Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark

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1 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: Telefax: Einladung: München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , 20:00 Uhr, im Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 14 Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2. Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Fragen an die Polizei 6. Weitere Punkte Entscheidungen und Bürgerversammlungsempfehlungen 7. Bürgerversammlungsempfehlungen a. Sichtbarkeit von Betonpollern im Taubenhofweg Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am b. Renovierung des Sardenhauses im Westpark Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am c. Katastrophaler Fahrbahnbelag der Werdenfelsstraße zwischen Waldfriedhof- und Ehrwalderstraße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling am d. Ziffer 3: Erhalt der 600 Jahre alten Eiche in der Krüner Straße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am

2 e. Nichterteilung der Baumfällgenehmigung auf dem Grundstück Klingerstr Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am f. Errichtung eines Zebrastreifens an der Höglwörther Straße zwischen Grünstraße und Sappelstraße Empfehlung Nr / E 1722 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 8. Entscheidungen a. Freischankfläche Albert-Roßhaupter-Str. 9. Budget a. Budget der Bezirksausschüsse GIK e.v., Kulturzentrum GOROD Theaterveranstaltungen am 04., 05. und ,00 b. Budget der Bezirksausschüsse Alten- und Service-Zentrum Westpark Ü(ber)-60-Discos im März und November ,00 c. Budget der Bezirksausschüsse Alten- und Service-Zentrum Westpark Vier Geburtstagsfeiern im Februar, Mai, August und November , Anträge a. Radschnellweg Grünen b. Toilette und Wasserspender im Südpark Grünen c. Parkzeit Garmischer Str. CSU d. Tempo-30 Regelung in einem Teilbereich der Ehrwalder Str. BA e. Schwimmbad im Bildungscampus BA f. soziale Infrastruktur, die Angebote für Kinder und Jugendliche ausbauen UA SuK 11. Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen a. Bau und Umwelt ( ) b. Bildung und Sport ( ) c. Haushalt ( ) d. Parks und Grünanlagen ( ) e. Soziales und Kultur ( ) f. Verkehr 12. Berichte der Beauftragten a. Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte b. Beauftragte gegen Rechtsextremismus c. Behindertenbeauftragte d. Delegierte aus dem Migrationsbeirat e. Gleichstellungsbeauftragte f. Internetbeauftragter g. Jugendbeauftragte h. Kinderbeauftragte i. Mieterbeirat j. Migrationsbeauftragter k. REGSAM-Beauftragter

3 l. Seniorenbeauftragter Anhörungen 13. Baumfällungen a. Hundertpfundtweg Fällung eines Baumes 704 Hr. Sturm b. Gilmstr. Fällung mehrer Bäume 712 Hr. Kramm c. Eschenloher Str. Fällung eines Baumes 715 Hr. Schmidt d. Josef-Naus-Str. Fällung zweier Bäume 717 Hr. Seidl e. Trautweinstr. Fällung eines Baumes 717 Hr. Seidl f. Murnauer Str. Fällung eines Baumes 720 Hr. Bertold g. Hermann-von-Sicherer-Str. Fällung eines Baumes 720 Hr. Bertold h. Hölderlinstr. Fällung eines Baumes 722 Fr. Böcking 14. Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Welserstr ; Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses (14WE) mit TG b. Bauvorhaben Zielstattstr.; Neubau einer Lagerhalle mit Büro und Betriebswohnung 15. Veranstaltungen auf öffentlichem Grund a. ADFC-Fahrradsternfahrt 16. Westparkveranstaltungen a. YiXue Akademie- Praxistag b. Multi-Kulti-Sportfest c. Zirkuslust-Pfingstferien 17. Baureferat entfällt 18. Büro des Oberbürgermeisters entfällt 19. Direktorium entfällt 20. Kommunalreferat a. Umbenennung Heckenstallerstr Kreisverwaltungsreferat a. Anfahrtszone ICP Garmischer Straße b. Haltverbote Cimbernstraße c. Haltverbot Wendehammer Adi-Maislinger-Straße 22. Kulturreferat entfällt 23. Lokalbaukommission entfällt 24. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 25. Referat für Bildung und Sport entfällt 26. Referat für Gesundheit und Umwelt entfällt 27. Referat für Stadtplanung und Bauordnung entfällt 28. Sozialreferat a. Entsendung zum Mieterbeirat 29. Weitere Anhörungen Unterrichtungen 30. Amtsblatt 31. Baureferat a. Gefahrenbaumfällung Eichendorffplatz

