Inhaltsübersicht. Seite Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Kapitel 1 Grundlagen

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis VII XVII XLIII XLIX Kapitel 1 Grundlagen A. Einführung und Begriffe I. Begriff Tax Compliance II. Abgrenzungen III. Tax Compliance aus der Sicht der Finanzverwaltung IV. Implementierung der Tax Compliance in die Corporate Compliance Organisation V. Pflicht zur Einrichtung eines Complianceund Tax Compliance-Systems VI. Grundsätze der Tax Compliance VII. Kritik an der Compliance-Philosophie B. Betroffene Unternehmen und Gesellschaften I. Grundsätzliches II. Juristische Personen III. Unternehmerisch tätige Personengesellschaften und Einzelunternehmen C. Gesetzliche Pflichten und Sanktionen I. Einleitung II. Anzeigepflichten III. Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten IV. Aufbewahrungspflichten V. Abgabe von Steuererklärungen VI. Wahrheitspflicht VII. Mitwirkungspflichten VIII. Steuerzahlungspflicht D. Managing in Corporate Tax-Legal-Affairs I. Finanzbehörden und Gemeinden II. Steuererklärungen IX

2 Inhaltsübersicht III. Bestandskraft und Einspruchsverfahren IV. Vorbehalt der Nachprüfung und Vorläufigkeit V. Klage vor dem Finanzgericht/Verwaltungsgericht VI. Verfahren vor dem Bundesfinanzhof/ Bundesverwaltungsgericht VII. Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht E. Eigentätigkeit oder unabhängige Dienstleister I. Compliance-Funktion II. Steuerabteilung und Compliance III. Outsourcing der Steuerberatung F. Vertraulichkeit und Öffentlichkeitsarbeit I. Allgemeines II. Vertraulichkeit der Steuerdaten III. Aufhebung der Vetraulichkeit G. Tax Compliance aus der Sicht einer Compliance-Abteilung eines Großunternehmens I. Stellung einer Compliance Abteilung und ihr Verhältnis zu Tax Compliance und zur Steuerabteilung II. Tax Compliance und Kommunikationsstrukturen III. Steuerrisiken aus Berichtspflichten und der Dokumentations-(un)kultur IV. Steuerrisiken aus Compliance Themen V. Unternehmensinteresse vs. Individualinteresse VI. Interne/externe Berater VII. Auslandsbezug A. Ertragsteuern Kapitel 2 Steuern und Sozialabgaben I. Gesetzliche Rahmenbedingungen II. Risiko- und Gefahrenbereiche III. Risiko- und Gefahrenminimierung IV. Schadensausgleich B. Umsatzsteuer I. Umsatzsteuer als Hauptrisikofaktor vieler Unternehmen II. Rechtliche Rahmenbedingungen X

3 Inhaltsübersicht III. Systemprobleme IV. Typische Gefahrenbereiche V. Compliance-Schwerpunkt: Karussell- und Streckengeschäfte VI. Risikominimierung und Risikomanagementsysteme C. Lohnsteuer I. Gesetzliche Rahmenbedingungen II. Risiko- und Gefahrenbereiche III. Risiko- und Gefahrenminimierung IV. Schadensabwehr und -minimierung V. Schadensausgleich VI. Evaluierung D. Sozialabgaben I. Einführung II. Gesetzliche Rahmenbedingungen III. Risiko- und Gefahrenbereiche III. Risiko- und Gefahrenminimierung IV. Schadensabwehr und -minimierung V. Schadensausgleich und Evaluierung E. Sonstige Steuern I. Einführung II. Erbschaft- und Schenkungsteuer IV. Schadensabwehr und -minimierung, Schadensausgleich und Evaluierung III. Grunderwerbsteuer F. Risiken der Umstrukturierung von Unternehmen I. Einführung II. Typische Fehlerursachen III. Maßnahmen der Compliance im Innenverhältnis IV. Materiell-rechtliche Prüfung V. Maßnahmen der Compliance im Außenverhältnis VI. Risk Management im Verhältnis zum Berater G. Grenzüberschreitende Beziehungen I. Gesetzliche Rahmenbedingungen II. Risiko- und Gefahrenbereiche III. Risiko- und Gefahrminimierung IV. Schadensabwehr und -minimierung XI

