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1 Schnellübersicht Seite Aktuelle Spielregeln für Minijobber 7 Abkürzungen 8 Was jeder wissen sollte 9 larheit im Versicherungsrecht 27 larheit im Beitragsrecht 77 Minijobs in Privathaushalten 93 Der Midijob: die Gleitzone 105 Erstattung der Arbeitgeberaufwendungen 117 im Ausgleichsverfahren Steuerrechtliche Besonderheiten 125 Alles auf einen Blick 133 Stichwortverzeichnis 137 I II IV V VI VII V IX X

2 Aktuelle Spielregeln für Minijobber I Seit sind die Spielregeln für Minijobs immer wieder verändert worden. Zum traten Neuerungen für die Minijobs in raft, die Sie kennen müssen, damit auch Ihre asse stimmt. Insbesondere wurde der Betrag für Minijobber von bisher 400 EUR auf 450 EUR erhöht. Treffen Sie schnelle und rechtssichere Entscheidungen auf dem Arbeitsmarkt. Nur so können Sie dauerhaft von den Regelungen profitieren. Die Anzahl der Minijobs hat immer mehr zugenommen. Mittlerweile sind es rund 8 Millionen Minijobs. Allein in Privathaushalten waren Mitte 2012 gut Minijobber angemeldet. Was es für Sie als Arbeitnehmer bedeutet Entscheidend ist, was unter dem Strich übrig bleibt. Wichtig sind die Rechte, die Ihnen das Arbeitsrecht zubilligt. Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung im rankheitsfall müssen die Chefs auch einem Minijobber zahlen. Vorteilhaft ist insbesondere die sogenannte Gleitzone bis 850 EUR, wenn Sie mehr als 450 EUR verdienen. Sie können die Vorteile auch neben einem Hauptberuf realisieren. Was es für Sie als Arbeitgeber bedeutet Als Arbeitgeber haben Sie gegenüber Ihren Arbeitnehmern Aufklärungspflichten. Ferner gibt es eine Minijob-Zentrale, bei der Sie Ihre Meldungen abgeben müssen. Dieses Buch zeigt Ihnen, wie Sie den Überblick behalten. Seit gelten verschärfte Bedingungen hinsichtlich der Prüfung, ob Ihr Arbeitnehmer keine weiteren Minijobs ausübt. Lernen Sie die aktuellen Spielregeln sei es als Arbeitnehmer oder als Arbeitgeber; Sie werden erkennen, wo die Chancen liegen, wie Sie Risiken vermeiden und welche Gestaltungen möglich sind. Irmelind R. och 7

3 I Abkürzungen AAG EStG ug SGB I SGB II SGB SGB IV SGB VI WAG Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen Einkommensteuergesetz urzarbeitergeld Sozialgesetzbuch Erstes Buch (Allgemeine Vorschriften des Sozialgesetzbuches) Sozialgesetzbuch Zweites Buch (Grundsicherung für Arbeitsuchende) Sozialgesetzbuch Drittes Buch (Arbeitsförderung) Sozialgesetzbuch Viertes Buch (Allgemeine Vorschriften für die Sozialversicherung) Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (Gesetzliche Rentenversicherung) Winterausfallgeld 8

4 Was jeder wissen sollte urz und bündig: Aktuelle Regelungen Geringfügige Beschäftigungen die sogenannten Minijobs. 14 Mit der Zusammenrechnung richtig kalkulieren Pflichten des Arbeitgebers Flexible Arbeitszeitregelungen II