4 b. MIP ; verbindliche Planungen 2022 SV / V c. Nachverdichtung - nicht nur beim Wohnen auch beim Baumbestand SV / V d. Krähensichere Mülleimer SV / V Büro des Oberbürgermeisters entfällt 33. Direktorium entfällt 34. Kommunalreferat a. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft b. MIP ; Programmentwurf SV / V c. Vorkaufsrecht Johann-Houis-Str. 35. Kreisverwaltungsreferat a. Gaststättenfortführung Villa Flora b. Feuerwehrzufahrt Gilmstraße c. Schulbus-Haltestelle Konrad-Celtis-Straße d. Dialog_Displays; Sv / V 9768 e. Filmaufnahmen Johann-Clanze-Straße 36. Kulturreferat entfällt 37. Lokalbaukommission a. Baulisten 38. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 39. Referat für Bildung und Sport entfällt 40. Referat für Gesundheit und Umwelt a. Reinigung U-Bahnhöfe; Jahresgenehmigung b. Mobilfunksendeanlage; Garmischer Straße c. Mobilfunksendeanlage; Konrad-Celtis-Straße 41. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Geförderter Wohnungsbau in München SV / V 9560 b. Studie für die LHM; Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des sozialdemografischen Wandels SV /V 9854 c. Parkraummanagement in München; Fortschreibung Sektor V SV / V d. Alt sein in München- Teil1 SV / V e. Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München SV / V 9243 f. MIP ; Festsetzung großer Siedlungsmaßnahmen SV 14-20/V 9762 g. MIP ; verschiedene Gliederungssziffern SV / 9748 h. Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung SV / V 9931 i. Wohnungen teilbar bauen SV / V 10494

5 j. Von Zürich lernen: urbanes Wohnen über Tramdepot SV / V k. Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München SV / V Sozialreferat a. Zweckentfremdung b. Entwurf MIP ; Jugendamtsbereich SV / V c. Haushaltsplan 2018; Förderung freier Träger- Amt für Soziale Sicherung SV / V Weitere Unterrichtungen a. Baumaßnahmen SWM Schriftverkehr 44. Bürgerschreiben a. Parkende LKW im Wohngebiet b. Budgetbericht BI nach Tüßling c. Budgetbericht Konzert St.Stephan Okt 2017 d. Paradies im Wald. e. Budgetbericht Zirkuslust Juni-2017 f. Bauvorhaben Ohlstadter Straße g. Budgetbericht-SüdpART h. Verkehrssituation Johann-Clanze-Str. i. Parkscheiben-Parkplätze im Bereich AH St Josef j. Bauvorhaben Distlhofweg Nachbarschaftsbeteiligung k. Umbenennung Heckenstallerstr. l. Einzäunung der Grünfläche Pfrontener Platz m. Siegenburger Str Einhornallee 45. Baureferat a. Aufspüren und Beseitigung von Kampfmitteln sowie Entsorgung von verunreinigtem Bodenmaterial im Sendlinger Wald BA-Antrag Nr / B Büro des Oberbürgermeisters entfällt 47. Direktorium a. Budgetabrechnung Konzert St.Stephan Okt Kommunalreferat a. Vorkaufsrecht Hansastraße 49. Kreisverwaltungsreferat a. Kennzeichnung einer Abbiegespur mit Abbiegepfeil BA-Antrag Nr / B b. Busparkplatz Hansastraße c. Stationäre Geschwindigkeits-Messgeräte auf dem Teilstück der A96/B2 zwischen dem Luise-Kiesselbach-Platz und Kreuzhof BA-Antrag Nr / B d. Fahrradquerung Grabbeweg e. Stationäre Geschwindigkeitsmessgeräte auf der BAB96 BA-Antrag / B 4022 vom Zwischennachricht 50. Kulturreferat

6 a. Protokoll Treffen zur Stadtteilkultur 51. Lokalbaukommission entfällt 52. Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Toilette am Partnachplatz BA-Antrag / B 973 vom Abschluss b. Geländerprovisorium U-Bahnhof Westendstraße - Fristverlängerung c. Einrichtung einer Busumkehrschleife am Luise-Kiesselbach-Platz BV-Anfrage Nr / Q Referat für Bildung und Sport a. Statusbericht zum Runden-Tisch "Audi-Dome" 54. Referat für Gesundheit und Umwelt a. BV-Anfrage Luftreinigung auf LKW 55. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Zählung des Oberflächenverkehrs am Luise-Kiesselbach-Platz b. Baubescheid Sportanlage Surheimer Weg 56. Sozialreferat a. GEZ-Gebühren BV-Anfrage Nr / Q Weiterer Schriftverkehr a. 125 Jahre Abfallwirtschaft und Metall-Aschtonnen 58. Verschiedenes 59. nichtöffentliche Tagesordnungspunkte a. Dialog-Displays b. Vorkaufsrecht Johann Houis Str. Voraussichtliche Termine: :00 Uhr Fraktionssitzung B90 / Die Grünen :00 Uhr Fraktionssitzung der SPD BA-Geschäftsstelle :30 Uhr Fraktionssitzung der CSU BA-Geschäftsstelle BA-Sitzungstermine Mit freundlichen Grüßen gez. Günter Keller Vorsitzender