4 Kapitel 3 Tax Compliance und die einzelnen Prüfungen A. Betriebsprüfung I. Gesetzliche Rahmenbedingungen II. Risiko- und Gefahrenbereiche III. Risiko- und Gefahrenminimierung IV. Schadensabwehr und -minimierung V. Schadensausgleich VI. Evaluierung B. Steuerfahndung im Unternehmen und wie man sich darauf vorbereitet I. Zweck, Kompetenz und Organisation der Steuerfahndung II. Im Vorfeld des Steuerfahndungseingriffs III. Der Tag X Wenn die Steuerfahndung kommt IV. Die verschiedenen Eingriffsmöglichkeiten der Steuerfahndung V. Interne Organisation und Handling von Steuerfahndungsmaßnahmen C. Nützliche Abgaben Inhaltsübersicht I. Gesetzliche Rahmenbedingungen II. Rechtsentwicklung III. Risiko- und Gefahrenbereiche IV. Risiko- und Gefahrminimierung V. Schadensabwehr und -minimierung VI. Schadensausgleich Kapitel 4 Verantwortliche für Tax Compliance A. Steuerrechtliche und steuerstrafrechtliche Risiken für Organmitglieder I. Haftung von Vorständen und Geschäftsführern für Steuern der Gesellschaft II. Haftung von Aufsichtsräten und Beiräten für Steuern der Gesellschaft III. Steuerstrafrechtliche Risiken für Organmitglieder XII

5 Inhaltsübersicht B. Mitarbeiter I. Motivation II. Betroffene Personen III. Die Risiken IV. Persönliche Risiken der Mitarbeiter V. Risikominimierung C. Gesellschafter und Nahestehende I. Risiko- und Gefahrenbereiche II. Die verdeckte Gewinnausschüttung Kapitel 5 Zoll, nationale Grenzabgaben und Zollfahndung A. Standortbestimmung I. Charakter des Zolls II. Internationalität III. Ausfuhrabgaben IV. Nationale Grenzabgaben V. Wirtschaftliche Bedeutung B. Gesetzliche Rahmenbedingungen (Zoll) I. Gemeinschaftsmaterie II. Sanktionskompetenz III. Bausteine des Zollkodex IV. Zollverwaltung C. Risiko- und Gefahrenquellen I. Abgabenrecht II. Strafrechtliche Risiken D. Risiko- und Gefahrenminimierung I. Legaldefinition II. Zielvorstellung des Unternehmens III. Spannbreite Ist-Zustand IV. Weichenstellung V. Anforderungen an Zollabteilung VI. Zollabwicklung VII. Zollkontrollen VIII. Strafprozessualer Eingriff XIII

6 Inhaltsübersicht IX. Vorbehaltsentscheidungen X. Streitführung E. Schadensabwehr und -minimierung I. Abgabenebene II. Strafrechtsebene F. Schadensausgleich I. Mangelnde Abwälzbarkeit von Zollnachforderungen II. Vertragsgestaltung III. Regress IV. Unternehmenskauf und Steuerklausel V. Amtshaftungansprüche VI. Versicherung G. Evaluierung I. Zollprüfung II. Führungswechsel III. Zertifizierung Kapitel 6 Sonderbereiche für Tax Compliance A. Vereine, Verbände, Stiftungen und übrige Non-Profit-Organisationen I. Betroffene Rechtsträger und Strukturen II. Steuergesetzliche Anforderungen III. Risikobereiche IV. Systematische Maßnahmen zur Risikominderung V. Schadensabwehr und -minimierung VI. Schadensausgleich VII. Evaluierung B. Öffentliche Hand I. Betroffene Rechtsträger II. Steuergesetzliche Anforderungen III. Risikobereiche IV. Maßnahmen zur Risikovermeidung XIV

7 Inhaltsübersicht C. Hospitality I. Steuerliche Problemkreise II. Betriebsausgabenabzug beim Gastgeber III. Vermeidung von Besteuerungsnachteilen beim Empfänger IV. Umsatzsteuerliche Behandlung V. Sonderfall Incentive-Reisen VI. Fazit D. Sanierung und Insolvenz I. Gesetzliche Rahmenbedingungen II. Risiko- und Gefahrenbereiche III. Risiko- und Gefahrenminimierung IV. Schadensabwehr und -minimierung V. Schadensausgleich VI. Evaluierung Anhang 1 Tax Compliance-Richtlinie Allgemeiner Teil Besonderer Teil Anhang 2 Betriebsprüfungsordnung und ausgewählte Gesetzesnormen I. Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Betriebsprüfung Betriebsprüfungsordnung (BpO 2000) II. Ausgewählte Gesetzesnormen Aktiengesetz Betriebsverfassungsgesetz Genossenschaftsgesetz Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Insolvenzordnung Ordnungswidrigkeitengesetz SchVG, Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen SchwArbG, Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Sozialgesetzbuch III Arbeitsförderung Sozialgesetzbuch IV Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung SGB V Gesetzliche Krankenversicherung SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung XV

