Eigentum. Vollstreckung ins juristische Eigentum

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1 39. Lehreinheit: Darlehen/Kredit/Sachdarlehen/Kreditsicherung I. Einführung Arten: Darlehen 488 ff. Sachdarlehen 607 ff. Definition: Darlehen ist die Überlassung von Geld/Sache auf Zeit. Das Sachdarlehen ist eher unwichtig, dementsprechend kürzer geregelt (und wird vorliegend nicht erörtert). Das Gelddarlehen unterteilt sich in Darlehen im eigentlichen Sinn und den Kredit. Regelungsproblem: Die Übereignung von Geld bringt den Entleiher in die Lage, dass seine Valuta (Darlehenssumme) nur unzureichend gesichert ist, da er das Eigentum verliert. Die Sache kann rechtlich (nicht nur tatsächlich) verloren gehen, da das Insolvenz- und Zwangsvollstreckungsrecht auf das Eigentum abstellt und somit den Gläubigern den Zugriff ermöglicht. DG 929ff. DN Eigentum Dritte (Gläubiger des DN) Vollstreckung ins juristische Eigentum Daher bestehen erhebliche Kreditrisiken Notwendigkeit von Kreditsicherungsrecht, 765ff. (Bürgschaft); 1113 ff. (Hypothek, Grundschuld; erst im nächsten Semester). 1

2 II. Gelddarlehen und Kredit ( 488 ff.) 1. Primärleistungen beim Gelddarlehen: Darlehensgeber: Überlassung/zur Verfügung Stellen des Geldes. Darlehensnehmer: Entrichtung des Zinses und Herausgabe des Geldes nach Empfang der Darlehensvaluta und Ablauf des Darlehensvertrages. DN (1) Geld zur Verfügung stellten, 488 I, 1 DG (2) Zahlung des vereinbarten Zins, 488 I, 2 (Fälligkeit: 488 II) (3) Geld nach Empfang der Darlehensvaluta und Ablauf des Darlehenvertrages, 488 I, 2 (Fälligkeit: 488 III) Beide Bedingt, beide Verknüpft. Die Zinszahlungspflicht ist häufig bedingt durch die Auszahlung der Darlehensvaluta, diese kann auch an Dritte erfolgen, vgl. 362 II, etwa den Verkäufer 2. Entstehung des Darlehensvertrages: DG 488 Kaufvertrag 433 Zahlungspflicht aus KV DN KV Auszahlung Käufer KP an Verkäufer Zwei übereinstimmende Kaufvertragsschluss Auszahlung der Darlehensvaluta Willenserklärungen bezogen auf Darlehensvertrag Anders als nach früherer Rechtslage (dem Wortlaut nach) bedarf es zum Wirksamwerden des Darlehensvertrages nicht der Auszahlung der Darlehensvaluta sondern lediglich zwei übereinstimmender Willenserklärungen ( 145 ff.). Der Darlehensvertrag ist somit ein Konsensualvertrag (nicht Realvertrag) und bereits am 1.6. wirksam. Die Vereinbarung einer aufschiebenden Bedingung isv 158 I ist zwar möglich aber nicht sinnvoll. Diese Konstellation stellt in der Praxis die Ausnahme dar, denn würde die Wirksamkeit des Darlehensvertrag unter der aufschiebenden Bedingung des Abschlusses des Kaufvertrages stehen, so trüge der DG das Risiko des Abschlusses des Kaufvertragschlusses. Im Normalfall ist es hingegen so, dass der Darlehensvertrag unbedingt geschlossen wird, jedoch der Auszahlungsanspruch bedingt wird, und dem DN evtl. ein Kündigungsrecht für den Fall des Nichtzustandekommen des Kaufvertrags eingeräumt wird. Im obigen Beispiel tritt die umfassende Zinszahlungspflicht erst mit Auszahlung des Darlehens ein (also am 1.10.). Dennoch ist der Vertrag bereits seit dem 1.6. wirksam, denn selbst wenn eine Leistung bedingt ist, ist der Vertrag insgesamt nicht automatisch 2

