Finanzdepartement. Staatsrechnung Regierungsrat Kaspar Michel, Vorsteher Finanzdepartement Werner Landtwing, Vorsteher Finanzverwaltung

Transkript

1 Staatsrechnung 2013 Regierungsrat Kaspar Michel, Vorsteher Finanzdepartement Werner Landtwing, Vorsteher Finanzverwaltung

2 Agenda 1. Ausgangslage 2. Staatsrechnung Aufwandbegrenzung Kreditsperre 4. Finanzpolitische Würdigung und Ausblick 5. Fragen Seite 2

3 Rechnungsabschlüsse 2013 der Kantone ausstehend ausstehend ausstehend Seite 3

4 Aufwand und Ertrag im Staatshaushalt Mio. Franken Aufwand Ertrag Jahr Seite 4

5 Schwyzer Beiträge in den NFA Mio. Franken E 2015P Jahr Seite 5

6 Agenda 1. Ausgangslage 2. Staatsrechnung Aufwandbegrenzung Kreditsperre 4. Finanzpolitische Würdigung und Ausblick 5. Fragen Seite 6

7 Öffnende Schere zwischen Aufwand und Ertrag Mio. Franken Aufwandüberschuss: 141 Mio Steuerfuss 130 Steuerfuss Mio Mio Steuergesetz Teilrevision Aufwand Ertrag Seite 7

8 Aufwand wie geplant Grosse Ertragsabweichungen Übersicht bewilligter Kredit RG2013 Abweichung zu dem bewilligten Kredit in Mio. Franken Fr. Fr. Fr. % Laufende Rechnung Total Aufwand % Total Ertrag % Aufwandüberschuss % Seite 8

9 Beispiele von Ertragsabweichungen Ausgewählte Ertragspositionen bewilligter RG2013 Abweichung zu dem Kredit bewilligten Kredit in Mio. Franken Fr. Fr. Fr. % Steuern Einkommens- und Vermögenssteuern % Quellensteuern % Nach- und Strafsteuern % Grundstückgewinnsteuern % Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung Anteil an der direkten Bundessteuer % Vermögenserträge Schwyzer Kantonalbank, Gewinnzuweisung % Seite 9

10 Differenz zwischen geplanten und effektiven Nettoinvestitionen Mio. Franken Mio 40% Nettoinvestitionen nicht beansprucht Seite 10

11 Reduktion von Eigenkapital und Liquidität Mio. Franken Mio. 268 Mio Eigenkapital Liquidität Seite 11

12 Agenda 1. Ausgangslage 2. Staatsrechnung Aufwandbegrenzung Kreditsperre 4. Finanzpolitische Würdigung und Ausblick 5. Fragen Seite 12

13 Aufwandbegrenzung Kreditsperre Kreditsperrung: Gemäss 38 FHG muss die Differenz zwischen 80 Mio. und Mio. Franken (Ergebnis SR 2013) gesperrt werden. Mögliche Bereiche für eine Kreditsperre (60.7 Mio. Franken): Sachkostenkonten; Spezifische Einzelkonten; Investitionen; Staatsbeiträge. Prüfung hat ergeben, dass die Sperrung von 60.7 Mio. Franken nicht verantwortbar ist. Die Regierung beantragt, 38 FHG aufzuheben. Seite 13

14 Agenda 1. Ausgangslage 2. Staatsrechnung Aufwandbegrenzung Kreditsperre 4. Finanzpolitische Würdigung und Ausblick 5. Fragen Seite 14

15 Kantonsratsession vom Mai 2014 Mio. Franken Entlastungsprogramm Massnahmen Teilrevision Steuergesetz Aufwand Ertrag Seite 15

16 Zentralschweiz: Wer ist am sparsamsten? 18'000 Gesamte Staatsausgaben Ausgaben in Franken pro Einwohner 16'000 14'000 12'000 10'000 8'000 6'000 4'000 2'000 0 Schwyz Luzern Glarus Nidwalden Obwalden Uri Zug Seite 16 Quelle: Sonntags Zeitung,

17 Staatsausgaben pro Einwohner Franken Ø CH SZ 5000 Seite 17 0 Kantone Quelle:

18 Entlastungsmassnahmen 13 Massnahmen in der Kompetenz des Kantonsrates, davon 5 in einem Mantelerlass zu beschliessen und 1 in laufender anderer Gesetzesrevision (Bezifferbare Entlastung: rund 10 Mio. Franken) 55 Massnahmen in der Kompetenz des Regierungsrates (Bezifferbare Entlastung: rund 11 Mio. Franken) Insgesamt ein Massnahmenpaket von rund 70 Massnahmen mit einer Entlastungswirkung von rund 21 Mio. Franken ab 2017 Weitere Massnahmen mit späterem KR-Entscheid und auch in RR-Kompetenz (noch) nicht bezifferbar Seite 18

19 Teilrevision Steuergesetz Erhalt der Steuerattraktivität im interkantonalen Vergleich Mehrerträge in Steuerteilbereichen Vermeidung von Steuerausfällen Beitrag zur Haushaltssanierung Inkrafttreten per Seite 19

20 Steuermehreinnahmen Steuermehreinnahmen (in Franken) Kanton Bezirke Gemeinden Natürliche Personen Pauschalbesteuerung: Erhöhte Bemessungsgrundlagen Privilegierte Dividendenbesteuerung: Entlastung 50% Kantonstarif: zusätzliche Einkommensstufe, Erhöhung Proportionalsteuersatz Besondere Kapitalleistungen: Maximalsatz 2.5% Vermögenssteuer: Steuersatz Juristische Personen Minimalsteuer ord. besteuerte JP: Mindestbetrag Fr Minimalsteuer priv. besteuerte JP: Mindestbetrag Fr Grundstückgewinnsteuer Erhöhung Zuschlag bei kurzer Besitzesdauer Neuverteilung Steuerertrag (3/4 Kanton, 1/12 Bezirke, 1/6 Gemeinden) Total pro Gemeinwesen Total alle Gemeinwesen Seite 20

21 Ausblick: Haushaltsanierung als Daueraufgabe Aufgaben-/Leistungsreduktions-/Optimierungsmassnahmen sowie Mehrerträge in Steuerteilbereichen bilden zusammen ein ausgewogenes Gesamtpaket zur Entlastung des Schwyzer Staatshaushalts. Wichtige Etappe auf dem Weg zum ausgeglichenen Staatshaushalt bis zum Jahr Weitere Steigerungen der gebundenen Kosten im Sozial-, Gesundheits-, Verkehrs- und Bildungsbereich sind absehbar; bei NFA sicher. Das Ziel ausgeglichener Staatshaushalt bleibt eine grosse Herausforderung. Seite 21

22 Agenda 1. Ausgangslage 2. Staatsrechnung Aufwandbegrenzung Kreditsperre 4. Finanzpolitische Würdigung und Ausblick 5. Fragen Seite 22

23