8 Inhaltsübersicht 13. SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung SGB XI Soziale Pflegeversicherung SGG Sozialgerichtsgesetz StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung ZPO Zivilprozessordung XVI

9 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis VII XLIII XLIX Kapitel 1 Grundlagen A. Einführung und Begriffe I. Begriff Tax Compliance Compliance Corporate Compliance Tax Compliance II. Abgrenzungen Tax Riskmanagement Unternehmenskultur Unternehmensentscheidungen Corporate Governance Kodex Corporate Responsibility III. Tax Compliance aus der Sicht der Finanzverwaltung... 7 IV. Implementierung der Tax Compliance in die Corporate Compliance Organisation... 9 V. Pflicht zur Einrichtung eines Complianceund Tax Compliance-Systems... 9 VI. Grundsätze der Tax Compliance Wertentscheidung zur Anwendung von Steuergesetzen Steueroptimierung Funktions- und Informationssysteme Vermeidung von Haftungsrisiken Vermeidung von steuerstrafrechtlichen Risiken Abgestufte Geheimhaltungssysteme Steuerstreit VII. Kritik an der Compliance-Philosophie XVII

10 B. Betroffene Unternehmen und Gesellschaften I. Grundsätzliches II. Juristische Personen III. Unternehmerisch tätige Personengesellschaften und Einzelunternehmen C. Gesetzliche Pflichten und Sanktionen I. Einleitung II. Anzeigepflichten Pflichtinhalt Risiko- und Gefahrenbereiche a) Steuerliche Sanktionen b) Strafrechtliche Sanktionen Risiko- und Gefahrenminimierung III. Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten Pflichtinhalt Risiko- und Gefahrenbereiche a) Zwangsmaßnahmen der Finanzverwaltung b) Schätzungsbefugnis der Finanzverwaltung c) Versagung von Begünstigungen d) Verfolgung als Ordnungswidrigkeiten e) Verfahren wegen Steuerhinterziehung f) Verzögerungsgeld Risiko- und Gefahrenminimierung Schadensminimierung IV. Aufbewahrungspflichten Pflichtinhalt Risiko- und Gefahrenbereiche Risiko- und Gefahrenminierung Schadensminimierung V. Abgabe von Steuererklärungen Pflichtinhalt Risiko- und Gefahrenbereiche a) Es wird keine Steuererklärung abgegeben XVIII

11 b) Verspätete Abgabe von Steuererklärungen c) Inhaltlich falsche Steuererklärung Risiko- und Gefahrenminimierung VI. Wahrheitspflicht Pflichtinhalt Risiko- und Gefahrenbereiche Risiko- und Gefahrenminimierung VII. Mitwirkungspflichten Pflichtinhalte a) Mitwirkung bei der Sachverhaltsermittlung ( 90 Abs. 1 AO) b) Mitwirkungspflichten bei (normalen) Auslandssachverhalten ( 90 Abs. 2 AO) c) Gesteigerte Mitwirkungspflicht bei Geschäftsbeziehungen in kooperationsunwilligen Steueroasen -Ländern ( 90 Abs. 2 Satz 3 AO) d) Internationale Verrechnungspreise ( 90 Abs. 3 AO) e) Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen bei der Außenprüfung ( 200 AO) f) Sonderbestimmungen für die sogenannten Einkommensmillionäre ( 147a AO) g) Digitale Außenprüfung ( 147 Abs. 6 AO) Risiko- und Gefahrenbereiche a) Verletzung der Mitwirkungspflicht gemäß 90 Abs. 1 AO b) Verletzung der Mitwirkungspflicht für Auslandssachverhalte ( 90 Abs. 2 AO) c) Verletzung der gesteigerten Mitwirkungspflichten bei Geschäftsbeziehungen in Steueroasen -Ländern ( 90 Abs. 2 Satz 3 AO) d) Nichterfüllung der besonderen Mitwirkungspflichten bei Verrechnungspreisen ( 90 Abs. 3 AO) e) Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten im Rahmen der Außenprüfung ( 200 AO) f) Verletzung der Pflicht zur Einräumung des Datenzugriffs nach 147 Abs. 6 AO Risiko- und Gefahrenminimierung a) Verletzung der Mitwirkungspflichten gemäß 90 Abs. 1, 200AO b) Verletzung der Mitwirkungspflicht für Auslandssachverhalte ( 90 Abs. 2 AO) XIX