3 auch aufschiebend bedingt. Der Darlehensvertrag produziert manche Bedingungen sofort und andere später. Die Eingehung der Bindung (durch den Kreditgeber), d.h. das Vorhalten der Darlehensvaluta, lässt sich der Kreditgeber bereits vergüten uns zwar durch Bereitstellungszins. Dieser wird sofort unbedingt vereinbart. 3. Entstehung der einzelnen Verpflichtungen : a) Entstehung der Darlehensauszahlungspflicht ((1) im Schaubild), 488 I, 1: Grds. entsteht die Auszahlungsverpflichtung mit Abschluss des Vertrages, sie kann aber, s.o., unter eine aufschiebende Bedingung gestellt werden, dies geschieht zur Minimierung des Kreditrisikos für den DG. Die Absicherung kann z.b. durch die Eintragung eines Grundpfandrechts oder einer Vormerkung eines Grundpfandrechts an der Kaufsache zugunsten des DG erfolgen. Der Auszahlungsanspruch kann aufschiebend bedingt werden bis zur Entstehung der Voraussetzungen. b) Entstehung der Zinszahlungspflicht ((2) im Schaubild), 488 I, 2: (1) Ab Überlassung der Darlehensvaluta: Sicher entsteht die Zinsauszahlungspflicht mit der Überlassung der Darlehensvaluta (ab 1.10). Die Überlassung kann auch an Dritte erfolgen (vgl. 362 II, 185), s.o. Schaubild. Geschuldet ist der geschuldete Zins, d.h. der rechtsgeschäftlich vereinbarte (ausnahmsweise auch ein gesetzlicher, jedoch keine Regel à la 612, 631). Prüfungsaufbau: (a) Darlehensvertrag entstanden (b) Wirksame Abrede einer Verzinsungsverpflichtung (c) Überlassung der Darlehensvaluta Hintergrund: Das Erfordernis der Überlassung der Darlehensvaluta steht so nicht im Gesetz, es ergibt sich aus der Definition des Zinses. Zins ist die Vergütung aus Kapitalstocküberlassung. D.h. eine Zinspflicht besteht nur dort, wo Kapital tatsächlich überlassen wurde. (2) Bis zur Überlassung der Darlehensvaluta (ab Abschluss des Darlehensvertrag): Je nach Vereinbarung kann schon vor Überlassung der Darlehensvaluta eine Zinspflicht bestehen (in der Zeit vom 1.06 bis 1.10). Prüfungsaufbau: (a) Darlehensvertrag entstanden (b) Wirksame Abrede einer Verzinsungsverpflichtung (c) Keine Überlassung der Darlehensvaluta Hintergrund: Nach der oben genannten Definition des Zinses und dem daraus resultierenden Überlassungserfordernis der Darlehensvaluta, erscheint es auf den ersten Blick unstimmig, dass sich eine Zinsverpflichtung ohne Überlassung ergeben kann. Dies entspricht jedoch dem Willen des Gesetzgebers. Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Wort Zins in 488 I, 2 im weiten, untechnischem Sinn zu verstehen. D.h. auch sog. Bereitstellungszinsen sind nach diesem Wortlaut zulässig. 3

4 4. Entfallen der Primärleistungspflichten ( 489, 490), durch Kündigung, d.h. Leistungsstörung während der Laufzeit des Darlehensvertrages: a) Denkbare Probleme: Zu Lasten des DG (1) Zinsen werden nicht gezahlt, d.h. Nichterfüllung der Verpflichtung aus 488 I, 2 (2) Rückzahlung der Darlehensvaluta erfolgt nicht oder wird vorab gefährdet. Vorab Gefährdung durch: DN (Schuldner) wird weniger solvent Sicherheit vermindert sich zu Lasten des DN (3) Kündigung durch DG, nicht ohne Grund zulässig. Ausnahmsweise bei zinslosem Darlehen: Grund kann entsprechend dem Gedanken aus 530 die Verarmung des DG sein (vgl. auch Gedanke des Wegfalls der Geschäftsgrundlage). kein Risiko außerhalb des zinslosen Darlehens. (4) Variable Zins: Verletzung des Zinsanpassungsregimes Verminderung nicht erfolgt Erhöhung zu unrecht erfolgt Gegen Zinsanpassung klagen bzw. weine solche begehren. (5) Zinszahlungsverpflichtung wird übermäßig drückend, weil Zins nicht mehr zu tragen/sinnlos. b) Reaktion: Außerordentliche Kündigung ( 490) Die außerordentliche Kündigung, d.h. mit Kündigungsgrund, ist vor Ablauf einer bestimmten Darlehenslaufzeit möglich. Prüfungsaufbau: Aufbau gilt sowohl hinsichtlich der Prüfung, ob die Zinszahlungspflicht des DN entfallen, oder ob die Rückzahlungspflicht des DN entstanden ist. (1) Darlehensvertrag entstanden (2) Darlehensvertrag entfallen Die Zinszahlungspflicht könnte durch außerordentliche Kündigung ex nunc entfallen sein. bzw. Die Rückzahlungspflicht könnte durch die ex nunc wirkende außerordentliche Kündigung entstanden sein. Voraussetzung: (a) Kündigungserklärung (DG/DN) (b) Kündigungsgrund* (3) Rechtsfolge: Zinspflicht entfällt Rückzahlungspflicht entsteht 4

