Vorbemerkung der Fragesteller DerviergleisigeAusbauderRheintalbahnzurLeistungssteigerungimGüterverkehralsZubringerzudenneuenschweizerAlpentunneln

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Alexander Bonde, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4929 Rheintalbahn Vorbemerkung der Fragesteller DerviergleisigeAusbauderRheintalbahnzurLeistungssteigerungimGüterverkehralsZubringerzudenneuenschweizerAlpentunneln (NeueEisenbahn- Alpentransversale NEAT)istgegenüberderSchweizzugesagt.DienotwendigenPlanfeststellungsverfahrensindjedochzumgrößtenTeilnochnicht abgeschlossen,einezeitgerechtefertigstellungsomitsehrfraglich.inden AnliegergemeindengibtesteilweisegroßenWiderstandgegendieAusbaupläne,daeinerseitsdiePrognosenimGüterverkehrangezweifeltwerdenund andererseitsdiegefahrgesehenwird,dassinsbesondereoffenburgseinen Fernverkehrs-Haltverlierenkönnte.DeshalbwerdenderzeitAlternativenmit kostenaufwändigen Tunnellösungen in Offenburg diskutiert. 1.WannsolldieAusbaustrecke (ABS)/Neubaustrecke (NBS)Karlsruhe Basel fertiggestellt sein? DieAusbaustrecke/NeubaustreckeKarlsruhe BaselsollimRahmender deutsch-schweizerischenvereinbarungzursicherungderleistungsfähigkeit deszulaufszurneueneisenbahn-alpentransversale (NEAT)von1996mit Fertigstellung der NEAT in der Schweiz zur Verfügung stehen. 2.WiebeurteiltdieBundesregierungdenFertigstellungsterminimHinblick auf den derzeitigen jährlichen Baufortschritt? 3.Isteszutreffend,dassimJahr2006rund100Mio.EuroindenAus-und NeubaudieserStreckeinvestiertwordensind,undistesweiterhinzutreffend,dassbeieinergleichbleibendenjährlichenInvestitionssummedamit DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 16. April 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode diegesamtinvestitionenvonrund3mrd.euroerstin30jahrenverausgabt sind? DieFragen2und3werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. NachvorläufigenAngabenderDeutschenBahnNetzAG (DBNetzAG)sind vondeneisenbahninfrastrukturunternehmendesbundes (EIU)imJahr2006 rund86mio.eurofürdasprojektausbaustrecke/neubaustreckekarlsruhe Baselaufgewendetworden.Dabeiistzuberücksichtigen,dassimnochzurealisierendenStreckenabschnittzwischenOffenburgundBaselbishererstein Planfeststellungsbeschlussbestandskräftigergangenist (Planfeststellungsabschnitt9.1BereichSchliengen EimeldingenmitdemKatzenbergtunnel). HiersinddieTunnelbauarbeiteninvollemGange.NachVorliegenweiterer bestandskräftigerplanfeststellungsbeschlüssekannzukünftigdiezuverbauende JahresratebeidiesemProjektnochbeträchtlichgesteigertwerden.EinRückschlussvonderderzeitigenJahresrateaufdiedarausresultierendeverbleibende Bauzeit bis zur Fertigstellung des Projektes ist daher unzulässig. 4.MitwelchenMittelnundinwelchemUmfangsollderAusbauderRheintalstrecke beschleunigt werden? NachVorliegendesBaurechtsinweiterenPlanfeststellungsabschnitten (vgl. AntwortzuFrage3)kanndasjährlicheBauvolumenweitergesteigertwerden. Mitentscheidendistdabeiauch,inwelcherHöhezukünftigBundesmittelfür InvestitionenindieBundesschienenwegezurVerfügungstehenwerdenund welcheprioritätaufdieserbasisdeneinzelnenaus-undneubauprojekten zugeordnet werden kann. 5. Welches sind die neuen Fertigstellungsziele? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 6.WelchesBetriebskonzeptliegtderABS/NBSKarlsruhe BaselimFernverkehr, Nahverkehr bzw. Güterverkehr zugrunde? FürdenBundesverkehrswegeplan2003wurdederseinerzeitnochnichtbegonneneAbschnittOffenburg Baseluntersucht.Hierzumussteeintheoretisches Betriebskonzeptunterstelltwerden.AufBasisdesviergleisigenAusbausfür250 km/hvmaxwurdefürdasprognosebezugsjahr2015dieverkehrlichewirkung imfernverkehrundimgüterverkehruntersucht.dernahverkehrwurdein AbsprachemitdemLandBaden-WürttembergmitderBestellungfür2015bzw. demstatusquo2002als Grundlast unterstellt.imfernverkehrwurdennach Ausbau38Zugpaaretäglich (betreiberunabhängig)modelliert,imgüterverkehr ergabensichzwischenoffenburgundbuggingeninnord-süd-richtung137,in Süd-Nord-Richtung147Züge,zwischenBuggingenundBaselinNord-Süd- Richtung138,inSüd-Nord-Richtung148Zügetäglich.DietatsächlicheAusgestaltungdesBetriebskonzeptesfälltnachFertigstellungderStreckeindie Zuständigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WelcheZugzahlenimHochgeschwindigkeitsverkehr (ICEu.