12 c) Verletzung der gesteigerten Mitwirkungspflichten bei Geschäftsbeziehungen in Steueroasen -Ländern ( 90 Abs. 2 Satz 3AO) d) Nichterfüllung der besonderen Mitwirkungspflichten bei Verrechnungspreisen ( 90 Abs. 3 AO) e) Organisation des Datenzugriffs gemäß 147 Abs. 6 AO VIII. Steuerzahlungspflicht Pflichtinhalt Risiko- und Gefahrenbereiche Gefahrenreduzierung D. Managing in Corporate Tax-Legal-Affairs I. Finanzbehörden und Gemeinden Gesetzliche Rahmenbedingungen a) Finanzverwaltung, Finanzämter b) Sonstige Finanzbehörden c) Gemeinden Risiko- und Gefahrenbereiche a) Regionale Unterschiede b) Sachliche Zusammenarbeit Risiko- und Gefahrminimierung a) Regionale steuerliche Unterschiede b) Kontaktpflege mit den zuständigen Finanzbehörden Schadensabwehr-Minimierung II. Steuererklärungen III. Bestandskraft und Einspruchsverfahren Gesetzliche Rahmenbedingungen a) Bestandskraft b) Einspruchsverfahren Risiko- und Gefahrenbereiche a) Fristversäumnisse b) Fehlerhafte Entscheidung über die Einspruchseinlegung c) Nicht optimale Durchführung des Einspruchsverfahrens Risiko- und Gefahrminimierung a) Fristenkontrolle XX

13 b) Kenntnis der Korrekturmöglichkeiten nach verpasster Einspruchsfrist c) Sicherstellung der inhaltlichen Prüfung jedes Steuerbescheids d) Angemessene Berücksichtigung taktischer Überlegungen e) Liquiditätsfragen miteinbeziehen f) Bestimmung der Zuständigkeit für Streitverfahren mit dem Finanzamt g) Zieldefinition IV. Vorbehalt der Nachprüfung und Vorläufigkeit Gesetzliche Rahmenbedingungen a) Vorbehalt der Nachprüfung ( 164 AO) b) Vorläufigkeit ( 165 AO) Risiko- und Gefahrenbereiche Risiko- und Gefahrenminimierung V. Klage vor dem Finanzgericht/Verwaltungsgericht Gesetzliche Rahmenbedingungen a) Klageverfahren vor dem Finanzgericht b) Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Risiko- und Gefahrenbereiche Risiko- und Gefahrenminimierung VI. Verfahren vor dem Bundesfinanzhof/ Bundesverwaltungsgericht Gesetzliche Rahmenbedingungen a) Verfahren vor dem BFH Risiko- und Gefahrenbereiche und ihre Minimierung VII. Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Gesetzliche Rahmenbedingungen a) Verfahrensarten b) Konkrete Normenkontrolle c) Verfassungsbeschwerde Risiko- und Gefahrenbereiche und ihre Minimierung E. Eigentätigkeit oder unabhängige Dienstleister I. Compliance-Funktion XXI

14 II. Steuerabteilung und Compliance Die Steuerabteilung Compliance und Tax Compliance Steuerabteilung und Ombudsmann-System III. Outsourcing der Steuerberatung Tax Compliance Steuerberatung Beauftragung von Rechtsanwälten in Sonderfällen Verhältnis von Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern und Rechtsanwälten untereinander Outsourcing an Sonstige F. Vertraulichkeit und Öffentlichkeitsarbeit I. Allgemeines II. Vertraulichkeit der Steuerdaten III. Aufhebung der Vetraulichkeit Compliance-Regeln Öffentlichkeitsarbeit G. Tax Compliance aus der Sicht einer Compliance-Abteilung eines Großunternehmens I. Stellung einer Compliance Abteilung und ihr Verhältnis zu Tax Compliance und zur Steuerabteilung Unterschiedliche Ansätze beim Aufbau von Compliance Strukturen Zusammenspiel von Tax Compliance mit den verschiedenen Abteilungen II. Tax Compliance und Kommunikationsstrukturen Vielzahl von Ansprechpartnern Berichtsstrukturen im Unternehmen III. Steuerrisiken aus Berichtspflichten und der Dokumentations-(un)kultur Besondere Veröffentlichungspflichten des Unternehmens Dokumentations-(un)kultur im Unternehmen XXII

