Protokoll 8. Sitzung des Gemeinderates Lüterswil-Gächliwil Dienstag, 13. August 2013, Uhr Sitzungszimmer Lüterswil

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1 Protokoll 8. Sitzung des Gemeinderates Lüterswil-Gächliwil Dienstag, 13. August 2013, Uhr Sitzungszimmer Lüterswil Vorsitz: Vizepräsidentin: Mitglieder: Beat Wehrle, Gemeindepräsident Silvia Stöckli Jürg Burkhalter, Daniela Geigele, Nadia Mollet bis September 2013 ohne Stimmrecht: Kurt Burkhalter Gäste: Eveline Kocher, Bauverwalterin (Pkt. 3.1) Entschuldigt: Protokoll: Rita Lysser, Gemeindeschreiberin Verhandlungen 1. Abnahme Protokoll der 7. GR-Sitzung vom Das Protokoll der GR-Sitzung vom 11. Juli 2013, welches den Gemeinderäten per Mail zugestellt wurde, wird mit einigen Korrekturen (Schreibfehler) einstimmig genehmigt. 1.1 Abnahme Protokoll der Rechnungsgemeindeversammlung vom Das Protokoll der Rechnungsgemeindeversammlung vom 12. Juni 2013, welches den Gemeinderäten per Mail zugestellt wurde, wird ohne Korrekturen/Ergänzungen einstimmig genehmigt. 2. Rechnungen; Zahlungsanweisung Die Rechnungen gemäss separater Liste im Gesamtbetrage von CHF sind in Ordnung und werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. 3. Ressort Verwaltung und Finanzen 3.1 Ortsplanungsrevision Lüterswil-Gächliwil; Grundsatzentscheid zuhanden Vor prüfungsdossier Die Situation/Ausgangslage hat sich in der Zwischenzeit verändert. Das Geschäft wird daher vertagt. 3.2 Wahl Gemeindepräsidium; Information Stand der Anmeldungen Für die nach Majorzwahlverfahren vorzunehmenden Beamtenwahlen vom der Einwohnergemeinde Lüterswil-Gächliwil für die Amtsperiode haben sich bis zum Anmeldetermin vom , Uhr, folgende Kandidaten angemeldet: Liste 01 - Kurt Burkhalter, FDP.Die Liberalen Liste 02 - Jürg Burkhalter, Parteilos

2 Gemeinderatsprotokoll vom 13. August Demission Mitglied NUK; Information Mit Schreiben vom gibt Urs Marti bekannt, dass er aus gesundheitlichen Gründen von seiner Kandidatur als Mitglied Natur- und Umweltkommission absehen muss. Somit suchen wir 2 Personen für die Mitarbeit in der Natur- und Umweltkommission (entgegen Flugblatt und Beschluss Gemeinderat vom ). Ebenso tritt Urs Marti per sofort aus der Ortsplanungskommission aus. Weitere Informationen aus dem Ressort Suche nach Kommissionsmitgliedern/vakante Sitze Die Anmeldefrist läuft noch bis am Freitag, Es sind sowohl für die Natur- und Umweltkommission sowie für die Bau- und Werkkommission Bewerbungen eingegangen. Für die Wahl der Beamten, Kommissionsmitglieder, Delegierten, Funktionäre sowie Angestellten ist der Gemeinderat zuständig. Die Wahl wird an der nächsten GR- Sitzung vom erfolgen. Die nötigen Vereidigungen finden am statt. Die Amtseinsetzung für die Amtsperiode beginnt am 1. Oktober 2013 (Ausnahmen: Gemeinderat und RPK). Verwaltungsinterne Abläufe In der vorgängigen Sitzung wurde die künftige Zusammenarbeit Verwaltung/Behörde diskutiert. Ebenso wurde den Gemeinderäten ein Entwurf Sitzungsrichtlinien zum Studium abgegeben. öffentliche / nicht öffentliche Protokolle Die NICHT öffentliche Protokollversion wird den Gemeinderäten, den Ersatzgemeinderäten sowie der RPK zugestellt. Diese Version unterliegt der Geheimhaltungspflicht! Die öffentliche Protokollversion wird nach der Genehmigung im Internet aufgeschaltet. Es sei hier explizit festgehalten, dass sämtliche Protokolle erst mit der Genehmigung durch den Gemeinderat in Rechtskraft erwachsen. Gemeinden am Umzug an der OLMA vom 12. Oktober 2013 Mit heutiger Post ist ein Schreiben vom VSEG (Verband Solothurner Einwohnergemeinden) eingetroffen. Demnach sollen sich alle 118 Solothurner Gemeinden sowie die zehn Bezirke am am OLMA-Festumzug mit ihrer Fahne präsentieren. Der VSEG wurde mit der Koordination dieses Umzugsteils beauftragt. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass nach Möglichkeit jemand mit Fahne am Umzug teilnehmen sollte. Gemäss Schreiben sollte dies vorzugsweise ein Mitglied des Gemeinderates sein. Beschluss/Weiteres Vorgehen: S. Stöckli klärt ab, wie teuer eine Gemeindefahne (125 cm x 150 cm Seitenlänge) mit Fahnenstange zu stehen kommt. R. Lysser erkundigt sich bei Ulrich Bucher, bis wann man sich anmelden muss. Das Thema wird an der nächsten Sitzung abschliessend beraten. 4. Ressort Umwelt, Landwirtschaft, Kultur 4.1 Jungbürgerfeier vom ; Information Gemäss J. Burkhalter wird es vermutlich einen halbtägigen Anlass geben. Nähere Informationen sind momentan leider nicht bekannt. Die Vereidigung der drei Jungbürger von Lüterswil-Gächliwil wird der noch amtierende Gemeindepräsident B. Wehrle vornehmen. 4.2 Drainage Dora Schwab und Hans Andres; Information

