Erklärung nach 6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG (Anlage 5)

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1 Erklärung nach 6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG (Anlage 5) Fristen: Antrag ist einzureichen bis spätestens 30. November vor dem Veranlagungsjahr (Ausschlussfrist!) 1.1 Reiter Antragsdaten Abbildung 1: Erklärung 6 - Antragsformular Bayerisches Landesamt für Umwelt

2 Die Reiter für einen Antrag Erklärung 6 Abs. 1 AbwAG beinhalten folgende Informationen: Reiter Antragsdaten Ist vom Betreiber auszufüllen (entspricht Anlage 5, Vorderseite der 1. bis 3. Fertigung und Rückseite der 1. bis 3. Fertigung). Erläute- Reiter Prüfung Freigabe Reiter rungen und Wird vom zuständigen KVB und WWA bearbeitet Wichtige Erläuterungen zu den Anträgen/Erklärungen (entspricht Anlage 5, Rückseite der 1. bis 3. Fertigung). Schaltfläche Bearbeiten allgemein Bearbeiten im Reiter "Antragsdaten" Bearbeiten im Reiter "Prüfung und Freigabe" Erläuterung Bearbeitungsmodus wird aktiviert und Daten können neu erfasst und/oder bearbeitet werden.* Schaltfläche ist aktiv und eine Bearbeitung ist möglich im Antragsstatus "in Bearbeitung" für den Betreiber Schaltfläche ist aktiv und eine Bearbeitung ist möglich im Antragsstatus "KVB prüft" oder "Eingangsprüfung KVB" für die KVB "WWA prüft" für das WWA Bearbeiten im Reiter "Erläuterung" Grundsätzlich keine Bearbeitung möglich. *Die Schaltfläche Bearbeiten ist in allen drei Reitern im Antragsstatus "in Bearbeitung" für den Betreiber aktiv, aber nur für den Reiter "Antragsdaten" ist tatsächlich eine Bearbeitung möglich! Hinweise: Der Betreiber kann nur den Reiter Antragsdaten bearbeiten. Anträge im Status in Bearbeitung sind nur für den Betreiber sichtbar. Die mit einem Sternchen ( * ) gekennzeichneten Felder sind für den Antrag Pflichtfelder. Das Feld Abgabenummer wird nicht vorbelegt, wenn es mehrere Messstellen vom Typ Endablauf gibt. Die Tabelle: Es werden folgende Überwachungswerte eingehalten wird mit der jüngsten freigegebenen Erklärung nach 6 Abs. 1 AbwAG vorbelegt. Es werden die Spalten Wert, Einheit, Probenahme und Vorbehandlung aus der früheren Erklärung vorbelegt. Alle Werte können überschrieben und ergänzt werden. Wird ein vorbelegter Wert überschrieben, so bleiben die in der Vorbelegung referenzierten Attribute unverändert. Fehlen die Daten, mit denen vorbelegt werden soll, im System, bleiben auch die Felder im Antrag leer. Bayerisches Landesamt für Umwelt

3 In der Tabelle sind für mindestens einen abgabepflichtigen Parameter in alle Spalten Werte einzutragen. Nach der Freigabe des Antrags werden die Daten des Antrags als Erklärung nach 6 Abs. 1 AbwAG in die Betriebsakte unter dem Menüpunkt Erklärungen übernommen. Sie stehen damit auch für die Überwachung, den Jahresbericht und den Bescheid zur Verfügung. Setzt die KVB einen bereits freigegebenen Antrag einer Erklärung nach 6 Abs. 1 AbwAG zurück, so wird der Antrag in der Betriebsakte unter dem Menüpunkt Erklärungen gelöscht. Tabelle 1: Eingabefelder und Inhalte Reiter Antragsdaten Erklärung 6 Abs. 1 Feld Feldtyp Inhalt Ihr Zeichen, Ihre Nachricht vom Freitext Vom Antragsteller auszufüllen. Unser Zeichen Freitext Von der KVB auszufüllen. Abgabenummer* Freitext Vorbelegt mit der Abgabenummer der Messstelle des Endablaufs. Gibt es zwei Messstellen mit Endablauf, so wird das Feld nicht vorbelegt. Ort, Datum Freitext Ort und Datum der Antragsstellung. Vorbelegt, keine Kläranlage* Änderung möglich Bezeichnung der Abwasserbehandlungsanlage. Telefon Freitext Telefonnummer des Antragstellers Benutztes Gewässer Freitext Name des benutzten Gewässers Einleitungsstelle* Vorbelegt Endablaufstelle der Abwasserbehandlungsanlage. Bei mehreren Endmessstellen wird das Feld mit der ersten Messstelle aus der Liste vorbelegt. Die Jahresschmutzwassermenge beträgt m³ / a Freitext Jahresschmutzwassermenge in m³ pro Jahr Der Verdünnungsanteil des Abwasserflusses Auswahlkästchen Möglichkeit bis zu 25 v.h. auszuwählen oder einen Wert in das Eingabefeld v.h. einzutragen Tabelle. 2: Spalte Stoff oder Stoffgruppe Tabelle Es werden folgende Überwachungswerte eingehalten* Vorbelegung mit Standardwerten, wenn keine freigegebenen 6 Erklärungen oder mehrere Endablaufmessstellen vorhanden sind (1) Vorbelegt mit Stoff oder Stoffgruppe Vorbelegung mit den Werten aus der Betriebsakte Menüpunkt Erklärungen, wenn freigegebene 6 Erklärungen und genau eine Endablaufmessstelle vorhanden sind (2) Vorbelegt mit Stoff oder Stoffgruppe Überwachungswert leer Überwachungswert der Erklärung Bayerisches Landesamt für Umwelt

