N I E D E R S C H R I F T

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Irma Fuhrmann
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1 N I E D E R S C H R I F T über die 23. Sitzung der Gemeindevertretung Drelsdorf am Montag, dem , 19:30 Uhr, in Drelsdorf, "Drelsdörper Krog", Dorfstraße 2 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:00 Uhr Anwesend: Bürgermeisterin Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Protokollführer Zuhörer Antje Hansen Elke Strobl Hauke Carstensen Tim Friedrichsen Arne Jensen Johannes Jensen Kay Matthiesen Heiko Schüning-Hansen Klaus Peter Spreckelsen André Höfer 1 Zuhörer Nicht anwesend: Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Birte Carstensen Peter Callsen Matthias Holthusen Bernd Jöns Die Tagesordnung gliedert sich nunmehr wie folgt: I. Öffentlicher Teil 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Einwohnerfragestunde 3 Genehmigung der Niederschrift vom Vorstellung aktueller Stand Homepage Drelsdorf 5 Beratung und Beschlussfassung einer IV. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung Vorlage: 024/096/2015 Seite 1 von 6

2 6 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung der Satzung der FF-Drelsdorf 7 Bericht der Bürgermeisterin 8 Bericht der Ausschussvorsitzenden 9 Anträge 10 Verschiedenes 11 Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wind) in der Gemeinde Drelsdorf Vorlage: 024/097/2015 II. Nichtöffentlicher Teil 12 Grundstückskaufvertrag Vorlage: 024/098/ Erläuterung nicht öffentlicher Teil zur Genehmigung der Niederschrift vom Sitzungsverlauf: Zu Punkt 1 der TO: (Eröffnung und Begrüßung) Bürgermeisterin Antje Hansen eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Die Einladungen zur Sitzung sind form- und fristgerecht eingegangen und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. André Höfer von der Amtsverwaltung wird zum Protokollführer bestellt. Die Gemeindevertreterin Birte Carstensen sowie die Gemeindevertreter Peter Callsen, Matthias Holthusen und Bernd Jöns fehlen entschuldigt. Auf Antrag der Bürgermeisterin wird die Tagesordnung um den Punkt 6 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung der Satzung der FF- Drelsdorf erweitert und der Tagesordnungspunkt 12 Grundstücksangelegenheiten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Zu Punkt 2 der TO: (Einwohnerfragestunde) Aus der Einwohnerschaft ergeht eine Anfrage bezüglich der Ablagerung von Blättern, Erde, etc. an einem Wall in der Straße Burlags. Die Gemeinde wird bezüglich der vorgetragenen Situation noch in diesem Jahr eine Lösung finden. Zu Punkt 3 der TO: (Genehmigung der Niederschrift vom ) Die Niederschrift der 22. Gemeindevertretersitzung vom liegt allen Gemeindevertretern vor. Die Gemeindevertretung stimmt dieser Fassung mit einer Änderung, die einen nichtöffentlichen Teil der Sitzung betrifft und als nicht öffentlich protokolliert wird, zu. Seite 2 von 6

3 Zu Punkt 4 der TO: (Vorstellung aktueller Stand Homepage Drelsdorf) Es wird berichtet, dass die hiesigen Gewerbetreibenden und Vereine am zu einer Zusammenkunft bezüglich der neunen Gemeindewebsite eingeladen wurden. Leider fiel die Beteiligung gering aus. Eine weitere Vorstellung zum aktuellen Stand der Homepage erfolgt zu diesem Zeitpunkt nicht, da Frau Harms-Nicolai heute nicht anwesend ist Zu Punkt 5 der TO: (Beratung und Beschlussfassung einer IV. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung Vorlage: 024/096/2015) Begründung: Die Höchstbeträge der Aufwandsentschädigungen gem. Entschädigungsverordnung werden zum bzw. zum voraussichtlich um 7,7 % angepasst. In der Gemeinde Drelsdorf sind gemäß Entschädigungssatzung bisher feste Beträge festgeschrieben, die unter dem jeweiligen Höchstsatz liegen. Eine Anpassung der Aufwandsentschädigungen oder auch Sitzungsgeld kann durch die Gemeindevertretung beschlossen werden. In der Folge ist dann die Entschädigungssatzung der Gemeinde zu ändern. Beschluss: Die Gemeindevertretung Drelsdorf beschließt, die dass die Aufwandsentschädigung bzw. Sitzungsgeld für die Gemeindevertreter, bürgerliche Ausschussmitglieder bzw. Ausschussvorsitzende nicht geändert werden soll. Zu Punkt 6 der TO: (Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung der Satzung der FF-Drelsdorf) Bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr am wurde ein Beschluss über die Satzungsänderung zur Einführung einer Jugendabteilung gefasst. Neuerdings hat jede Gemeindewehr eine Jungendabteilung zu gründen. Die Mitglieder werden dann der nächsten Jugendfeuerwehr (hier Bohmstedt) überstellt. Grund dafür ist, dass die Jugendlichen nur in der Jugendabteilung ihrer Gemeinde Mitglied werden können. Die Gemeindevertretung stimmt der Satzungsänderung der Freiwilligen Feuerwehr Drelsdorf sowie den Bestimmungen über die Jugendabteilung der FF- Drelsdorf wie vorgelegt zu. Zu Punkt 7 der TO: (Bericht der Bürgermeisterin) Antje Hansen berichtet über folgende Themen: Seite 3 von 6

