Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik

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1 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 11 Innere Verwaltung (außer bis ) Grundschulen (ab 2017: Grundschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Grundschule) Haupt- und Werkrealschulen (ab 2017: Haupt- und Werkrealschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Haupt- und Werkrealschulen) Grund-, Haupt-, Werkrealschulen im Schulverbund (ab 2017: Grund-, Haupt- und Werkrealschulen (Schulverbund)) Realschulen (ab 2017: Realschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Realschule) Realschulen im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkrealschulen (ab 2017; Realschulen und Grund-, Haupt- und Werkrealschulen (Schulverbund)) Gymnasien (ab 2017; Gymnasien und Schulverbünde mit Gymnasien außer Schulverbünde nach ) Gymnasien und Realschulen im Schulverbund (Entfällt ab 2017) Gymnasien im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkreal-, Realschulen (Entfällt ab 2017) Gesamtschulen Schulkindergarten für besonders Förderungsbedürftige Schulkindergarten für Geistigbehinderte Schulkindergarten für Blinde und Sehbehinderte Schulkindergarten für Hörgeschädigte Schulkindergarten für Sprachbehinderte Schulkindergarten für Körperbehinderte Schulkindergarten für Verhaltensgestörte Förderschulen

2 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Sonderschule für Geistigbehinderte Sonderschule für Blinde und Sehbehinderte Sonderschule für Hörgeschädigte Sonderschule für Sprachbehinderte Sonderschule für Körperbehinderte Sonderschule für Erziehungshilfen Sonderschule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung berufsbildende Schulen sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen Gemeinschaftsschulen Tageseinrichtungen für Kinder (in Gruppen für 0-6-Jährige) Tageseinrichtungen für Kinder (in Gruppen für 7-14-Jährige) Mit den o.a. zusätzlich eingeführten finanzstatistischen en werden diejenigen Leistungen des Gebäudemanagements für Schulgebäude /Kindertageseinrichtungen erfasst, die nicht bereits unmittelbar bei den Schulprodukten/ Produkten für Kindertageseinrichtungen im Produktbereich 21/ Produkt ausgewiesen werden. Durch die getrennte Erfassung von zentral in Produktgruppe nachgewiesenen Leistungen des Gebäudemanagements für Schulgebäude/ Kindertageseinrichtungen können künftig auch Zahlungen für diese Leistungen bei der Bemessung des Schullastenausgleichs/ der Betriebskosten für die Kleinkindförderung nach 29c FAG berücksichtigt werden. Die Differenzierung erfolgt aufgrund der Hinzurechnung aufgeführter Unterprodukte zur Aufstellung der Schulsachkosten aus der kommunalen Jahresrechnungstatistik Das Produkt sowie alle nicht unter aufgeführten Einrichtungen sind unter 11 zu melden Statistik und Wahlen 1220 Ordnungswesen

3 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 1221 Verkehrswesen 1222 Einwohnerwesen 1223 Personenstandswesen 1224 Kommunales Grundbuchwesen 1225 Sozialversicherung 1226 Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen und Ernährung 1260 Brandschutz 1270 Rettungsdienst 1280 Katastrophenschutz Grundschulen (ab 2017; Grundschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Grundschule) Haupt- und Werkrealschulen (ab 2017; Haupt- und Werkrealschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Haupt- und Werkrealschulen) Grund-, Haupt-, Werkrealschulen im Schulverbund (ab 2017; Grund-, Haupt- und Werkrealschulen (Schulverbund)) Realschulen (ab 2017; Realschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Realschule) Realschulen im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkrealschulen (ab 2017; Realschulen und Grund-, Haupt- und Werkrealschulen (Schulverbund)) Gymnasien (ab 2017; Gymnasien und Schulverbünde mit Gymnasien außer Schulverbünde nach ) Gymnasien und Realschulen (Schulverbund) (Entfällt ab 2017) Gymnasien im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkreal-, Realschulen (Entfällt ab 2017) Gesamtschulen

