Herzlich Willkommen! Informationen zum Haushalt Sitzungssaal Rathaus

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1 Herzlich Willkommen! Informationen zum Haushalt Sitzungssaal Rathaus

2 Agenda: Was erwartet Sie heute Abend? Begrüßung durch Bürgermeister Michael von Rekowski Der Haushaltsplan - Ein Buch mit sieben Siegeln? Was ist ein Haushaltsplan? Was wird in der Haushaltssatzung festgelegt? Wie kommt der Haushaltsplan zustande? Der Haushaltsplan der Hansestadt Wipperfürth 2018 Welche Einnahmen hat die Stadt Wipperfürth? Welche Ausgaben hat die Stadt Wipperfürth? Welche Investitionsschwerpunkte sind geplant? Ursachen der kommunalen Haushaltsdefizite Wäre die Stadt ein Unternehmen Ihre Fragen, Kommentare, Anregungen Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 2

3 Der Haushaltsplan: Ein Buch mit 7 Siegeln? - Was ist ein Haushaltsplan? Ist jährlich neu aufzustellen (Ausnahme Doppelhaushalt) Planungsinstrument Ermächtigt die Verwaltung Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen Grundsätzliche Wirkung nur nach innen, d.h. bindet die Verwaltung BürgerInnen können keine Ansprüche aus dem Haushaltsplan ableiten Politische Programmfunktion Prioritäten der Aufgabenerfüllung werden festgelegt Gesamtwirtschaftliche Funktion Transparenz und Vergleichbarkeit öffentlicher Haushalte durch gesetzlich vorgegebene Inhalte Jahresrechnung im Anschluss an das Haushaltsplanverfahren Hauptkontrakt PolitikllllllllllVerwaltung Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 3

4 - Was ist ein Haushaltsplan? Was beinhalten die 400 Seiten im Haushaltsplan? Haushaltssatzung - Ortsrecht - Festlegung der wesentlichen Inhalte Kapitel I: Schriftliche Erläuterungen - Vorbericht, Rückblick Kapitel II: Das Zahlenwerk aufgeteilt in Gesamt- und Teilhaushalte Grundlage für die Gliederung sind die Leistungen der Verwaltung, zusammengefasst in Produktbereiche Kapitel III: Vorgeschriebene Anlagen: Übersichten über Personalstellen und -kosten, Statistiken Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 4

5 - Was ist ein Haushaltsplan? Wie kommt der Haushaltsplan zustande? Terminplanung für die Aufstellung des Haushaltes Monatsplanung Juli. August September Oktober November Dezember Januar Februar März April Mai Juni HH Planung intern Einbringung Rat ( ) Politische Diskussion (fraktionsintern) Entscheidung Rat ( ) Genehmigung Kommunalaufsicht Monatsplanung HH Planung intern Einbringung Rat ( ) Politische Diskussion in den verschiedenen Fachausschüssen Entscheidung Rat Febr./März 2019) Genehmigung Kommunalaufsicht Terminplanung für die Aufstellung des Haushaltes 2019 Ü B E R L E G U N G Juli. August September Oktober November Dezember Januar Februar März April Mai Juni Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 5

6 Haushaltsplan 2018 konkret - Eckdaten I. Jahresrechnung 2016 Gewinn: T EUR (geplant waren - 5,3 Mio. EUR) Eigenkapital: 15,8 Mio. EUR (seit % verbraucht) II. Jahresrechnung 2017 (voraussichtlich) geplantes Defizit: - 4,7 Mio. EUR, vor. Ergebnis: T EUR III. Geplantes Ergebnis 2018 Erträge: EUR Aufwendungen: EUR ERGEBNIS EUR Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 6

7 HH konkret: Geplante Ergebnisse Planung Erträge Aufwand Ergebnis Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 7

8 HH konkret: Welche Steuereinnahmen werden 2018 erwartet? Erwartete Erträge in Mio EUR in 2018 Zweitwohnun Grundsteuer A Hundesteuer Vergnügungss Anteil 0,019 0,14 0,149 0, Pflichtige 1467 Pflichtige 1406 Pflichtige 7 Pflichtige 2,2 Grundsteuer B 3, Pflichtige Anteil 11 Gewerbesteuer Pflichtige Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 8

