Protokoll Nr. 3/2015

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Benedikt Messner
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1 Protokoll Nr. 3/2015 über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Immenstedt am Montag, dem 8. Juni 2015, 20:00 Uhr in Immenstedt, Gastwirtschaft Immenstedt-Bahnhof Anwesend: Mitglieder: Bgm. Johannes Feddersen GV Eckhard Abel GV Ralf Bahnsen GV Mario Butzke GV Arno Feddersen GV Danny Gröper GV Birger Rudolph GV Hans-Werner Schneider GV Daniel Thiesen Von der Presse: Vom Amt Viöl: Herr Herbert Müllerchen, Husumer Nachrichten LVB Gerd Carstensen, zugleich als Protokollführer Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Beschlussfassung über Änderungsanträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2015 vom 13. April Vorlage der Gebührenabrechnung Schmutzwasser für das Jahr Beratung und Beschlussfassung über die III. Nachtragssatzung zur Kindergartensatzung der Gemeinde Immenstedt vom 23. April Beratung und Beschlussfassung über die IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung der kommunalen Kindertagesstätte der Gemeinde Immenstedt 7. Bericht über die Wegeschau vom 29. April Berichte 8.1 Bürgermeister 8.2 Gremien 9. Anträge 10. Verschiedenes 11. Grundstücksangelegenheiten 12. Finanzangelegenheiten Seite 1 von 5

2 Zu Pkt. 1 der TO: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Beschlussfassung über Änderungsanträge zur Tagesordnung Um 20:00 Uhr eröffnet Bgm. Feddersen die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Seine besonderen Grüße gelten den zahlreichen Zuhörern, Pressevertreter Müllerchen sowie LVB Gerd Carstensen, den er zugleich zum Protokollführer bestellt. Die Einladung ist form- und fristgerecht ergangen. Einwände werden nicht erhoben. Bgm. Feddersen stellt die Beschlussfähigkeit fest. Auf Antrag wird einstimmig beschlossen, die Tagesordnungspunkte 11 und 12 aus Datenschutzgründen nicht öffentlich zu beraten. Zu Pkt. 2 der TO: Einwohnerfragestunde 2.1 Baugebiet Auf Nachfrage eines Zuhörers berichtet Bgm. Feddersen über Gespräche mit der Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein. Es liegt eine positive Stellungnahme vor. Nunmehr ist mit der Schleswig-Holsteinischen Landgesellschaft ein Informationsgespräch abgestimmt worden. Die Gemeindevertretung prüft kostengünstige Lösungen. 2.2 Kanalisation / Abwasserpumpe Auf Nachfrage bestätigt Bgm. Feddersen, dass sich nach der Informationsveranstaltung vom 28. Februar 2015 die Situation im Bereich der Pumpstation 5 erheblich verbessert hat. Verursacher sind bislang noch nicht ermittelt worden. Zu Pkt. 3 der TO: Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2015 vom 13. April 2015 Das Protokoll Nr. 2/2015 vom 13. April 2015 ist allen GV zugegangen. Es wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterzeichnet. Zu Pkt. 4 der TO: Vorlage der Gebührenabrechnung Schmutzwasser für das Jahr 2014 Allen GV liegt die Vorlage des Amtes Viöl Kämmereiamt vom 21. April 2015 betr. Gebührenabrechnung 2014 für die Schmutzwasserkanalisation vor. Die Verlustermittlung wird wie folgt nachgewiesen: Einnahmen ,00 Ausgaben ,08 Verlust 8.283,08 Seite 2 von 5