15 IV. Steuerrisiken aus Compliance Themen Compliance Abteilung und Steuerthemen Interne Compliance Untersuchungen und steuerliche Berücksichtigung der Erkenntnisse V. Unternehmensinteresse vs. Individualinteresse Rechte und Pflichten der Mitarbeiter und Organe als Individualpersonen Spannungsfeld zwischen Auskunftspflicht und -verweigerungsrecht VI. Interne/externe Berater VII. Auslandsbezug A. Ertragsteuern Kapitel 2 Steuern und Sozialabgaben I. Gesetzliche Rahmenbedingungen Einschlägige Rechtsgrundlagen Erklärungspflichten a) Natürliche Personen b) Mitunternehmerschaften c) Körperschaften d) Gewerbesteuererklärung II. Risiko- und Gefahrenbereiche Materiell-rechtliche Rechtsfragen Formale Fragen III. Risiko- und Gefahrenminimierung IV. Schadensausgleich B. Umsatzsteuer I. Umsatzsteuer als Hauptrisikofaktor vieler Unternehmen XXIII

16 II. Rechtliche Rahmenbedingungen UStG Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung EU-Recht Umsatzsteuer-Richtlinien Ausländisches Recht III. Systemprobleme Umsatzsteuerpflicht und Vorsteuerabzug Ort der Besteuerung Verlagerung der Steuerschuld IV. Typische Gefahrenbereiche Erklärungsverhalten Zahlungsverhalten Organschaft a) Anforderungen an die Organschaft b) Chancen und Risiken der Organschaft c) Probleme in der wirtschaftlichen Eingliederung d) Probleme in der organisatorischen Eingliederung e) Organschaftsprobleme in Holdingfällen f) Unerwünschte Organschaft Leistungsaustausch Leistungsort Steuersatz a) Allgemeine Risiken b) Beispiel: Ermäßigter Steuersatz bei gemeinnützigen Körperschaften c) Beispiel: Restaurationsumsätze Umsatzsteuerbefreiung Anforderung an die Rechnung Vorsteuerabzug a) Allgemeine Anforderungen b) Vorliegen einer steuerpflichtigen Leistung c) Rechnungsanforderungen d) Compliance-Schwerpunkt: Vorsteuerabzug aus Rechnungen vermeintlicher Strohfirmen und missing trader e) Rettungsmaßnahme: Vorsteuerabzug im Billigkeitsweg Umsatzsteuerrisiken bei gemeinnützigen Körperschaften a) Ausgangslage b) Unternehmereigenschaft XXIV

17 c) Compliance-Differenzierung: Unternehmerische und nichtunternehmerische Bereiche der gemeinnützigen Körperschaft d) Leistungsaustausch e) Insbesondere: Zuschüsse f) Durchlaufende Posten g) Organschaft h) Steuerbefreiungen i) Steuersatz j) Vorsteuerabzug k) Umsatzsteuerpflicht der Organe? Umsatzbesteuerung der Öffentlichen Hand V. Compliance-Schwerpunkt: Karussell- und Streckengeschäfte Compliance-Problem Umsatzsteuerbetrug a) Strohmanngeschäfte b) Karussell- und Streckengeschäfte c) Compliance-Hinweise zur Differenzierung d) Risikoerkennung: Typische Verdachtsanzeichen Steuerbefreiung für innergemeinschaftliche Lieferungen gemäß 6a UStG Nachweispflicht des Unternehmers: Buch- und Belegnachweis Vertrauensschutzregelung gemäß 6a Abs. 4 UStG Ausgangslage nach alter Rechtsprechung Nunmehr: Verletzung der Formvorschriften bei nachgewiesener Verbringung unschädlich Praxisprobleme a) Identität des Abnehmers b) Lieferung an missing trader c) Umfang der beizubringenden Belege (Abholvollmacht u.a.) d) Buch- und Belegnachweis in Versendungsfällen e) Steuerbefreiung trotz Verletzung der Nachweispflichten f) Gegenausnahme missbräuchliches Zusammenwirken? g) Vertrauensschutz nach 6a Abs. 4 UStG Vorsteuerabzug bei (vermeintlichen) Karussell- und Streckengeschäften VI. Risikominimierung und Risikomanagementsysteme Analyse der umsatzsteuerlichen Risikofelder Schulung, Fortbildung, Kommunikation Rechnungskontrolle XXV

