FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR. Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR Nr: Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt 36/Jahrgang Referat I.4 - Presse und Medien- Verantwortlich für den Inhalt: Der Oberbürgermeister Bestellungen (einzeln oder im Abonnement) an: Stadtverwaltung, Referat I.4 - Presse und Medien, Am Rathaus Mülheim an der Ruhr. Der Jahresbezugspreis von 41,- ist im Voraus fällig. Auch quartalsweiser Bezug möglich. Quartalspreis: 10,25. Kündigung des Abonnements spätestens 1 Monat vor Ablauf der Bestellzeit. Sitzung des Rates der Stadt am Mittwoch, dem , Uhr, und Donnerstag, dem , 16:00 Uhr, Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, Mülheim an der Ruhr T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung ( ) 1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 2 Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am und Aktuelle Fragestunde 4 Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien 4.1 Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Mülheimer Seniorendienste GmbH 4.2 Bildung des Beirats der Leonhard-Stinnes-Stiftung 4.3 Nachbenennung und Umbesetzungsvorschlag des Ev. Kirchenkreises An der Ruhr für den Bildungsausschuss 4.4 Umbesetzungsvorschlag des Ev. Kirchenkreises An der Ruhr im Jugendhilfeausschuss 4.5 Umbesetzungsvorschläge der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in verschiedenen Ausschüssen 438

2 5 Beteiligungen und Mitgliedschaften 5.1 Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH hier: Beteiligungsbericht Kultur und Weiterbildung 6.1 Übertragung der Betriebsführung für die Durchführung der Theater- und Konzertveranstaltungen von der Stadtverwaltung zur Theater an der Ruhr ggmbh 7 Arbeit, Gesundheit und Soziales 7.1 Reservierung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen 8 Finanzen 8.1 Umwandlung des Frühförderzentrums der Stadt Mülheim an der Ruhr in ein interdisziplinäres Frühförderzentrum 8.2 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 8.2 "Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum Beschlussvorlage Nr.: V 17/ Antrag der BAMH-Fraktion für die Ratssitzung am Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) 8.4 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen für die Umsetzung von Projekten aus dem Masterplan Spielen und Bewegen 439

3 9 Sport 9.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Übertragung der Betriebsführung für das Friedrich-Wennmann-Bad 10 Planung 10.1 Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 10.2 Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim 10.3 Vorinformation für den beabsichtigten öffentlichen Dienstleistungsauftrag der Stadt Mülheim an der Ruhr über Verkehrsleistungen im Stadt-, Straßenbahn- und Busverkehr 11 Umwelt 11.1 Entwicklungsplanung für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr 12 Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung 12.1 Fälle von Legionellenpneumonie im Evangelischen Krankenhaus Mülheim an der Ruhr - Informationspolitik Vorschlag Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom für den Rat am Zukunft der VHS im denkmalgeschützten Gebäude an der Bergstraße. Vorschlag der MBI- Fraktion vom für die Tagesordnung des Rates der Stadt Mülheim am DIE LINKE. im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr: Vorschlag zur Reduzierung der Gutachten-Vergabe an Externe zwecks Konsolidierung des Haushaltes 13 Anträge gemäß der Geschäftsordnung 14 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung 15 Mitteilungen 440

4 II. Nichtöffentliche Sitzung ( ) 16 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung 17 Niederschriften über die nichtöffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am und Aktuelle Fragestunde 19 Planung 20 Umwelt 21 Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung 22 Anträge gemäß der Geschäftsordnung 23 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung 24 Mitteilungen 441

5 III. Öffentliche Sitzung ( ) 25 Etat/ Haushalt Etatreden der Fraktionen, Gruppen sowie Einzelvertreter im Rat der Stadt SPD FDP Die Linke Cevat Bicici Hasan Tuncer MBI 5vor12 CDU BAMH Bündnis 90/DIE GRÜNEN 25.2 Stellenplan Hebesatzsatzung Antrag zum TOP "Hebesatzsatzung 2018" Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Finanzausschusses am und des Rates der Stadt am Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Unterkünfte 25.5 Zwölfte Änderungssatzung vom... zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom Zwanzigste Änderungssatzung vom... zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom Antrag zum TOP "Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom (V 17/ )", hier: Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes 2018 Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzung des Umweltausschusses am Fünfzehnte Änderungssatzung vom... zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und -gebührensatzung) vom

6 25.8 Antrag zum TOP "Etat 2018", hier: Abschaffung des Gestaltungsbeirates Antrag der BAMH-Fraktion vom Antrag zum TOP "Etat 2018", hier "Styrumer Tangente" Antrag der BAMH-Fraktion vom Antrag zum TOP "Etat 2018" hier "Verkleinerung der Ratsausschüsse" Antrag der BAMH-Fraktion vom Etat 2018 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssanierungsplan 2018 ff. III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt IV. Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen V. Investitionsprogramm für den Tagesordnungen und Zuhörerkarten für die Sitzungen sind beim Rats- und Rechtsamt, Rathaus, Am Rathaus 1, Zimmer B 111, Telefon , erhältlich. Mülheim an der Ruhr, den Der Oberbürgermeister S c h o l t e n 443