5 *Kündigungsgrund: (aa) 490 I: Kündigungsrecht des DG, bei Verschlechterung der Solvenz des DN oder der Sicherheit und dadurch Gefährdung der Darlehensrückzahlung. Beide Verschlechterungen scheinen jede für sich zu genügen (sieh Wortlaut oder ), das ist aber nicht so, denn Gefährdung der Rückzahlung ist nötig, und diese ist erst bei der Kumulation beider Risiken gegeben. Beachte: ab Auszahlung der Valuta hat eine Interessenabwägung stattzufinden, dies ergibt sich aus dem Wortlaut des 490 I, a.e. im Zweifel (bb) 490 II: Kündigungsrecht des DN, bei Vorliegen eines plausiblen Grundes, dieser liegt vor, wenn DN für die Darlehensvaluta keine sinnvolle Verwendung mehr hat, die Rechtsprechung ist hier relativ großzügig. Beachte: DN muss DG Schadensersatz zahlen, für den Schaden, der durch die vorzeitige Beendigung des Darlehensvertrages entstanden ist (sog. Vorfälligkeitsentschädigung). Vorfälligkeitsentschädigung Wird ein Darlehen frühzeitig gekündigt, kommt es zu einer klassischen Hold-up-Situation : der DG hat, da er ein Interesse an der vollen Zinszahlung hat, meist kein Interesse an einer frühzeitigen Beendigung. Der DN hingegen hat aufgrund der veränderten Umstände kein Interesse mehr an der Nutzung der Darlehensvaluta. Dies nutzt der DG, indem er volle Zinsrückzahlung fordert, obwohl er damit mehr erhält als bei Vertragsdurchführung (frühere Zahlung von unveränderter Zinshöhe). Es ist also anhand einer ex-post Betrachtung zu ermitteln, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie sich dieser Situation bei Vertragsschluss bewusst gewesen wären. Gelöst wird diese Problem durch die sog. Vorfälligkeitsentschädigung, d.h. der DN muss nicht den vollen Zinsbetrag, sondern eine abgezinste Summe an DG zahlen. (cc) 313: Neben dem 490 beleibt auch eine Anpassung gem. 313 wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage möglich. Im Vergleich zu 313 stellt 490 I die leichtere Vorschrift dar, sprich die Anforderungen an die veränderten Umstände sind geringer. Voraussetzungen von 313: Geschäftsgrundlage Schwerwiegende Veränderung (dies entspricht der wesentlichen Verschlechterung in 490 I) Vertrag wäre nicht oder nicht mit diesem Inhalt geschlossen worden Unzumutbarkeit am weiteren Festhalten des Vertrags hier ist die normative Risikoverteilung zu beachten, diese läge bei DG Rechtsfolge ist zunächst die Vertragsanpassung, bei Kreditverträgen ist dies jedoch kaum möglich Erinnere: Geschäftsgrundlage sind Umstände, die ohne Gegenstand des Vertrags geworden zu sein, von beiden Parteien bei Abschluss des Vertrags als gegeben vorausgesetzt wurden. (dd) 314: spielt in diesem Zusammenhang selten eine Rolle. Relevant wird er nur bei der Verletzung von nichtleistungsbezogenen Pflichten, 241 II. Die anderen Vertragspflichtverletzungen erfasst 490 bzw. sie können direkt abgewehrt werden. Rechtfolge bei einer Kündigung nach 314 ist, dass ab wirksamer Kündigung keine Zinsen mehr geschuldet werden. (Beachte hier den Unterschied zu 490 II, hier bleiben die Zinsen grundsätzlich geschuldet, der DN hat nur ein Recht auf vorzeitige Begleichung, und gegebenen Falls Reduzierung der Zinsen (Vorfälligkeitsentschädigung)). c) Ordentliche Kündigung ( 489) 5

