BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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- Regina Mona Baumhauer
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 18/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/12017 Marode Eisenbahnbrücken in Brandenburg V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Deutschland ist auf eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur angewiesen. Jedoch sind die Schienenwege des Bundes in einem kritischen Zustand. Die bestehenden Eisenbahnbrücken in Deutschland haben inzwischen ein sehr hohes Durchschnittsalter erreicht und müssen entweder saniert oder erneuert werden. Fast ein Drittel aller deutschen Eisenbahnbrücken war im Jahr 2014 zumindest in einem bedenklichen Zustand oder sogar gar mehr sanierungsfähig ( Es stellt sich die Frage, wie sich deren Zustand zwischenzeitlich entwickelt hat. Im Rahmen der zwischen Bund und Deutscher Bahn AG geschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) sollen bis zum Jahr 2019 mindestens 875 Eisenbahnbrücken vollständig oder in Teilen erneuert werden ( Ob das Ziel bis 2019 erreicht werden kann, ist fraglich. Für das Jahr 2016 hatte die Deutsche Bahn AG nach Angaben der Bundesregierung geplant, deutschlandweit nur knapp 80 Brücken zu erneuern (Bundestagsdrucksache 18/8321). Zuletzt äußerte der Präsident des Bundesrechnungshofes scharfe Kritik am Zustand der Bahninfrastruktur sowie am sich weiter verschlechternden Zustand der Eisenbahnbrücken, während deren Durchschnittsalter gleichzeitig zunehme ( Weiterhin wurden fehlende Transparenz und Kontrolle bemängelt. V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Fragen betreffen die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes; sie sind Eigentümer und Bauherren. Die Bundesregierung besitzt keine eigenen Erkenntnisse, auf deren Basis sie die Fragen beantworten könnte. Daher hat sie die DB Netz AG um Auskunft gebeten. Insofern beruhen alle Antworten auf den Auskünften der DB Netz AG. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 4. Mai 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 1. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Brandenburg und aktuell dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist ihr Anteil an der gesamten Anzahl der Eisenbahnbrücken in Brandenburg? In Brandenburg gibt es 811 Eisenbahnbrücken, davon sind 76 Brücken der Zustandskategorie 4 (dringend sanierungsbedürftig) zuzuordnen. 2. Welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Brandenburg aktuell dringend sanierungsbedürftig (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auflisten)? Auf die beigefügte tabellarische Übersicht zu Frage 2 wird verwiesen. 3. a) Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Durchschnittsalter der Eisenbahnbrücken in Brandenburg? Das Durchschnittsalter der Eisenbahnbrücken in Brandenburg liegt bei ca. 61 Jahren. b) Wie viele Eisenbahnbrücken in Brandenburg sind älter als 80 Jahre? 340 Brücken sind älter als 80 Jahre. 4. Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der jeweilige Zustand der Eisenbahnbrücken in Brandenburg (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auflisten)? Auf die beigefügte tabellarische Übersicht zu Frage 4 * wird verwiesen. 5. Wie viele und welche Brückenbauwerke wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2014 bis 2016 jeweils in Brandenburg erneuert oder saniert (bitte tabellarisch bei Nennung des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie des jeweiligen Alters des Bauwerks angeben)? Folgende 21 Brückenbauwerke wurden in Brandenburg in den Jahren 2014 bis 2016 saniert bzw. erneuert: Von einer Drucklegung der Tabelle wurde abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 18/12245 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar.
3 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 3 Drucksache 18/12245 Netzsegment Brücke Strecke zwischen BF Dresden Dresden Ost-BB Ost-BB Strecken- Nr. Streckenkm Aktivierungsjahr Alter Zustandskategorie EÜ über künstliche Wasserstraße (Kanal) BF Zossen 33, EÜ über Wege/Räume Reisende-Bstg.Zug. BF Calau (Niederlausitz) , BF Königs Wusterhausen S-Bahn , EÜ über DB AG- Gleise -Biehla , EÜ über künstliche Wasserstraße (Kanal) BF Zossen 33, BF Michendorf , EÜ über DB AG- Gleise BF Frankfurt Pbf - ABZW Wiesenau , BF Frankfurt Pbf - ABZW Wiesenau , BF Frankfurt (Oder) Pbf , BF Frankfurt (Oder) Pbf , EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatsstraße BF Michendorf , Straße/Weg Fahrverkehr Straße/Weg Fahrverkehr EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staats-straße Rückersdorf - Hohenleipisch (PD- Grenze) 114, BF Genshagener Heide , ABZW Glasower Damm - BF Rangsdorf 20, BF Rangsdorf 24, EÜ über Graben/Flutöffn. Zeitw. Wasser ABZW Werbig Abzw - BF Werbig , EÜ über Landstraße II. Ordnung/Kreis-straße BF Michendorf , Straße/Weg Fahrverkehr EÜ über DB AG- Gleise BF Eisenhüttenstadt - BF Wellmitz , BF Fürstenwalde - BF Bad Saarow-Pieskow , n Wasserlauf BF Saarmund , BF Jüterborg - BF Oehna ,
4 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 6. Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung im Jahr 2017 in Brandenburg erneuert werden (bitte tabellarische Übersicht unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie, des geplanten Fertigstellungsdatums des jeweiligen Brückenbauwerks sowie der geschätzten Kosten der jeweiligen Erneuerungsmaßnahmen beifügen)? Im Jahr 2017 werden in Brandenburg 12 erneuerte Brücken der ehemaligen Kategorie 3 und 4 in Betrieb genommen: Brücke Strecke zwischen BF Strecken-Nr. Streckenkilo meter Netzsegment Zustandskategorie Fertigstellung Vsl. Kosten (in Mio. EUR) Dresden Straße/Weg KFZ- Horka - Roßlau , ,9 Verkehr EÜ über Bundesstraße Nicht Bln Gesund -- Straße/Weg KFZ- Ebersw-- - Verkehr Strals , , , ,5 Ostbranden burg Ostbranden burg EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatstraße EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser Werbig Pbf - Frankfurt (O) Pbf Werbig Pbf - Frankfurt (O) Pbf , , , ,0