4 Einheit mg/l (bzw. GEi) Einheit der Erklärung Probenahme** qualifizierte Stichprobe Probenahme der Erklärung Vorbehandlung** homogenisiert Vorbehandlung der Erklärung ** Spalte Probenahme/ Vorbehandlung änderbar, Möglichkeit der Übernahme aus einer Auswahlliste Abbildung 2: Beispiel Vorbelegung der Tabelle aus freigegebener Erklärung nach 6 Abs. 1 AbwAG Bayerisches Landesamt für Umwelt

5 1.2 Reiter Prüfung und Freigabe Abbildung 3: Tabelle 3: Erklärung 6 Abs. 1 AbwAG Reiter Prüfung und Freigabe Eingabefelder Reiter Prüfung und Freigabe Feld Feldtyp Inhalt Zuständige KVB vorbelegt zuständige Kreisverwaltungsbehörde (Übernahme des Attributs "Behörde" aus der Betriebsakte) Zuständiges WWA vorbelegt zuständiges Wasserwirtschaftsamt (Übernahme des Attributs "WWA-Bezirk" aus der Betriebsakte) Aktenzeichen* Freitext Aktenzeichen des Vorgangs am WWA Hinweise: Die zuständige KVB und das zuständige WWA werden automatisch aus der Betriebsakte übernommen. Wird der Antrag abgelehnt, so wird der Begründungstext der Ablehnung automatisch in den Bereich Begründung der Ablehnung geschrieben. Bayerisches Landesamt für Umwelt

6 1.3 Prüfungen, Datenänderungen und Benachrichtigungen beim Statuswechsel An dieser Stelle erhalten Sie einen Überblick darüber, welche Prüfungen, Datenänderungen und Benachrichtigungen automatisch in DABay durchgeführt werden, wenn ein Antrag eingereicht, weitergeleitet, freigegeben oder die Freigabe zurückgesetzt wird. Antrag einreichen Prüfungen: Antragsstatus: "in Bearbeitung". Pflichtfelder im Reiter "Antragsdaten" sind ausgefüllt. aktuelles Systemdatum liegt vor dem 30. November vor dem Veranlagungsjahr Fehlermeldung im Programm, wenn Antrag nicht fristgerecht eingereicht Datenänderung: Status wird auf Eingangsprüfung KVB gesetzt Zuständige KVB wird benachrichtigt. Zusätzlich wird eine an die hinterlegte Adresse geschickt (nur wenn im Anwenderprofil " Benachrichtigung = ja" gesetzt). Weiterleiten WWA Prüfungen: Pflichtfelder im Reiter Antragsdaten sind ausgefüllt. Datenänderung: Status wird auf "WWA prüft" gesetzt Zuständiges WWA wird benachrichtigt Zusätzlich wird eine an die hinterlegte Adresse geschickt (nur wenn im Anwenderprofil -Benachrichtigung = ja gesetzt). Weiterleiten KVB Prüfungen: Pflichtfelder im Reiter Antragsdaten sind ausgefüllt. Datenänderung: Bayerisches Landesamt für Umwelt