9 HH konkret: Gewerbesteuer im OBK-Vergleich Gewerbesteuer Hebesätze 2018 im Vergleich Waldbröl Engelskirchen Lindlar Marienheide Nümbrecht Radevormwald Reichshof Gummersbach Bergneustadt Wipperfürth Morsbach Hückeswagen Wiehl 475% 475% 475% 470% 470% 470% 430% 570% 503% 495% 490% 484% 480% Durchschnitt: 484 % 0% 100% 200% 300% 400% 500% 600% Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 9

10 HH konkret: Grundsteuer A im OBK-Vergleich Grundsteuer e Hebesätze 2018 im Vergleich Engelskirchen Reichshof Gummersbach Morsbach Radevormwald Marienheide Lindlar Hückeswagen Bergneustadt Wipperfürth Waldbröl Nümbrecht Wiehl 260% 320% 320% 311% 370% 469% 445% 440% 430% 400% 400% 400% 400% Durchschnitt: 382 % 0% 50% 100% 150% 200% 250% 300% 350% 400% 450% 500% Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 10

11 HH konkret: Grundsteuer B im OBK-Vergleich Grundsteuer B Hebesätze 2018 im Vergleich Bergneustadt Marienheide Hückeswagen Engelskirchen Waldbröl Lindlar Reichshof Gummersbach Wipperfürth Morsbach Radevormwald Nümbrecht Wiehl 699% 690% 650% 620% 595% 570% 570% 550% 525% 490% 458% 430% 959% Durchschnitt: 600 % 0% 200% 400% 600% 800% 1000% 1200% Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 11

12 HH konkret: Hauptausgaben in 2018 Erwarteter eufwand in Mio EUR in 2018 Schülerbeförderung Zinsaufwendungen Verbandsumlagen Asylbewerberleistungsgesetz Jugendhilfe 1,37 1,5 2,3 2,4 2,9 Infrastruktur 3,8 Bilanzielle Abschreibungen 6 Personal inkl. Versorgung Kreisumlage 12,9 13, Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 12

13 HH konkret: Produktbereiche Übersicht der Produktbereiche 2018 (schwarze Zahlen = Ergebnisse 2016) Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Ergebnis Innere Verwaltung (einschl. Bauhof, Gebäudemanagement, Allgemeine Finanzwirtschaft) Öffentliche Ordnung, Verkehrsangelegenheiten, Brandschutz, Märkte Schulwesen TABELLE HERBERT: 2018 Kultur, Musikschule, Stadtbücherei, Archiv Soziale Leistungen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Spielplätze Sportförderung, Sportstätten, WLS-Bad Räumliche Planung, Bauordnung, Denkmalschutz, Wohnungswesen Stadtentwässerung, Abfallbeseitigung, Straßen, Brücken, Parkplätze, Straßenreinigung, Naturund Landschaftspflege, Friedhöfe, ÖPNV, Umweltschutz Wirtschaftsförderung, Tourismus Haushaltsdefizit Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt

14 Übersicht Produktbereiche Zuschüsse Produktbereiche 2018 Wirtschaftsförderung inkl. Tourismus Kultur Sport inkl. WLS-Bad Räumliche Planung Öffentliche Ordnung Straßen, Stadtentwässerung Schulwesen Soziales inkl. Jugend Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 14

15 HH konkret: Produkte, Kostenstellen, Investitionsprojekte, Sachkonten Die Hansestadt Wipperfürth plant, bewirtschaftet und rechnet jährlich ab: Produkte in 16 Produktbereichen Kostenstellen für Gebäude, Fahrzeuge, Organisationseinheiten Investitionsprojekte - über jeweils bis zu 235 Sachkonten Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 15

16 HH konkret: Einblick in den Haushalt: Produktbereich 1.02 Sicherheit und Ordnung Produktbereich Produktgruppe Produkte Leistungen Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 16

