beispiele ( ) Andere Haushaltsgroßgeräte Großgeräte Kleingeräte Kleine ITK-Geräte Persönliche Informations-und Datenverarbeitung Kleingeräte Großgeräte Bildschirmgeräte Spielzeug Kleingeräte Kleine ITK-Geräte Großgeräte Medizinprodukte Kleingeräte Großgeräte Sebastian Siebert 15

16 Zusammenfassung der Termine Zeitstrahl der Übergangsphase Veröffentlichung Überleitungstool Veröffentlichung einheitlicher Garantieparameter für das Kalenderjahr Geltung einheitlicher Garantieparameter für das Kalenderjahr Möglichkeit der Antragsstellung in den neuen Gerätearten mit Wirkung zum Erteilungen von Reg. in den neuen Gerätearten u. Umstellung von Reg.- Anträgen Automatische Überführung der erteilten Reg Ende der Übergangfrist bei Beantragung einer weiteren oder anderen Reg. bis Sebastian Siebert 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Haben Sie Fragen? Gerne auch jederzeit nach diesem Vortrag: 040 / Sebastian Siebert 17

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