4 Übung der Bundeswehr In der Zeit vom bis wird unter anderem auf dem Gemeindegebiet eine Übung der Bundeswehr mit ca. 250 bis 600 Soldaten stattfinden. Mikrozensus In der nächsten Zeit wird ein Mikrozensus (Befragung der Haushalte) durchgeführt. Beamer An die Gemeindevertretung wurde die Anregung herangetragen für den Beamer folgendes Zubehör anzuschaffen: HDMI-Adapter (ca. 50,- Euro), Mikrofon (ca. 400,- Euro), Blue-Ray Player (ca. 110,- Euro). Die Gemeindevertretung beschließt mit 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen das Anliegen zurück zu stellen und vorerst Erfahrungswerte betreffend der Nutzung zu sammeln. Tennet Tennet lädt zu einer Infoveranstaltung bezüglich der 380KV-Leitung am von 15 bis 19 Uhr in Räumen der Amtsverwaltung ein. Aushangkasten Die VR Bank hat ihr Einverständnis für den angedachten Standort des gemeindlichen Aushangkastens gegeben. Nunmehr soll ein vor Ort Termin zur Abstimmung erfolgen. Als alternativen Standort des Aushangkastens hat mittlerweile der Verein zur Pflege des Dorfes den Schuppen des Kirchendieners vorgeschlagen. Dankeschön an Vereine Als Dank an die hiesigen Vereine lädt die Gemeinde jährlich zum gemeinsamen Essen ein. Es wird vorgeschlagen das Essen alle zwei Jahre im Wechsel mit einem Ausflug oder ähnlichem zu veranstalten. Sodann wird für dieses Jahr ein Ausflug geplant. Zu Punkt 8 der TO: (Bericht der Ausschussvorsitzenden) Bürgermeisterin Antje Hansen übergibt das Wort an die Ausschussvorsitzenden. Bau- und Wegeausschuss Arne Jensen berichtet über folgenden Punkt: - Es wurde der von der Gemeinde Struckum zum Verkauf stehende gebrauchte Rasenmähertrecker erworben. - An der Schlittschuhkuhle erfolgte ein Freischnitt von Bäumen und Ästen. - Der Bau- und Wegeausschuss hat für Ausbaggerarbeiten Preise eingeholt. - Der Sandweg Rodesiek kann nicht gesperrt werden, da es ansonsten zu Problemen mit dem Fahrzeug der Müllentsorgung kommen würde. Die Rechtslage über eine generelle Sperrung soll noch mit dem Kreis Nordfriesland abgeklärt werden. Seite 4 von 6

5 Kulturausschuss Elke Strobl berichtet über die Sitzung des Vereins Rund um den Stollberg an der sie teilgenommen hat. Von der unteren Naturschutzbehörde des Kreises wurde dort ein Vortrag über Förderprogramme und Knickpflege gehalten. Weiter wurde thematisiert ein Kulissendorf, der Naturspielplatz Bordelum, die Einrichtung eines Infostandes sowie eines Naturzeltplatzes. Es liegen keine Anträge vor. Zu Punkt 9 der TO: (Anträge) Zu Punkt 10 der TO: (Verschiedenes) - Bezüglich der Vorsteuer-/Umsatzsteuerpflicht der Kameradschaftskasse FF- Drelsdorf hat Gemeindevertreter Kay Matthiesen mir Dirk Hansen von der Amtskasse gesprochen, um zu klären, ob für diese durch die Veranlagung des Drelsdörper Kroges eine Vorsteuer-/Umsatzsteuerpflicht besteht. Herr Hansen bestätigte, dass das der Fall ist, die Posten aber getrennt voneinander beurteilt werden. Damit sollte folglich für die Kameradschaftskasse keine Umsatzsteuer fällig werden, da die Obergrenze nicht erreicht wird und es sich dann um keinen Betrieb gewerblicher Art handelt. - Zu der Frage ob die Gemeinde für die Verlegung von Leerrohren fürs Breitband einen Entschädigung bekommt, wird geklärt, dass dadurch keine Pachteinnahmen oder anderer Gewinn resultiert, da alles über die Breitbandgesellschaft finanziert wird. - In Sachen einer beschädigten Einfriedung soll eine Meldung bei der Straßenmeisterei erfolgen, da diese sich an einer Außerorts liegenden Straße befindet. Zu Punkt 11 der TO: (Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wind) in der Gemeinde Drelsdorf Vorlage: 024/097/2015) Beschluss: 1. Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die 15. Änderung aufgestellt zur Steuerung und Entwicklung der Windkraftnutzung. 2. Ein Planer wird zu einem späteren Zeitpunkt bestimmt. 3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Seite 5 von 6

6 Für das weitere Verfahren muss ein Beauftragter/eine Beauftragte von der Kommunalaufsicht bestellt werden, da folgende Gemeindevertreter und Gemeindevertreterinnen befangen sind: alle Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Bürgermeisterin Hansen beendet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung. Die Sitzung wird mit einem nicht-öffentlichen Teil fortgesetzt. Über diesen Teil ist ein gesondertes Protokoll gefertigt worden. Die Bürgermeisterin Der Protokollführer Seite 6 von 6

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