17 HH konkret: Einblick in den Haushalt: Produktbereich 1.02 Sicherheit und Ordnung Beschreibung Die Produktgruppe Öffentliche Ordnung umfasst sämtliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. In den Aufgabenbereich fallen u.a. das Gewerbewesen und die Gaststätten, Einwohnerangelegenheiten, Amtshilfe bei Einbürgerungen und Aufgaben im Zusammenhang mit Wahlen. Ziele Erfüllung der Pflichtaufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung zum Schutz der Bürger/innen und Erhalt der Serviceleistungen im Einwohner- und Personenstandswesen. Die Produktgruppe enthält folgende Produkte: Allgemeine Gefahrenabwehr Gewerbewesen u. Gaststätten Einwohnerangelegenheiten Personenstandswesen Öffentliche Toilettenanlagen Statistik Wahlen Europawahlen Bundestagswahlen Landtagswahlen Kommunalwahlen Einbürgerungen (Amtshilfe) Auftragsgrundlage Ordnungsbehördengesetz, Bundes- und Landesgesetze, Verwaltungsverfahrensgesetze, Sozialgesetzbuch, Gewerbeordnung, Gaststättengesetz Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 17

18 HH konkret: Einblick in den Haushalt: Produktbereich 1.02 Sicherheit und Ordnung Teilergebnisplan Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Planung 2019 Planung 2020 Planung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 13 - Dienstleistungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis 18 = (= Zeilen 10 und 17) = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21) = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Hansestadt 28 - Wipperfürth Informationsveranstaltung Leistungsbeziehungen zum Haushalt = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28)

19 HH konkret: Einblick in den Haushalt: Produktbereich 1.02 Sicherheit und Ordnung Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 19

20 HH konkret: Einblick in den Haushalt: Produktbereich 1.02 Sicherheit und Ordnung Beispiel Kosten Reisepässe und Personalausweise Produkt Einwohnerangelegenheiten Gebühr Kosten BDr Anzahl 2017 Leistung Reisepass 60,00 43, Reisepass < 24 Jahre 37,40 43, Reisepass Express 92,00 71,33 43 Reisepass Express < 24 Jahre 69,50 71,33 16 Personalausweis 28,80 22, Personalausweis < 24 Jahre 22,80 22, BDr = Bundesdruckerei Gebühren gem. 1 Personalausweisgebührenverordnung bzw. 15 Ziffer 1 ff. Passverordnung für Reisepässe Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 20

21 HH konkret: Investitionsschwerpunkte 2018 Bauhof Sportanlagen Grunderwerb Stadtentwässerung Gebäude InHK / Infrastruktur Investitionsschwerpunkte 2018 in Mio EUR (Kreditaufnahme: 8,4 Mio EUR) 0,7 0,8 1,6 2,2 2,4 6, Investitionsplanung bis 2021: 41 Mio. EUR, 17,7 Mio. EUR Kreditbedarf Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 21

22 HH konkret: Schulden pro Einwohner im Vergleich EUR Vergleich Schulden/Einw. OBK in EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 0 EUR Quelle: IT NRW 2016 Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt Konzern Stadt 22

23 HH konkret: Aktiva und Passiva 2016 AKTIVA I. Schlussbilanz zum Hansestadt Wipperfürth PASSIVA Anlagevermögen 1.Eigenkapital 1. Immaterielle Vermögensgegenstände , , Allgemeine Rücklage , , Ausgleichsrücklage 0,00 0, Jahresüberschuss/ -fehlbetrag , , , ,86 1. Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.Sonderposten Grünflächen , , Ackerland , , für Zuwendungen , , Wald, Forsten , , für Beiträge , , Sonstige unbebaute Grundstücke , , für den Gebührenausgleich , , , , Sonstige Sonderposten , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , Kinder- und Jugendeinrichtungen , , Schulen , ,77 3.Rückstellungen Wohnbauten , , Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude , , Pensionsrückstellungen , , , , Instandhaltungsrückstellungen 0,00 0, Infrastrukturvermögen 3.3 Sonstige Rückstellungen , , Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , , , Brücken und Tunnel , , Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen , ,00 4.Verbindlichkeiten Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrsanlagen , , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , , Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen , ,14 4.1vom öffentlichen Bereich , ,82 4.1vom privaten Kreditmarkt , , Bauten auf fremdem Grund und Boden 0,00 0, Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung , , Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , , Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , , Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 452,00 0, Betriebs- und Geschäftsausstattung , , Sonstige Verbindlichkeiten , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , Verbindlichkeiten aus Erhaltenen Anzahlungen , , , , , , ,03 1. Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen , ,47 5.Passive Rechnungsabgrenzung , , Beteiligungen , , Wertpapiere des Anlagevermögens , , Sonstige Ausleihungen , , , , ,93 Umlaufvermögen 2. Vorräte 355,41 355,41 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Gebühren , , Beiträge , , Steuern , , Forderungen aus Transferleistungen , , Sonstige öffentl.-rechtl. Forderungen , , , ,78 Wipperfürth, Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich , ,12 gez gegenüber dem öffentlichen Bereich , , gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 Herbert Willms gegen Beteiligungen 0,00 0,00 Stadtkämmerer , , Sonstige Vermögensgegenstände , ,72 2. Liquide Mittel , ,68 Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 23 Aktive Rechnungsabgrenzung , , , , , ,93