Ä.),übrigenFernverkehr (ICu.Ä.),Nachtreiseverkehr,NahverkehrundGüterverkehr (getrenntnachdiesenverkehrsarten)befindensichderzeitbzw. nachdenplanungenfürdiejahre2010,2020und2030aufdieserstrecke (getrenntnachdenabschnittenbasel Freiburg,Freiburg Offenburg, Offenburg Rastatt, Rastatt Karlsruhe)? InfolgederBahnreformvon1994treffendieEisenbahnverkehrsunternehmen alleunternehmerischenentscheidungen,zudenenauchdiegestaltungdesangebotszählt,ineigenerverantwortung.derbundgreifthierinnichtein.aufdie EntscheidungdesAusschussesfürWahlprüfung,ImmunitätundGeschäftsordnung vom 10. Oktober 1996 (Bundestagsdrucksache 13/6149) wird verwiesen. DieaktuellenZugzahlenimFern-undNahverkehrsinddemKursbuchder Eisenbahnverkehrsunternehmenzuentnehmen,bzw.könnenebensowiedie ZugzahlendesGüterverkehrssowiediePlanungenderkommendenJahrebei den Eisenbahnverkehrsunternehmen erfragt werden. 8. Warum wurde der Rastatter Tunnel nur zweigleisig geplant? DerRastatterTunnelwurdezweigleisiggeplant,weildiesichimSüdenanschließendeNeubaustreckeebenfallszweigleisiggebautwurde.Zusammenmit deraußerhalbdestunnelsführendenstreckeergibtsichdurchgängigmindestens eine Viergleisigkeit. 9.WarumwurdenalleÜberleitungenvonundzurBestandsstreckenördlich und südlich des Rastatter Tunnels niveaugleich geplant? DiezukünftigvorgeseheneBetriebsabwicklunggestatteteinehöhengleiche Aus-/EinfädelungderbeidenNeubaustreckengleisesüdlichvonKarlsruheam sogenanntenabzweigbasheide.damitkannaufdieerrichtungteurerüberwerfungsbauwerkeverzichtetwerden.amsüdlichentunnelportalsollendie TunnelgleiseunmittelbarindiebereitsvorhandenenNeubaustreckengleise einmünden.überleitverbindungenzuraltenrheintalbahnkönnenauchhier soweithierfüreinbetrieblicherbedarfbesteht höhengleichausgeführtwerden, daandiesenstellenkeinetrennungschnellfahrenderundlangsamfahrender Verkehre erfolgt. 10.WurdebeiderPlanungdesRastatterTunnelsuntersucht,obdieLeistungsfähigkeitderStreckedurcheineSeparierungderStadtbahnimAbschnitt Karlsruhe Achern erhöht werden könnte? ZumZeitpunktderPlanungdesRastatterTunnelsinden80erJahrendesletzten JahrhundertsgabesnochkeinetechnischenundbetrieblichenMöglichkeiten, StadtbahnwagenausderKarlsruherInnenstadtüberdieDB-StreckeKarlsruhe Durmersheim Rastattfahrenzulassen,wiediesheutederFallist.DaherkonntendieseVerkehreseinerzeitauchnichtberücksichtigtwerden.ImVordergrund derplanungenzumrastattertunnelstandundstehtdieausfädelungdeshochgeschwindigkeitsverkehrssüdlichvonkarlsruhebeimsogenanntenabzweig BasheideindenTunnel.EsverbliebendannnochzweizweigleisigeelektrifizierteStrecken ( DurmersheimerStrecke und EttlingerStrecke )zwischen KarlsruheundRastatt,dieprioritärfürdenRegionalverkehrgenutztwerden können.insofernschafftderrastattertunnelselbstverständlichzusätzlichekapazitätenfürdenregional-bzw.güterverkehraufdenverbleibendenstrecken.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 11.WiewerdenbeieinerFahrzeitvon69MinutenzwischenKarlsruheund BaseldieKnotenFreiburgundOffenburgimFernverkehrbedientwerden? 12.BleibendieITF-Knoten (ITF:IntegralerTaktfahrplan)zurMinute0in KarlsruheundFreiburgbzw.inOffenburgzurMinute30stündlicherhalten? 