18 4. Kontrolle des Geschäftspartners Softwareeinsatz Evaluierung C. Lohnsteuer I. Gesetzliche Rahmenbedingungen II. Risiko- und Gefahrenbereiche Erklärungs- und Zahlungsverhalten Gesetzeskonformität a) Fehleranfälligkeit des Lohnsteuerrechts b) Schlüsselbegriff Arbeitsverhältnis c) Schlüsselbegriff Arbeitslohn Spannungsfeld Schwarzarbeit Lohnsteuerhaftung a) Dualismus Schuld Haftung b) Lohnsteuerhaftung des Arbeitgebers c) Lohnsteuerhaftung Dritter Folgeansprüche Strafrechtliche Risiken a) Verspätete Steueranmeldung b) Nicht-/Falscherklärung c) Nacherklärungspflicht Strafrechtsinduzierte Steuerfolgen III. Risiko- und Gefahrenminimierung Ebene der Risikominimierung Grundvoraussetzungen a) Personelle Ausstattung b) Strukturen Kontroll- und Früherkennungsmaßnahmen Zugriffsvorbeugemaßnahmen IV. Schadensabwehr und -minimierung V. Schadensausgleich VI. Evaluierung XXVI

19 D. Sozialabgaben I. Einführung II. Gesetzliche Rahmenbedingungen III. Risiko- und Gefahrenbereiche Erklärungs- und Zahlungsverhalten Gesetzeskonformität a) Grundsätzliches b) Abhängiges Beschäftigungsverhältnis c) Arbeitsentgelt Schwarzarbeit Strafrechtliche Risiken und strafrechtsinduzierte Beitragsfolgen Zivilrechtliche Folgeansprüche III. Risiko- und Gefahrenminimierung IV. Schadensabwehr und -minimierung Beitragsrecht Strafrechtliche Ermittlungsverfahren V. Schadensausgleich und Evaluierung E. Sonstige Steuern I. Einführung II. Erbschaft- und Schenkungsteuer Gesetzliche Rahmenbedingungen a) Begriff, Zweck und Rechtsgrundlagen b) Systematik Risiko- und Gefahrenbereiche a) Übersicht b) Maßgeblichkeit des Zivilrechts c) Risiken bei gesellschaftsrechtlichen Gestaltungen d) Behaltensfristen, Mindestlohnsummen etc e) Erklärungspflichten f) Festsetzungsverjährung g) Verfassungswidrigkeit und Europarecht Risiko- und Gefahrenminimierung XXVII

20 IV. Schadensabwehr und -minimierung, Schadensausgleich und Evaluierung III. Grunderwerbsteuer Gesetzliche Rahmenbedingungen a) Begriff, Zweck und Rechtsgrundlagen b) Systematik Risiko- und Gefahrenbereiche a) Übersicht b) Risiken bei gesellschaftsrechtlichen Gestaltungen Risiko- und Gefahrenminimierung, Schadensabwehr/ -minimierung, Schadensausgleich und Evaluierung F. Risiken der Umstrukturierung von Unternehmen I. Einführung II. Typische Fehlerursachen Unzureichende materielle Rechtskenntnis Unzureichende Sachverhaltsaufklärung Fehler in der Vertragspraxis Formfehler Lückenhafte steuerliche Gesamtprüfung a) Sachlich umfängliche Prüfung b) Personelle Prüfung III. Maßnahmen der Compliance im Innenverhältnis Grundsätzliches Qualifizierte Mitarbeiter Richtlinienplanung IV. Materiell-rechtliche Prüfung V. Maßnahmen der Compliance im Außenverhältnis VI. Risk Management im Verhältnis zum Berater G. Grenzüberschreitende Beziehungen I. Gesetzliche Rahmenbedingungen XXVIII

