Grundstücksentwässerungsanlagen Vorgehensweise und Erfahrungen aus Bayern
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- Mareke Lehmann
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1 Grundstücksentwässerungsanlagen Vorgehensweise und Erfahrungen aus Bayern Prof. Dr.-Ing. Dipl.-Ing., Dipl. Umweltwiss. A. Obermayer Institut für Wasserwesen, Siedlungswasserwirtschaft und Abfalltechnik Universität der Bundeswehr München Werner-Heisenberg-Weg Weg Neubiberg 05. Mai Öffentliche Kanalisation in Bayern - Einführung Gesamtanschlussgrad 96% 2095 Kanalnetzbetreiber (davon mit Netzen < 30 km) 1) ca km 1) öffentliche Kanäle in Bayern davon ca. 40% im Trennverfahren 2) ca km 1) (88%) Schmutz- und Mischwasserkanal ca km 1) älter als 40 Jahre ca km 1) sind Druckleitungen ca km 1) (12%) sind Regenwasserkanäle zzgl. ca km 1) öffentliche Hausanschlussleitungen 1) Basis Hochrechnungen/Abschätzungen Stand 2006, Bay. StMUG Engelmann ) Stand 2007, Bay. StMUG Lagebericht Gewässerschutz
2 Zustand der öffentliche Kanalisation Projekt Zustand der Kanalisation in Bayern (2008) Studie durch IKT Süd, UniBw begleitet von StMUG, LfU, WWA ca km 1) (15,7 %) Schmutz- und Mischwasserkanalisation sind kurz-/mittelfristig sanierungsbedürftig Sanierungsbedarf jährlich km (~2,5% 3%) Jährliche Sanierungsrate aktuell ca. 500 km Seit 1996 ca km (7,3%) saniert Sanierungskosten ca. 3,6 Mrd. (nur öffentliche Kanalisation) ca Hausanschlüsse 3 Gesetzlicher Rahmen - BayWG Bayerisches Wassergesetz (BayWG) Neukonzeption BayWG wurde wegen des neu erlassenen Wasserhaushaltsgesetz erforderlich BayWG trat zeitgleich mit WHG zum in Kraft (Besonderheit: tritt zum außer Kraft) Art. 34 (1) BayWG Zur Abwasserbeseitigung sind die Gemeinden verpflichtet, [ ]. Sie wird von den Gemeinden im eigenen Wirkungskreis wahrgenommen. Enthält keine Regelungen analog 61a LWG NRW für GEA Verordnungsermächtigung für die EÜ (Art. 17 BayWG) 4 2
3 Kommunale Selbstverwaltung Muster EWS Entwässerungssatzung (EWS) haben unterschiedliche Regelungsinhalte aufgrund kommunaler Selbstverwaltung Muster-EWS durch das Bayerische Staatsminsterium des Innern (von 1988, zuletzt geändert 1991) 11 Muster EWS Herstellung und Prüfung einer GEA 12 Muster EWS Überwachung einer GEA (1) (2) Der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, die von ihm zu unterhaltenden Grundstücksentwässerungs-anlagen in Abständen von zehn Jahren durch einen fachlich geeigneten g Unternehmer auf Bauzustand, insbesondere Dichtigkeit und Funktionsfähigkeit untersuchen und festgestellte Mängel beseitigen zu lassen. Über die durchgeführten Untersuchungen und über die Mängelbeseitigung ist der Gemeinde eine Bestätigung des damit beauftragten Unternehmers vorzulegen 5 Ganzheitliche Betrachtung - Mischverfahren RW + SW (+FW) GEA HA Kanal RÜB KA Vorfluter Günthert,
4 Ganzheitliche Betrachtung - Trennverfahren RW GEA (Kanal) (RW-Behandlung) RW-Anlagen Gewässer Fremdwasser (Fehlanschlüsse) SW GEA HA Kanal KA Vorfluter Günthert, Fremdwasseranteile (Kanalisation / GEA) Fremdwasseranteil Quelle: aquabench / confideon: Benchmarking Abwasser Bayern 2008, Basis 218 Teilnehmer 8 4
5 Zustand der öffentliche Kanalisation Kurzfristig sanierungsbedürftige Kanallängenrate der Zustandsklassen 0 und 1 Quelle: aquabench / confideon: Benchmarking Abwasser Bayern 2008, Basis 89 Teilnehmer 9 Zustand der öffentliche Kanalisation Mittlere Kanalsanierungsrate (Kanalerneuerung, -renovierung und reparatur) der letzten 10 Jahre Quelle: aquabench / confideon: Benchmarking Abwasser Bayern 2008, Basis 89 Teilnehmer 10 5
6 Schadensdichte der GEA Günthert, Cvaci, BBR, Zuständigkeitsgrenzen öffentlich - privat Fallleitung Zuständigkeitsgrenze privat öffentlich EG Sammelleitung Revisionsschacht o. Kontrollschacht Grundstücksgrenze (GG) Inspektionsöffnungen Rückstausicherung Öffentliche Kanalisation Grundleitungen (im Erdreich) Grundstücksentwässerungsanlage o. Grundstücksentwässerungsleitungen Grundstücksanschluss Hausanschluss 12 6
7 Zuständigkeitsgrenzen öffentlich - privat Anfrage DWA Bayern an StMI : StMI ( ) Gemeinden an Satzung gebunden und Einhaltung ist durch Gemeinde sicherzustellen Wenn Muster-EWS nicht von Kommune übernommen, dann gilt (StMUGV ) prinzipiell, dass die Kommune die Anforderungen an die GEA zu regeln und zu vollziehen hat 13 Zuständigkeitsgrenzen öffentlich - privat Grenze zwischen öffentlicher und privater Kanalisation Prozent [%] 100% 80% 60% 40% 20% 0% 79% 74% 73% 74% 7% 13% 18% 14% 14% 13% 9% 12% 60 km < UT < 300 km 30 km < UT < 60 km UT < 30 km Gesamt (22 UT) (15 UT) (14 UT) Grundstücksgrenze Größenklassen Übergabeschacht Sammler Quelle: Projekt Zustand der Kanalisation in Bayern (2008) 14 7