5 urz und bündig: Aktuelle Regelungen II Der Eindruck ist richtig: Die Minijobs sind in den letzten Jahren immer wieder neu geregelt worden. Seit gelten die von der Hartz-ommission entwickelten onzepte. Auf den ersten Blick sehen die Regelungen alles andere als einfach aus. Stellen Sie sich auf die Regelungen ein, damit Sie alle Vorteile nutzen können. Grundsätzlich muss der Arbeitgeber bei den Minijobs die Zeche zahlen. Allerdings wollen das nicht alle Arbeitgeber wahrhaben und schieben die Last der Pauschalbeiträge allein den Arbeitnehmern zu. Das ist allerdings nicht zulässig. Teilweise gehen Arbeitgeber davon aus, es könne arbeitsrechtlich völlig frei zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vereinbart werden, wer die Lasten zahlt. Das ist jedoch unzutreffend. Wälzt der Arbeitgeber die zu zahlenden Pauschalbeiträge zur ranken- und Rentenversicherung auf den Arbeitnehmer ab, ist das eine Ordnungswidrigkeit. Sie kann mit einer Geldbuße geahndet werden! Das gilt selbst dann, wenn der Arbeitnehmer der Abwälzung der Pauschalbeiträge zugestimmt hat. Solche Vereinbarungen verstoßen gegen geltendes Recht und sind deshalb nichtig. Weisen Sie Ihren Arbeitgeber auf 32 SGB I hin. Auf einen Blick Eine geringfügige Beschäftigung können Sie bis zu einer Entgeltgrenze von einheitlich 450 EUR ausüben. Als Arbeitnehmer können Sie neben einer Hauptbeschäftigung auch einen Minijob haben. Der Minijob wird nicht durch Zusammenrechnung mit der Hauptbeschäftigung sozialversicherungspflichtig. Auch beim Minijob können Sie flexible Arbeitszeiten vereinbaren. Als Arbeitgeber zahlen Sie insbesondere 30 % pauschale Abgaben. Davon entfallen 15 % auf die gesetzliche Rentenversicherung, 13 % auf die gesetzliche rankenversicherung und 2 % auf Steuern. 10

6 Aktuelle Regelungen Als Arbeitgeber im privaten Haushalt zahlen Sie im Wesentlichen nur 12 %. Davon entfallen je 5 % auf die gesetzliche Rentenversicherung und gesetzliche rankenversicherung sowie 2 % auf Steuern. Bei den sogenannten kurzfristigen Beschäftigungen ist das alenderjahr maßgebend. Auf das Beschäftigungsjahr kommt es somit nicht an. Es gibt eine zentrale Meldestelle. Diese Aufgabe hat die Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung nappschaft-bahn-see. Für Einkommen zwischen 450,01 EUR und 850 EUR gilt die sogenannte Gleitzone. Dabei haben Sie als Arbeitnehmer ebenfalls Beiträge zu leisten. Sie steigen linear auf den hälftigen Arbeitnehmerbeitrag an. Gleichzeitig haben Arbeitnehmer ab einem Entgelt von 450,01 EUR volle Leistungsansprüche in der Sozialversicherung. Hinweis: Vor dem war die Gleitzone für ein Einkommen zwischen 400,01 EUR und 800 EUR vorgesehen. II Praxis-Tipp: Wenn Sie als Arbeitnehmer versicherungsfrei sind, weil Sie eine geringfügige Beschäftigung ausüben, bedeutet das noch lange nicht, dass in diesen Fällen auch tatsächlich niemand etwas zu zahlen hat. Die Versicherungsfreiheit bezieht sich auf den Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber muss dennoch im Allgemeinen Pauschalbeiträge zur Renten- oder rankenversicherung zahlen. Beurteilen Sie deshalb stets alle Auswirkungen entweder aus der Sicht des Arbeitnehmers oder aus der Sicht des Arbeitgebers. Wichtige Neuregelungen ab 2013 Zum ergeben sich bei den Minijobs einige erhebliche Änderungen. Die wichtigste Änderung ist die Anhebung der Entgeltgrenze von bisher 400 EUR auf nunmehr 450 EUR. 11

7 larheit im Versicherungsrecht Grundsätzliches zum Minijob Geringfügige Beschäftigung urzfristige Beschäftigung Tricks bei Überschreiten der Arbeitsentgeltund Zeitgrenzen... 71