5 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 5 Drucksache 18/12245 Tabellarische Übersicht zu Frage 2 Zustandskategorie 4 Brücken in Brandenburg Netzsegment Brücke Strecke zwischen BF Strecken-Nr. Streckenkilometer Alter (Basis Aktivierungsjahr) Zustandskategorie Straße/Weg KFZ Verkehr BF , BF Hoppegarten (Mark) S-Bahn , BF Buch - BF Bernau , BF Buch - BF Bernau , BF Buch - BF Bernau , BF Buch - BF Bernau , BF Buch - BF Bernau , BF Bernau (b ) F-Bahn , Straße/Weg Fahrverkehr BF Jüterbog - NL Grenze --> SO , EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatstraße BF Brieselang - BF Nauen , Straße/Weg Fahrverkehr BF Brieselang - BF Nauen , Schwerin Straße/Weg Fahrverkehr BF Wittenberge - BF Dergenthin , Neustrelitz EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser BF Angermünde - BF Passow (Uckermark) , Neustrelitz EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser BF Angermünde - BF Passow (Uckermark) , Neustrelitz BF Fürstenberg (Havel) , Neustrelitz EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser BF Britz - BF Chorin , Ostbrandenburg EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser BF Niederfinow - BF Bad Freienwalde , Neustrelitz EÜ über DBAG-Gleise BF Eberswalde Hbf - BF Niederfinow , Neustrelitz EÜ über DBAG-Gleise BF Eberswalde Hbf - BF Britz , Dresden EÜ über Bundesstraße Senftenberg , BF Guben Süd - BF Guben , BF , BF Finsterwalde (Niederlausitz) , Dresden Senftenberg , Dresden Ruhland , EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser BF Bischdorf - BF Calau (Niederl.) , BF , EÜ über künstliche Wasserstraße (Kanal) BF Bestensee - BF Halbe , EÜ über DBAG-Gleise BF Doberlug-Kirchhain ob Bf 102, BF Doberlug-Kirchhain ob Bf 102, EÜ über DBAG-Gleise BF Jüterbog - NL Grenze --> SO , EÜ über Wege/Räume für Gepäck, Post... BF Frankfurt (Oder) Pbf , EÜ über Wege/Räume für Gepäck, Post... BF Frankfurt (Oder) Pbf , BF Königs Wusterhausen S-Bahn , BF Königs Wusterhausen S-Bahn , BF Oranienburg F-Bahn , EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser BF Birkenwerder - BF Oranienburg , Westbrandenburg Bahnen BF Hennigsdorf NBezGr 3Q2 - BF Velten , EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser NBezGr 3Q6 - BF Satzkorn , Straße/Weg Fahrverkehr BF Priort , EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatstraße BF Seddin , Ostbrandenburg EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser BF Müncheberg (Mark) , BF Booßen - BF Frankfurt/O Gbf ,
6 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Netzsegment Brücke Strecke zwischen BF Strecken-Nr. Streckenkilometer Alter (Basis Aktivierungsjahr) Zustandskategorie Ostbrandenburg EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatstraße BF Seelow (Mark) BF Schönfließ Dorf , Ostbrandenburg Straße/Weg KFZ Verkehr BF Seelow (Mark) , Ostbrandenburg EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser Werbig Gbf Streckenbeginn Netzbez.Gr , Ostbrandenburg EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatstraße BF Letschin ABZW Werbig Abzw , Ostbrandenburg EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser BF Wriezen Neutrebbin , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Frankfurt Pbf ABZW Wiesenau , Straße/Weg Fahrverkehr BF Genshagener Heide BF Großbeeren , EÜ über DBAG Gleise BF Mahlow ABZW Glasower Damm 17, Straße/Weg KFZ Verkehr BF Oranienburg F Bahn , Straße/Weg Fahrverkehr BF Birkenwerder BF Oranienburg , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Bernau (Bln) BF Biesenthal (Bln) , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Bernau (b ) F Bahn , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Zepernick (Bln) BF Bernau (Bln) , EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatstraße BF Zepernick (Bln) BF Bernau (Bln) , Straße/Weg Fahrverkehr BF Zepernick (Bln) BF Bernau (Bln) , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Zepernick (b ) , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Buch BF Zepernick (Bln) , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Buch BF Zepernick (Bln) , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Hennigsdorf (b ) , EÜ über DBAG Gleise BF Wustermark Rbf BF Wustermark , EÜ über Bundesstraße BF Michendorf , EÜ über natürlich schiffbaren Fluß BF Potsdam Hbf , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Babelsberg S Bahn , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Babelsberg S Bahn , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Griebnitzsee BF Babelsberg , EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatstraße ABZW Nesselgrund BF Saarmund , EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatstraße BF Michendorf BF Saarmund , Ostbrandenburg EÜ über natürlich schiffbaren Fluß BF Küstrin Kietz Streckenende , Ostbrandenburg EÜ über Graben/Flutöffn. zeitw. Wasser BF Küstrin Kietz Streckenende , Ostbrandenburg EÜ über Landstraße I. Ordnung/Staatstraße BF Gusow BF Werbig , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Hoppegarten (Mark) , Ostbrandenburg Straße/Weg KFZ Verkehr BFT Frankfurt (Oder) Rbf , Straße/Weg KFZ Verkehr BF Frankfurt (Oder) Pbf ,
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8 Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, Saarbrücken, Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, Heimsheim, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN
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