21 II. Risiko- und Gefahrenbereiche Nicht-Anerkennung von Aufwendungen und Betriebsausgaben Anerkennung von Auslandsgesellschaften a) Grundlagen b) Hinzurechnungstatbestände nach dem AStG c) Gestaltungsmissbrauch, 42 AO d) Steuerpflicht von Auslandsgesellschaften infolge inländischer Geschäftsleitung Beziehungen zu nahestehenden Personen und Verrechnungspreise Betriebstättenbesteuerung Sonderproblem Funktionsverlagerung Internationale Amts- und Rechtshilfe III. Risiko- und Gefahrminimierung Identifikation von Zahlungsempfängern Verrechnungspreisdokumentation Dokumentation der Betriebstättengewinnabgrenzung Anerkennung von Auslandsgesellschaften Zusagen und verbindliche Auskünfte ( Advance Pricing Agreements ) Besonderheiten für den Fall von Funktionsverlagerungen IV. Schadensabwehr und -minimierung Schadensabwehr durch Steuerstreit Schadensminderung durch Verständigungsverfahren A. Betriebsprüfung Kapitel 3 Tax Compliance und die einzelnen Prüfungen I. Gesetzliche Rahmenbedingungen Einführung Begriff, Zweck und Rechtsgrundlagen Arten und Organisation der Betriebsprüfung II. Risiko- und Gefahrenbereiche Zulässigkeit einer Betriebsprüfung a) Gegenstand der Prüfung b) Zeitlicher Umfang XXIX

22 2. Prüfungsanordnung Klassische Prüfungsfelder Rechtsfolgen der Betriebsprüfung a) Verfahrensrechtliche Folgen b) Mitwirkungs-, Aufzeichnungs- und Duldungspflichten Zwangsmaßnahmen III. Risiko- und Gefahrenminimierung Einführung Allgemeine Vorbereitung Mitwirkungs- und Duldungspflichten a) Allgemeine Mitwirkungs- und Duldungspflichten b) Duldungspflicht (Betretungs- und Besichtigungsrecht) c) Zugriff der Außenprüfung auf elektronische Daten Verlegung des Prüfungsbeginns IV. Schadensabwehr und -minimierung I. Anfechtung der Betriebsprüfungsanordnung a) Einspruch, Klage b) Aussetzung der Vollziehung c) Rechtsfolgen der Anfechtung Handlungen des Prüfers Verweigerungsrechte bei Mitwirkungspflichten Dienstaufsichtsbeschwerde, Befangenheitsantrag Schlussbesprechung Prüfungsbericht Tatsächliche Verständigung Selbstanzeige Kontrollmitteilungen V. Schadensausgleich VI. Evaluierung B. Steuerfahndung im Unternehmen und wie man sich darauf vorbereitet I. Zweck, Kompetenz und Organisation der Steuerfahndung Zweck und gesetzliche Grundlage a) Die Aufgaben nach 208 AO b) Aufgaben nach 404 AO XXX

23 2. Ermächtigungsgrundlagen Örtliche Zuständigkeit und Organisation II. Im Vorfeld des Steuerfahndungseingriffs Steuerstrafrechtlicher Anfangsverdacht Steuerstrafrechtliche Risiken erkennen Fallbeispiele a) Risikosachverhalte b) Erkenntnisquellen Überlegungen und Reaktionsmöglichkeiten a) Verjährung b) Selbstanzeige III. Der Tag X Wenn die Steuerfahndung kommt Vorbereitung Ansprechpartner Grundregeln IV. Die verschiedenen Eingriffsmöglichkeiten der Steuerfahndung Durchsuchung und Beschlagnahme Untersuchungshaft Dinglicher Arrest im Steuerfahndungsverfahren a) Verfall b) Vermögensbeschlagnahme und dinglicher Arrest nach 111b StPO c) Die Sicherstellung in Vertretungsverhältnissen d) Verfahren und Durchführung des dinglichen Arrests e) Rechtsbehelfe V. Interne Organisation und Handling von Steuerfahndungsmaßnahmen C. Nützliche Abgaben I. Gesetzliche Rahmenbedingungen II. Rechtsentwicklung Steuerlich Strafrechtlich III. Risiko- und Gefahrenbereiche Steuernachzahlungen aufgrund nicht-abzugsfähiger Betriebsausgaben ( 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG) XXXI