8 Grundsätzliches zum Minijob 450-Euro-Jobs sind für Sie als Arbeitnehmer grundsätzlich versicherungsfrei. Das bedeutet, dass Sie als Arbeitnehmer keine Beiträge zur ranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung zahlen müssen zahlen muss der Arbeitgeber. Er hat sogenannte Pauschalbeiträge zur Rentenversicherung zu entrichten. Voraussetzung: Es muss eine geringfügige Beschäftigung vorliegen. Praxis-Tipp: Sofern Sie wegen eines 450-Euro-Jobs in der rankenversicherung versicherungsfrei sind, folgt daraus für diese Beschäftigung auch Versicherungsfreiheit in der Pflegeversicherung. Geringfügige Beschäftigung Nach der Unterscheidung des Sozialgesetzbuchs sind zwei verschiedene Arten der geringfügigen Beschäftigung zu beachten: Geringfügig entlohnte Beschäftigung urzfristige Beschäftigung

9 Geringfügige Beschäftigung Bei der Beurteilung der geringfügigen Beschäftigung ist zunächst zu unterscheiden, ob es sich um eine geringfügig entlohnte Beschäftigung oder eine kurzfristige Beschäftigung handelt. Praxis-Tipp: Wenn Sie als Arbeitnehmer bei einem Arbeitgeber gleichzeitig mehrere Beschäftigungen ausüben, spielt die arbeitsvertragliche Gestaltung bei der Sozialversicherung keine Rolle. Das gilt auch, wenn Sie während der Freistellungsphasen im Rahmen von flexiblen Arbeitsregelungen bei demselben Arbeitgeber tätig werden. Sie müssen von einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis ausgehen und deshalb insgesamt beurteilen, ob die Beschäftigung noch geringfügig ist. Wöchentliche Arbeitszeit Der 450-Euro-Job hängt nicht von der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ab. Es ist lediglich die Höhe des Arbeitsentgelts maßgebend. Sonderfälle Nicht versicherungsfrei in der ranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sind allerdings insbesondere folgende geringfügig Beschäftigte: Personen im Rahmen betrieblicher Berufsbildung, wie beispielsweise Auszubildende, Teilnehmer an dualen Studiengängen und Praktikanten Personen im Rahmen außerbetrieblicher Berufsausbildung Personen im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten Personen im Rahmen des Gesetzes über den Bundesfreiwilligendienst Behinderte Menschen in geschützten Einrichtungen 29

10 larheit im Versicherungsrecht Personen in Einrichtungen der Jugendhilfe Personen in Berufsbildungswerken Personen in ähnlichen Einrichtungen für behinderte Menschen, in denen sie für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen Peronen während der indiviuellen betrieblichen Qualifizierung im Rahmen der Unterstützten Beschäftigung nach 28 SGB IX Personen aufgrund einer stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben Personen, die konjunkturell oder saisonbedingt urzarbeit leisten Wie Sie mit mehreren Minijobs jonglieren Wer besonders fleißig ist und mehrere Minijobs annimmt, muss auch besonders aufpassen. Denn Sie können die Vorteile grundsätzlich nur für einen Minijob realisieren. Doch auch hier gibt es Gestaltungsspielräume. Sie können mehrere Minijobs nebeneinander ausüben, wenn Sie insgesamt mit allen Minijobs nicht die 450-Euro-Grenze überschreiten. Das bedeutet, die Arbeitsverdienste aus den verschiedenen Minijobs werden zusammengerechnet. Liegen Sie über der 450-Euro-Grenze, werden die Jobs wie ganz normale Beschäftigungsverhältnisse behandelt und sind sozialversicherungspflichtig. Mehrere Minijobs bei nur einem einzigen Arbeitgeber funktionieren nicht. Diese Tätigkeiten werden immer so zusammengerechnet, als wenn Sie nur einen Minijob haben. Falls Sie die 450-Euro-Grenze überschreiten, handelt es sich nicht mehr um einen Minijob. Beispiel: Eine Raumpflegerin ist privat krankenversichert und erzielt bei ihrem Arbeitgeber rause für ihre Tätigkeit in einem Privathaushalt ein monatliches Arbeitsentgelt von 170 EUR. Sie arbeitet dort seit dem Bei einem weiteren 30