8 Zuständigkeitsgrenzen öffentlich - privat Zuständigkeitsgrenze Hausanschlussleitungen bei Netzbetreibern mit einem Kanalnetz > 300 km 1 UT 7,1% Revisionsschacht 6 UT 42,9% Grundstücksgrenze Sammler 7 UT 50% Quelle: Projekt Zustand der Kanalisation in Bayern (2008) 15 Kamerabefahrungen öffentl. Teil Hausanschlussleitungen Werden Kamera-Befahrungen des öffentlichen Teils des Hausanschlussleitungen durchgeführt? Prozent [%] 100% 80% 60% 40% 20% 45% 55% 21% 26% 30% 79% 74% 70% ja nein 0% 60 km < UT < 300 km 30 km < UT < 60 km UT < 30 km Gesamt (11 UT) (14 UT) (19 UT) Größenklassen Quelle: Projekt Zustand der Kanalisation in Bayern (2008) 16 8
9 Abnahme private Grundstückentwässerungsanlagen Werden Abnahmen bei Neubaumaßnahmen und/oder Sanierungen bei (privaten) Grundstücksentwässerungsanlagen durchgeführt? 100% Prozent [%] 80% 60% 40% 20% 0% 64% 36% Quelle: Projekt Zustand der Kanalisation in Bayern (2008) 79% 21% 41% 59% 58% 42% 60 km < UT < 300 km 30 km < UT < 60 km UT < 30 km Gesamt (22 UT) (14 UT) (14 UT) Größenklassen ja nein 17 Vorgehensweise bei der Instandhaltung von GEA Auslöser der Instandhaltung Bürgerinformation Information des Grundstückseigentümers (Anschreiben des Eigentümers mit Aufforderung zur Überprüfung und ggf. Sanierung der GEA) bis im Jahr 2015 Beauftragung TV Untersuchung der GEA Auswertung der TV Untersuchung (Ing. Büro?) Schäden? JA NEIN Erstellung des Sanierungskonzeptes Ausführung der Sanierung Abnahme der Sanierung Bescheinigung der Dichtheitsprüfung Bescheinigung über die Dichtheit des Entwässerungssystems der Kommune vorlegen Jahr 2015 Günthert, Cvaci
10 Vorgehensweise bei der Instandhaltung von GEA Modell 1 Eigenverantwortung des Grundstückseigentümers (Unorganisiertes Vorgehen) Modell 2 Eigenverantwortung des Grundstückseigentümers mit Beratung des Grundstückseigentümers Modell 3 Eigenverantwortung des Grundstückseigentümers mit Übernahme von Teilaufgaben Modell 4 Eigenverantwortung des Grundstückseigentümers mit weitgehender Übernahme von Teilaufgaben Günthert 2008 hoch gering Aufwand der Kommune gering Bürgerakzeptanz Erfolgsaussichten Kosteneffizienz 19 Neue Entwicklungen Schreiben des StMI vom Wunsch eines Verbandes das Fremdwasseraufkommen durch (einmalige) Inspektion der (privaten) GEA zu reduzieren. Aufwendungen sollen über Gebühren refinanziert werden. Kosten Mängelbeseitigung trägt Eigentümer Keine rechtsaufsichtliche Beanstandung wenn im Rahmen eines Gesamtkonzeptes eine flächendeckende Überprüfung der privaten GEA durchgeführt wird Keine rechtsaufsichtliche htli h Beanstandung wenn entstehende t Aufwendungen als nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähige Kosten im Sinne des Art. 8 Abs. 2 Satz 1 KAG betrachtet werden 20 10
11 Modell Starnberger See Kooperationsmodell Untersuchung der GEA im Auftrag der Kommune: Vorteile: Fachkenntnis auf Seiten der Kommune Auswahl geeigneter Firmen günstigere Prognose für Gesamterfolg niedrigeres Kostenaufkommen Nachteile: mehr Aufwand auf Seiten der Kommune Beratung bei der Sanierung und Abnahme Refinanzierung Untersuchung über Gebühren Günthert, Pannier Aktuelle Diskussion 1 1 Was ist zu prüfen? Quelle: Siedlung und Eigenheim, April 2010 Verfasser: Markus Blume, MdL 22 11
12 Zusammenfassung Gesamtanschlussgrad Bayern 96% Jährlicher Sanierungsbedarf Kanalisation > akt. Sanierungsrate Hausanschlüsse in Bayern BayWG 2010 bringt für GEA keine Neuerungen keine NRW-Regelung Muster-EWS trifft ausreichende Regelungen und Möglichkeiten seit 1991 Grenze Zuständigkeit bei kleineren Unternehmen (< 300 km) die Grundstücksgrenze bei Größeren (> 300 km) Sammler oder Revisionsschacht Obwohl keine Hektik bei der Dichtheitsprüfung, Fremdwasser zwingt einige Kommunen zum Handeln Klarstellungen der Ministerien schaffen größere Handlungssicherheit 23 Grundstücksentwässerungsanlagen Vorgehensweise und Erfahrungen aus Bayern Prof. Dr.-Ing. Dipl.-Ing., Dipl. Umweltwiss. A. Obermayer Institut für Wasserwesen, Siedlungswasserwirtschaft und Abfalltechnik Universität der Bundeswehr München Werner-Heisenberg-Weg Weg Neubiberg 05. Mai
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