13.Isteszutreffend,dassfürdenErhaltderFernverkehrsknotenOffenburg undfreiburgzudenminuten30und0undneubaselsbbzurminute30 derbaudeskatzenbergtunnelsunddiehierausresultierendefahrzeitverkürzung von rund 11 Minuten ausreichend ist? 14.Istesweiterhinzutreffend,dassweitereFahrzeitverkürzungenzwischen KarlsruheundBaselsomitfürZügedesFernverkehrs,dieinOffenburg undfreiburghalten,nichtsinnvollsind,dadamitderitfmitdenknoten in den genannten Orten aufgegeben werden müsste? 15.SinddieBetriebskonzeptedesFernverkehrsmitdenschweizerPlanungen abgestimmt? WelcheÜbergangszeiten (inminuten)bestehenderzeitundwerden zukünftiginbaselsbbzudenschweizeric-zügenrichtungzürichbzw. Bern bestehen? 16.Istgeplant,imFernverkehrSprinter-Zügeeinzusetzen,diewederinOffenburgnochinFreiburghalten,umdiegeplanteFahrzeitvon69Minutenzu erreichen? DieFragen11bis16werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieErstellungvonBetriebskonzeptenistAufgabederEisenbahnverkehrsunternehmen. Es wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 17.WiesobeträgtdieAusbaugeschwindigkeit nur 250km/h,obwohlderzeit schonplanmäßigice-3-zügemiteinerhöchstgeschwindigkeitvon300 km/haufdieserstreckezumeinsatzkommenunddieanschließendefranzösischetgv-streckestrasbourg Parismit320km/hHöchstgeschwindigkeit befahren wird? DiePlanungfürdieRheintalbahnstammtausden80erJahrendesletztenJahrhunderts.AuchandereNeubaustreckenausdieserZeitunddenfrühen90erJahren,wieHannover WürzburgunddasVDENr.4Hannover Berlin,sindfür 250km/htrassiert.ZwischenRastattSüdundOffenburgistderNeubauabschnitt für250km/hbereitsinbetrieb.nebendenausbauabschnittenverbleibenfolgendedreineubauabschnitte:diefür160km/hgeplantegüterumfahrungfreiburgunddiebeidenfür250km/hgeplantenabschnitteoffenburg Kenzingen undbuggingen Basel,wobeidortderKatzenbergtunnelbereitsplanfestgestellt ist.eineerhöhungdergeschwindigkeitindennochnichtplanfestgestellten Bereichenwäreplanerischaufwendig,brächteaberkeinenweiterennennenswerten Fahrzeitgewinn.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ WäreesfürdenSchweizverkehrfürgeplanteoderzukünftigmögliche Sprinter-Zügesinnvoll,anOffenburgundFreiburgmittelseinerUmfahrung,diesowohlfürdenGüterverkehralsauchfürdenHochgeschwindigkeitsverkehr tauglich ist, vorbeizufahren? 19.WelcheFahrzeitwürdesichzwischenKarlsruheundBaselSBBohne Zwischenhalt ergeben bei a)der derzeitigen Planung, b) einer Nutzung der geplanten Umfahrung Freiburg, c) einer neuen Umfahrung Offenburg, d)einererhöhungderhöchstgeschwindigkeitfürdieumfahrungfreiburg von 160 km/h auf 250 km/h, e) einer durchgängigen Trassierung von 300 km/h? DieFragen18und19werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieUmfahrungFreiburgswirdalsGüterumfahrungfürV max 160km/hgeplant. EineUmfahrungOffenburgsistimErgebnisdesvomLandBaden-Württemberg durchgeführtenraumordnungsverfahrensnichtgeplant.imübrigenwirdauf die Antwort zu der Frage 7 verwiesen. 20.WieverträgtsichdiesesniedrigejährlicheInvestitionsvolumenmitden vertraglichenvereinbarungengegenüberderschweiz,biszumausbauder NEAT die Zulaufstrecken in Deutschland ausgebaut zu haben? 21.IstderBundesregierungbekannt,dassschonimDezember2007dererste Teil der NEAT fertiggestellt sein wird? WelcheKapazitätsausweitungenimRheintalstehenabdiesemZeitpunkt zur Verfügung? DieFragen20und21werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieMaßnahmenzurKapazitätserweiterungderRheintalbahnstehenin Einklangmitderdeutsch-schweizerischenVereinbarungzurSicherungder LeistungsfähigkeitdesZulaufszurNEAT.ZwischenderBundesregierungund derschweizereidgenossenschaftbestehenengekontakte.imzusammenhang mitderneatgründendiesespeziellaufdenindervorgenanntenvereinbarung institutionalisiertenlenkungsausschuss,derzurumsetzungdieservereinbarungeingesetztwurde.daheristderbundesregierungderaktuellebaufortschritt der NEAT-Strecken in der Schweiz bekannt.

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