11 Geringfügige Beschäftigung Arbeitgeber erzielt sie ein monatliches Arbeitsentgelt von 150 EUR. Beide Beschäftigungen sind für die Arbeitnehmerin versicherungsfrei. Grund: Das Arbeitsentgelt aus beiden Beschäftigungen übersteigt insgesamt nicht den Betrag von 450 EUR. Die Minijobs sind versicherungsfrei in der ranken-, Rentenund Arbeitslosenversicherung. Damit besteht auch keine Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung. Die Arbeitgeber haben Pauschalbeiträge zur Rentenversicherung zu zahlen. Dabei muss der Arbeitgeber rause das Haushaltsscheckverfahren anwenden. Da die Beschäftigung bereits vor dem bestanden hatte, bleibt die Versicherungsfreiheit in der Rentenversicherung bestehen, solange das Arbeitsentgelt die bisherige Grenze von 400 EUR nicht übersteigt. Beispiel: Eine Raumpflegerin ist privat krankenversichert und erzielt bei ihrem Arbeitgeber Müller ein monatliches Arbeitsentgelt von 170 EUR. Sie arbeitet dort seit dem Seit dem ist die Raumpflegerin zusätzlich beim Arbeitgeber Meyer beschäftigt und erzielt dort ein monatliches Arbeitsentgelt von 150 EUR. Auch hier liegt eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor. Grund: Das Arbeitsentgelt aus den beiden Beschäftigungen übersteigt insgesamt die 450-Euro-Grenze nicht. Die Minijobs sind versicherungsfrei in der ranken- und Arbeitslosenversicherung. Damit besteht auch keine Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung. Hinsichtlich der Rentenversicherung muss jedoch differenziert werden, weil die Beschäftigung beim Arbeitgeber Meyer erst nach dem aufgenommen wurde. Die zuerst aufgenommene Beschäftigung beim Arbeitgeber Müller ist rentenversicherungsfrei. Insoweit handelt es sich um eine bestandsgeschützte Beschäftigung, die vor dem aufgenommen wurde. In der Beschäftigung beim Arbeit- 31

12 larheit im Versicherungsrecht geber Meyer besteht dagegen Rentenversicherungspflicht. Sofern die Raumpflegerin dies beantragt, kann sie sich von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Der Arbeitgeber Müller hat genauso wie der Arbeitgeber Meyer Pauschalbeiträge zur Rentenversicherung zu zahlen. Wichtig: Die Versicherungspflicht tritt spätestens ein, wenn die Minijob-Zentrale der nappschaft oder aber ein Rentenversicherungsträger das feststellt. Dies teilt der Rentenversicherungsträger dem Arbeitgeber mit. Vorteil: Beitragsnachforderungen für zurückliegende Zeiten sind für Sie ausgeschlossen. Nachteil: Die Minijob-Zentrale wird natürlich kritisch nachfragen, weshalb den Meldepflichten nicht nachgekommen worden ist. Das wird sie insbesondere den Arbeitgeber fragen. Praxis-Tipp: urzfristige Minijobs brauchen Sie nicht in die Zusammenrechnung einzubeziehen. Das bedeutet, die kurzfristigen Minijobs schaden der 450-Euro-Grenze nicht. Beispiel: Eine familienversicherte Hilfskraft arbeitet befristet beim Arbeitgeber Ehrlich vom 2.5. bis zum Sie hat eine Sechs- Tage-Woche und arbeitet demzufolge 58 alendertage. Dafür bekommt sie ein monatliches Arbeitsentgelt von 700 EUR. Bei einem weiteren Arbeitgeber arbeitet sie 94 alendertage in der Zeit vom 2.5. bis zum 3.8. Dafür erhält sie ein monatliches Arbeitsentgelt von 320 EUR. Wegen der Dauer der Beschäftigung beim ersten Arbeitgeber handelt es sich um eine kurzfristige Beschäftigung. Beim zweiten Arbeitgeber übt die Hilfskraft wegen der Höhe des Arbeitsentgelts eine geringfügige Beschäftigung aus. 32