24 HH konkret: Aktiva und Passiva 2016 Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 24

25 Ursachen der kommunalen Haushaltsdefizite Stufen der Haushaltssicherung Defizit unter 25% des Eigenkapitals (Allg. Rücklage) genehmigungsfähig Defizit 2 Jahre hintereinander über 5% des Eigenkapitals Aufstellung eines HSK, innerhalb von 10 Jahren Haushaltsausgleich (+/ - 0) Haushaltssicherungskonzept (HSK) nicht genehmigungsfähig Nothaushaltsrecht (vorläufige Haushaltsführung) Eigenkapital unter Null Überschuldung Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 25

26 Strukturelle Probleme in Nordrhein-Westfalen 359 kreisangehörige Kommunen im Städte-/Gemeindebund NRW 41 strukturell ausgeglichene Haushalte (11%!; %) 318 Griff in die Rücklage oder Haushaltssicherungskonzept Unzureichende Finanzausstattung / Verbundquote 23% (- 2,4 Mrd. ) NRW: Höchster Kommunalisierungsgrad (Überwachungs-/Einziehungsaufgaben, Asyl, Wohngeld; Katalog mit mehr als 150 Aufgabenübertragungen!) Beispiel: Krankenhausumlage 400 T EUR Einwohnerveredelung ( Kölner ist dem Land das 1,42fache wert!) Entwicklung Schlüsselzuweisungen 2000 bis 2018: - kreisfreie Kommunen + 110% - kreisangehörige Kommunen + 43 % GEMEINDEFINANZIERUNG MUSS REFORMIERT WERDEN Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 26

27 Ursachen der kommunalen Haushaltsdefizite Sparen nicht um jeden Preis Wir leisten uns, was uns wertvoll macht: Kultur Alte Drahtzieherei, Musikschule, Bücherei, KuBa Sportstättenvielfalt Schwimmbad Schülerbeförderung Offener Ganztag Tourismus und Wirtschaftsförderung Machen mit einem Aufwand von rd. 900 T EUR rd. 1,4 % des Gesamtaufwandes aus Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 27

28 Wäre die Stadt ein Unternehmen Geschäftsführer wäre Bürgermeister Michael von Rekowski Prokurist wäre Kämmerer Herbert Willms Geschäftsbeziehungen mit Geschäftspartnern Bilanzsumme von 200 Mio. EUR Umsatzerlöse in Höhe von knapp 60 Mio. EUR Betriebsfläche: 118 qkm Standorte: 60 (Gebäude) 112 Produkte Stammbelegschaft: rd. 200 KollegInnen, davon ca. 10 % Beamte und 4 % Auszubildende Benchmark-Vergleich über GPA, Personalintensität gut, Sach- und Dienstleistungsintensität gut Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 28

29 Wäre die Stadt ein Unternehmen Pflichtaufgaben Daseinsvorsorge Rentabilität Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 29

30 Ihre Fragen, Kommentare, Anregungen Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 30

31 Ihre Fragen, Kommentare, Anregungen lichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Hansestadt Wipperfürth Informationsveranstaltung zum Haushalt 31