4 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Gemeinschaftsschulen (ab 2017; Gemeinschaftsschulen und Schulverbünde mit Überwiegen der Gemeinschaftsschule in der Sekundarstufe) Schulkindergarten für besonders Förderungsbedürftige Schulkindergarten für Geistigbehinderte Schulkindergarten für Blinde und Sehbehinderte Schulkindergarten für Hörgeschädigte Schulkindergarten für Sprachbehinderte Schulkindergarten für Körperbehinderte Schulkindergarten für Verhaltensgestörte Förderschulen (ab 2017; Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren mit Schwerpunkt Lernen) Sonderschule für Geistigbehinderte Sonderschule für Blinde und Sehbehinderte Sonderschule für Hörgeschädigte Sonderschule für Sprachbehinderte Sonderschule für Körperbehinderte Sonderschule für Erziehungshilfen Sonderschule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung 2130 Berufsbildende Schulen Schülerbeförderung (inkl. Schülerbeförderung des inneren Schulbetriebs wie Fahrten von der Schule zur Schwimmhalle)

5 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Fördermaßnahmen für Schülerinnen und Schüler 2150 Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen 2510 Wissenschaft und Forschung 2520 Kommunale Museen 2521 Archiv 2530 Zoologische und Botanische Gärten 2610 Theater 2620 Musikpflege 2630 Musikschule 2710 Volkshochschulen 2720 Bibliotheken 2730 Kulturpädagogische Einrichtungen 2810 Sonstige Kulturpflege 2910 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfen zur Gesundheit ( 47 bis 51 SGB XII) Erstattung an Krankenkassen nach 264 Abs. 7 SGB V

6 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Krankenversorgung nach 276 LAG Blindenhilfe nach 72 SGB XII Landesblindenhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt Sonstige Leistungen zur Sicherung der Lebensgrundlagen nach SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Leistungen für Unterkunft und Heizung Kommunale Eingliederungsleistungen Einmalige Leistungen Arbeitslosengeld II (ohne Kosten der Unterkunft)/Optionskommunen Eingliederungsleistungen/Optionskommunen Leistungen für Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II (ab 2012) Hilfen für Flüchtlinge (Asylbewerberleistungsgesetz) Hilfen für Aussiedler/-innen 3140 Soziale Einrichtungen (bis 2016) Ab 2017 sind Soziale Einrichtungen durch folgende neue en zu unterscheiden: Soziale Einrichtungen für ältere Menschen (ab 2017)

7 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen (ab 2017) Soziale Einrichtungen für behinderte Menschen (ab 2017) Soziale Einrichtungen für Wohnungslose (ab 2017) Soziale Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber/-innen (Vorläufige Unterbringung durch Stadt- und Landkreise) (ab 2017) Soziale Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber/-innen und Asylberechtigte (Anschlussunterbringung durch Städte und Gemeinden) (ab 2017) Soziale Einrichtungen für Aussiedler/-innen und Ausländer/-innen (ab 2017) Andere Soziale Einrichtungen (ab 2017) 3150 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 3160 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege (auch Förderung privater Dritter, wenn sie soziale Aufgaben wahrnehmen; Förderung von Einrichtungen bei den jeweiligen Produkten) 3170 Betreuungsleistungen 3180 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (außer ) Betreuung und Förderung der Integration von Flüchtlingen, Asylbewerber/innen und Asylberechtigten einschl. Koordination dieser Aufgaben (ab 2017) 3190 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach 6b BKGG (ab 2012) Kinder- und Jugendarbeit (Förderung privater Dritter, die soziale Aufgaben wahrnehmen, bei 3160; Förderung von Einrichtungen bei , neu) Jugendsozialarbeit, Jugendsozialarbeit an Schulen im Rahmen SGB VIII Beteiligungen und Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen Allgemeine Förderung junger Menschen ( bis ): nur Zahlungen von Trägern der öff. Jugendhilfe nach 1 I LKJHG oder haushaltswirksame Zahlungen kreisangehöriger Gemeinden für einzelne, nach 6 LKJHG übertragene Aufgaben Einrichtungen der Jugendarbeit