13 Geringfügige Beschäftigung Die Beschäftigung beim Arbeitgeber Ehrlich ist versicherungsfrei in der ranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Damit besteht auch keine Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung. Die Beschäftigung bei dem weiteren Arbeitgeber ist versicherungsfrei in der ranken- und Arbeitslosenversicherung. Damit besteht weiterhin keine Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung. Allerdings ist die Beschäftigung rentenversicherungspflichtig, weil der Arbeitnehmer die Möglichkeit hat, sich hiervon befreien zu lassen. Hier kommt keine Zusammenrechnung der beiden Jobs in Betracht. Grund: urzfristige Beschäftigungen werden nicht mit geringfügig entlohnten Beschäftigungen zusammengerechnet. Der zweite Arbeitgeber muss jedoch Pauschalbeiträge zur ranken- und (gemeinsam mit dem Arbeitnehmer) Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung zahlen. Praxis-Tipp: Die Regelungen gelten im Bereich der Rentenversicherung entsprechend, wenn Sie nicht als Arbeitnehmer beschäftigt sind, sondern eine selbstständige Tätigkeit ausüben. Auch in diesen Fällen werden einerseits mehrere Beschäftigungen und andererseits mehrere selbstständige Tätigkeiten zusammengerechnet. Eine Zusammenrechnung der Beschäftigungen als Arbeitnehmer und der selbstständigen Tätigkeiten erfolgt dagegen nicht. Minijob neben einer Hauptbeschäftigung Auch neben einer Hauptbeschäftigung ist ein Minijob möglich. Das setzt allerdings voraus, dass die Hauptbeschäftigung bereits versicherungspflichtig ist. Nur dann kann daneben noch ein 450- Euro-Job sozialversicherungsfrei bleiben. 33

14 larheit im Versicherungsrecht Praxis-Tipp: Ein Minijob kann neben einer Hauptbeschäftigung nur dann versicherungsfrei bleiben, wenn die Hauptbeschäftigung eine Versicherungspflicht begründet. Was so einfach klingt, kann in der Praxis teilweise kompliziert erscheinen. Behalten Sie den Überblick: Prüfen Sie zunächst, ob die Hauptbeschäftigung das heißt eine nicht geringfügige Beschäftigung Versicherungspflicht begründet. Denn für die Frage, ob mehrere Minijobs mit einer Hauptbeschäftigung zusammenzurechnen sind, kommt es entscheidend darauf an, ob eine versicherungspflichtige Hauptbeschäftigung vorliegt. Mehrere Minijobs sind grundsätzlich mit einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung zusammenzurechnen. Das gilt sowohl für den Bereich der rankenversicherung und damit auch für den Bereich der Pflegeversicherung, als auch für den Bereich der Rentenversicherung. Eine Zusammenrechnung der Minijobs mit einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung erfolgt dagegen nicht in der Arbeitslosenversicherung. Hier bleiben mehrere Minijobs generell versicherungsfrei. Ausnahme: Wenn Sie mehrere Minijobs neben einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung ausüben, wird ein Job nicht mit der versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung zusammengerechnet. Das bedeutet, ein Minijob bleibt in der ranken-, Pflege- und Rentenversicherung versicherungsfrei. Wichtig: Bei nicht versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigungen scheidet eine Zusammenrechnung der Miniobs mit der Hauptbeschäftigung aus. Das gilt insbesondere für Beamtenbeschäftigungen, denn die Beamtenbeschäftigung an sich begründet keine Versicherungspflicht. Eine Zusammenrechnung der Minijobs mit der Beamtenbeschäftigung scheidet daher aus. Dagegen müssen Sie mehrere Minijobs zusammenfassen. Überschreitet ein einzelner Nebenjob die 450-Euro-Grenze, begründet dieser Job Versicherungspflicht. In diesem Fall kann der Beamte einen weiteren Nebenjob als Minijob versicherungsfrei ausüben. 34

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