6 Prüfungsaufbau: (1) Darlehensvertrag entstanden (2) Darlehensvertrag entfallen, ex nunc Im Einzelnen: Bei der Prüfung, ob der Vertrag entfallen ist, sind zwei Punkte zu prüfen: (aa) Kündigungsrecht (bb) Kündigungsmodalitäten (aa) Kündigungsrecht (α) 489 II Verträge mit variablen Zinssatz, auf bestimmte Zeit 489 II gewährt nur dem DN ein Kündigungsrecht. Grund für diese Regelung ist folgende: Der DN kann bei einem variablen Zins einer Erhöhung nicht ausweichen. Der DG (meist eine Bank) ist hingegen abgesichert, da er zur Refinanzierung über die Zentralbanken meist auch einen variablen Zins vereinbart hat. Beispiel: der DG und DN vereinbaren als variablen Zins Basiszins+3, der DG vereinbart mit der Zentralbank als variablen Zins Basiszins+1. Damit ist die Gewinnspanne für DG immer 2, unabhängig von der Höhe des Basiszins. Für den DN hingegen variiert der zu zahlende Zins. (β) 489 I Verträge mit festem Zinssatz auf bestimmte Zeit Nr. 1 Zinsbindung endet, danach greift ein variabler Zins (diese Bestimmung stellt den Übergang zwischen 489 I und 489 II dar). Nr. 2 a. F., heute 500, 503 BGB Verbraucherverträge: Der Verbraucher kann immer kündigen, es sei denn, das Darlehen ist mit einem Grundpfandrecht gesichert. Hintergrund: Ist das Darlehen mit einem Grundpfandrecht gesichert, dann gibt die der Darlehensgeber (i.d.r. eine Bank) Pfandbriefe heraus, welche die gleiche Laufzeit haben wie das Darlehen. Die Ausgabe der Pfandbriefe erfolgt auf den Kapitalmarkt, um so (angesichts der Absicherung des herausgereichten Darlehens) das Darlehen für den Verbraucher kostengünstiger finanzieren zu können. Nr. 3 Vertragslaufzeit über zehn Jahre (Hintergrund: man soll nicht ewig an einen Darlehensvertrag gebunden sein.) (bb) Kündigungsmodalitäten (α) Kündigungserklärung Grundsätzlich formlos möglich jedoch nur wirksam, wenn binnen zwei Wochen nach Kündigung die Rückzahlung des Darlehens erfolgt, 489 III. Sinn und Zweck dieser Vorschrift ist es, zu verhindernd, dass auf einmal ein zinsloses Darlehen gewährt wird. Erfolgt die Rückzahlung nicht, so liegt keine wirksame Kündigung vor. (β) Einhaltung der Kündigungsfrist 489 I je nach Nummer: Nr. 1 ein Monat, Nr. 2 sechs Monate, Nr. 3 sechs Monate 489 II drei Monate 6

7 III. Verbraucherdarlehen und Kredit 491 ff. 1. Anwendungsbereich: a) B2C: DG ist Unternehmer und DN ist Verbraucher, vgl. 13, 14 BGB. b) Keine Ausnahme nach 491 II c) Darlehen ( 491ff.) und Kredit 506 ff. Finanzierungshilfen 510 Ratenlieferungsverträge Hinweis: Die 491 ff. BGB beruhen auf der Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie. Die dahinter stehende Idee Verbraucherschutz - gilt auch für andere Verträge 506 und 510. Instrumentarien des Verbraucherschutzes sind zum einen die Schriftform (somit gesicherte Information des Verbrauchers) und die Idee Verzugszinsen niedrig zu halten, damit der Verbraucher nicht in einem sog. Schuldturm gefangen wird. d) Überlassung durch DG, oder Belassung beim DN ( 510), oder in den Fällen von 506 ff. Überlassung durch Dritte. Fehlt es an einer (1) Überlassung (2) durch den DG, handelt es sich nicht um eine Darlehen, sondern um einen Kredit. Die Verbraucherschutzvorschriften sind beim Kredit jedoch sehr ähnlich. e) der Darlehensvaluta 2. Inhalt der Schutzvorschriften: z.b. 494 II Höhe der Zinsen. 3. Prüfungsaufbau: Die Frage, ob ein Verbraucherdarlehensvertrag vorliegt, und welche Auswirkungen dies auf die Vertraglichen Pflichten hat, ist innerhalb des Inhalts des Anspruchs zu erörtern. Es ergibt sich also z.b. bei der Frage, ob der DG von dem DN gem. 488 I, 2 den geschuldeten Zins verlangen kann folgender Prüfungsaufbau: a) Anspruch entstanden (1) Zwei übereinstimmende Willenserklärungen (2) Inhalt des Anspruchs Die Zinshöhe könnte gem. 494 II auf den gesetzlichen Zinssatz beschränkt sein, Voraussetzungen: (aa) Schutzvorschriften anwendbar d.h. Anwendungsbereich der 491 ff. prüfen, s.o. (bb) Inhalt des Vertrags nach Anwendung der Schutzvorschriften, z.b. 494 II, 2 Höhe des Zinssatzes beschränkt sich auf den gesetzlichen Zinssatz bei Verletzung der Formvorschrift. b) Anspruch untergegangen/durchsetzbar 4. Belassung 510, 1. Alt. ff: Die Belassung z.b. des Kaufpreisanspruches für eine bestimmte zeit ist funktional gleich der Überlassung von Geld, das gleiche Risiko entsteht für die Parteien. 7

8 5. Sonstige Finanzierungshilfe 506: Der DN hat mit einem Dritten einen Vertrag, für den er ein Finanzierungshilfe vom DG/KA benötigt. Hier überlässt der Dritte die Valuta. Dritter DN Finanzierungshilfe DG/KA 8

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