24 2. Steuerhinterziehung bei der Verschleierung von nicht-abzugsfähigen Betriebsausgaben Strafrechtliche Sanktionen und Nebenfolgen auf des Zuwendenden Beteiligung an Steuerstraftaten des Zuwendungsempfängers Besonderheiten bei der Bildung schwarzer Kassen Besonderheiten bei Kick-Back -Sachverhalten IV. Risiko- und Gefahrminimierung Korruptionsbekämpfung und -vorsorge (allgemein) Sachgerechte Abgrenzung legaler Vertriebsmethoden von strafbarem und korruptivem Verhalten Zutreffende steuerliche Erfassung und Deklaration strafbefangener Zahlungen Anzeige- und Berichtigungspflicht nach 153 AO V. Schadensabwehr und -minimierung Steuerstreit und Strafverteidigung Konfliktlösung über 160 AO VI. Schadensausgleich Kapitel 4 Verantwortliche für Tax Compliance A. Steuerrechtliche und steuerstrafrechtliche Risiken für Organmitglieder I. Haftung von Vorständen und Geschäftsführern für Steuern der Gesellschaft Gesetzliche Rahmenbedingungen a) Steuerschuldner b) Haftungsschuldner c) Bestehen der Steuerschuld d) Voraussetzung der Inhaftungnahme der Vertretungsorgane e) Ermessen der Finanzverwaltung f) Rechtsfolge der Inhaftungnahme Risiko- und Gefahrenbereiche (Haftungstatbestand) a) Einführung b) Haftungsvoraussetzung des 69 AO c) Sonderregelungen im Vorfeld des Insolvenzantrags XXXII

25 3. Risiko-/Gefahrenminimierung a) Geschäftsverteilung b) Niederlegung des Amts c) Sicherstellung des Informationsflusses Schadensabwehr und -minimierung a) Mitwirkung bei Bestimmung des Haftungszeitraums und der Haftungsquote b) Auswirkungen von Steuerbescheiden gegen die Gesellschaft gemäß 166 AO c) Ermessen d) Hinweise für das Rechtsbehelfsverfahren Schadensausgleich II. Haftung von Aufsichtsräten und Beiräten für Steuern der Gesellschaft III. Steuerstrafrechtliche Risiken für Organmitglieder Gesetzliche Rahmenbedingungen Risiko- und Gefahrenbereiche (Straftatbestand, Haftungstatbestand) a) Steuerverkürzung b) Unrichtige Angaben über steuerlich erhebliche Tatsachen c) Unterlassen als Verstoß gegen Erklärungspflichten d) Zur Feststellung der Steuerverkürzung e) Steuerverkürzung auf Zeit f) Vorsatz und Verschulden g) Strafzumessung und Verjährung h) Haftung von Organmitgliedern nach 71 AO Risiko- und Gefahrenminimierung Schadensabwehr/-minimierung a) Selbstanzeige ( 371 AO) b) Berichtigungserklärung nach 153 AO und Verhältnis zur Selbstanzeige B. Mitarbeiter I. Motivation II. Betroffene Personen III. Die Risiken XXXIII

26 IV. Persönliche Risiken der Mitarbeiter V. Risikominimierung C. Gesellschafter und Nahestehende I. Risiko- und Gefahrenbereiche II. Die verdeckte Gewinnausschüttung Begriff Sonderbedingungen für beherrschende Gesellschafter Rechtsfolgen der vga Risiken Gefahrenminimierung Kapitel 5 Zoll, nationale Grenzabgaben und Zollfahndung A. Standortbestimmung I. Charakter des Zolls II. Internationalität III. Ausfuhrabgaben IV. Nationale Grenzabgaben V. Wirtschaftliche Bedeutung B. Gesetzliche Rahmenbedingungen (Zoll) I. Gemeinschaftsmaterie II. Sanktionskompetenz III. Bausteine des Zollkodex Zollschuldrecht Zolltarifrecht Zollwertrecht XXXIV

27 4. Zollverfahren Gemeinsame Bestimmungen IV. Zollverwaltung Auftragsverwaltung Zollfahndung Finanzkontrolle Schwarzarbeit C. Risiko- und Gefahrenquellen I. Abgabenrecht Unterlassene Optimierung Erhalt von Vorzugsstellungen Unwissenheit Geringschätzung von Förmlichkeiten II. Strafrechtliche Risiken Falschtarifierung Unzutreffende Zollwerte Sonderbereiche Sonderrisiken Zusammenhangs(straf)taten Auslandsstraftaten Vermögensbeschlag D. Risiko- und Gefahrenminimierung I. Legaldefinition II. Zielvorstellung des Unternehmens III. Spannbreite Ist-Zustand IV. Weichenstellung V. Anforderungen an Zollabteilung Grundsituation des umfunktionierten Abgabenrechts Personal IT-Ausstattung Sonderberechtigungen VI. Zollabwicklung Lückenlose Begleitung des Warentransfers Aspekte der Dokumentenkontrolle XXXV