3 Der Verlust in Höhe von 8.283,08 wird durch eine Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage ausgewiesen. Der Bestand der Gebührenausgleichsrücklage hat sich wie folgt entwickelt: Bestand 31. Dezember ,58 Verlust ,08 Bestand 31. Dezember ,50 Die Gemeindevertretung nimmt Kenntnis. Zu Pkt. 5 der TO: Beratung und Beschlussfassung über die III. Nachtragssatzung zur Kindergartensatzung der Gemeinde Immenstedt vom 23. April 2009 Allen GV ist mit der Einladung der Entwurf der III. Nachtragssatzung zugeleitet worden. Mit der III. Nachtragssatzung werden die verlängerten Öffnungszeiten dauerhaft festgeschrieben. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die dem Originalprotokoll als Anlage 1 beigefügte III. Nachtragssatzung zur Kindergartensatzung der Gemeinde Immenstedt vom 23. April Zu Pkt. 6 der TO: Beratung und Beschlussfassung über die IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung der kommunalen Kindertagesstätte der Gemeinde Immenstedt Allen GV ist mit der Einladung der Entwurf der IV. Nachtragssatzung zugeleitet worden. Die Gebühren werden zum 1. August 2015 von bisher 110 monatlich auf nunmehr 120 monatlich angehoben. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die dem Originalprotokoll als Anlage 2 beigefügte IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung der kommunalen Kindertagesstätte der Gemeinde Immenstedt. Die Eltern werden durch einen Elternbrief über die Gebührenanpassung und die dauerhafte Festsetzung der Öffnungszeiten informiert. Zu Pkt. 7 der TO: Bericht über die Wegeschau vom 29. April 2015 Allen GV ist mit der Einladung die Verfügung des Kreises Nordfriesland Hoch- und Tiefbauabteilung vom 30. April 2015 mit dem Ergebnis der Wegeschau vom 29. April 2015 zugeleitet worden. Die Arbeitsgruppe Bau und Planung hat das Kostenangebot noch einmal überprüft und einige Splittarbeiten herausgenommen. Die vorläufigen Gesamtkosten belaufen sich nunmehr auf 9.313,93. Seite 3 von 5

4 Auf Hinweis einiger Gemeindevertreter soll eine Teilstrecke bei Volker Paulsen noch in die Reparatur mit aufgenommen werden. Bgm. Feddersen wird mit der Hoch- und Tiefbauabteilung das Entsprechende veranlassen. Die Landstraße befindet sich in einem teilweise nicht mehr verkehrssicheren Zustand. Auf Veranlassung der GV soll das Schild Wegeschäden aufgestellt werden. Zu Pkt. 8 der TO: Berichte 8.1 Bürgermeister Bgm. Feddersen informiert über folgende Termine: Maibaum-Aufstellen große Resonanz Wegeschau der Arbeitsgruppe Bau und Planung Schützenfest Top-Veranstaltung bei großer Teilnehmerzahl (93). Die Schützengilde Immenstedt-Hochviöl bedankt sich für die Übernahme der Materialkosten für die Errichtung des Sicht- und Windschutzes. 8.2 Gremien Schulverbandsversammlung GV Hans-Werner Schneider informiert über die Sitzung der Verbandsversammlung vom 18. Mai mit den Themen: - Sanierung Freibad / Wiedereröffnung ca. Mitte Juli neuer Schulleiter für die Grundschule Ohrstedt / Jan Thiesen, Ostenfeld Zu Pkt. 9 der TO: Anträge Kindergarten / Sonnensegel GV Danny Gröper berichtet, dass die beabsichtigte Anschaffung des Sonnensegels unpraktisch ist und stattdessen voraussichtlich zwei Sonnenschirme neu beschafft werden sollen. Die GV nimmt zustimmend Kenntnis. Zu Pkt. 10 der TO: Verschiedenes 10.1 Kindergarten / Sandflächen GV Danny Gröper berichtet, dass er gemeinsam mit den Gemeindearbeitern in Teilbereichen Sand auffüllen wird Orkanschäden Christian und Xaver Die Schäden im Wald sind noch nicht beseitigt. In einem Gespräch mit der Forstbetriebsgemeinschaft ist signalisiert worden, dass evtl. Zuschüsse zu erwarten sind. Bei einem optimalen Verlauf könnte das Fräsen mit einer schwar- Seite 4 von 5

5 zen Null enden. Bgm. Feddersen wird das Antragsverfahren mit der Forstbetriebsgemeinschaft abstimmen. Die Öffentlichkeit der Sitzung wird aufgehoben. Zu Pkt. 11 der TO: Grundstücksangelegenheiten Zu Pkt. 12 der TO: Finanzangelegenheiten Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wieder hergestellt. Bgm. Feddersen gibt folgende in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt: - Verzicht auf nicht pfändbare Kindergartengebühren - Änderung von Arbeitsverträgen - befristete Einstellung einer Aushilfskraft Mit einem Dank für die rege Mitarbeit schließt Bgm. Feddersen um 21:45 Uhr die Sitzung und wünscht einen guten Heimweg. Der Vorsitzende gez. Bgm. Johannes Feddersen Der Protokollführer gez. LVB Gerd Carstensen Seite 5 von 5

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