7 Status wird auf "KVB prüft" gesetzt Zuständige KVB wird benachrichtigt Zusätzlich wird eine an die hinterlegte Adresse geschickt (nur wenn im Anwenderprofil -Benachrichtigung = ja gesetzt). Freigabe => Übernahme der Daten des Antrags in die Betriebsakte Voraussetzungen/Prüfungen: Antragsstatus: "Eingangsprüfung KVB", "WWA prüft" oder "KVB prüft". Pflichtfelder im Reiter "Antragsdaten" sind ausgefüllt Pflichtfelder im Reiter "Prüfung und Freigabe" sind ausgefüllt Datenänderung/Datenübernahme: Status wird auf "freigegeben" gesetzt. Nur durch Rolle "KVB"! Bei einer positiven Prüfung und anschließender Freigabe des Antrages werden die Daten des Antrags als Erklärung nach 6 Abs. 1 AbwAG in die Betriebsakte (Menüpunkt Erklärungen) übernommen und stehen damit auch für die Überwachung, dem Jahresbericht und Bescheid zur Verfügung. Folgende Daten werden bei der Freigabe des Antrages übernommen bzw. automatisch ergänzt: Datenfelder in der Betriebsakte Menüpunkt "Erklärungen" Bezeichnung Aktenzeichen Art der Erklärung Abwasserbehandlungsanlage Messstelle Datum der Erklärung Startdatum Befristung Jahresschmutzwassermenge Verdünnungsanteil Daten aus dem Antrag Bezeichnung des Antrags Aktenzeichen aus Reiter "Prüfung und Freigabe" Abwasserbehandlungsanlage Messstelle Datum der Einreichung des Antrags des Veranlagungsjahres des Veranlagungsjahres Jahresschmutzwassermenge bis 25 v.h. oder eingetragener Wert Automatische Ergänzung 6 Abs. 1 AbwAG Bayerisches Landesamt für Umwelt

8 Messstelle Messstelle Betriebszustand Normalbetrieb Datum Freigabe Systemdatum Bearbeiter AbwAG Autor Betreiber Status freigegeben Anforderungen: für jede Zeile aus der Tabelle im Antrag, in die ein Überwachungswert eingetragen ist, wird ein Parameter in der Anforderung mit folgenden Werten angelegt: Parameter Überwachungswert Einheit Probenahme Vorbehandlung Bezeichnung des Parameters in der Spalte "Stoff oder Stoffgruppe" Wert der Spalte "Überwachungswert" Wert der Spalte "Einheit" Wert der Spalte "Probenahme" Wert der Spalte "Vorbehandlung" Einhaltevorschrift 4-von-5-Regel Hinweise: Existiert in der Betriebsakte unter dem Menüpunkt Erklärungen bereits eine Erklärung nach 6 Abs. 1 AbwAG für den gleichen Zeitraum, so wird der Anwender mit einer entsprechenden Fehlermeldung darauf hingewiesen und eine Freigabe des Antrags ist nicht möglich. Erklärungen, die über die Abwasserabgabe erstellt und in die Betriebsakte Menüpunkt Erklärungen übernommen wurden, können nur unter dem Menüpunkt Abwasserabgabe geändert werden, d.h. eine Bearbeitung dieser übernommenen Erklärungen ist unter dem Menüpunkt Erklärungen nicht möglich! Betreiber wird benachrichtigt Zusätzlich wird eine an die hinterlegten Adressen geschickt (nur wenn im Anwenderprofil Benachrichtigung = ja gesetzt). Freigabe zurücksetzen=> Löschen des bereits übernommenen Datensatzes Datenänderung: Status wird auf "KVB prüft" gesetzt Bayerisches Landesamt für Umwelt

9 Wird in der Betriebsakte unter dem Menüpunkt Abwasserabgabe die Freigabe eines Antrages einer Erklärung nach 6 Abs. 1 AbwAG zurückgesetzt (Schaltfläche Freigabe zurücksetzen), so wird der in die Betriebsakte unter dem Menüpunkt Erklärungen bereits übernommene Datensatz gelöscht. Ablehnen Datenänderung/Datenübernahme: Text aus Dialogfenster, in das die KVB eine Begründung der Ablehnung eintragen kann, wird in den Antrag in den Reiter "Prüfung und Freigabe" in das Textfeld "Begründung der Ablehnung" automatisch übernommen Status wird auf "abgelehnt" gesetzt Zuständiger Betreiber wird benachrichtigt Zusätzlich wird eine an die hinterlegte Adresse geschickt (nur wenn im Anwenderprofil Benachrichtigung = ja gesetzt). Bayerisches Landesamt für Umwelt