8 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Sozial- und Lebensberatung und Beratung vor Inanspruchnahme von Hilfe zur Erziehung Förderung der Erziehung in der Familie Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren Beistandschaft/ Amtsvormundschaft Einrichtungen für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Förderung von Kindern in Gruppen für 0 bis 6-Jährige Förderung von Kindern in Gruppen für 7 bis 14-Jährige Förderung und Vermittlung von Kindern von 0 bis 6 Jahren Förderung und Vermittlung von Kindern von 7 bis 14 Jahren Finanzielle Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in -pflege, Übernahme von Teilnahmebeiträgen ( 90 III SGB VIII; nur für Träger der öffentl. Jugendhilfe nach 1 I LKJHG) (die tiefergehende Trennung in , -12, -20 nach dem verbindlichen Buchungsplan für den Sozialhaushalt ist für die Jugendhilfestatistik relevant) Unterstützung selbstorganisierter Förderung ( 25 SGB VIII) 3680 Kooperation und Vernetzung 3690 Unterhaltsvorschussleistungen 3710 Schwerbehindertenrecht 3720 Soziales Entschädigungsrecht 4110 Krankenhäuser 4120 Gesundheitseinrichtungen

9 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 4140 Maßnahmen der Gesundheitspflege 4180 Kur- und Badeeinrichtungen 4210 Förderung des Sports 4240 Bäder 4241 Sportstätten 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5210 Bauordnung 5220 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung 5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege 5310 Elektrizitätsversorgung 5320 Gasversorgung 5330 Wasserversorgung 5340 Fernwärmeversorgung 5350 Kombinierte Versorgung 5360 Bereitstellung und Versorgung mit Telekommunikationseinrichtungen 5370 Abfallwirtschaft 5380 Abwasserbeseitigung Bereitstellung und Betrieb von Gemeindestraßen (Summe aus bis , (ab Gemeindestraßen))

10 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Gemeindestraßen Straßenreinigung (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) Gemeindestraßen Winterdienst (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) Gemeindestraßen Toilettenanlagen (ab 2017 unter 5490 Öffentliche Toilettenanlagen) Bereitstellung und Betrieb von Kreisstraßen (Summe aus bis , (ab 2017 unter 5420 Kreisstraßen)) Kreisstraßen Straßenreinigung (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) Kreisstraßen Winterdienst (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) Kreisstraßen Toilettenanlagen (ab 2017 unter 5490 Öffentliche Toilettenanlagen) Bereitstellung und Betrieb von Landesstraßen (Summe aus bis , (ab 2017 unter 5430 Landesstraßen)) Landesstraßen Straßenreinigung (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) Landesstraßen Winterdienst (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) Landesstraßen Toilettenanlagen (ab 2017 unter 5490 Öffentliche Toilettenanlagen) Bereitstellung und Betrieb von Bundesstraßen (Summe aus bis ; (ab 2017 unter 5440 Bundesstraßen)) Bundesstraßen Straßenreinigung (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) Bundesstraßen Winterdienst (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) Bundesstraßen Toilettenanlagen (ab 2017 unter 5490 Öffentliche Toilettenanlagen) 5460 Parkierungseinrichtungen 5470 Verkehrsbetriebe/ÖPNV 5480 Sonstiger Personen- und Güterverkehr

11 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 5510 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 5520 Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen 5540 Naturschutz und Landschaftspflege 5550 Forstwirtschaft 5551 Landwirtschaft 5610 Umweltschutzmaßnahmen 5620 Arbeitsschutz 5710 Wirtschaftsförderung 5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 5750 Tourismus 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 6130 Abwicklung der Vorjahre 999 Gesamthaushalt (nachrichtlich zu Prüfzwecken) Produktbereich 54 wird ab 2017 neu geregelt: 5410 Gemeindestraßen

12 Nachfolgende Finanzstatistische en sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) 5420 Kreisstraßen 5430 Landesstraßen 5440 Bundesstraßen 5450 Straßenreinigung und Winterdienst (ab 2017 Neue ) 5490 Öffentliche Toilettenanlagen (ab 2017 Neue )