3 Gemeinderatsprotokoll vom 13. August J. Burkhalter hat Niklaus Isch, Aetigkofen, bezüglich defekter Drainage Dora Schwab informiert. Er wird direkt mit ihr in Verbindung treten, um das Problem zu beheben. Bei der Liegenschaft von Hans Andres in Gächliwil ist ein Schacht verstopft, welcher gespült werden muss. J. Burkhalter hat den Auftrag an die Firma Bolliger erteilt. 4.3 Neophytenbekämpfung; Information J. Burkhalter wird mit den bestehenden Unterlagen bedient. 4.4 Clean-up Day 2013; Information Gemäss J. Burkhalter findet der offizielle Clean-up Day am 21. September 2013 statt. J. Burkhalter wird Plakate (Kuh) zum ins Feld stecken besorgen und diese an geeigneten Orten anbringen. 5. Ressort Sicherheit 5.1 Feuerwehr (RFOBB); Budgetsitzung vom Anstelle von Urs Marti wird neu Jürg Burkhalter als zweiter Delegierter von Lüterswil- Gächliwil (neben Silvia Stöckli) in der Gemeinderatskommission RFOBB amten. Gemäss S. Stöckli ist das Budget der Feuerwehr in Ordnung. Sie wird dieses den Gemeinderäten noch zur Information per Mail zustellen. 6. Ressort Soziales 6.1 Stand Asylwesen; Information Gemäss S. Stöckli sind alle bisherigen Asylanten in der Gemeinde Biezwil wohnhaft. Im September wird neu eine Familie mit 4 Personen bei Frau Etter in Schnottwil untergebracht. 7. Ressort Anlagen 7.1 Mögliche Arbeiten durch den Zivilschutz S. Stöckli informiert, dass der Zivilschutz folgende von ihr gemeldeten Arbeiten ausführen wird: Treppe Spielhaus (Spielplatz Lüterswil) ersetzten Mühlespiel beim Schulhaus Lüterswil neu streichen und spieltauglich machen Das Material wird von der Gemeinde organisiert. 8. Ressort Bau und Strassen 8.1 Neuer Friedhofgärtner ab ; Wahl Geschäft unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Personen- und Datenschutz unterliegend. Weitere Informationen aus dem Ressort Schachtreinigung Einmal mehr wird über das Thema diskutiert und festgehalten, dass es nicht die Aufgabe des Gemeindewerkes ist, alle Schächte zu reinigen. Im Flurreglement steht geschrieben: Wege und Schächte, die bei Feldarbeiten mit Erde, Mist, etc. verschmutzt werden, sind jeden Tag durch den Verursacher zu reinigen. D. Geigele wird einen Text fürs Info-Blatt vorbereiten. Zudem wird sie ein Schreiben für die Landeigentümer verfassen, worin man sie erneut auf ihre Pflichten gemäss Flurreg-

4 Gemeinderatsprotokoll vom 13. August lement aufmerksam macht. Ein solches Schreiben wurde vor einiger Zeit bereits einmal an alle Landeigentümer abgegeben. Buchsbaumzünsler D. Geigele informiert, dass im Oberdorf der Buchsbaumzünsler grassiert. Sie wird ein Flugblatt erstellen, welches auf die Gefahr aufmerksam macht und Tips für die Bekämpfung des Buchsbaumzünslers enthält. Das Blatt soll im Anschlagkasten MZH, im Lädeli sowie bei der Bank angebracht werden. Zudem macht D. Geigele einen Text fürs Info-Blatt. 9. Ressort Schule Der Gemeinderat hat keine offizielle Einladung zur Aufrichte des neuen Schulhauses (Anbau) Messen erhalten. B. Wehrle hat als Mitglied der Baukommission am Anlass teilgenommen. 10. Pendenzenliste Die Pendenzenliste wird überprüft und aktualisiert. Pflichtenhefte überarbeiten: Die Pflichtenhefter der Ressortvorsteher sollen in 1. Priorität erstellt werden. Wickeltisch MZH S. Stöckli bespricht das weitere Vorgehen in der Betriebskommission MZH. 11. Termine 11.1 Samstag, ; Uhr, Turnhalle Aetigkofen, öffentliche Information zum neuen Glasfasernetz 11.2 Freitag, ; Kartonsammlung 11.3 Donnerstag, ; Seniorenreise 11.4 Freitag, ; Redaktionsschluss Info-Blatt September 11.5 Mittwoch, ; Uhr, Informationsanlass der espacesolothurn, Regiomech Zuchwil 11.6 Donnerstag, ; Uhr, 9. GR-Sitzung 11.7 Freitag, ; Jungbürgerreise/Verabschiedung abtretende Wehrmänner 11.8 Sonntag, ; Wahl Gemeindepräsidium 11.9 Montag, ; Uhr, Solothurn, Vereidigung Gemeindepräsident 12. Mitteilungen und Verschiedenes 12.1 Einladung zur Verleihung des Bucheggberger Kultur- und Anerkennungspreises 2013 Beschluss: Hans-Ruedi Wüthrich erhält den diesjährigen Preis. B. Wehrle und ev. K. Burkhalter werden dem Anlass beiwohnen. elternverein bucheggberg Beschluss: Spende: Fr Dankesschreiben Remo Stöckli Remo Stöckli hat sich schriftlich für die finanzielle Unterstützung bedankt.

5 Gemeinderatsprotokoll vom 13. August NAMENS DES GEMEINDERATES Der Präsident: Die Protokollführerin: Beat Wehrle Rita Lysser Gemeindeschreiberin